Warum? Nein, nicht warum überhaupt, sondern warum jetzt? Mich wundert es schon sehr, dass diese Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt plötzlich eine so große Debatte vom Zaun bricht, die beide (Noch-)Volksparteien erfasst.
Ist das wirklich neu, was da drin steht? Oder wird die Relevanz des Themas Armut erst so richtig entdeckt seit alle paar Tage ein von den Eltern vernachlässigtes, misshandeltes oder gar getötetes Kind durch die Medien geistert?
Ich finde vor allem wichtig, dass man beim Thema Armut auch genauer hinschaut. Diese Definition mit der Hälfte des Durchschnittseinkommens hat sicher irgendwo ihre Berechtigung, aber wenn es wirklich um Armut geht, verdeckt sie eher Probleme als dass sie welche aufzeigt. Eine relativ große Anzahl von Leuten ist nach dieser Definition arm. Da man mit 900 Euro Einkommen aber auch dazugehört, nimmt man diese Anzahl natürlich nicht wirklich ernst. Klar, mit 900 Euro hat man nicht viel Geld, aber arm würde ich das nicht nennen.
Viel relevanter ist doch die Frage: Wer lebt von weniger als 600 Euro? Oder gar weniger als 400 Euro? Und eben Fragen, die mit Geld gar nicht unbedingt was zu tun haben: Die Integration in die Gesellschaft. Familie, Freundeskreis, ein soziales Netz im nicht-monetären Sinn eben. Wenn dieses fehlt, nennen Fachleute das soziale Exklusion. Die hängt teilweise auch mit Geld zusammen, denn mit Freunden möchte man was unternehmen. Oft findet das soziale Leben mit Freunden in Kneipen und Cafés statt. Das kostet aber alles Geld. Genauso wie der Eintritt ins Kino oder die Disco.
Wenn die Freunde sich das leisten (können), steht man selbst oft vor einem Problem. Entweder Geld ausgeben, das man eigentlich nicht hat oder nicht mitgehen und damit – wenn das kein Einzelfall bleibt – den Freundeskreis dezimieren. Wer nicht mitgeht, ist doch relativ schnell aus den Augen aus dem Sinn und gehört irgendwie nicht so richtig dazu.
Aber es sind nicht immer nur Geldprobleme. Vielen fehlt auch jemand mit dem sie offen über Probleme reden können. Familien sind zerstritten, Scheidungen häufen sich, Kinder wachsen mit Gewalt auf und auch gesundheitliche Probleme treten bei niedrigen Einkommen viel häufiger auf.
Aber was löst diese Unterschichten-Probleme? Andere Wörter für Unterschicht jedenfalls nicht. Nenn sie bildungsfern, Menschen mit Erwerbslosenhintergrund, wie auch immer. Diese ganze Debatte ist natürlich wichtig. Endlich werden diese Probleme erkannt und als wichtig anerkannt. Aber es bringt alles nichts, wenn nicht auch etwas dagegen getan wird.
Nicht alle diese Probleme kann der Staat lösen. Aber das darf nicht dazu führen, dass gar nichts getan wird. Gerade monetäre Probleme muss der Sozialstaat in den Griff bekommen. Ein gewisses Minimum an Geld muss jedem zur Verfügung stehen. Zum Überleben, aber auch um sozial nicht zu verwahrlosen. Die Höhe von solchen Transferleistungen ist immer stark umstritten. Viel wichtiger finde ich jedoch, Lücken zu schließen. Hartz IV ist sicher kein Luxus, aber was ist mit denen, die weniger haben? Das bedingungslose Grundeinkommen wäre eine Möglichkeit, Lücken im Sozialstaat zu schließen. Aber auch andere Ideen sind mir sehr recht. Diese Probleme müssen wir in den Griff bekommen. Nicht nur aus Gründen sozialer Gerechtigkeit und Menschlichkeit.
