Die FDP und manche Lobbyverbände fordern Steuersenkungen auf Benzin, weil der Rohölpreis so stark gestiegen ist. Umweltminister Sigmar Gabriel sagt ausnahmsweise mal was Vernünftiges und bezeichnet derartige Forderungen als Propaganda.
Auch die Ölkrise 1973 wurde nicht durch Steuersenkungen auf Erdöl gelöst, sondern weil man durch kurz- und langfristig wirkende Maßnahmen die Abhängigkeit vom Öl reduziert hat. Eine Steuersenkung auf Sprit würde doch die Nachfrage eher erhöhen und damit die Preise weiter ansteigen lassen. Nur dass dann eben die Erdöl exportierenden Länder kassieren und nicht der deutsche Staat, der mit diesem Geld unter anderem den Anstieg der Rentenversicherungsbeiträge begrenzt (Ökosteuer).
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel fordert, den Mehrwertsteuersatz auf Benzin von 19 % auf 7 % zu senken (Zitat: „wie bei anderen Grundbedarfsartikeln“). Während Fahrten mit der Bahn, Haar-Shampoo und zahlreiche andere Dinge mit 19 % Mehrwertsteuer veranschlagt werden, will Niebel also ausgerechnet zu einer Zeit, wo man die Benzin-Nachfrage senken müsste, genau jene subventionieren.
Wäre doch viel sinnvoller, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz bei der Bahn einzuführen. So würde man den Menschen weiterhin Mobilität ermöglichen, aber auf spritsparende Art und Weise. Anreize setzen, um aus der Abhängigkeit vom Öl wegzukommen (und ganz nebenbei das Klima zu schützen) statt mit kurzfristigem Populismus Benzinpreise zu senken und so die Nachfrage anzukurbeln.
Ein Blick auf die überquellenden Parkplätze an Biergärten, Badeseen und anderen Freizeitzentren genügt um zu sehen wie und wo man wirklich Benzin sparen könnte.
Schon klar, alles lebensnotwendige und hochwichtige Fahrten, die man bei so einem Wetter auf keinen Fall mit dem Fahrrad machen kann oder könnte.
Dass der Autofahrer mit der Ökosteuer zur Subvention der Rentenversicherung beiträgt ist ein Irrwitz deutscher Steuer- und Rentenpolitik. Was verbindet den Autofahrer mit der Rente? Der viel geforderte Verzicht von Autofahrten, der zum Rückgang der Nachfrage von Benzin führen würde, würde also nicht nur zu geringeren Staatseinahmen aus der Engergiesteuer sondern auch zu höheren Rentenversicherungsbeiträgen führen.
@derCobold
Am letzten Satz ist was dran. Das müsste entweder durch andere Steuern aufgefangen werden oder die Rentenversicherungsbeiträge würden steigen. Derzeit wären die Rentenversicherungsbeiträge ohne Ökosteuer 1,7 Prozentpunkte höher.
Steuern sind allerdings per se nicht zweckgebunden, sondern fließen in den allgemeinen Haushalt. Daher ist auch dieses „Das eine hat doch mit dem anderen nichts zu tun“ eigentlich nicht ungewöhnlich.
Der Grundgedanken der Ökosteuer war, Energie teurer und Arbeit billiger zu machen. Sprich: energieintensive Produktion/Dienstleistungen werden teurer, arbeitsintensive billiger. Gewünschter Effekt: weniger Energieverbrauch, mehr Nachfrage nach Arbeitskräften.
Da mir gerade eingefallen ist, dass ich das an anderer Stelle vor 1,5 Jahren schon mal geschrieben habe, zitiere ich mich einfach mal selbst:
Nochmal zur Frage „Was verbindet den Autofahrer mit der Rente?“: Generell wäre es wünschenswert, wenn das Rentensystem ohne Steuerzuschuss auskäme. Läuft aber leider nicht, es braucht jährlich 80 Mrd. EUR Zuschuss (vielleicht auch inzwischen schon mehr). Es funktioniert eben ganz einfach mathematisch nicht, dass die Rentner immer länger leben (kein Vorwurf) und damit länger Rentenleistungen beziehen und gleichzeitig immer weniger Jüngere nachkommen. Damit die Rentenbeiträge für die Jüngeren nicht total exorbitant steigen, gibt es eben diesen Steuerzuschuss.
Und da war eben die Idee, wenn man einerseits was für die Umwelt tun will (Anreiz Benzinverbrauch zu reduzieren durch die Ökosteuer), dann kann man diese Einnahmen doch dafür verwenden, noch ein weiteres Ziel (Lohnnebenkosten senken) zu verwirklichen.
