Schwarz-Rot-Grün

Linda, eine grüne Bloggerin aus Hamburg und selbst Kandidatin für die kommende Bürgerschaftswahl schreibt:

Draußen steht derweil ein grüner Infostand, den das Team der Tagesthemen für ca. 45 Minuten in Beschlag nimmt. Grund: ein aktuelles Interview mit Krista [Sager], in dem jene sich angeblich für schwarz-grün ausspricht. Kristas Aussagen sind uns unverständlich – bis ich das Originalinterview in die Finger bekomme und feststellen muss, dass ihr dabei wieder mal das Wort im Munde umgedreht wurde…

Ich habe die entsprechende Sendung der Tagesthemen nicht gesehen, aber das Interview von Krista halte ich für sehr vernünftig. Sie gibt sich darin sehr zurückhaltend gegenüber der Option Schwarz-Grün, schließt diese Koalitionsvariante aber auch nicht aus, wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte und ansonsten wieder der Automatismus der großen Koalition droht.

Es scheint aber für manche Journalisten doch reizvoller zu sein dicke Schlagzeilen zu produzieren als seriös zu berichten. Ich kann mich noch gut erinnern, bei was für Anlässen hier in Stuttgart prominentere Grüne schon mal auf Schwarz-Grün angesprochen wurden. Es ist ja nicht ungewöhnlich, dass ein Grüner ein grünes Hemd oder einen grünen Pulli trägt. Anzüge sind meist schwarz. Schon kommt einer an und meint, die Kombination wäre ja ein deutliches Signal. Ähm, ja.

Für mich ist klar:

  • Wir sind eine eigenständige Partei und weder mit der SPD, noch mit sonst jemandem verheiratet.
  • Da wir mit der SPD die meisten Gemeinsamkeiten haben, ist Rot-Grün für uns die Wunsch-Koalition.
  • Wenn es dafür nicht reicht, ist mir in aller Regel eine Ampelkoalition (SPD + Grüne + FDP) am liebsten.
  • Bevor es zu einer großen Koalition kommt, sollte ausgelotet werden, ob aus grüner Sicht Schwarz-Grün nicht die bessere Alternative wäre. Warum soll die SPD mit der CDU koalieren dürfen und wir nicht?

Aber jetzt gucken wir erstmal, dass wir ein gutes grünes Ergebnis in Hamburg erreichen. Nur weil der Ole von Beust mit seiner Partei nicht so wirklich glücklich ist, muss er sich nicht dauernd uns an den Hals werfen.

Der Wahlkampf von Roland Koch muss ihm ganz schön stinken. Schließlich vertreibt die CDU damit gerade in den Großstädten mühevoll hinzugewonnene Wähler. Kein Wunder, dass Ole von Beust da lieber ablenkt.

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7 Responses to “Schwarz-Rot-Grün”

  1. Vermutlich wollte Sager nur mal wieder ins Fernsehen. Und jetzt ist das Fernsehen wieder schuld, dass Krista Sager immer etwas quer daher redet…

  2. „Wenn es dafür nicht reicht, ist mir in aller Regel eine Ampelkoalition (SPD + Grüne + FDP) am liebsten.“

    Das ist aber eine Konstellation, die für das politische Überleben der Grünen nicht förderlich ist. Programmatisch besteht dabei die Gefahr, gewissermaßen erdrückt zu werden. Manche klassisch grünen Politikfelder sind gänzlich inkompatibel zu FDP-Vorstellungen, andere wiederum werden von beiden Parteien besetzt.

  3. Der Aufzählung fehlt ein wenig das Fünf-Parteien-System. Sprich: ist keine Aussage zu Die Linke eine Aussage, oder nur ein Versehen?

  4. Ich befürchte ja, dass die Grünen sich eher in eine andere Richtung bewegen:

    http://www.sueddeutsche.de/,tt.....72/156061/

    Wieso wird eigentlich um jede Aussage zum Thema Schwarz-Grün so ein Rummel (auch und gerade in den Medien) veranstaltet, aber wenn ein prominenter Grüner wie Trittin sich relativ offen für Rot-Rot-Grün ausspricht stört das offenbar nur die Wenigsten?

    Und die Linkspartei schickt dann solche Kandidaten in den Landtag:

    http://www.jungewelt.de/2008/01-29/055.php

    DKPler (die LINKE hat mit der DKP in Niedersachsen eine „strategische Partnerschaft“ geschlossen) und zutiefst überzeugte Kommunisten die ganz klar einen Systemwechsel anstreben. Hab gerade mal auf der Webseite der DKP nachgesehen, und dort unter anderem die Forderung gefunden, Nokia zu enteignen und ins Staatseigentum zu überführen, außerdem Parolen wie „Rote Fahnen sieht man besser“ und ein Link zu einer „wichtigen Mitteilung vom Genossen Castro“ auf Kuba.

    Es wird ja immer viel Wind um die Tatsache gemacht, dass die Schnittmenge der Grünen und der CDU für eine Koalition nicht groß genug wäre (ich als CDUler sehe das übrigens vollkommen anders und kenne auch Grüne aus der Kommunalpolitik, die mit solchen Konstellationen kein Problem haben). Wenn aber die Schnittmenge der Bundesgrünen mit der Linkspartei/DKP für eine Koalition groß genug sein sollte, dann gute Nacht!

