Vertragsbrüchige AKW-Betreiber wollen Vertrag

Die Atomkonzerne RWE, Vattenfall, EnBW und e.on sind einfach nur dreist. Im Zuge der Diskussion um eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und der Abschöpfung der daraus resultierenden Gewinne bzw. der Einführung einer Brennelementesteuer äußern sie sich wie folgt:

Die Parteien [die vier Konzerne – Anmerkung HS] seien „aus rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Erwägungen übereingekommen, die Sonderabführung auf der Grundlage eines beidseitigen, alle relevanten Fragen abschließend regelnden Vertrags zu vereinbaren statt einseitig eine Steuer zu erheben“, zitierte das „Handelsblatt“ aus dem Vertragsentwurf der Konzerne E.on, EnBW, RWE und Vattenfall. Geschlossen werden solle der Vertrag zwischen den Konzernen und der Bundesregierung

Genau so einen Vertrag gibt es aber bereits. Bekannt ist er unter dem Namen Atomkonsens. Der wurde auch von den vier Konzernen unterzeichnet. Wie vertragstreu sie sind, sieht man ja.

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6 Responses to “Vertragsbrüchige AKW-Betreiber wollen Vertrag”

  1. Ähmm… es ist ja nun nicht so, dass die Energiekonzerne eigenmächtig und einseitig den Atomkonsens aufgekündigt hätten. Vielmehr haben jene Parteien die Bundestagswahlen gewonnen, die ganz transparent im Wahlkampf angekündigt hatten, den Atomausstieg zu revidieren oder zu strecken.

  2. Die haben doch schon vor der letzten Bundestagswahl einseitig darauf hingearbeitet, den Atomausstieg zu begraben.

  3. Klar. Ich wollte nur dem Eindruck entgegenwirken, die Energiekonzerne hätten der Bundesregierung die Revision des Atomkonsenses einseitig aufgezwungen. Längere Restlaufzeiten wollte auch Schwarz-Gelb.

  4. Und jetzt auch noch dass die Regierung nicht einmal standhaft bleibt bei der Atomsteuer! Da melden sich einmal diese Lobbyisten zu wort und schon knickt unsre tolle Regierung ein.

    Klasse Frau Merkel

  5. Sehr geehrter Herr Schürig,
    ist es möglich herauszufinden wie die Vergütung derselben Atommanager ist die jetzt gegen die Atomsteuer Stimmung machen?

    Wenn ja könnten Sie mir sagen wie und wo ich das herausfinden kann?

    Vielen Dank schonmal im voraus
    Patrick Schürrer

  6. Ich weiß das genauso gut oder schlecht wie jeder andere und habe da auch nur die gleichen Möglichkeiten, das rauszufinden. Vermutlich hilft am ehesten den Namen zu googlen in Verbindung mit dem Stichwort Gehalt.

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