Es geht ja auch nicht nur darum, auf Autofahrten zu verzichten, sondern sich eine spritsparendere Fahrweise anzueignen, verbrauchsärmere Autos zu kaufen und eben auch zu gucken, bei welchen Fahrten man das Auto wirklich braucht (und gerade in Großstädten reicht da CarSharing für viele wohl aus, weil der ÖPNV eine gute Alternative für alltägliche Fahrten bietet).
@Chris
Ich versteh auch immer gar nicht, wieso überhaupt so viele, die in der Innenstadt von Stuttgart wohnen, ein Auto haben. Dürfte viel eher lästig als nützlich sein. Alleine die Parkplatzsuche. Und dann wird sich wieder darüber beschwert, dass die Parkplätze so teuer bzw. nicht kostenlos sind. Als ob der ÖPNV kostenlos wäre.
@Henning: Deine Überschrift stimmt nicht — eigentlich argumentierst Du ja völlig zu recht nicht für „was tun gegen die hohen Benzinpreise“, sondern für „warum es besser ist, Alternativen zum erdölbetriebenen Auto zu bieten, als Benzinpreise künstlich zu senken“
Also ich wäre auf jeden Fall für die 7% MWST für Bahnpreise. War am Wochenende wieder unterwegs und habe trotz Bahncard 120 Euronen gelöhnt – das muss nicht sein, oder?
@Till
Hast recht. Kommt wohl daher, dass ich eben gerade jene erreichen wollte, die meinen, man müsse sie senken. Absolut berechtigter Einwand, aber ich lass es jetzt mal so.
@juliaL49
Vor allem, wenn schon Vorschläge kommen, auf Benzin nur den ermäßigten Satz zu erheben. Das mit dem Klimawandel ist in der FDP noch nicht wirklich angekommen.
120 EUR? Mit BahnCard? Aber nur die BC 25, oder? Bzw. es kommt natürlich auch auf die Strecke an.
Re: Bahncard
Ich habe die mit 50% Ermäßigung, aber mit Hin- und Rückfahrt ist man mit über 120 Euro dabei. „Glücklicherweise“ ist das der Höchstpreis, der ab einer gewissen Streckenlänge gilt, sonst würde es evtl. noch teurer.
Dass die Renten nicht durch alleine durch die Rentenbeiträge mehr finanzierbar sind steht außer Frage. Konsequent wäre hier aber eine Abkehr vom beitragsfinanzierten System hin zu einem steuerfinanzierten Rentensystem. Dann hätte man auch diejenigen mit ihm Boot, die heute keine Beiträge bezahlen. Aber an das Rentensystem will ja keiner ran, da wird lieber dran rumgedoktort bis der Arzt kommt: Heute leisten die Autofahrer Unterstützung, morgen die Raucher, übermorgen die Biertrinken und zuletzt die Nutzer des ÖPNV, weil die anderen Quellen längst versiegt sind. Eine solide Finanzierung stellt dieses System nicht dar.
Die hohen Benzinpreise belasten nicht nur Privat und Freizeitfahrer. Speditionsunternehmen werden die höheren Ausgaben für Kraftstoff an die Endkunden weitergeben. Bereits jetzt werden Preiserhöhungen bei Lebensmitteln mit den gestiegenen Transportkosten begründet. Diese Kosten trägt zum größten Teil der Endkunde. Das drückt die Kaufkraft. Die Argumentation man könne ja auch mit dem Fahrrad zum Freibad oder zum Katzenbacher Hof fahren passt hier leider nicht.
Was das Rentensystem angeht, so stimme ich dir im Wesentlichen zu: Man sollte es direkt auf ein steuerfinanziertes System umstellen, auf eine steuerfinanzierte Grundrente. Hab ich hier im Blog sicher schon mehrfach gesagt.
Diese Diskussionen gibt es bei uns innerparteilich auf jeden Fall. Weiß gerade nicht, wie dazu die aktuelle offizielle Beschlusslage ist.
Was die Speditionen angeht: Gerade dort müsste vieles nicht über LKW laufen. Auch da gibt es Schienen und wenn man sieht, wie weit manche Früchte oder andere Waren reisen, dann hat man nicht den Eindruck, dass die Transportkosten zu hoch wären.
Wenn a. Erdöl knapp wird (also nicht verknappt wird, sondern ausgeht, bzw. die Restressourcen in der Erschließung immer teurer werden) und b. es stimmt, dass die Preise die ökologische Wahrheit sagen sollen, muss der Transport von Gütern auf der Straße teurer werden. Ganz einfach.
BTW: In den USA gibt es erste gravierende Probleme — ältere mechanische Zapfsäulen können nicht mehr als 3.99 $ / gallon anzeigen …
@Till
Mir ist gerade noch was eingefallen, wie ich meine Überschrift retten kann. Etwas spitzfindig, aber man kann sie (mit viel gutem Willen) auch als Frage lesen, ob man was tun soll. 🙂
@Henning: Jetzt wo du das sagst, frage ich mich, wie ich es je anders habe lesen können …
Muß Chris zustimmen, solange die Parkplätze und Biergärten so überquellen, der Spirtpreis ist noch nicht hoch genug.
