Mein Traum für die Bundestagswahl

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Mein Traum für die Bundestagswahl: Ein Ergebnis, das eine große Koalition unmöglich macht. Rein rechnerisch schon. CDU/CSU und SPD zusammen unter 50 % der Sitze im Bundestag.

Klingt vielleicht erstmal unrealistisch – aber wenn die Menschen einfach mal aufhören würden, diese beiden „Volksparteien“ zu wählen? Ist gar nicht so schwer.

Es wird für die kommende Wahl vermutlich ein Traum bleiben. Aber es kommen ja noch mehr Wahlen – außerdem kann jede/r mithelfen.

Dieser Beitrag hat 24 Kommentare

  1. Hubert

    Dir graut auch vor gar nichts?!

  2. Christian

    da träumen einige bei den Grünen, insbesondere der Peter (in den Kommentaren), ganz andere Sachen:
    http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/parteien-wollen-gruen-werden.html

    naja, aber dein Traum scheint mir realistisch…
    wenn die 134.000 Netzsperrengegner im Wahlkampf mitmachen, dann rutschen SPD und CDU noch weiter ab. Wenn wir unser Programm, dass alle wichtigen Punkte (WUMS) vereint, noch besser vorstellen, dann steigen wir auf….

  3. Till

    1994: Union 41,4 %, SPD 36,4 %, zusammen 77,8 %
    1998: Union 35,1 %, SPD 40,9 %, zusammen 76,0 %
    2002: Union 38,5 %, SPD 38,5 %, zusammen 77,0 %
    2005: Union 35,2 %, SPD 34,2 %, zusammen 69,4 %

    Letzte Umfrage 2009

    2009: Union 35 %, SPD 24 %, zusammen 59 %

    Langsamer Abwärtstrend, und dann revolutionäres Abrutschen? Sollte es dieses Jahr nochmal zu einer großen Koalition kommen, dann wäre ein Ergebnis unter 50 % für 2013 nicht ganz unrealistisch …

  4. Henning

    @Hubert
    Doch, vor einer erneuten großen Koalition…

  5. Till

    /s/1999/1998 – selbstverständlich!

    Admin: Was auch immer das für eine Sprache war, ich hab die Zahl korrigiert.

  6. refu

    Ich träume mit und das seit kurzem wieder deutlich aktiver als in den letzten Jahren. Wobei man nicht aus den Augen verlieren sollte, dass solch eine Zersplitterung auch ein hohes Gefahrenpotential in sich birgt.

  7. SG

    Hmmm.

    Die Erosion der Volksparteien CDU/CSU und SPD hat doch auch den Effekt, dass der Wähler immer weniger einschätzen kann, welche Koalition nach der Wahl gebildet werden wird. Es geht mir dabei gar nicht um einen Bestandsschutz für Union und/oder SPD: Von mir aus können ja die Grünen ruhig die SPD überholen und ihren Platz einnehmen. Aber ein weiterer Anstieg der Anzahl der Parteien führt doch nur zu instabilen Koalitionen und zu noch komplizierteren Verhandlungen zwischen den Koalitionsparteien.

  8. Henning

    Das muss ja nicht zwangsläufig bedeuten, dass wir mehr Parteien im Bundestag haben als heute schon (aktuell sind’s sieben Parteien in fünf Fraktionen und drei fraktionslose Abgeordnete).

    Aber die Gewichte würden sich verschieben. 🙂

    @Till
    Ist korrigiert, siehe Kommentar in deinem Kommentar oben.

  9. Chris

    Ganz klar, schön wäre es wenn keine der beiden Parteien Teil der zukünftigen Regierung sein würde, das zeigt das derzeitige Kasperltheater deutlich. Doch leider würden in so einer Konstellation wahrscheinlich schon 45 Prozent reichen (mind. 10 Prozent würden durch die 5%-Hürde flöten gehen), zum anderen wären alle anderen Alternativen auch alles andere als besonders prickelnd bzgl. Regierungsfähigkeit.
    Jamaika mit einer völlig neuen Unionsspitze wäre vielleicht das einzige was sich irgendwie noch vertreten lassen könnte, aber selbst hier hätten wir wahrscheinlich ein Jahr Koalitionsverhandlungen und nach einem weiteren Neuwahlen.

