Dominoeffekt durch Stuttgart 21: Kippt Merkel?

„Stuttgarter Aufstand gefährdet Mappus“, schreibt SPON heute. Vor kurzem hieß es, dass Merkel und Westerwelle ein riesiges Problem bekommen, wenn auch in Baden-Württemberg schwarz-gelb abgewählt wird.

Baden-Württemberg ist quasi das NRW von schwarz-gelb. Der rot-grüne Machtverlust in NRW löste 2005 Neuwahlen im Bund aus.

Wenn nun Stuttgart 21 Mappus gefährdet und Mappus Merkel und Westerwelle dann – spätestens dann – wird klar, warum die Proteste gegen Stuttgart 21 bundesweite Bedeutung haben. Ganz abgesehen von den Milliarden an Steuergeld, die vom Bund in dieses Projekt fließen.

Jetzt muss ich aber los zur Demo…

P.S.: Livestream vom Nordflügel des Hauptbahnhofs in Stuttgart.

17 Responses to “Dominoeffekt durch Stuttgart 21: Kippt Merkel?”

  1. naja, wenn schwarz-gelb kippt, wird es doch wahrscheinlich schwarz-rot geben, oder? und zumindest ein teil der roten – insbesondere in der führung – wird weiterhin für s21 sein. damit wird s21 nicht merkel zu fall bringen. oder stimmt meine logik nicht?

  2. Auch naja, denn wenn schwarz-gelb in BaWü keine Mehrheit mehr hat, hat alleine das – unabhängig davon, welche Koalition es dann geben wird – schon mal massive Auswirkungen auf Merkel und Westerwelle. Wenn auch wohl mehr auf Westerwelle.

    Abgesehen würde ich die Spekulationen, welche Koalition es nach der Wahl gibt, lieber danach führen. Denn das Wahlergebnis kann durchaus für große Kompromissbereitschaft sorgen. Wenn die SPD z.B. der kleinere Partner in einer grün geführten Landesregierung wäre, würde sie sich wohl eher beugen…

  3. hm. grün-rot (also grün geführte koalition) klingt zunächst mal gut. aber ich glaube nicht, dass sich die roten zum juniorpartner in einer grün-roten koalition machen lassen würden.

  4. dein kommentar „Wenn die SPD z.B. der kleinere Partner in einer grün geführten Landesregierung wäre, würde sie sich wohl eher beugen…“ offenbart eine gewisse Allmächtigkeitsphantasie

    ich hatte Hoffnung für Schwarz/Grün und das wird mit jedem Tag der Demos unwahrscheinlicher (was Du wahrscheinlich ebenso siehst)

    außerdem ist die Zustimmung für S21 in den ländlicheren CDU-Hochburgen meiner subjektiven Wahrnehmung nach ungebrochen

    in der SPON Meldung stecken ne Menge „wenn“ und „aber“ bzw. Konjunktive

    so gesehen stimm ich vor allem deinem zweiten Kommentar zu, einfach mal abwarten, bei so einem Wetter auf ne Demo zu gehen, kann doch keinen Spass machen :-)

    grüße

  5. Mal eine vorsichtige Frage vom anderen Ende der Republik: Kann es sein, dass sie S21-Ablehner sich da irgendwie in etwas hineingesteigert haben? Für uns Norddeutsche ist es irgendwie nicht so recht verständlich, dass die Grünen – und dann ausgerechnet ein recht „vernünftiger“ (sprich: Realo) Landesverband – ausgerechnet gegen ein Bahnprojekt auf die Barrikaden gehen.

  6. @volker
    Man könnte auch sagen: Mit jedem Tag, den weiter am Bahnhof rumgebaggert wird, sinkt die Wahrscheinlichkeit für schwarz-grün. Aber man darf ja nicht vergessen, dass die SPD ebenfalls für das Projekt ist – jedenfalls die Mehrheit.

    Was du Allmächtigkeitsphantasie nennst, sollte nur zeigen, dass das Wahlergebnis schon wichtig ist für die Frage, wer eher Kompromisse machen muss.

    @SG
    Die Frage ist naheliegend. Wenn man aber sieht, dass auch der BUND und vor allem auch der VCD gegen das Projekt sind, sieht das schon anders aus. Es geht eben nicht nur um uralte Bäume, um einen denkmalgeschützten Bahnhof, um Gefahren für die Menschen und um eine gigantische Summe Geld. Nein, es geht auch darum, dass der neue Bahnhof nach Ansicht vieler Experten weniger leistungsfähig wäre als bislang.
    Abgesehen davon haben wir in Baden-Württemberg die absurde Situation, dass im Regionalverkehr seit Jahren das Geld massiv zusammengestrichen wird, weil es für S21 gebraucht wird. Das dient ja nun auch nicht gerade der Verlagerung von Verkehr auf die Schiene. Das Geld fehlt an vielen anderen Stellen – gerade im Schienenverkehr.