Wenn diese Entwicklung so weitergeht, kippt unsere Gesellschaft. Das ist ganz sicher nicht im Interesse der Wohlhabenderen. Also sollte auch dort das Bewusstsein vorhanden sein, dass hier etwas getan werden muss. Selbst wenn man Menschlichkeit eher für eine Sache verblendeter Gutmenschen hält.
Aber zurück zu dem nicht-finanziellen Aspekt. Die Menschen müssen eingegliedert werden in die Gesellschaft. Früher war dies unter anderem auch sehr stark durch Kirchen der Fall. Familien waren auch viel mehr als heute ein Netz. Wer also vereinsamt, muss raus in Vereine oder Organisationen. Ehrenämtler werden ohnehin gebraucht und das Gefühl gebraucht zu werden, ist für die Menschen wichtig.
Wer ein Netz von Menschen um sich rum hat, verzweifelt auch nicht so schnell, wenn er mal arbeitslos ist. Mal ganz abgesehen davon, dass so ein Netz(werk) auch durch Kontakte gut dabei helfen kann, wieder einen Job zu finden.
Wie kriegt man also diese Menschen dazu, sich ein soziales Netz aufzubauen und zu halten? Und was tut man gegen die finanziellen Probleme? Auf diese Fragen brauchen wir Antworten und nicht nur eine kurzlebige Debatte und dann weiter mit der Tagesordnung.
Es wird wohl kaum möglich sein, bei diesem Thema schnell wieder zur Tagesordnung überzugehen. Immer wieder wird es Schlagzeilen geben, die im Kern auf das Problem zurückgehen: „Wenn diese Entwicklung so weitergeht, kippt unsere Gesellschaft.“ – Genau deswegen.
Bleibt nur zu hoffen, dass man sich möglichst schnell auf möglichst nachhaltige ‚Lösungen‘ einigen kann und wird.
„seit alle paar Tage ein (…) getötetes Kind durch die Medien geistert?“ Tote Kinder sind nicht lustig, aber bei dieser Formulierung musste ich dennoch ob des gewaltigen Zynismus lachen.
Ich muss mal noch hinzufügen, dass bei dem Artikel mein Augenmerk darauf lag, wie man diese Menschen da wieder rausbekommt. Schon 1,5 Stunden später wurde mir klar, dass ich das Wichtigste weggelassen habe: Bildung. Langfristig hilft aus diesem Dilemma nur Bildung. Bildung über gesunde Ernährung, Bildung für’s Arbeitsleben, Bildung für den Alltag, Bildung über Gesundheit, Bildung über Menschen,…
Dazu habe ich letzte Nacht einen sehr interessanten Artikel vom Stern gelesen (Link). Der passt perfekt auf die jetzige Debatte, ist aber zwei Jahre alt. Deshalb wundert mich ja auch, dass die Debatte jetzt so hochkocht.
@Sympatexter
Das war keine Absicht. Ich finde tote Kinder nämlich auch nicht lustig.
@kornecke
Und wo genau ist der Unterschied zum 18. Oktober 2005?
Mmmh, denke der Unterschied ist der, dass es ’schlimmer‘ geworden ist und sich daher die aufsehenerregenden Fälle häufen. Was vor einer Weile noch als vielleicht temporäre Probleme interpretiert werden konnte (Pisa-Test, steigende Arbeitslosigkeit wegen schlechter Wirtschaftslage) ist inzwischen klar ein großes, zusammenhängendes, nicht-temporäres Problem (Rüthli-Schule, vernachlässigte Kinder, Hartz4-Dynastien).
Jetzt haben wir einen wirtschaftlichen ‚Aufschwung‘ und die (Jugend-) Arbeitslosigkeit geht nicht nennenswert zurück. Wir haben Hartz4, aber es hat sich grundsätzlich nichts geändert – im Gegenteil ist jetzt absehbar, dass die Arbeitsmarktreformen zum einen den sozialen Abstieg stark beschleunigen können und dass sich zum anderen ein Milieu eigerichtet hat, dass ein Leben von Transferleistungen einerseits als normal empfindet und andererseits (wahrscheinlich zurecht) keine Möglichkeit sieht, einen höheren sozialen Standard zu erreichen.
