Grüne Debatte zu Netzsperren-Enthaltungen

Wie schon zwei Einträge vorher angesprochen, gab es beim Netzsperrengesetz leider 15 grüne Enthaltungen (von 51 Fraktionsmitgliedern). Eine davon kam aus Baden-Württemberg – von Sylvia Kotting-Uhl.

Sylvia erklärt im Grüne-BaWü-Blog ihre Position (warum sie sich enthalten hat) – und direkt daneben ist die offizielle grüne Position zu lesen, die unser Landesvorsitzender Daniel Mouratidis dort vertritt.

Ich denke, das zeigt, dass wir die Sache ernstnehmen und nicht zu verheimlichen versuchen. Nutzt nun die Gelegenheit, dort mitzudiskutieren.

Ich hab mich schon – u.a. mit einem Verweis auf eine heutige Meldung vom Deutschlandfunk – in die Debatte gestürzt.

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6 Responses to “Grüne Debatte zu Netzsperren-Enthaltungen”

  1. Sehr schade das die Abgeordnte Sylvia Kotting-Uhl das so sieht. Zwar sagt sie im letzten Satz das sie nicht zugestimmt hat weil das Gesetz defizite aufweist. Das hört sich zwar zuerst vernünftig, wenn auch schwer nachvollziehbar an. Aber davor meint sie: „Für alle jenseits der Internet-Community, die zu dem komplexen Argumentationshintergrund keinen Zugang haben, heißt das: Grüne wollen keine Zensur bei Kinderpornographie.“ Anders ausgedrückt also: „Ich habe nicht dagegen gestimmt weil ich Angst hatte Wählerstimmen zu verlieren“ Nicht gerade besonders toll sowas zu sagen. Ich finde durch solche kommentare wird es einem noch schwerer gemacht eine Partei zu wählen. SPD und CDU haben dieses Polizeistaatsgesetz gemacht und verschenken momentan Geld wo sie nur können. Da bleiben noch die Linken, Grüne und FDP und was machen die Grünen. Sagen sowas. Schade ich finde die Partei sonst häufig gut aber es wird einem nicht leicht gemacht jemanden zu finden den man wählen kann

  2. Ahja das sollte jetzt nicht gegen dich gerichtet sein finde es nur echt schade das diese 15 Enthaltungen dabei sind. Sorry falls ich das nen bischen falsch formuliert habe

  3. Das ist übrigens nicht nur die offizielle Meinung, sondern auch meine persönliche.

  4. Michael Münzing

    Hey Henning,
    vielen Dank für den Link auf den Beitrag des Deutschlandradios, hört sich sehr nach der Argumentationsweise zweier deutscher Parteien an. Eigentlich müsste man nur teile schwärzen die auf China verweisen und man könnte es nicht mehr zuordnen.

  5. >Ich stehe dazu, dass für mich Schutzrechte von Kindern über der Freiheit im Netz stehen.

    Quelle;http://blog.gruene-bw.de/2009/.....andpunkte/

    Ich persönlich stehe dazu das Artikel1 für mich ein hohes gut ist.
    Wer bei diesem ganzen thema davon redet kinder schützen zu wollen,hat sich schon enttarnt.

    Wem es wirklich um Schutz vor sexuellem missbrauch und Vergewaltigung geht,der redet nciht von kindern sondern von Menschen.

    Politiker sollten öfter mal artikel 1 des GG lesen.
    Das wort Kind lese ich dort nicht,und schon gar nicht das kinder mehr wert sind als andere menschen.
    Denn da steht drinne das alle menschen GLEICH VIEL wert sind.

    Und ich finde es erschütternd das es echt menschen gibt die das anders sehen.

  6. @Moni
    Ich versteh den Ärger, ich ärger mich ja selbst. Ich fasse das auch nicht als Kritik an mir auf, sondern an den 15 grünen Abgeordneten, die sich gegen die Parteimeinung gestellt haben, die du ja teilst.

    @Daniel
    Klar, ich wollte damit nur unterstreichen, dass es auch die offizielle Meinung ist und nicht „nur“ deine.

    @Michael
    Schwärzen? Mach keinen Unsinn! ;-)

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