Problem der FDP ist größer als Westerwelle

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:8 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Nun hat Guido Westerwelle den FDP-Parteivorsitz aufgegeben – oder genauer: angekündigt, im Mai nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Dieser Schritt kam für ihn gerade noch rechtzeitig, bevor er öffentlich entthront worden wäre, wie auch die FTD schreibt.

Doch ist die FDP ohne Westerwelle jetzt plötzlich besser dran? Ich glaube nein. Westerwelle hat die Partei über viele Jahre geprägt, aber nicht im positiven Sinn.

Er war stets mit seinen Phrasen präsent. Scharfzüngig, oft polemisch und auch populistisch. Sein klares Feindbild waren die Grünen, sein quasi einziges Thema die Steuersenkung.

Westerwelle hat die FDP inhaltlich entleert. Dieser Prozess fing zwar sicher nicht erst 1996 an als er Generalsekretär wurde, aber er trieb diese Entleerung auf die Spitze. Steuersenkung, Steuersenkung, Steuersenkung. Einfach, niedrig, gerecht.

Das hätte fast noch gutgehen können, wenn die Haushalte das hergeben würden. Aber Westerwelle muss selbst klar gewesen sein, dass sich eine solche Steuersenkung nach der Bundestagswahl nicht umsetzen ließe. Aber er konnte einfach nicht mehr zurück.

Sein Abstieg begann mit der Bundestagswahl. Die Steuersenkungsversprechen waren eine geplatzte Seifenblase und die FDP beanspruchte nicht einmal das Finanzministerium. Aus der Ein-Themen-Partei wurde die Null-Themen-Partei.

Dieses Problem wird die FDP nun nicht so schnell los wie ihren Vorsitzenden. Daran wird sie noch lange zu knabbern haben.

Dieser Beitrag hat 8 Kommentare

  1. Justin

    seh ich genauso ! die FDP muss sich von nun an erst wieder erholen.

  2. Bernd

    Es wird interessant sein ob sich die FDP wieder irgendwo mit einem besonderen Merkmal positionieren kann.
    Dass Westerwelle es im Bund geschafft hat der FDP mal wirklich Stimmen zu bringen hatte ja auch viel damit zu tun, dass man rot grün oder rot schwarz auf Grund der vorhergegangenen Lesitungen nicht mehr viel zutraute. Das war weniger eine „positive“ Wahl FÜR die FDP sondern eher ein Verhindern eines bestehenden Systemes.
    Und die FDP hat dann in der Regierung eigentlich gar nix mehr hingekriegt.
    Ich glaube, dass es wirklich wieder für alle Parteien notwendig wird definitive Lösungen für Probleme anzubieten, bzw. vorzuschlagen.
    Die Grünen haben derzeit sicher Glück, dass die Atomfrage zur Zeit wirklich in aller Munde ist – aber sie haben hierbei immer schon eine klare Linie gehabt.
    Problem: Atomkraft Lösung: Regenerative Energien (und das mit durchaus zumindest glaubwürdigen Durchsetzungschancen)
    Also da war es nun bei den letzten Wahlen sicher eben wegen der glaubwürdigen Lösungsmöglichkeiten so gut gelaufen für die Grünen.
    Ob die Energiefrage allein ausreicht um dieses Hoch der Grünen weiter zu halten ist aber fragwürdig und da ätten die anderen Parteien durchaus wieder Chancen.
    Nur so wie bisher kann die FDP nicht weiter agieren.
    Die FDP war mit der Hauptforderung nach Steuersenkung OHNE dabei einen wirklichen Ansatz bekanntzugeben wie dies auch praktisch machbar wäre, von vornherein unglaubwürdig und würde es auch weiterhin bleiben.
    Im Steuersytem wurde eigentlich nix verändert ( außer der ungeschickten Hotelaffäre). Im Gesundheitssystem bin ich zwar nicht einverstanden mit der Richtung welche die FDP vor der Wahl verwirklichen wollte, aber es WAR wenigstens enen Richtung. Was dann passiert ist, war dann letztendlich nur eine tolle Erhöhung von Beiträgen und sonst nix.
    Der Absturz der FDP zieht sich daher wirklich schon seit Beginn der Regierungsbeteiligung und es wurde nichts dagegen gemacht.
    Man kann nur hoffen, dass es nun gelingt irgenwann wieder ein Profil aufzubauen über das die FDP wieder für irgendjemanden wählbar wird.
    Derzeit braucht man die FDP ja wirklich nicht.

  3. Joschua

    Ein interessanter Artikel, danke dass wir an deiner Meinung und Sichtweise teilhaben können. ich sehe es sehr sehr ähnlich. Westerwelle ist ein Teilproblem, aber durch seinen Rücktritt wird die FDP allein nicht mehr Wähler gewinnen…

  4. s1ck

    Westerwelle ist meiner Meinung nur das Gesicht der Niederlage. Wenn er gehen muss, dann aber bitte auch Rösler und Lindner, denn die hat sich Westerwelle doch selbst geholt.
    Ich denke auch, dass Rainer Brüderle der wohl bessere und erfahrenere Parteivorsitzende wäre. Mit ihm können sie einen neuen Kurs einschlagen.

    gruß

  5. Henning

    @s1ck
    Erfahren ist Brüderle auf jeden Fall, aber ein Aufbruchsignal wäre er ja nun auch nicht gerade. Außerdem ist er doch bereits Führungsfigur in der FDP und hat somit auch zur aktuellen Lage beigetragen. In Rheinland-Pfalz, wo er seit 1983 (28 Jahre!) Landesvorsitzender der FDP ist, ist seine Partei aus dem Landtag geflogen – und er hat daraufhin angekündigt, nicht wieder als Parteivorsitzender zu kandidieren. Da wäre es doch extrem schwer vermittelbar, wenn er daraufhin nun Bundesvorsitzender würde.

    Rösler und Lindner sind immerhin noch relativ neue Gesichter – aber eben auch Teil der bisherigen Führungsspitze.

  6. Walter

    Sie sprechen davon, dass die Partei nicht nur Westerwelle ist. Genau das würde ich bestätigen. Die Jungen Wilden sind eigentlich alle von Westerwelle gefördert. Egal ob Lindner, Bahr (beide NRW), Rösler oder Koch-Mehrin. Sie sind im Moment zwar die Profiteure, müssen sich aber erst einmal ohne ihr Alphatier in Wahlen bewähren und das bei dem politischen Gegenwind aus Fernost und mit 2 BILLIONEN Euro Schulden. Zumal die nächsten Landtagswahltermine mit MeckPom, Bremen und Berlin auch nicht so rosig ausschauen.

    Die Frage ist für mich nur ob der (erfreuliche) grüne Höhenflug durch die Schwäche der FDP begünstigt wurde. Immerhin sind beide Parteien im Grunde „liberal“

  7. Katja

    „Aus der Ein-Themen-Partei wurde die Null-Themen-Partei“……

    Treffendes Resume – dem ist nichts hinzuzufügen! Ausser vielleicht, dass der Liberalismus der FDP nur Augenwischerei ist. Meint dies doch vor allem nur die Freiheit der Unternehmen bzw. des Kapitals, zu walten und schalten, wie man(n) will. Die FDP hat in der Tat ein Problem, dass größer ist als Westerwelle.

  8. Mpulan

    Die FDP sollte nicht solange Westerwelle Diskontieren sondern nach von schauen sonst kommen sehr schlechte für die ganze FDP.

Schreibe einen Kommentar