Das alles war vor einem Jahr so nicht absehbar. Die Hartz-Reformen waren relativ neu, ihre Auswirkungen noch nicht ganz ersichtlich. Pisa war ein Maß für schlechte Leistungen der Schüler aber kein Indit für ein soziales Problem.
Natürlich ist die Misere nicht von heute auf morgen gekommen. Aber sie ist heute doch so viel deutlicher, dass langsam klar wird, dass Wirtschaftswachstum und weniger Unterrichtsausfall keine ausreichenden Lösungen sind.
Hallo
erst mal denke ich, dass die Definition x% des Durchschnittseinkommes schon sinnvoll ist. Ob man da jetzt 50% oder 40% nimmt, ist eigentlich fast egal, aber ich halte auch die 50% für sinnvoll. Das heisst ja, dass man von allem nur halbsoviel haben kann, wie der durchschnittliche Mensch (oder noch weniger, wenn man z.B. bedenkt, dass die Quadrat-Meter-Miet-Preise bei großen Wohnungen billiger sind.) Der andere große Vorteil ist, dass man diese relative Definition auf jeden Bereich anwenden kann. Weltweit die ärmsten, kann man wohl nicht da suchen, wo die Leute weniger als 400 Euro im Monat haben. Die zählen in Afrika/Asien schon eher zu den reichen Menschen.
Nun zu der Frage, wie kommt man raus, aus der Armut. Ein Aspekt ist natürlich Bildung, aber ich denke, man muss auch mal das Wort „Umverteilung“ nennen dürfen. In den letzten Jahren wurden eher die Spitzensteuersätze als die Eingangssteuersätze gesenkt. Studiengebühren eingeführt und Vermögenssteuer abgeschafft…
Ich denke eh schon seit längerem über ein „Steuer/Arbeitslosen/…“ Modell nach, dass einen fließenden Übergang zwischen Unterstützung und Steuerzahler ermöglicht. Es entspricht etwa dem der negativen Einkommenssteuer.
Die Idee mal ganz kurz:
Jeder bekommt auf sein Einkommen (egal ob 0 Euro oder 10 Mio) einen festen Betrag dazu, sagen wir mal 1500 Euro. Von dem Gesamteinkommen zahlt er/sie 50% Steuern.
DeFacto bedeutet das, dass man bei 0 Euro Einkommen 750 Euro dazubekommt, bei 1500 Euro +/- 0 rausgeht. Bei 2500 hat man immerhin noch 2000 Euro übrig, aber jemand der 10.000 verdient, zahlt 42,5% steuern und jemand mit 100.000 knapp 50%.
Die Berechnung wäre wirklich einfach, (X+1500)/2=Geld nach Steuern, ein Grundeinkommen wäre gesichert, es würde sich lohnen, auch mal 10 Stunden die Woche für 400 Euro im Monat arbeiten zu gehen (man bekommt immerhin 200 Euro mehr dadurch)…
Die Zahlen (1500 Euro; 50% sind dabei erst mal willkürlich, man müsste sie so anpassen, dass einem die Kurve gefällt.)
Ach, und wenn man ganz radikal vorgehen will, dann kann man sagen, die 1500 Euro sind die Werbungskostenpauschale, d.h. man kann nur was von der Steuer absetzen, wenn es wirklich einleuchtend ist, dass es unbedingt benötigt wurde und erheblich darüber hinausgeht. Also die tägliche Fahrt zur Arbeit und der PC wären damit locker abgedeckt (Monatskarte kostet normalerweise selbst bei einigen Kilometern keine 200 Euro, einen PC kauft man ja nicht jeden Monat, …).
So richtig ausgereift ist das Modell noch nicht, aber ich finde es trotzdem Diskussionswürdig.
Naja, sie können sich zwar nur halb so viel leisten wie der Durchschnittsverdiener, aber doppelt so viel wie der Hartz-IV-Empfänger. Beide werden damit aber in die Kategorie „arm“ gesteckt. Das ist mir viel zu undifferenziert.
