Schwarz-Grün in Hamburg?

Hamburg hat gewählt. Die CDU-Alleinregierung hat keine Mehrheit mehr, Rot-Grün hat auch keine und die FDP ist nicht einmal in der Bürgerschaft vertreten (kein Wunder). Die Linkspartei sitzt mit im Parlament.

Bis auf die FDP (und die damit wegfallende Ampel) ist die Lage nach der Hamburg-Wahl damit auf den ersten Blick sehr ähnlich wie in Hessen. Mit dem großen Unterschied, dass Ole von Beust nicht Roland Koch ist. Damit ist Schwarz-Grün hier nicht ausgeschlossen und das wurde auch vor der Wahl so kommuniziert.

Ich finde das richtig. Der Automatismus zur großen Koalition ist doch keine Perspektive. Man muss hier ernsthaft ausloten, was mit der CDU in einer Koalition machbar wäre. Man müsste dabei einige Kröten schlucken, sicher ein paar mehr noch als bei einer Koalition mit der SPD. Aber die steht hier leider als Alternative nicht zur Verfügung, sonst wäre die Sache klar.

Laut ARD sind übrigens 40 % der Grün-Wähler und auch 40 % der CDU-Wähler in Hamburg für eine schwarz-grüne Koalition. Mit so viel Zustimmung hätte ich derzeit nicht gerechnet.

Schön ist, dass die SPD sich diesmal schlecht über schwarz-grüne Gespräche beklagen kann, wenn sie gleichzeitig selbst Gespräche mit der CDU über eine Koalition führt.

Und warum eine große Koalition aus grüner Sicht prinzipiell besser sein soll, muss man mir erstmal erklären. Ich bin jetzt auf die Gespräche gespannt…

P.S.: Interessant übrigens, dass das genau die Konstellation ist über die ich im September 2007 schon geschrieben hatte, weil sie anhand der Umfragen schon damals sehr wahrscheinlich schien.

15 Responses to “Schwarz-Grün in Hamburg?”

  1. Messetunnel

    Ach, was da gehen würde, weiss man doch aus BaWü, ein bischen was mit Bildung, ein bisschen was mit Umweltschutz. Aber halt nix grundlegendes. Da ich keine Hamburg-Expertin bin, traue ich mich nicht, weiteres zu kommentieren.

  2. In Baden-Württemberg hatte die CDU die FDP als Alternative und somit kaum Gründe wirklich auf uns zuzugehen.

    Muss nicht sein, dass was Tragfähiges bei rauskommt. Aber genau darum muss es jetzt gehen, das auszuloten.

  3. @blogsgesang
    Erklär mir doch mal, wieso die SPD mit der CDU verhandeln darf, du den Grünen aber bei solchen Gesprächen Regierungsgeilheit unterstellst. Irgendwie misst du da mit zweierlei Maß.

  4. wunderschön, diese farbenspielereien in deutschland, immer nach wahlen. noch wunderschöner finde ich die heutige medienmeldung, dass roland koch nun eingestanden habe, dass er in hessen eine niederlage eingefahren habe. bei den einen dauert es halt ein paar wochen.

  5. Ich finde es auch richtig, dass in Geprächen ausgelotet wird, welche Projekte mit einer schwarz-grünen Koalition möglich sind – und welche nicht. Eine Partei tritt immer unter der Maßgabe an, regieren zu wollen. Das hat nix mit Regierungsgeilheit zu tun, sondern ist ihr Verfassungsauftrag! Ich sehe zudem auch nicht, dass die SPD eine bessere ökologische Politik macht: Die wollen nämlich auch die Elbe ausbaggern und mehr.
    Also, lasst mal die Hamburger machen, die wissen schon am besten ob was zusammengeht!

  6. Endlich mal Schwarz-Grüne Koalitionsgespräche – ist doch eine schöne Sache. Auch Rot-Gelb (schwierig) oder Schwarz-Gelb-Grün könnte ich mir in Zukunft vorstellen (nicht in Hamburg, aber allgemein). Da sich die Linkspartei (leider) zusehends als fünfte Partei etabliert ist doch ohnehin abzusehen, dass man in Zukunft mit den traditionellen Bündnissen Rot-Grün und Schwarz-Gelb kaum noch irgendwo wird regieren können. Und eine große Koalition in jedem Bundesland ist nun auch nicht gerade eine Traumvorstellung und dürfte die Wahlmüdigkeit in ungeahnte Höhen treiben….