  10. Henning

    @Chris
    Ganz klar, schön wäre es wenn keine der beiden Parteien Teil der zukünftigen Regierung sein würde…

    Das meinte ich ja nicht mal. Aber es wäre so schön, wenn die Bildung einer großen Koalition einfach ausgeschlossen wäre, weil sie keine Mehrheit hätte. Beide Volksparteien in einer Regierung finde ich einfach ungesund.
    Und wie ich letztens erfuhr, ist die Zahl der Verfassungsänderungen massiv gestiegen seit die große Koalition regiert. „Die regieren mit Verfassungsänderungen“, sagte Winfried Kretschmann und zementieren ihre Politik so über die Legislaturperiode hinaus.

    Zu den 45 %: Deshalb schrieb ich „unter 50 % der Sitze“ und nicht nur der Stimmen.

  11. Henning

    In Berlin ist es – laut der neuesten Forsa-Umfrage – schon soweit.

    Hab eben bei Dieter Janecek auf Twitter gelesen:

    Laut der neuesten Forsa-Umfrage liegt Grün-Dunkelrot-Gelb gleichauf mit Schwarz-Rot in der Berlin: CDU 24, SPD 22, GR 19, L 16, FDP 11

    Hat mich dann sofort an meinen alten Blog-Eintrag Grün pur mit rosa Ampel? erinnert, der mehr scherz- als ernsthaft die neuen Koalitionsmöglichkeiten einer solchen Situation ausgelotet hat.

    Die nächsten Jahre werden verdammt spannend in der Politik. Es ist verdammt schwer zu sagen, wie in zehn Jahren die Mehrheitsverhältnisse hier aussehen. Da ist einiges im Umbruch.

  12. Christian

    Hallo

    ich würde so langsam mal die Piraten mit in die Gedankenspiele einziehen.
    Ich hoffe zwar, dass diese bei uns möglichst wenig Stimmen „abziehen“, aber im Bereich der Nichtwähler könnte ich mir da schon noch einiges vorstellen.

    Wenn die schlau sind, dann werden die aus der Politikverdrossenheit Stimmen ziehen… 5% könnte ich mir da schon vorstellen…. oder anders ausgedrückt, die Piraten sind m.E. diesmal die Partei der Protestwähler. Und da sie inhaltlich kein „extremes“ Profil haben, sondern nur einen sehr kleinen Teil, dem aber fast jeder Zustimmen kann (Bürgerrechte), schätze ich, dass diese sogar eine ganze Bewegung auslösen könnten…. allein wenn man bei StudiVZ sich das mal anschaut, dann sieht man, dass da schon Potential dahinter steckt.

  13. Christian

    da oben war der vorletzte Satz etwas unvollständig…. er sollte natürlich so lauten:
    …. sondern nur einen kleinen Teil der Thematik besetzen, ….

    Zusätzlich ist deren Motto „Piratenpartei, klar zum ändern“ auch irgendwie einprägsam.

  14. Henning

    @Christian
    Du darfst aber nicht vergessen, dass die Piraten nur einem kleinen Teil der Bevölkerung bekannt sind. Und das transportierte Image über die Medien ist meist: das sind die, die für kostenloses Downloaden sind. Da steht die Masse der Bevölkerung eher nicht dahinter.

    Was die Jugend angeht, so stimme ich dir zum Teil zu. Da gibt es einiges Potential, aber ich glaube nicht, dass die Piraten innerhalb der nächsten Jahre die Fünf-Prozent-Hürde knacken.

    Daher vergrößern sie zunächst mal nur den Anteil der Sonstigen, was – wie Chris schon richtig ausgeführt hat – dafür sorgt, dass deutlich unter 50 % der Stimmen für 50 % der Sitze reichen.

  15. Christian

    Henning,
    ich stimme dir einerseits zu, dass die bisher kaum bekannt sind. Andererseits sehe ich, was zur Zeit im Internet abgeht. Diese Leute sind ja aber auch „ab und zu“ in der realen Welt und je näher es an die Wahl geht, desto mehr werden die auch darüber reden.