Natürlich muss man die Lebenshaltungskosten berücksichtigen. Aber ich kann in Deutschland auch mit einem Viertel des Durchschnittseinkommens leben.
Zu den Steuern: Spitzensteuersatz und Eingangssteuersatz wurden nahezu gleich abgesenkt (53 % auf 42 % und 25 % auf 15 %).
Zu deinem Vorschlag: Ich teile deine Meinung nicht, dass 50%iger Abzug ein guter Arbeitsanreiz wäre. Wenn aus den 400 dazuverdienten Euro durch die Steuer nur noch 200 EUR werden, ist das keine große Motivation. Und das schon ganz unten, da bin ich skeptisch. Aber vom Ansatz her eine interessante Idee.
(Passt aber wohl eher beim Thema Grundeinkommen rein.)
Hi
ja, es passt auch zu bedingungslosem Grundeinkommen (den ich bei der Gelegenheit endlich mal komplett gelesen habe). Wobei ich sagen würde, dass diese Themen sehr verstrickt sind.
Nun zu meinen Ideen nochmal.
Ursprünglich hatte ich als Idee 1000Eu/50%, was dann zu einem Grundeinkommen von 500 Euro führen würde. Unter diesen Umständen macht es dann doch einen erheblichen Unterschied, ob man 200 Euro mehr oder weniger hat.
Allerdings muss ich zugeben, dass ich noch nicht detailliert überlegt habe, wie sich dieses System auf die Finanzierbarkeit, auf die Krankenkassenbeiträge (z.B. könnten die in den 50% inklusive sein, oder auch nicht) und ähnliches auswirkt.
Und ich denke, dass dieses System erheblich besser ist als heute. Wenn ich richtig informiert bin, kann ich mit einem 400-Euro-Job kein volles Hartz-4 mehr bekommen. Also würde ich damit erheblich weniger als 200 Euro mehr bekommen, im Zweifel sogar nur das gleiche.
Aber im Grunde haben wir glaube ich die gleiche Richtung eingeschlagen, und auf Details kommt es mir eh nicht an. Allerdings fände ich einen einheitlichen Steuersatz, der durch ein Mindesteinkommen progressiv wird, schon irgendwie schick.
Aber bei der Behauptung mit den Spitzensteuersätzen möchte ich dir doch wiedersprechen: Es stimmt zwar, dass 25-15 fast so viel ist wie 53-42, aber der entscheidende Unterschied ist doch, wie viel Geld man spart, insbesondere muss man dazu den Jahres-Freibetrag betrachten:
Reich 114.000 Arm 20.000
zu versteuern 100.000 6.000
gezahlt 53.000 1.500
jetzt 42.000 900
das heisst, der Arme hat 600 Euro auf 20.000 gespart (=3%)
der Reiche dagegen hat 11.000 auf 114.000 gespart (=9,6%)
Oder anders ausgedrückt: der Reiche hat soviel dazubekommen, wie ein armer in einem halben Jahr verdient, also hätte man ohne diese Steuerersenkung auf 2 Reiche Menschen einen Arbeitslosen einstellen können. Naja, hoffen wir mal, dass die Reichen jetzt das Geld benutzen, um Kindermädchen anzustellen, und das ganze möglichst nicht auf die schwedische Art. 😉
Hallo Henning
Im Grunde genommen hast du dass wihtigste in (deinem?) Artikel schon gennant. Soziale Exklusion trifft das Phänomen recht gut. Aufgabe von Gesellschaft und Sozialer Arbeit sollte eine Politik der Exklusionsvermeidung sein. (vgl. Bommers u. Scheer)
Ansonsten bleibt anzumerken, dass eine rein öknomisch angesetzte Diskussion fehl gehen mussen, auch im Rückbezug auf Bourdieu welcher in seinen Soziologischen Studien herrausgefunden hat, dass sich der Habitus eines Subjekts nicht nur durch allein ökonomische, kulturelles oder SOziales Kapital verändert, sondern dass sich dazu alles drei gleichzeitig braucht…
Zur sozialen Exklusion will ich dann doch auch noch mal paar Worte verlieren (und danach noch ganz viel Brainstorming 😉 ):
Es stimmt schon, das viel soziales Leben mit finanziellen Ausgaben verbunden ist. Doch „irgendwie“ schaffen es auch viele Studenten, mit 500 Euro auszukommen. Ich kenne Fälle, da kostet die Miete warm 200-250 (inkl Telefon und Internet) und von weiteren 250 Euro kann man schon so einiges machen.
