Lieber in die Opposition als mit der SPD?!

Mir ist heute die Stuttgarter Zeitung von vor acht Tagen in die Hände gefallen. Über eine große Koalition in Hessen heißt es dort auf Seite 5 unmissverständlich:

Und Koch will lieber in die Opposition gehen, als mit der SPD zu koalieren.

Deutliche Worte. Keine Interpretation möglich. Eindeutig.

Nach der Wahl sieht das allerdings anders aus:

Koch warnte die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti davor, einen Wortbruch zu begehen und doch mit der Linken zusammenzuarbeiten. Eine Koalition mit der SPD beurteilt er sehr skeptisch und verwies auf große Unterschiede. „Eine große Koalition mit diesem Programm ist fast nicht vorstellbar.“ Die CDU-Spitze gab Koch Rückendeckung. „Wir alle brauchen Roland Koch als hessischen Ministerpräsidenten“, sagte CDU-Vize Wulff. Er rechnet in Hessen mit einer großen Koalition.

Ypsilanti wird vor einem Wortbruch gewarnt, aber von seinen eigenen Worten vor der Wahl will er offenbar nichts mehr wissen.

Nun ist es in einer Situation, wo alles ausgeschlossen wurde, was überhaupt nur möglich ist, schwer sein Wort zu halten. Aber gleichzeitig die anderen vor einem Wortbruch zu warnen und ihn selber zu begehen, ist schon sehr dreist.

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4 Responses to “Lieber in die Opposition als mit der SPD?!”

  1. Dreist? Naja, nicht dreister als das verhalten der SPD und der Grünen würde ich sagen. Die beharren weiterhin bzgl. Koalitionen auf ihren Wahlversprechen (was ja eigentlich gut ist), fordern aber von der FDP ihr Wahlversprechen zu brechen – weil man ja Verantwortung hat…. Tzzz, ist genau so dreist, da sind mal wieder alle gleich.

  2. Hmm… hat mich kurz zum Nachdenken gebracht, aber ich höre als Gegenargument zu Jamaika oder Rot-Rot-Grün von grüner Seite eigentlich so gut wie immer andere Argumente als das, dass man das vor der Wahl ja ausgeschlossen hätte.

    Außerdem ist es ein Unterschied, ob man auf dem, was man vor der Wahl gesagt hat, beharrt oder ob man direkt andere davor warnt, ihre Position zu ändern – während man wieder andere dazu auffordert, genau das zu tun.

    Oh Mann, der Satz ist vermutlich ebenso komplex wie die Situation in Hessen.

  3. Da muss ich mich Jörn anschließen: SPD und Grüne haben in den letzten Tagen ja geradezu übertrieben lautstark eingefordert, dass die FDP ihr Wahlversprechen gefälligst zu brechen habe…

    Außerdem hat Koch sich in eine unlösbare Situation navigiert: Wenn er eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei ausschließen will, bleibt nur die große Koalition übrig, da die FDP nicht umfallen wird und die Grünen sich ja Schwarz-Gelb-Grün auch hartnäckig verweigern. Gleichzeitig hat er natürlich eine Koalition mit der SPD vor der Wahl ebenfalls ausgeschlossen. Und die Linkspartei nicht in die Regierung zu lassen und gleichzeitig nicht mit der SPD zu koalieren sind nun mal – so sieht es zumindest aus – zwei Ziele, die sich gegenseitig fast vollkommen ausschließen.

    Mit einem Wortbruch von Frau Ypsilanti rechne ich übrigens auch – sie wird wohl kaum als „Junior-Partnerin“ in eine große Koalition einsteigen wollen und die Linken reißen sich ja geradezu um den Job als „duldender Partner“.

    Ich vermute einfach mal, dass jede Lösung die jetzt gefunden wird, sei sie mit oder ohne Koch an der Spitze, vermutlich nicht lange Bestand haben wird. Läuft alles auf Neuwahlen 2009 oder 2010 hinaus – und diese Art der vollständig verfahrenen Ergebnissituation nach einer Landtagswahl wird uns dank der erstarkenden Linkspartei zukünftig wohl noch öfter drohen…

  4. Ich dachte bis eben das die Grünen Jamaika noch nicht ausgeschlossen haben und das die einzige Option wäre bei der niemand umkippen müsste.

    Wäre mir übrigens die liebste Regierung … denke das könnte eine interessante Mischung geben, wenn alle Parteien es ernst meinen.

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