Kategorie Politik

“Dreist.” Gerade habe ich mir das 20-minütige Interview von ARD und ZDF mit Bundespräsident Christian Wulff (CDU) zu seiner Kreditaffäre angesehen und “dreist” war wohl das, was ich am häufigsten gedacht habe.

Wie er sich da dauernd als Opfer darstellt und nicht einmal anerkennen will, dass er nicht die von ihm versprochene “volle Transparenz” hergestellt hat, finde ich einfach nur dreist. Ich musste mehrfach glatt ein bisschen lachen. Der arme Mann, der so schnell Bundespräsident wurde und dem das Amt so viel Freude bereitet.

Die Maximierung der Dreistigkeit kam dann am Ende bei der Frage, ob er nicht durch sein Verhalten das Amt des Bundespräsidenten beschädigt habe. Nach einigem Lavieren kommt dann, dass “man dem Amt sicher nicht gedient [hat]” (O-Ton) – …

Das war nun also 2011 bzw. ich bin mir recht sicher, dass bis auf Silvester bei mir persönlich nichts besonders Spannendes mehr passiert. Es ist ja aber auch bereits jede Menge passiert. Wenn ich mich gerade mal so zurückbesinne und den Jahresrückblick 2010 überfliege: wow! Da bleibt einem glatt die Spucke weg.

Politische Höhen

Politisch ist 2011 kein Stein mehr auf dem anderen geblieben. Überall auf der Welt begehren die Menschen auf und fordern Mitbestimmung ein. In Baden-Württemberg regiert nicht nur erstmals seit über 60 Jahren nicht mehr die CDU, sondern es gibt auch noch …

Manchmal ist dieses Social-Media-Zeugs schon etwas kurios. Ich las eben Teufels Sohn wechselt zur FDP bei der Süddeutschen und so sah das untere Ende des Artikels bei mir aus:

Bei der Schlagzahl politischer Skandale im Moment fragt man sich ja fast schon automatisch: Was ist da los?

Es ist doch nicht normal, dass quasi gleichzeitig der Parteivorsitzende einer Regierungspartei heftig wegen seines Verhaltens in puncto innerparteilicher Demokratie, sowie dem Außenbild seiner Partei insgesamt in der Kritik steht, daraufhin sein Generalsekretär mit schlechtem Verhältnis zu seinem Parteichef zurücktritt, der schnell aus dem Hut gezauberte Nachfolger dann noch der Unfallflucht verdächtigt wird (bei der er zwar bestreitet, diese wissentlich begangen zu haben, obwohl drei Zeugen etwas anderes aussagen) und gleichzeitig der Bundespräsident mit einer Salami-Taktik einer Kreditaffäre alles andere als Herr wird, sondern sich immer tiefer reinreitet.

Dass parallel dazu ein früherer französischer Präsident zu zwei Jahren Haft auf Bewährung …

Zu Stuttgart 21 wurde landespolitisch vom Volk nun das letzte Wort gesprochen: Das Land wird nicht aus der Finanzierungsvereinbarung aus dem Projekt aussteigen. Dafür stimmten nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 41,2 % der wählenden Baden-Württemberger, 58,8 % stimmten dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,3 %.

Da die klare Mehrheit nun ohnehin gegen den Ausstieg war, spielte auch das undemokratische Quorum zum Glück keine Rolle. Das Ergebnis ist daher ohne jeden Zweifel zu akzeptieren (wäre das Ausstiegsgesetz nur am Quorum gescheitert – hätte also eine Mehrheit mit Ja gestimmt, die aber nicht gleichzeitig 33,3 % Prozent aller Wahlberechtigten umfasst hätte – wäre dies formal zwar genauso gewesen, aber politisch wäre es dann sehr schwierig geworden). Die 41,2 % Ja-Stimmen sind übrigens …

“Wir wollen eine klare Mehrheit”, sagt Bernhard Maier, einer von drei Geschäftsführern der Pro-S21-Kampagne. So weit sind wir uns sogar einig. Ich würde sogar sagen, für das Klima und die Politik in der Stadt und im Land ist genau das das wichtigste, eine klare Mehrheit bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21.

Egal, ob Befürworter oder Gegner, das sollten wir alle anstreben. Es soll also bitte jeder zu der Wahl gehen. Eine Mehrheit, die wegen eines stark umstrittenen – aber in der Verfassung bislang verankerten Quorums – nicht anerkannt wird, wäre eine Katastrophe – für beide Seiten.

Wenn sich jeder beteiligen soll, dann muss man sich auch mit den Argumenten auseinandersetzen. Immer wieder stelle ich fest, dass dies oft nur sehr, …

Da ich ein großer Fan der “Wall Street“-Filme mit Michael Douglas bin, war ich sehr gespannt als ich von “Der große Crash – Margin Call” hörte bzw. den Trailer sah. Ein Finanzkrisen-Thriller.

Da es in der Sneak gestern für uns nur noch Einzelplätze gegeben hätte, haben wir uns spontan stattdessen dann “Der große Crash” angesehen und ich war – naja, begeistert und enttäuscht zugleich.

Enttäuscht, weil es so richtig thriller-artig dann doch nicht wurde und der Trailer mehr Spannung suggerierte. Außerdem kam die Dramatik des Trailers im Film nicht mehr so richtig rüber. Anfangs dachte ich, ich habe es einfach noch nicht vollständig verstanden. Aber das Problem wurde dann bei der Weiterreichung …

“Unterirdisch” nennt sie insbesondere die Ist-Zahl weiblicher Mitglieder in Dax-Vorständen und -Aufsichtsräten. In den Vorständen liege der Frauenanteil gerade einmal bei 3,7 Prozent, in Aufsichtsräten bei 15 Prozent.

Quelle: Zwei Ministerinnen im Quotenkampf (SPON)

Alleine dafür hat sich die ganze Diskussion um eine Frauenquote in der deutschen Wirtschaft doch eigentlich schon gelohnt. Dafür, diesen Satz aus der CDU zu hören. Mit “sie” ist nämlich Bundessozialministerin Ursula von der Leyen gemeint.

Egal, ob man für oder gegen eine feste Quote ist: Es ist wichtig, dass dieses Thema endlich auch in den Köpfen der Menschen ankommt. 3,7 % ist ja wohl wirklich ein Witz! Und selbst 15 % sind beschämend.

Norwegen hat eine 40-%-Quote in Aufsichtsräten – aber andere Länder sind auch ohne Quote …