Dagegen wurde mir häufig von Lehrern berichtet, dass gerade die Kinder der ärmsten Familien bei Ausflügen das meiste Taschengeld hatten (mal von den Superreichen abgesehen). Die Angst vor der sozialen Exklusion geht soweit, dass man bei jeder Sache dann in der ersten Reihe dabeistehen will. Ich kenne sehr viele Freunde, mit denen Treffe ich mich lieber mal zu einem gemütlichen Fernsehabend auf der Couch (zu Hause oder im Fachschaftsbüro), so dass die Getränkekosten echt human sind (Getränkeladenpreise oder 50ct/kleine Cola-Flasche) Natürlich gibt es auch welche, die gehen jede Woche in 2 Diskos und lassen da jeweils 40 Euro liegen. Aber irgendwo sehe ich auch die Grenze. Ich denke es ist nicht die Aufgabe des Steuerzahlers, „solches“ soziale Leben zu unterstützen. 2 Mal die Woche für 5 Euro Kaffee-Trinken ist OK (oder stattdessen ins Kino), aber man muss auch klar definieren, was man auf jeden Fall finanziert haben will und wo die Leute auch mal Nein sagen sollen. Also ich denke 40-50 Euro im Monat für Freizeitaktivitäten sind durchaus akzeptabel, wobei das für mich dann auch die Obergrenze ist. (Aber Zahlen sind bei mir meistens eh nur Größenordnungen, also wenn jemand 60 sagt, hat er mich nicht unbedingt als Gegner 😉 ) Es gibt halt diesen kontinuierlichen Zwiespalt, dass man einerseits diesen Menschen ein erfülltes Leben wünscht, andererseits dafür andere umso mehr von ihrem erarbeiteten Lohn abgeben müssen.
Was wird denn hier von Arbeitszeitverkürzung gehalten. Also um es plakativ zu sagen:
10% sind Arbeitslos (also einer von 10), also wenn 9 Leute je 40 Stunden die Woche arbeiten, könnten das auch 10 Leute mit je 36 Stunden machen. Dann müssten zwar die Lohnkosten auch auf 10 Leute verteilt werden (erst mal 10% weniger p.P.), aber die Lohnnebenkosten würden sinken (weil ja weniger Arbeitslos wären) und bei der Steuer hätten die Leute auch Vorteile, also wäre der tatsächliche Einschnitt gar nicht mal 10%. Auch zeigen Studien, dass man effektiver arbeitet, wenn man weniger arbeitet und würden daher auch davon profitieren, dass die 360 Stunden jetzt auf eine Schulter mehr verteilt sind.
Jetzt kommt aber das große ABER:
Leider ist die Arbeitslosigkeit nicht in allen Branchen gleich, d.h. im Top-Verdiener-Bereich wird eher gesucht, während im Niedrig-Lohn-Sektor eher Mangel herrscht und die Arbeitslosigkeit weit über 10% liegt.
Die Lösung hier wäre wieder Bildung.
Zur Not setzt man halt die Arbeitslosen mit Abi, (oder schaut, ob sie sonstwie geeignet sein könnten, aufgrund der Interessenslage), sofern eine Uni mit nicht ausgelasteter Kapazität in dre Nähe ist, in Ingenieursvorlesungen, Informatikvorlesungen, – bis sie was besseres finden. Bietet Kurse an, in denen man das Abitur nachholen kann, Sprachen lernen, …
Die spannenden Fragen sind meiner Meinung nach:
Was sollte jeder zur Verfügung haben? 400? 500? 600? 700?