    Den Kritikpunkt der Regierungsgeilheit sehe ich auch nicht. Wäre doch nicht schlecht, wenn die Grünen mal wieder irgendwo an einer Regierung beteiligt wären. Wenn sie es schaffen dafür im Gegenzug den Bau des Kohlekraftwerks abzuwürgen, konnten doch beide Seiten etwas für ihre Wähler erreichen – und darin besteht immerhin ihr Auftrag.

    Erschreckend finde ich nur, dass die SPD nach all den Bekundungen der letzten Tage nun einen Tag nach der Hamburg-Wahl scheinbar doch umgefallen ist, und Becks Linksschwenk unterstützt:

    http://www.spiegel.de/politik/.....49,00.html

    Da tut sich übrigens auch für die Grünen gefährliches Fahrwasser auf, denn wenn man in Hessen einer linkstolerierten Regierung beitritt oder sogar den Schritt zu Rot-Rot-Grün mitmacht, werden viele Stammwähler das nicht so gerne sehen (zumindest nicht unter den Grünen, die ich so persönlich kenne und von denen keiner der DDR nachtrauert…).

    Dass die Spekulationen der SPD in Hamburg schwer geschadet haben, scheint ja relativ klar zu sein, denn noch vor ein paar Wochen sah es ja durchaus nach einer Mehrheit für Rot-Grün aus:

    http://www.henningschuerig.de/.....rg-bei-51/

    Das Aufholen der CDU und das Absinken der SPD hat durchaus etwas mit dem ganzen Hin und Her um die Zukunft Hessens zu tun…. Ein Grund mehr, endlich mal von der traditionellen Farbenlehre wegzukommen und auch mal die Ampel oder eben Schwarz-Grün ins Auge zu fassen. Dies scheint mir momentan die einzige Alternative zu einem künftigen Automatismus in Richtung der großen Koalition bzw. einer vielfachen Regierungsbeteiligung der Linken zu sein.

  7. blogsgesang

    Ich schränke ein. Die Grünen sind nur dann regierungsgeil, wenn sie sich von der CDU ihre Programmpunkte abkaufen lassen. Wir werden sehen …
    @ Christian
    Komisch, dass die Grünen nach der Beck-Aussage vier Prozent verloren haben, wenn man der seltsamen Voraussage vom 26.1. glauben soll. Aber im Ernst. Kurz vor Becks Schwenk wurden der SPD 34 – 35 Prozent vorausgesagt, und die hat sie bekommen.
    Und fast der gesamte SPD-Vorstand sieht es offensichtlich auch so.

  8. Hm, ich hätte zu dem Thema mit viel mehr (kontroversen) Kommentaren gerechnet…

    @blogsgesang
    Im Vergleich zu den letzten Umfragen vor der Wahl haben wir eher hinzugewonnen (was jetzt keine Schönrederei des Wahlergebnisses sein soll, wir haben starke Verluste erlitten – zum Glück auf hohem Niveau).

    Bei einer schwarz-grünen Koalition würden CDU und Grüne sicher beide einige Kröten schlucken müssen. Ähnlich wie bei einer Koalition von CDU und SPD. Regierungsgeil wäre, wenn man jetzt nicht über Inhalte verhandeln würde, sondern einfach nur über Posten.

    @Christian
    Rot-Gelb wird wohl auf absehbare Zeit pure Theorie bleiben. Wenn Rot-Gelb rechnerisch möglich wäre, wäre es in der Regel auch Schwarz-Gelb oder Rot-Grün. Dies träfe nur dann nicht zu, wenn die FDP deutlich stärker wäre als die Grünen – und zwar so viel, dass der Vorsprung der CDU vor der SPD wieder wettgemacht wird.

