Kategorie Politik

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Archiv der Kategorie 'Politik'

Bonn und Berlin – die 1,5 Hauptstädte

Montag, den 13. April 2009

Ich bin ja schon lange dafür, dass endlich die komplette Bundesregierung mit allem was dazu gehört nach Berlin umzieht. Das Verteidigungsministerium beispielsweise hat bis heute seinen Sitz in Bonn.

Jedes Jahr wird viel Geld dafür ausgegeben, Politiker und Beamte zwischen Berlin und Bonn hin- und herzufliegen, es geht viel Arbeitszeit dabei drauf und die Umwelt leidet natürlich auch darunter.

Und warum das Ganze? Wegen Lokalpatriotismus? Weil Bonn eben gerne weiterhin ein bisschen so wichtig wäre wie früher? Sorry, auch als gebürtiger NRW-ler hab ich für sowas kein Verständnis. Entweder Bonn oder Berlin. Beides ist einfach nur Unsinn.

Nun versteh ich schon auch, dass man da gewisse Übergangsregelungen braucht und dass durch die Verabschiedung des Bonn-Berlin-Gesetzes ein gewisser Vertrauensschutz aufgebaut wurde, den man jetzt …

Ansehen der Berufspolitik

Sonntag, den 12. April 2009

Ein sehr guter Artikel zum Thema Ansehen der Politik – insbesondere im Zusammenhang mit Quereinsteigern – gibt’s derzeit auf SPON. Robert Lorenz und Matthias Micus beschreiben dort das niedrige Ansehen der Berufspolitiker bei Anforderungen, die der “Quadratur des Kreises” ähneln.

Dazu nehmen sie kritisch die Euphorie gegenüber Seiteneinsteigern aus Wirtschaft oder Wissenschaft unter die Lupe. Sehr guter Artikel, wie ich finde, und für einige vielleicht Anlass sich mal Gedanken über ihre Anforderungen und pauschalen Verurteilungen von Politik und Politikern zu machen.

BDK-Bloggen: SPON und die Wahrheit

Mittwoch, den 8. April 2009

Vom 8. bis 10. Mai 2009 findet in Berlin ein Bundesparteitag (Bundesdelegiertenkonferenz, BDK) der Grünen statt*. Wie auch schon die Male davor, können sich interessierte Blogger dafür bewerben, dass ihnen Fahrt und Übernachtung gezahlt werden. Dieses Angebot ist auf fünf Leute beschränkt, aber “Bekanntheitsgrad und politische Couleur spielen keine Rolle.” Bewerbungsschluss ist der 9. April, also morgen.

Das erste Mal gab’s sowas bei der BDK in Erfurt und auch damals gab es von wenigen sehr heftige Kritik daran, dass man hier Blogger kaufen würde. Dabei kann jeder auch so kommen. Die meisten Blogger schreiben allerdings privat in ihrer Freizeit und haben daher natürlich kein Budget für Reisekosten oder sowas. Daher wird fünf Bloggern dies eben erstattet, um das …

EU: Grünes Klimawandel-Video

Dienstag, den 7. April 2009

Aus grünen Kreisen aus Richtung Brüssel ist mir dieses Video in die Hände gefallen. Es beschreibt in gut zu verstehendem Englisch unsere Abhängigkeiten und die fatale Klima-Wirkung fossiler Brennstoffe wie Öl, Gas und Kohle.

Dazu noch warum Atomkraft keine Lösung gegen den Klimawandel ist und wie wir das alles in den Griff bekommen können: am einfachsten und schnellsten durch Energieeinsparung.

Außerdem fordern die europäischen Grünen einen vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Natürlich geht das nicht von heute auf morgen, aber man muss die Weichen heute richtig stellen und das Ziel vor Augen haben.

Aber seht einfach selbst:

“Stop climate change, switch to green power!” bzw. auf deutsch “Klimawandel stoppen, auf grüne Energie wechseln!”

Bundeskongress der Grünen Jugend in Stuttgart

Sonntag, den 5. April 2009

Wir Baden-Württemberger haben lange dafür gekämpft, nun wird es bald Wirklichkeit: Der 32. Bundeskongress (BuKo) der Grünen Jugend findet vom 17. bis zum 19. April 2009 in Stuttgart statt. Das ist in knapp zwei Wochen.

Der BuKo ist die Bundesmitgliederversammlung der GJ und damit das höchste Gremium. Jedes GJ-Mitglied ist dort stimmberechtigt. Ich war schon ein paar Jahre nicht mehr auf einem BuKo. Es hat zeitlich einfach meist nicht gepasst und so habe ich mich dann länger geplant oder spontan fürs Zuhausebleiben oder Alternativtermine entschieden. Man muss auf Dauer einfach Prioritäten setzen und das hab ich dann eben, indem ich mich auf die Landesebene und Stuttgart konzentriert habe. Ich glaub, mein letzter BuKo war 2004.

