Kategorie Politik

Es ist geschafft! Gestern wurde Winfried Kretschmann zum ersten grünen Regierungschef in Deutschland gewählt. Er ist nun Ministerpräsident. Oder – wie er selbst sagte – wir sind Ministerpräsident.

Dieser Satz sollte auch – aber nicht nur – verdeutlichen, dass er nicht alleine Vater des Erfolgs ist (auch wenn er einen maßgeblichen Anteil daran hat), sondern auch, dass er nicht alleine die Verantwortung für den Erfolg der Koalition trägt bzw. tragen kann (auch wenn er natürlich auch daran einen maßgeblichen Anteil haben wird).

Gestern war allerdings vor allem ein Tag des Feierns und der Freude. Bisher war das mit dem grünen Ministerpräsidenten und der ersten grün-roten Koalition alles nur Theorie. Es hätte ja auch schiefgehen können. Seit gestern ist es Wirklichkeit.…

Titel: “92 Prozent der SPDler für Grün-Rot”
Darunter: “SPD-Landeschef Schmid wertete das Ergebnis als Unterstützung für die zukünftige Regierung.”

Was auch sonst? Wirkt irgendwie etwas seltsam, das so ohne Beigabe von Wörtern wie “natürlich” oder “logischerweise” zu lesen.

Ich freu mich jedenfalls, dass die SPD-Basis der künftigen grün-roten Koalition so wohlgesonnen gegenübersteht. Auf gute Zusammenarbeit!

Wenn die Regierungsvilla auf der Solitude 15 Zimmer umfasst, könnte man da ja eine große grüne WG einrichten. ;-)

Ein paar Ministerinnen und Minister kriegt man da schon unter. Ich frage mich, was Günther Oettinger (der da immer noch wohnt) mit dem ganzen Platz derzeit anstellt.

Soeben gab es im Haus der Architekten in Stuttgart eine Pressekonferenz zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPD in Baden-Württemberg. Neben den bereits in großen Teilen bekannten Inhalte, wurde auch der Zuschnitt der Ministerien bekanntgegeben.

Hier also die Struktur der künftigen grün-roten Landesregierung:

Grüne:
- Ministerpräsident
- Staatsministerium
- Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
- Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
- Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Ministerium für den ländlichen Raum und Verbraucherschutz
- Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
- Staatssekretärsfunktion mit Kabinettsrang

SPD:
- Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
- Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, zugleich Bevollmächtigter beim Bund
- Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
- Innenministerium
- Justizministerium
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
- Ministerium für Integration

Die SPD stellt außerdem den stellvertretenden …

Bis vor einiger Zeit kannte ich das Wort Grundschulempfehlung gar nicht. Ich habe meine Schulzeit in Niedersachsen verbracht, ging dort erst vier Jahre zur Grundschule, dann – wie alle und mit allen – zwei Jahre auf die Orientierungsstufe (OS).

Am Ende der OS gab es dann die Gymnasialempfehlung – oder eben die Realschulempfehlung oder die Hauptschulempfehlung.

Wie das Wort Empfehlung ja auch nahelegt, war es eine Empfehlung und keine verbindliche Weisung. Die Eltern konnten also selbst entscheiden, ob sie dieser Empfehlung folgen oder nicht. Die meisten taten es, einige wichen leicht davon ab.

Interessant finde ich aber nicht nur, dass hier ein Streit an einem Wort entzündet, das ich lange gar nicht kannte, sondern auch, dass es in Hamburg Proteste gab, weil die …

Gestern kamen Irritationen auf, weil es hieß, die grün-rote Koalition wolle bei der Bildung massiv sparen und hierzu Lehrerstellen abbauen. Um einen besseren Eindruck vom Gesamttableau zu bekommen, hier eine Mail aus der grünen Landesgeschäftsstelle zur Erklärung des Hintergrunds:

An alle Kreisverbände
Zur Kenntnis: Landesvorstand, alle Abgeordneten