Zensursula-Demo in Stuttgart

Am Samstag waren in verschiedenen Städten in Deutschland recht spontan kleine Demos oder Mahnwachen gegen das Netzsperren-Gesetz von Zensursula angesagt – so auch in Stuttgart. Ich erfuhr das kurzfristig über eine Facebook-Statusmeldung unseres Grünen-Kreisvorsitzenden Philipp Franke und hab’s dann per Twitter weiterverbreitet. Etwas später kam noch eine Mail über den Henning Schürig auf der Zensursula-Demo in Stuttgart (Bild von Trixy Freude)Grüne-Jugend-Stuttgart-Verteiler.

Ich war nicht gleich zu Beginn der Demo da und musste erstmal suchen. Beim suchenden Blick nach Straßennamen sah ich dann ganz still eine Menschentraube etwas weiter stehen. Das musste die Demo sein.

Tatsächlich, sie war es. Sofort traf ich ein paar Bekannte, bevor ich mich zur Grünen Jugend (GJ) durchschlagen konnte. Es klärte sich auch schnell, warum es so leise war: Megaphon-Benutzung war von der Polizei nicht erlaubt worden. Oder womöglich nicht angemeldet worden? Angemeldet war nämlich wohl eine Mahnwache mit 30 Leuten. Gekommen waren schätzungsweise 200-300 – auf den Videos sah es allerdings eher nach 500 aus.

Grüne-Jugend-Fahne bei der Zensursula-Demo in StuttgartNeben der Grünen Jugend Stuttgart war noch ein Grüner aus Ehingen angereist und auch die Linkspartei und die Julis waren vertreten. Der ältere Herr von der Linkspartei schien mir jedoch alleine da zu sein.

Auch ein Demozug war von der Polizei nicht vorgesehen. Irgendwann ist man aber doch mal spontan eine Runde um den Block – und damit über die Königstraße – gezogen. Die Fahnen von Julis und Linkspartei blieben beim eigentlichen Versammlungsort. Die grüne und die GJ-Fahne waren mit unterwegs.
Inzwischen hatten sich auch zwei Demo-Sprüche so halb etabliert: „Stoppt die Internetzensur!“ und „Nur Diktatur braucht Zensur!“

War ne ganz nette Sache, aber man merkte schon sehr deutlich, dass das Ganze sehr spontan organisiert war. Es war auch vor allem die Stuttgarter Web-Szene gekommen und so mancher Dialog schreckte weniger web-affine Menschen (also „Normale“ ;-)) eher ab („Wie ist dein Username?“ statt nach dem realen Namen zu fragen).

Ich hab vorgeschlagen, so eine Demo in den nächsten Monaten von grüner Seite aus nochmal größer aufzuziehen. Das wäre vor der Bundestagswahl sicher ein gutes Signal und man müsste da dann gucken, möglichst breite Teile der Bevölkerung zu mobilisieren.

Fotos von der Demo gibt’s in meinem flickr-Account und auch bei Harald Amelung, Frank Stohl und den Julis.

6 Responses to “Zensursula-Demo in Stuttgart”

  1. Wenn sie 50 angemeldet hätten, wäre wohl sogar ein Wagen erlaubt gewesen… Na ja, immerhin waren ja ein paar Leute da, die laut Polizei „die Radwege blockierten“ :)

  2. Es waren auch Jusos da, nur wieder ohne Fahne. Ich glaub wir müssen den Stuttgarter Jusos mal eine Fahne spenden *g*

  3. @Trixy
    Ah, das war mir bisher gar nicht bewusst, dass die polizeilichen Auflagen mit der angemeldeten Teilnehmerzahl zu tun haben. Ich war zwar schon mal Demo-Verantwortlicher, hab da aber eigentlich nur meinen Namen für hergegeben gehabt, die Formalia haben andere erledigt.

    @Robin
    Echt? Hm, hab niemanden von den Jusos gesehen, den ich kannte.

  4. Das wurde mir so zugetragen, das mit dem Wagen. Aber jetzt hab ich ne ganze Weile recherchiert und kann das nicht wirklich verifizieren. Die Info stammte wohl aus der Berliner Demo, und da das ja Landesrecht ist, kann es auch hier wieder völlig anders sein. Andererseits steht im Versammlungsgesetz BW überhaupt nichts darüber. Seltsam.

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