Und wenn man noch die ganzen Spritschleudern bzw. Schiffe auf den Straßen anschaut, es scheint keinen richtig zu stören. Oder einfach zum Supermarkt mit dem Auto, der 300 m weg ist? Tja, wer nicht hören will muß fühlen und das geht nur über den Geldbeutel.
Tut mir leid für die Pendler 🙁
Ich weiß nicht was ihr für Probleme habt mit euren überfüllten Parkplätzen!!!
Viel wichtiger ist doch, daß Benzin nunmal für viele Leute als Grundbedarfsartikel gilt und den imens höheren Preis zur Zeit doch wieder einmal auf Kosten derjenigen geht die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind.
Ich hab 35 km zur Arbeit die kann ich nicht mit dem Drahtesel zurücklegen.
Ich bekomme hasszustände wenn ich zur Zeit an einer Tanke vorbeifahre und die Preise für Diesel sehe. Man kauft sich ein Auto das wenig Treibstoff benötigt und zahlt dann im Endeffekt genausoviel wie für Super Bleifrei, is doch n Witz oder?!
Ist kein Witz, das ist ein Markt!
Auf Dauer wird man sich daran gewöhnen müssen, dass Energie wesentlich teurer werden wird. Wer endliche Ressourcen verbraucht muss diese auch bezahlen. Traurig ist nur, dass die Preise über eine „Börse“, die den Namen nicht verdient, teilweise künstlich so hoch gehalten werden.
Meine Vision (ich weiß, eigentlich nicht praktikabel umsetzbar) wäre eine verbrauchsabhängige Besteuerung. Der Staat sollte nicht übermäßig am beruflichen Mobilitätsbedürfnis profitieren, für reine Freizeitfahrten fände ich einen Spritpreis von 3-5 Euro/Liter absolut angemessen. Es MUSS weh tun!
Ferrari-Fahrer, die sich das leisten können wird es immer geben, aber irgendwann muss man sich wirklich ernsthaft Gedanken machen wofür der Sprit in die Luft geblasen wird. Wer dann noch immer am Sonntag Nachmittag zum Kaffetrinken an den Tegernsee fährt (bei schönem Wetter im 10 Kilometer Stau), darf sich nicht beschweren.
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Ich bin auch eher dafür, dass die Kosten für die ÖPNV gesenkt werden anstatt den Autofahrern das ganze nochmals zu erleichtern. Es steigen ja auch immer mehr Leute um. Mich würde es aber auch freuen, wenn die Bahn mehr Kapazitäten zur Verfügung stellen würde. Zu Stoßzeiten gibts bei uns in der Bahn fast nicht mal mehr nen Stehplatz.
Hallo zusammen,
also ich denke es reicht jetzt!!! Benzin/ Diesel/ Heizkosten/ kürzung der Pendlerpauschale……. kürzungen noch und nöcher. Hauptsache die Diäten unserer „Führung“ hier in Deutschland steigen Jährlich. Was ist eigentlich mit dem Aufschwung……und wann kommt er bei „uns“ an? Wann endlich steht die Deutsche Bevölkerung auf und tut Ihre Meinung kund statt immer „hintenrum“ zu jammern. Ich würde gerne eine Institution gründen die mit seinen Mitgliedsbeiträgen alle Beschlüsse auf seine rechtmäßigkeit prüfen lässt (über Anwälte). WARUM GIBT ES SOETWAS NOCH NICHT??? Wie wäre es mit einer Unterschriftenaktion die nach Berlin gesendet wird, ich denke hier an eine Aktion Deutschlandweit…wenn jeder nur zehn Freund, Bekannte für eine Unterschrift gewinnen könnte wären wir am Ende Millionen die Ihren Namen für Ihr (gutes) Recht abgeben. Im Zeitalter des E-Mails sollte dieses doch kein Problem mehr darstellen. Ich jedenfalls werde mich so gut ich kann dagegen wehren dass mir noch mehr Geld „gestohlen“ wird, leider bin ich mit dieser Meinung wohl alleine….oder doch nicht? Für alle die Ideen haben wie wir unserer Regierung „Sand ins Getriebe“ steuen können….meldet euch, denn nicht alles was beschlossen wird ist auch rechtens (Pendlerpauschale)! Mailto:buergerinitiativedeutschland@googlemail.com Danke Peter
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@Peter
Sehr viel Populismus in deinem Text. Die Diäten sind übrigens viele Jahre um keinen einzigen Cent gestiegen, die Steuerbelastung der Bürger ist seit 1999 für die allermeisten gesunken und mal abgesehen davon sind Steuern und Abgaben sind auch kein „gestohlenes“ Geld.
