Erstmal kein Grundeinkommen

Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.

Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.

Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann evtl. auch die ganze Partei dahintersteht.

Das jetzt beschlossene ist mehr oder weniger das, was alle irgendwie mittragen können. Und das, was sehr umstritten ist, ist nicht endgültig vom Tisch. Der große Wurf war das jetzt vielleicht nicht, aber wir sind auf einem guten Weg. Die Diskussion um ein Grundeinkommen geht weiter und es ist sehr wichtig, dass sie auch außerhalb der Partei weitergeht.

Danke für das MacBook auf dem ich gerade tippe an Sebi Brux (der evtl. gar nicht mitgekriegt hat, das ich seinen Laptop in Beschlag genommen habe) Ups, war gar nicht seiner.