    Was Rot-Rot-Grün angeht: Ich glaube, das ist bei Wählern und Parteibasis in etwa ebenso (un-)beliebt wie Schwarz-Grün. Ich fänd’s mittelfristig gut, wenn wir da beide Optionen offen hätten (siehe auch längerer Kommentar hier).
    Vielleicht brächte gerade eine gleichzeitige Koalition mit der CDU und mit Rot-Rot die jeweiligen Gegner dieses Bündnisses dazu, es zu akzeptieren? Manche würden da sicher Beliebigkeit drin sehen, aber ich denke, man geht eben mit einer grünen Startposition da rein und muss mal in die eine und mal in die andere Richtung Kompromisse machen. So lange wir keine absolute Mehrheit haben, können wir nur so unsere inhaltlichen Forderungen umsetzen. Je mehr Optionen es dafür gibt, um so besser.

  9. @Henning: Zu den gleichzeitigen Koalitionen: Ich kann mir nicht vorstellen, dass man ernsthaft rechtfertigen könnte, in Bundesland A mit den Linken und in Bundesland B mit der CDU zu koalieren – und das gleichzeitig. Das würde meines Erachtens nach den Eindruck hinterlassen, dass die Grünen um der Macht willen mit jedem koalieren, was ja eigentlich historisch gesehen eher nicht der Fall ist.

    Die Positionen von CDU und Linken sind aber zu weit voneinander entfernt, als dass ein Partner ernsthaft mit beiden koalieren könnte. Ich weiss, die SPD macht das momentan – ich denke aber auch nicht, dass es ihrer Glaubwürdigkeit hilft. Außerdem kann die SPD auch einen Wegfall von drei oder vier Prozent noch wegstecken, Grüne oder FDP könnten das nicht.

    Die FDP weiss das übrigens und koaliert vor allem deshalb in Hessen nicht mit der SPD. Soweit es die Grünen angeht – die sollten sich für eine Position entscheiden. Entweder in Hamburg mit der CDU oder in Hessen mit der Linkspartei. Beides gleichzeitig wäre irgendwie sehr verwirrend – auch für den Wähler.

    Was ich präferieren würde brauche ich wohl nicht zu schreiben :-D

  10. Regierungsgeil. Da fällt mir im Moment nur Goldkettchen-Gerd ein. Ich jedenfalls bin froh um grüne Politik und jeden Einfluß, den sie erwirken kann.

  11. Beim den Stichworten „Gerd“ und „regierungsgeil“ fällt mir auch gleich noch das Stichwort „Gasprom“ und diese unschöne Idee ein:

    http://www.spiegel.de/wissensc.....90,00.html

    Kurioserweise habe ich da bislang von den Grünen recht wenig zugehört, obwohl es ja eine Grüne (Sylvia Kotting-Uhl) gewesen ist, die über eine kleine Anfrage die ganze Geschichte überhaupt erst ans Licht gebracht hat…

  12. Linda aus HH

    Dummerweise muss man in die Überlegungen auch mit einbeziehen, wie die Alternative aussähe:

    Oppositionsbank gemeinsam mit der LINKEN, die wohl eine Krawall-Opposition machen würde, gegen die man sich nur schwer mit ernsthaften Konzepten durchsetzen kann. Zudem wäre man gemeinsam so schwach, dass sich nicht einmal ein Untersuchungsausschuss einberufen ließe *seufz*

  13. Meine Präferenzliste der drei möglichen Koalitionen: rot-rot-grün, schwarz-grün, große Koalition. Allerdings unter der Einschränkung, dass es (auch bei rot-rot-grün, aber erst recht bei schwarz-grün) nicht um ein „neubürgerliches Projekt“ geht, sondern um eine — möglicherweise recht offene — Vernunftehe.

  14. Hat sich eigentlich schon einmal jemand gefragt ob die Grünen derzeit eine Koaliton mit der CDU überhaupt verkraften können? Hält das junggrüne Volk die Existenz der Grünen (im Bundestag bsplw.) für gottgegeben?

    Leuteee! Grün hat sowohl in Hessen als auch in HH ganz offensichtlich wegen der Schwarz-Grün Spekulationen 25% ihrer Wählerstimmen verloren! In NRW stehen wir bei 6% nur noch! Im Osten nix los!

    Wir können uns Koalitionen mit der CDU wirklich nur noch leisten wenn diese sogenannten „kröten“ die wir zu schlucken haben, eben nicht im fundamentalen gegensatz zu grüner Politik stehen.

    Sonst geht es 2009 wieder in die APO. Bitte aufwachen. Danke.

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