Landtagswahl in NRW heute: Spannend…

Im größten Bundesland der Bundesrepublik wird heute ein neuer Landtag gewählt. Aber Nordrhein-Westfalen ist nicht nur das größte der Bundesländer, sondern für mich auch deshalb etwas Besonderes weil ich dort geboren bin und etwa 90 % meiner Verwandtschaft dort lebt – und hoffentlich auch wählt.

Die Umfragen sagen für heute ein Patt voraus. Ein Patt zwischen rot-grün und schwarz-gelb, aber teilweise auch eines zwischen SPD und CDU (jeweils 37 % bei Forsa).

Für die Grünen ist die Ausgangslage mit 10-12 % in den Umfragen sehr gut. Verhandlungen über eine Regierung sind je nach Ergebnis voraussichtlich sowohl mit der SPD als auch – falls es mit der SPD rechnerisch gar nicht reicht – mit der CDU möglich.

Das Problem: die Linkspartei. Kommt sie rein, verhindert das wohl jede Zweier-Koalition. Da nun aber rot-grün und schwarz-gelb gleichauf liegen, ist nicht klar, ob ein Einzug der Linkspartei in den Landtag letztlich rot-grün oder schwarz-gelb verhindert. Es sei denn wiederum, die FDP fliegt auch raus. Das ist bei den aktuellen Umfragen (6-8 % FDP) alles nicht sicher.

Insofern gilt, was auch vor fünf Wochen schon galt: Alles ist offen.

Klar ist nur eins: Jede künftige Landesregierung in NRW, die nicht schwarz-gelb ist (oder eine der beiden Parteien alleine ;-)) beendet die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat. Egal ob rot-grün, schwarz-grün, große Koalition, Ampel oder was auch immer.

Und dafür sieht’s sehr gut aus. So viel lässt sich sagen. Aber sicher ist nichts.

Ich bin sehr gespannt auf die Hochrechnungen. Ach ja, ich twitter evtl. als @parteitag zur #ltw10.

11 Responses to “Landtagswahl in NRW heute: Spannend…”

  1. Schonmal Glückwunsch für das voraussichtlich hervorragende Ergebnis!

  2. volker

    also in deinem umfragelink ist ja noch ein kleines plus für die CDU zu sehen, tatsächlich ist das vorhergesagte Patt doch ein echtes Kopf-an-Kopf Patt

    für deinen sozusagen Heimatverband (für den Du soweit ich weiß nie tätig warst), ist das ohne Zweifel ein toller Erfolg

    wenn die Sitzverteilung zwischen Rot-Grün u. Schwarz-Grün identisch bleiben sollte (und jeweils auch eine dünne Parlamentsmehrheit ergibt), wäre das die beste denkbare Ausgangslage für die Grünen überhaupt

    allerdings ist es Stand 20h fast zu knapp um eine eindeutige Lage zu erkennen, hoffe es kommt zu einer 2-Parteien Regierung und bin fast ohne Präferenz mit welcher der beiden Großen :-)

  3. Bei den neuesten Umfragen unter dem Link (da sind ja zwei vom 6. Mai und eine vom 5. Mai) gibt’s auch eine, die SPD und CDU gleichauf sieht.

    Bei den Hochrechnungen heute Abend hat ja meist die SPD die Nase knapp vorn. Derzeit sieht’s sogar nach einer parlamentarischen Mehrheit für rot-grün aus.

    Sehr genial! :-)

  4. @volker
    Da ist nun deine Wunsch-Konstellation – jedenfalls aktuell:

    [21.56 Uhr] Rot-Grün und Schwarz-Grün gleichauf

    Neuste Hochrechnung des ZDF von 21.45 Uhr: Die SPD ist mit 34,5 Prozent der Stimmen stärkste Partei, dicht gefolgt von der CDU mit 34,4 Prozent. Die Grünen kommen auf 12,4 Prozent der Stimmen. Damit hätten SPD und Grüne zusammen 93 Sitze – genauso viele wie CDU und Grüne. Ein rot-rot-grünes Bündnis käme auf 104 Sitze, eine große Koalition von CDU und SPD auf 136.

    Quelle: SPON: Liveticker zur NRW-Wahl

  5. volker

    bin mittlerweile etwas weniger optimistisch
    meine eigentliche Hoffnung auf eine 2 (!) Parteien Regierung löst sich in Luft auf, ….

    damit ist nur noch Jamaika, Große Koalition oder das was man garnicht ausprechen will möglich

  6. Regierungen an denen FDP und Grüne beteiligt sind, wurden meines Wissens nach von beiden Seiten vorab schon ausgeschlossen (was ich falsch finde). Damit fallen Ampel und Jamaika weg.

  7. shadaik

    So wie ich das sehe, ist bei dieser Verteilung von Oppositionsparteien eine rot-grüne Minderheitenregierung problemlos regierungsfähig, eine der drei Oppositionsfraktionen wird fast immer zustimmen (und mindestens eine auch immer ablehnen, aber nunja); vorausgesetzt die anderen bilden keine Fundamentalopposition.
    Da CDU/FDP sich aber wohl kaum mit der Linken einig werden, halte ich das für unwahrscheinlich.

  8. Eine Minderheitsregierung hätte aber immer das Problem, dass die Linkspartei sich bei sozialen oder ökologischen Wohltaten mit diesen Federn schmücken könnte (und würde), sich aber bei unangenehmen Entscheidungen (wie Einsparungen o.Ä.) raushalten würde.
    Da würden dann auch CDU und FDP der rot-grünen Minderheitsregierung wohl kaum aus der Patsche helfen.

    Wenn, dann Koalition. So richtig mit Verantwortung.

    (Natürlich nur meine Privatmeinung, entscheiden werden das die NRW-ler vor Ort.)

  9. @Henning: würde zwischen Minderheitenregierung (mit wechselnden Mehrheiten) und Tolerierung (mit stabilen Mehrheiten) unterscheiden. Erstere fände ich spannend.

  10. Hm, da hast du recht. Da sollte man wohl trennen. Ich hab Minderheitenregierung geschrieben und Tolerierung gemeint.

    Gibt’s in Deutschland da Beispiele/Vorbilder? Glaube nicht, oder? Außer vielleicht ein bisschen die wechselnden Mehrheiten in baden-württembergischen Kommunen. Das geht in die Richtung. Und das ist definitiv spannend.

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