Aber diesmal bin ich natürlich dabei. …

Hennings Video-Podcast #003: Demokratie 2.0

Donnerstag, den 26. März 2009

Mein dritter Video-Podcast mit einem kleinen Eindruck von der Veranstaltung Demokratie 2.0 in Stuttgart. Hab mich direkt als ich nach Hause kam vor die Kamera gesetzt und kurz erzählt wie’s war.

Erstens wurde es eh mal wieder Zeit, einen Video-Podcast zu machen, zweitens hatte ich gegen Ende des Abends mit Dusan Minic genau über das Thema gesprochen und drittens lockern ein paar Gläser Wein die Zunge. ;-)

Der Satz am Ende ist leider abgeschnitten, weil die Speicherkarte voll war. Ich wusste, dass es knapp wird, daher konnte ich gar nicht so ausschweifend werden wie die letzten Male. Der Satz müsste mit “…Wein getrunken, hoffe aber, das …

Netzbegrünung Baden-Württemberg – Mitmachen?

Dienstag, den 24. März 2009

Netzbegrünung war hier im Blog immer wieder mal ein Stichwort. Auf Bundesebene hat es da auch schon ein Treffen von grünen Netzaffinen gegeben (mit einer sensationellen Teilnehmerquote von 70 % der Eingeladenen). Das wollen wir jetzt in Baden-Württemberg auch machen.

Wir – der Landesverband der Grünen in Baden-Württemberg – suchen also netzaffine Grüne aus BaWü. Egal ob tatsächliches Mitglied oder eher gefühlt. Aber eine grüne Nähe muss natürlich da sein, sonst macht das keinen Sinn.

Was diese Netzbegrünungs-Gruppe dann genau macht, muss man in der Gruppe dann noch klären. Grob gesagt geht es um einen Austausch darüber, was für die Grünen in Baden-Württemberg (also Landesebene, aber ruhig auch kommunal/regional) im Netz wichtig ist und was eher nicht. Was müssen wir unbedingt machen, …

Daimler bekommt Öl-Milliarden für Öko-Autos?!

Dienstag, den 24. März 2009

Bin ich eigentlich der einzige, der noch nicht so recht versteht, warum gerade ein Staatsfonds, der sich aus Öl-Einnahmen speist, nun milliardenschwer bei Daimler einsteigt, um damit den Ausbau spritsparender Technologien voranzutreiben?

Nicht, dass ich das jetzt unbedingt schlecht finde, aber es geht mir nicht so ganz in den Kopf. Haben die nicht eher ein Interesse daran, dass die Abhängigkeit vom Öl bestehenbleibt?

Irgendwie hab ich da ein komisches Gefühl bei, aber vielleicht kann das ja jemand zerstreuen. Ist es Greenwashing? Oder einfach nur eine Diversifizierung der Investitionen?

Die wichtigsten Twitterer aus Stuttgart

Sonntag, den 8. März 2009

Was ich da gestern zu dem Artikel über die zehn besten Blogs in Stuttgart geschrieben habe, gilt mehr oder weniger genauso für einen Artikel über die “wichtigsten” Twitterer aus der Region Stuttgart.

Auch hier wurde der geschriebene Artikel bis heute nicht veröffentlicht und in den letzten Tagen dann vom Autor in seinem Blog publiziert. Ich bin auch wieder mit drin. Einmal in der Liste der Empfehlungen, wer aus Stuttgart und Umgebung lesenswert ist und dann noch mit einem Statement – wieder zum Thema Politik und Web 2.0:

Auch lokale Netzaktivisten wollen das Potenzial nutzen. Wichtigster Onlineberater der hiesigen Grünen ist Henning Schürig. Der Student und Beisitzer im Landesvorstand twittert den auch ab und zu live von Parteitagen oder politischen Veranstaltungen. …

Tarek Al-Wazir bleibt in Hessen :-)

Dienstag, den 3. März 2009

Ich find’s gut, dass Tarek Al-Wazir sich dafür entschieden hat, in Hessen zu bleiben. Ich schätze ihn als großes Politik-Talent und halte sehr viel von ihm.

Aber wir haben auf Bundesebene eher zu viele als zu wenige Spitzenpolitiker. Mehr Spitzenleute als Spitzenämter in Oppositionszeiten zu vergeben sind. Und er ist der beliebteste Politiker Hessens, so dass es für den hessischen Landesverband geradezu ein Segen ist, dass er dem Landtag erhalten bleibt.

Ärgern wird sich über die Entscheidung sicher Roland Koch. Ein Grund mehr sich darüber zu freuen. Eine wichtige Rolle in der Partei spielt Tarek so oder so.


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