Was kann man dafür verlangen? Wöchentliche Bewerbungen? Flexibilität? Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen? Soziales Engagement?
Und nun noch ein kurzen Kommentar zum sozialen Engagement:
Es gibt ja leider noch den Zwangsdienst. Wie wäre es, wenn man einfach jedem Arbeitslosen entweder ein Grundgehalt auszahlt (jetzt egal ob Hartz4 oder ein anderes Modell), oder ihn für 6 Euro die Stunde (30 Stunden die Woche) im „Zivi-Bereich“ arbeiten lässt. Es wären paar Euro mehr als ein Zivi bekommt, wenn er alles ausnutzt, aber dafür spart man ja das Arbeitslosengeld. Als schöner Nebeneffekt sind die Leute schneller an der Uni und damit ist auch in dem Bereich, wo Leute gesucht werden, der Nachwuchs schneller da. Wenn es tatsächlich mal 7,50 Euro Mindestlohn geben sollte, dann finde ich, sollte dieser Bereich trotzdem bei etwa 6 Euro bleiben, da man die Leute ja auch für den eigentlichen Arbeitsmarkt motivieren will
genug Brainstorming 😉
Sorry, dass ich erst jetzt antworte. Hatte erst keine Zeit und das dann etwas vergessen. Durch den neuen Beitrag zum Grundeinkommen kam ich wieder drauf.
Zu deinen Gedanken – der Reihe nach:
Soziale Exklusion
Bei mir kostet die Miete inkl. Nebenkosten ohne Telefon/Internet schon 250 EUR und das ist für Stuttgart ziemlich billig. Aber das nur am Rande. Ich stimme dir zu, dass der Staat nicht jeden kleinen Luxus finanzieren kann und dass man mit rund 50 EUR Freizeitgeld gut auskommen kann ohne gleich ein Außenseiter zu sein.
Arbeitszeitverkürzung
Zusätzlich zu den von dir schon angesprochenen Problemen und dass man schlecht die Leute zwingen kann, Teilzeit zu arbeiten, hat deine Rechnung leider Schwächen. Erstens ist die Arbeitslosenversicherung ein relativ kleiner Teil an den Lohnnebenkosten und zweitens fehlen die Steuern, die die Leute sparen ja letztlich dem Staat.
Kernproblem aber ist, dass ein Manager mit 70-Stunden-Woche eben nicht einfach seinen Arbeitsplatz mit dem arbeitslosen Hauptschüler teilen kann. Bildung ist da schon ein wichtiges Stichwort, aber du wirst auch mit viel Bildung insbesondere Führungspositionen oft nicht aufteilen können. Zumal immer die Frage ist, was du machst, wenn die Arbeitgeber gar nicht wollen.
Aber Bildung ist auch meiner Ansicht nach DER Schlüssel, um mehr Leute in Arbeit zu bringen. Habe ich ja auch oben schon geschrieben.
Soziales Engagement
Wenn ich das richtig sehe, willst du Arbeitslosen die Möglichkeit geben, für einen Zusatzlohn Zivi-Jobs zu übernehmen. Soziales Engagement ist meiner Ansicht nach zwar was anderes, aber die Idee hat einen gewissen Charme (als Angebot, nicht als Zwang). Problem ist natürlich, dass die derzeitige Lage mit Zivis eben auch suboptimal ist, weil eigentlich ausgebildete Fachkräfte fehlen. Vermutlich hättest du außerdem mehr dieser Arbeitslosen-Zivis als du bisher Zivis hast, was die Frage nach der Finanzierung aufwirft.
Aber ich find’s gut, dass du etwas querdenkst. Ich glaube, es ist vor allem wichtig, die Arbeitslosen weiterzubilden. Aber dabei muss man auch immer darauf achten, dass die Weiterbildung wirklich etwas wert ist. Dass die Teilnahme daran, dem Arbeitslosen also wirklich etwas bringt und er nicht zum fünften Mal im gleichen Kurs sitzt.