Ich war schon etwa 36 Stunden offline. Nur per Handy-Surfen hatte ich gerade noch so am Rande mitbekommen, dass am Samstag Abend bekannt wurde, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD werden soll.
Dann verkündete Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz mit dem Handy in der Hand, dass Kurt Beck soeben zurückgetreten sei. Ungläubiges Staunen und natürlich die Frage: „Gibt’s schon was über den Nachfolger?“ – „Münte.“
Uff. Das musste erstmal sacken. Okay, Steinmeier Kanzlerkandidat. Das war ja erwartet worden, wobei der Zeitpunkt schon überraschte. Und dann tritt Beck zurück? Warum denn das jetzt? Weil er’s nicht wurde? Und Franz Müntefering als Ersatz im SPD-Vorsitz? Das kam alles irgendwie sehr abrupt. Münte war doch gerade überhaupt erst wieder dabei in die Politik einzusteigen.
Ich glaube, der SPD tut das gut. Zumindest hat sie jetzt bessere Chancen als vorher. Der unermüdliche Kampf von Beck um die Kanzlerkandidatur (zumindest hat er in der Öffentlichkeit ja immer wieder betont, es sei nicht entschieden) und auch die ungeklärte Frage, wo die SPD denn nun steht, haben die SPD immer weiter in die Krise getrieben. Zumindest Ersteres ist jetzt mal vorbei. Und Letzteres dürfte unter Polit-Profi Münte auch einfacher werden.
Die SPD hat meiner Ansicht nach jetzt eine große Chance, dies als Neuanfang zu nutzen. Allerdings ist diese Chance schon jetzt gefährdet. An vielen Ecken in der Partei rumort es. Aber auch viele sehen den Befreiungsschlag. Mal abwarten, wie sich das in den nächsten Wochen entwickeln wird.
Steinmeier ist jedenfalls sicher der bessere Kanzlerkandidat im Vergleich zu Beck. Er könnte bestimmt auch ein guter Kanzler sein. Allerdings ist er noch viel eher der ideale Vizekanzler-Kandidat. Ideal also um in der großen Koalition zu bleiben. Den Job macht er ja auch bereits.
Irgendwie neben der Spur scheinen mir die Kommentare von einigen aus der Union, die sich sorgen, Steinmeier könne seinen Job als Außenminister und Vizekanzler jetzt nicht mehr so richtig wahrnehmen, weil er ja jetzt auch Ober-Wahlkämpfer für die SPD sei. Was ist denn mit Angela Merkel? Ist die nicht auch Spitzenkandidatin der Union für die Bundestagswahl 2009, CDU-Chefin und gleichzeitig Kanzlerin? Wenn sie sonst nichts gegen Steinmeier haben, sieht’s da ja echt dünn aus.
Steinmeiers einzige Chance, doch Kanzler zu werden, liegt wohl in einer Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen. Joschka Fischer meint, diese Möglichkeit bestünde nur, wenn die SPD stärkste Partei wird, was ich nicht teile und nicht nachvollziehen kann.
Ich seh diese Entwicklung jedenfalls positiv für die SPD – auch wenn sie’s besser etwas geordneter hingekriegt hätte.
Ich kann mir nicht vorstellen was jetzt besser gehen soll. Was Steinmeier ausser der Agenda 2010 und viel heisser Luft plant konnte mir noch niemand aufzeigen. Die Pressekonferenz der beiden neuen Führungsfiguren hätte schwächer nicht sein können. Das Müntefering als Hauptverantwortlicher für den Abstieg der SPD und Steinmeier als Architekt der Agenda 2010 die das Hauptproblem der SPD darstellt. Müntefering hat auch nur wieder versucht zu betonen das es auf Bundesebene keine Kooperation mit der Linken geben werde. Damit hat er schon wieder auch Pflöcke eingeschlagen die die SPD in ein Dilemma bringen, bzw. das eigentliche Dilemma darstellen – denn es gäbe eine Mehrheit in der Mitte links – die SPD hat sich aber immer wieder von aussen dazu drängen lassen diese Machtoption auszuschließen. Eine Partei aber, die Optionen von vorne herein ausschliesst beschränkt sich selbst und macht sich so nur zum Büttel der CDU. Wer soll so eine Partei wählen? Wenn amn die CDU bekommt wenn man die SPD wählt, warum soll man dann nicht gleich CDU wählen? Vor allem aber wird diese die Linke stärken und mehr Übertritte von der SPD auslösen – da noch mehr Mitglieder nun sehen das vieles in der SPD nicht umsetzbar ist. Insofern bewirkt Müntefering mit diesem Weg im wesentlichen eine Schwächung der SPD und stellt so die Linke als einzig wahre Alternative dar. Wenn er glaubt mit einer Politik ala 1998 punkten zu können dann ignoriert er einfach was in den letzten 10 Jahren passiert ist.
Putsch – Schmierenkomödie – Machtgeilheit – die Politik, egal von welcher Partei, hat sich schon längst von der Gemeinschaft (man nennt diese manchmal auch Bürgerinnen und Bürger) verabschiedet – sie fasst nur immer reichlich in deren Kassen – die Politik ist zu einer Parallelgesellschaft geworden und hat meiner Meinung nach schon längst keine Glaubwürdigkeit mehr (hatte sie diese jemals überhaupt?)…sie ist verkommen, lügnerisch, machtgeil, uninnovativ, unfähig, etc…..es geht doch nicht darum, dass es der Gemeinschaft gut geht, sondern darum Macht über Andere auszuüben, Kohle zu scheffeln (da gehören alle dazu) und sich seine Vorteile zu verschaffen…….tja so ist die Welt, leider.
Steini hat doch nicht alle auf dem Zaun! Solch einen blumigen Wahlkampf habe ich bis jetzt noch nicht erlebt. Mir wird auch das Gefühl vermittelt, Steini hat gar keinen Bock auf das Kanzleramt, weil er vielleicht schon weiß, was hier nach der Wahl abgehen wird. Ganz ehrlich, da hätte ich dann auch keinen Bock drauf Kanzler zu sein…