    Die anderen Protestparteien waren bisher irgendwie extrem (rechts, Linke) oder so sinnlos (DIE PARTEI; Titanicpartei), dass sie für einen großen Teil nicht wählbar waren.
    Das Programm der Piratenpartei ist „schmalspurig“ auf Bürgerrechte ausgelegt, aber inhaltlich könnte deren Programm auf einen breiten Konsens treffen….
    bleibt natürlich die Frage, wie weit die es schaffen, die Politikverdrossenen zu erreichen.

    Meine Prognose: Entweder sie schaffen ein gutes Ergebnis (zumindest 3%) oder die sind auch ganz schnell wieder vergessen. Ich tippe auf 4%.

    Wie du so schön schreibst, ist das natürlich bitter, dass die dann als „Sonstige“ nicht in den Bundestag einziehen und davon dann wahrscheinlich Parteien profitieren, die genau das Gegenteil machen werden…. (schwarz-gelb) … von daher kann ich zur Zeit eigentlich nur die Piratenwähler aufrufen, die Grünen zu wählen, weil die inhaltlich noch am nächsten sind und diese Thematik im nächsten Bundestag gestärkt werden MUSS.

    Da fällt mir eine alte Idee mal wieder ein: Das „vererben“ von überflüssigen Stimmen.
    Also jede Partei kann einen Erben angeben, wobei Kreise ausgeschlossen sein sollten. Die übrigen Stimmen werden dann weitervererbt. Also z.B. Piratenpartei, Tierschutzpartei, ödp, … geben Grüne an. Wenn diese jetzt 3,7% 0,5% und 0,5% bekommen, würden die grünen 4,7% mehr bekommen (was ja auch dem Wählerwille, Umwelt und Tierschutz und Bürgerrechte am nächsten kommt). Die Grünen bekommen dann sagen wir mal 72,3 Sitze, die 0,3 Sitze können dann auch weitervererbt werden (z.B. an die SPD)… somit könnte man verhindern, dass jemand, der diesmal z.B. statt den Grünen die Piraten wählt, mit seiner Stimme genau das Lager schwächt, das eigentlich gestärkt werden soll (nämlich das Bürgerrechtslager). Alternativ wären Listenverbindungen möglich, wobei dann genau überlegt werden müsste, wie die zusammengesetzt werden sollen. Z.B. würde ein Pirat glaub ich kaum die SPD stärken wollen, aber vielleicht doch die Grünen. (Wobei natürlich dann im zweiten oder sogar dritten Schritt der „falsche“ profitieren könnte. Muss dann halt jede Partei selber überlegen, ob und an wen ihre „überflüssigen“ Stimmen weitergegeben werden sollen.

    Alternativ: Mal über die 5%-Hürde nachdenken…. wobei ich dann dafür wäre, dass man trotzdem 5% der Mandate für eine Fraktion braucht.

  16. Henning

    @Christian
    Ich tippe klar auf ein Ergebnis unter 3 % – was für mich aber nicht heißt, dass sie schnell wieder vergessen sind.

    Die Wahlrechts-Idee mit dem Vererben von Stimmen finde ich interessant. Allerdings sollte nicht eine Partei entscheiden, wer die auf sie entfallenen Stimmen im Fall der Unterschreitung der 5-%-Hürde bekommt, sondern der/die Wähler/in selbst.

    Man kann doch einfach eine Zweitpräferenz abfragen für den Fall, dass die Erstpräferenz den Einzug in den Bundestag nicht schafft. Dann kann sich jeder Piraten-Wähler überlegen, ob seine Zweitpräferenz grün, gelb oder rosa ist – oder die Tierschutzpartei, aber dann bleibt seine Stimme wohl aus dem Bundestag draußen.

    Oder man kreuzt da halt gar nichts an, weil man eh sicher ist, dass die eigene Partei in den Bundestag kommt. Wäre gespannt, wie viele SPD-Wähler die Zweitpräferenz ausfüllen. *g*

  17. Till

    (Die Zweitpräferenzen sind ein bißchen komplexer: was passiert, wenn alle Piraten als Zweitpräferenz Tierschutzpartei angeben, alle Tierschützer Piraten, und damit eine von beiden Parteien fünf Prozent erhält?)