Wer soll denn die ganzen staatlichen Leistungen finanzieren? Die Bürger wollen doch oft mehr Leistungen, weniger Steuern und gleichzeitig keine neuen Staats-Schulden. Das kann nicht funktionieren.
Die meisten zahlen ja die hohen Spritpreise auch…
Man müsste in Deutschland viel mehr an neuen Technologien forschen, da sind uns die Japaner meilenweit vorraus.
„Auch die Ölkrise 1973 wurde nicht durch Steuersenkungen auf Erdöl gelöst, sondern weil man durch kurz- und langfristig wirkende Maßnahmen die Abhängigkeit vom Öl reduziert hat.“
Kurzfristig wurde die Ölkrise durch Fahrverbote gelöst, langfristig auf andere Energiequellen, wie z. B. Erdgas, gesetzt und durch den Versuch, den Spritverbrauch der Autos zu senken. Ein VW verbrauchte 14 Liter. Sicher, ein Kleinwagen kommt heute mit etwas mehr als einem Drittel aus. Hat die Zahl der Mittelklasse Fahrzeuge, die mehr Sprit verbrauchen, auf den Straßen zugenommen. Die Mammis mittlerer und gebildeter Bildungsschichten, karren ihre Kleinen mit Mercedes ML 270, BMW X 5, Toureg (ein Tiguan muss es mindestens sein) oder anderen Spritfressern zum Geigenunterricht zum nächsten Fußballplatz usw. Da, wo es möglich ist, zeigt man was man unter der Haube hat und fährt Bleifuß. Da aber die Politik wg. der Steuereinnahmen und aus Angst vor den Unternehmen kein ernsthaftes Interesse an Veränderungen hat (der Staatshaushalt muss saniert werden, die Hartz IV- Empfänger versorgt werden – kann man die nicht irgendwie outsourcen? – Truppen müssen uns am Hindukush verteidigen, Arbeitsplätze müssen gesichert werden – zieht immer, hat ja auch schon 1933 funktioniert – und und und), werden keine relementierenden Maßnahmen ergriffen (z. B. durchgängige Geschwindigkeitsbegrenzungen, z. B. auch durch Einbau von Geschwindigkeitsbegrenzern, Förderung von alternativen Antriebstechniken – Was ist hier eigentlich in 35 Jahren voran gebracht worden? Man vergleiche einmal mit Elektrotechnik oder Medizintechnik.)
Und wie sieht es mit den langfristigen Maßnahmen zur Reduzierung von Abhängigkeiten im Energiesektor aus? Waren wir früher von den Golfstaaten abhängig, haben wir nun das Abhängigkeitsproblem nach Osten verschoben, um Europa von Rußland abhängig zu machen und vom Oligopol der Stromanbieter, die den Markt Deutschland faktisch untersich aufgeteilt haben. Nun setzt man auf Hybrid-Antriebe, also Benzin- und Elektroantrieb. Toll! Wer verdient? EON usw. statt Esso usw. In welchen oder wessen Schubladen sind wohl die echten Alternativen verschwunden, und zwar die technologischen wie die politischen?
Meine Sorge ist ja, dass die Preise-nachdem sie wirklich SEHR stark abgesunken sind (in Österreich lagen die Preise teilweise bei 0,79Euro!), der Anstieg so schleichend kommt, dass wir Verbraucher es nicht so wahrnehmen. Denn von teuer zu noch teurer merkt man es sofort, da gibt es eine ganz andere Grundhaltung. Aber was ist aktuell der Fall? Meines Empfindens nach befinden sich die Preise in der oberen Mitte-und wann werden wir es merken, dass die Preise wieder teuer sind?
Eine Senkung ist sicher erstmal nicht vorgesehen…
Jetzt haben wir 2013 und es hat sich nicht gebessert. Klar gab es zwischendrin immer wieder kleinere Senkungen, aber im Großen und Ganzen wurde es einfach nur teurer. Jürgen hat da auch recht, denn wir merken den schleichenden Anstieg zuerst nciht und wenn es dann auf einmal 1,80€ pro Liter sind staunen wir nicht schlecht und fragen uns, wie das nur passieren konnte. Meine Tochter hat es als Fahranfängerin auch sehr schenll gemerkt. 2008 den Führerschein gemacht, da lagen die Preise so bei 1,15€ und nur knapp fünf Jahre später schon bei 1,80€ Was soll man dazu noch sagen?
Naja zum Glück gibt es ja Apps und verschiedene Platformen, bei denen man die günstigste tankstelle in der Nähe finden kann.
Grüße,
Tina