  5. @Martin
    Lies doch einfach das (oben verlinkte) Originalinterview. Mehr kann man sich wohl kaum von der CDU distanzieren ohne fahrlässig gleich wieder in eine Koalitions-Blockade wie in Hessen reinzurutschen – sollte es wieder keine Mehrheit für Rot-Grün oder Schwarz-Gelb geben.
    Wären Kristas Antworten auf ein möglichst großes Medienecho optimiert gewesen, hätte sie definitiv nicht so differenziert geantwortet.

    @Linda/HH
    Das ist ja wirklich dreist aus diesem Interview die Formulierung, dass Krista Sager daran „Gefallen finden könnte“ herauszuinterpretieren. Zur Not vielleicht, wenn sonst eine große Koalition droht klingt doch nicht nach Gefallen.

    @Niels
    Ich glaube, dass diese Konstellation einigen unserer Forderungen sehr entgegenkommt. Sollten wir dabei überflüssig werden, weil die anderen genau unsere Politik machen, wär das doch toll. Wir sind ja schließlich kein Selbstzweck. Leider ist das aber nicht zu erwarten, denn gerade die Ökologie ist bei beiden Parteien noch nicht wirklich angekommen (bei der FDP aber viel schlimmer als bei der SPD, die jetzt so nach und nach aufholt). Ich verweise an der Stelle auch mal auf einen älteren Blog-Eintrag von mir mit dem Titel Rot + Gelb = Grün. Ich sehe uns bei dieser Koalition in der Mitte – mit großen Chancen sehr viel umzusetzen.

    @TillWe
    Das lag in erster Linie daran, dass der Eintrag eine Reaktion auf den Eintrag von Linda war und das Thema Schwarz-Grün aufgreifen sollte. Rot-Rot-Grün ist für mich derzeit keine Option. Wenn die Linkspartei dann mal irgendwann regierungsfähig ist (mit Kommunisten seh ich da irgendwie rot schwarz), dann muss man ggf. zwischen Schwarz-Gelb-Grün und Rot-Rot-Grün abwägen und mit beiden Seiten Verhandlungen führen.

    Meine Prioritäten also in toto:
    – Grün pur
    – Rot-Grün
    – Rot-Gelb-Grün (Ampel)
    – Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb-Grün (Jamaika) oder Rot-Rot-Grün (derzeit aber für mich nicht machbar)

    Problematisch an Rot-Rot-Grün wäre – neben der derzeit nicht sichtbaren Regierungsfähigkeit – auch, dass es als Linksruck der Grünen aufgenommen würde. Ich will uns aber nicht (wieder) weiter links stehen sehen. Für meinen Geschmack stehen wir derzeit ganz gut, ein kleiner Schritt Richtung Mitte wär vielleicht noch ganz gut, aber das ist jetzt etwas sehr abstrakt.

    Ich fände es nicht schlecht, wenn mal Schwarz-Grün in einem Land ausprobiert würde – unter der Voraussetzung natürlich, dass man was Vernünftiges für grüne Positionen raushandeln kann. Rot-Rot-Grün hat es – zumindest als tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung im Osten ja schon gegeben. Daher fände ich es gut, wenn wir uns auch in die andere Richtung eine Option schaffen könnten.

    Schwarz-Grün (oder auch Schwarz-Gelb-Grün) fände ich dann zwar genau wie Rot-Rot-Grün nur die allerletzte Variante, wenn sonst gar nichts geht, aber es würde eben mehr Optionen schaffen. Mehr Varianten mit grüner Regierungsbeteiligung, mehr Chancen, grüne Inhalte umzusetzen.

    Einige sagen, man könne sich nur in eine Richtung öffnen – entweder Richtung Linkspartei oder Richtung CDU. Sonst wäre es Beliebigkeit. Vielleicht ändere ich da auch mal meine Position, aber ich seh das derzeit nicht so. Wir haben ein Programm. Und dann gibt es verschiedene andere Parteien mit denen man evtl. eine Mehrheit bilden kann mit denen man dann verhandeln muss, was sie von unserem Programm bereit sind mitzutragen und was wir dafür von ihnen mitzuträgen hätten.

    Dass die Kompromisse bei der CDU in eine andere Richtung gingen als mit der Linkspartei ist klar, aber prinzipiell geht man doch mit der gleichen grünen Startposition rein. Das finde ich keineswegs beliebig.

    Aber für ein solches Szenario müsste es eben erst einmal Schwarz-Grün in einem Bundesland geben – und die Linkspartei müsste auch im Westen regierungsfähig (und -willig) sein.

  6. Naja, der größte Teil von DIE LINKE sind altersmüde Gewerkschafter und ein paar Leute, denen die Grünen/die SPD nicht mehr aktivistisch genug sind. Da mit dem großen Kommunistenhammer zu kommen, halte ich nicht für angemessen. Und in Hessen wäre das ja z.B. derzeit eine der wenigen Optionen (rot+grün + Tolerierung durch DIE LINKE), die mit viel Bewegen auf allen Seiten hinzimmerbar wäre. Ob DIE LINKE regierungsfähig ist, muss sie dann halt zeigen. Aber so großartig utopischer als eine Jamaika-Koalition wäre eine Umsetzung der linken (weit gefasst) parlamentarischen Mehrheiten in eine Regierung ja nun auch nicht.

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