  18. Henning

    @Till
    Dein Link ist aber doch ein bisschen was anderes, nämlich deutlich komplexer. Geht schon in die gleiche Richtung, aber da leidet meiner Ansicht nach die Transparenz ziemlich.

    Dein Beispiel in Klammern ist interessant und macht nachdenklich. Spontane Ideen:
    1. Beide ziehen zusammen mit je 2,5 % ein (oder halt 2 % und 3 %, je nach Stimmenverhältnis).
    2. Die stärkere Partei bekommt die ganzen Zweitpräferenz-Stimmen der anderen Partei.

    Zu 1.: Scheint mir problematisch, weil man damit die Parteien mehr oder weniger in eine Fraktionsgemeinschaft drängen würde, obwohl sie das evtl. gar nicht wollen. Vorteil: Wählerwille würde recht exakt abgebildet. Allerdings könnte man da auch gleich die 5-%-Hürde kippen oder senken.

    Zu 2.: Erscheint mir bei einer Wahl mit Zweitpräferenz logischer. Die Partei von beiden, die stärker ist, also näher an den 5 %, bekommt die Zweitpräferenz-Stimmen der anderen und somit dann ggf. über 5 %.

  19. Moritz

    Super Idee mit der Zweitpräferenz: Was wenn die Erstpräferenz des einen Wählers (sei es Partei A) die Zweitpräferenz des anderen Wählers ist und nach Erstpräferenzen Partei A nicht mehr als 5 % bekommt, nach den Zweitpräferenzen der zweiteren Wähler aber mehr als 5 % hat? Was passiert dann mit den Zweitpräferenzen der ersten Wählergruppe? Oder allgemein: Die Zweitpräferenzen welcher Wähler bzw. welche Parteien haben Vorrang?

  20. Henning

    @Moritz
    Ist das nicht der gleiche Fall wie bei Till? Oder versteh ich da was nicht. Das Szenario von Till habe ich direkt über deinem Kommentar beantwortet.

    Falls du das irgendwie anders meintest, bitte nochmal.

  21. Moritz

    @Henning
    Es müssen sich nicht unbedingt zwei Parteien gegenseitig über die Zweitpräferenz helfen. In dem Fall könnte man die stärkere natürlich bevorzugen. Mein Beispiel hat aber nicht diese gegenseitige Stimmzuschreibung. Das sollte es verdeutlichen:

    Partei A hat nach den Erstpräferenzen 4% Stimmanteil, Partei B 3%, Partei C 10%. Wenn nun von den Partei-B-Wählern die Zweitpräferenz Partei A ist, bekommt diese 7% Stimmanteil. Auf Grund der von Partei A verpassten 5% Hürde, zählt aber bereits die Zweitpräferenz dieser Wähler, z.B. Partei C. Wer bekommt nun die Stimmen der Partei-A-Wähler? Partei C oder Partei A?

    Das Beispiel kann in der Realität noch beliebig komplex werden, ohne das es deterministisch unter Berücksichtigung der Gleichbehandlung lösbar ist.

  22. Christian

    @Moritz
    es wird einer nach dem anderen gestrichen, also zuerst der schwächste, also in deinem Beispiel Partei B
    Wenn jetzt Partei B (als Partei) als Zweitpräferenz A angibt, hat diese 4+3=7% (und damit die 5%-Hürde geknackt)
    Angenommen, die Wähler geben die Zweitpräferenz an.
    Dann geht es jetzt weiter, haben von den 3% mindestens 1/3 als Zweitpräferenz A angegeben, dann hat A genau 5% (es also geschafft…)
    hat A immer noch weniger als 5%, wird A gestrichen, und die nächste Präferenz kommt zum Zuge…

    Mehr dazu heute Abend…. ich hab da schon mal irgendwo was längeres geschrieben, aber noch nie veröffentlicht… mal sehen ob ich das wiederfinde.

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