  7. Aber dann bleibt ja immer noch die Situation, dass das Projekt jetzt bereits jahrelang debattiert wurde und demokratisch zustande gekommen ist. Ist es nicht etwas unfeiner Stil seitens der Opposition, das nicht anzuerkennen und sich stattdessen vor die Baulaster zu setzen? – Wenn eine Landesregierung unter Beteiligung der Grünen ein Projekt beschließt und auf den Weg bringt, erwartest Du doch (zu Recht) wahrscheinlich auch, dass sich die Gegner an die demokratischen Spielregeln halten.

    Ich habe etwas Sorge, dass diese Vorgänge die Akzeptanz unserer repräsentativen Demokratie insgesamt schaden. Und das kann ja auch nicht im Interesse der Grünen sein, oder?

  8. Sorry, wenn ich so direkt bin, aber daran merkt man, dass du weit weg bist. Was hier die Demokratie beschädigt, ist das Verhalten der Befürworter. Du glaubst nicht, wie sehr sich hier die bürgerlichsten Bürger um ihre demokratische Mitbestimmung betrogen fühlen.

    Es gab 67.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, damit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Der wurde aus formalen Gründen abgelehnt (das ist einige Jahre her, ich hab im Blog auch über das Sammeln der Unterschriften berichtet).

    Außerdem hat sich im Laufe der Jahre die Ausgangslage dramatisch verändert. Alleine nur bei den Kosten, die selbst nach offiziellen Zahlen für Bahnhofsvergrabung und Neubaustrecke inzwischen bei 7 Mrd. EUR liegen (diverse Gutachter gehen alleine für den Bahnhof – hier mit 4,1 Mrd. EUR angesetzt – von 9-11 Mrd. EUR aus).

  9. Kostenkalkulationen von Großprojekten sind ja bekanntlich grundsätzlich zumindest „schwierig“

    http://www.faz.net/s/RubB8DFB3.....ntent.html

    daraus kann man allerdings wenig handlungsalternativen ableiten
    1. man macht garkeine großprojekte mehr (auch blöd)
    2. man plant besser (nach dem artikel ist das aus mehreren Gründen[kognitive Verzerrungen, ökonomisch-politische/strategische Abwegungen] auch schwer)
    3. ……… ?

    es erklärt sich der status quo:
    Kostenkalkulation für Großprojekte fallen sehr häufig (9von10Fällen) geringer aus als die Realisierung tatsächlich kostet

  10. Was macht eine seriös kalkulierende Firma in einer solchen Situation? Man rechnet entsprechend der Erfahrungswerte aus früheren Kostensteigerungen auf die kalkulierten Kosten noch einmal einen entsprechenden Aufschlag auf.

    Oder man nimmt einfach mal die Gutachten zur Kenntnis, die heute schon schwarz auf weiß auf mind. 9 Mrd. EUR kommen. Das sind ja auch keine Phantasiezahlen.

  11. Wie ich meine Genossen aus Südwest kenne, würden die sich lieber in Schwarz-Rot retten wollen als Juniorpartner in Grün-Rot zu werden. Ich kann mir zwar vorstellen, dass Nils Schmid nicht abgeneigt wäre, aber die restliche Führungsspitze…? Wobei die Basis hier nach meinem Eindruck schon einen Schritt weiter ist.

    Wie war die Demo gestern? SPON hat sich eher reißerisch auf besetzte Bäume konzentriert.

    Gruß, Crabby Jack

  12. Da wär ich ja echt gespannt wie die SPD das dann begründen würde, dass Rot-Grün super wäre, Grün-Rot aber nicht geht. :-)

    Auf der Demo gestern war ich nicht, war aber mit 65.000 Leuten wohl echt gut.

  13. Ach, das wird dann so schräg begründet wie die Aussage, dass man mit allen koalieren kann, sogar mit der FDP, mit der man so gut wie keine Schnittmenge hat, aber die Linken, die Schmuddelkinder, die das SPD-Parteiprogramm abschreiben, die sind ja weltfremd, mit denen geht gar nichts. Siggi fällt da schon was ein, was einigermaßen plausibel klingt.

    Aber mal was ganz anderes: Die Demos zeigen ja schon Wirkung insofern, dass Genosse Erhard einen leichten Schwenk auslotet, nachzulesen hier. Das ist der erste Schritt. Und wenn schon Dieter Spöri mit unterschreibt…

    Steter Tropfen höhlt den Stein. Jetzt nur nicht nachlassen mit den Demos! Falls am WE 18./19. September was stattfindet, bin ich auch dabei!

    Gruß, Crabby Jack

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