Kategorie Politik

So langsam setzt sich durch, was grüne Politiker schon lange sagen. Fritz Kuhn erfand 1992 den Slogan “Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben”, um zu verdeutlichen, dass Ökonomie und Ökologie zusammen gedacht werden müssen.

Jetzt lese ich eben bei SPON von einer McKinsey-Studie:

Die goldenen Zeiten sind vorbei: Die Autoindustrie ist einer Studie zufolge nicht mehr Wachstumsbranche Nummer eins in Deutschland. Einem Zeitungsbericht zufolge könnte das Gros der Jobs jetzt im Gesundheitswesen entstehen – allerdings nur, wenn es grundlegend reformiert wird.

Und weiter:

Hingegen könnten die Hoch- und Umwelttechnologie, die Transport- und Logistikbranche sowie der Handel und das Gesundheitswesen zu Wachstumsmotoren werde. Ihnen traut McKinsey bis zum Jahr 2020 ein jährliches Wachstum von bis zu 4,8 Prozent zu.

Zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung …

Das Thema Schwarz-Grün scheint die FDP regelmäßig zu etwas wirren öffentlichen Gedanken zu verleiten. Gerade lese ich im Blog der FDP Baden-Württemberg wie sie einen Artikel der Welt zitieren, der ihren Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle zitiert:

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg nutze der FDP, sagte Westerwelle weiter. “Millionen bürgerlich denkende Menschen erinnern sich noch ganz genau daran, wie es war, als die Grünen bis 2005 mitregiert haben. Weil sie genau spüren, dass Schwarz-Grün nichts anderes wäre als Rot-Grün war, ist das für sie ein fabelhaftes Argument, FDP zu wählen”, sagte der Parteichef. Für eine Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen sehe er im Moment keine inhaltliche Basis.

Wenn Schwarz-Grün das gleiche ist wie Rot-Grün, wieso findet Westerwelle dann Schwarz-Gelb …

Am Sonntag wird’s spannend – oder auch nicht. Die Hamburger Grünen-Basis entscheidet über die Zustimmung zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag in Hamburg. Einerseits rechne ich angesichts der großen grünen Erfolge sehr fest mit einer Zustimmung. Aber andererseits ist so ein historisches Ereignis schon sehr spannend.

Nun werden sicher einige seufzen: “Muss der das jetzt historisch nennen?”. Ob ich es tue oder nicht, das ist es. Das heißt ja nicht zwangsläufig, dass das ein Modell für andere Länder oder für den Bund sein muss. Aber historisch ist dieses Ereignis schon.

Kein Wunder also, dass das Interesse beim entscheidenden Parteitag bzw. der Mitgliederversammlung dabei sein zu wollen groß ist. Das wird – entgegen sonstigen grünen Gepflogenheiten – nur …

Das ist die entscheidende Frage, die sich am kommenden Sonntag die Hamburger Grünen-Mitglieder stellen müssen. Dann findet nämlich die Landesmitgliederversammlung statt, die über den Koalitionsvertrag entscheidet.
(Bei anderen Parteien und auch bei den Grünen in Baden-Württemberg wäre das ein Parteitag, aber im Stadtstaat Hamburg ist es eine Mitgliederversammlung auf der jedes Mitglied stimmberechtigt ist.)

Kai Wilken, ein aktiver Hamburger Grüner, hat zum Thema Moorburg und Elbvertiefung schon ausführlich gebloggt. Insbesondere seine Erklärungen zum Thema Moorburg nehmen mir doch den allergrößten Teil der Bauchschmerzen, die ich mit dem Koalitionsvertrag hatte. Wirklich sehr interessant. Sicher nicht für jeden leicht nachzuvollziehen, aber das scheint der einzige rechtlich wasserdichte Weg zu sein.

Linda Heitmann, ebenfalls aktive Grüne und wenn ich das richtig mitbekommen habe, im …

Auch Stuttgart hat ja seinen Knut bzw. seine Flocke, nämlich Wilbär. Gerade vor ein paar Tagen hatte er sein erstes Bad in der Öffentlichkeit. Die nun auch lokal rollende Eisbär-Welle zum Anlass nehmend hat der grüne Landesverband Baden-Württemberg eine Klimaschutz-e-Card auf gruene-bw.de gepackt. Im aktuellen Newsletter “Grünes Blatt” steht dazu:

“Ohne Eis kein Eisbär. Während der kleine Wilbär zum neuen Star der Stuttgarter Wilhelma avanciert, kämpfen Wilbärs Tanten und Onkel in der Arktis ums Überleben. Durch den Klimawandel schmilzt ihnen das Eis unter den Füßen weg.

Deshalb machen die baden-württembergisch- en Grünen mit ihrer aktuellen E-Card unter dem Motto “Klima schützen – Wilbärs Tante retten” auf …

Wenn CDU und Grüne zusammen regieren wollen, ist das für Kurt Beck böse. Wenn die SPD mit den Grünen regiert, ist das in Ordnung. Wenn die SPD mit der CDU regiert auch. Und auch wenn die SPD mit der FDP regiert, scheint das für den SPD-Vorsitzenden kein Problem zu sein. Er hat es ja selbst in Rheinland-Pfalz von 1994-2006 getan.

Seitdem besteht die SPD/FDP-Koalition nur nicht mehr, weil die SPD die absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz hat. Dennoch hatte sie der FDP eine Koalition angeboten, die diese aber abgelehnt hat. Als 1991 die rot-gelbe Landesregierung unter Rudolf Scharping gebildet wurde, wäre angesichts der Mehrheitsverhältnisse auch Rot-Grün möglich gewesen. 1996 hätte es nicht gereicht, 2001 aber schon. Dennoch hat die SPD …

Ich möchte hier mal ausdrücklich den CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Spahn verteidigen, der die Pläne der Bundesregierung zur Rentenerhöhung kritisiert hat – und nun dafür Morddrohungen erhält. Nicht nur, dass Morddrohungen generell inakzeptabel sind, ich halte auch seine Position hier für richtig.

Die jüngere Generation zahlt gleichzeitig die höchsten Rentenbeiträge der Geschichte und bekommt später die niedrigsten Renten ausgezahlt. Dass die staatliche Rente für meine Generation nur noch eine Grundrente sein kann, ist mir klar. Das ist aufgrund des demographischen Wandels und des Rentensystems (Umlagefinanzierung) gar nicht mehr anders machbar.

Deshalb müssen wir privat vorsorgen (was auch nicht für alle so einfach sein wird). Aber was nicht geht, ist dass wir für unsere eigene Rente privat vorsorgen und gleichzeitig die heutige und die …

In Hamburg haben sich die Verhandler von CDU und Grünen auf eine schwarz-grüne Koalition verständigt. Noch weiß man nicht so genau, was da eigentlich verhandelt wurde, aber eine Meinung haben die meisten schon.

Die FDP hat sogar gleich zwei auf einmal:

Aus der FDP kam einerseits der Vorwurf, CDU und Grüne schlössen in Hamburg faule Kompromisse, andererseits die Aufforderung an beide Parteien, mit der FDP in Hessen eine Koalition zu bilden.

Quelle: SPON

Ich bin doch tatsächlich in der Berliner Radiosendung TRACKBACK gelandet – ohne es zu wissen.

TRACKBACK ist eine Sendung von Radio Fritz, die sich mit Themen rund um Blogs usw. beschäftigt. Nun ist vor ein paar Stunden der Podcast zur Sendung vom 12. April online gestellt worden.
Via Technorati hatte ich schon heute nachmittag mitbekommen, dass das Thema “EU ohne Microsoft-Produkte?” dort aufgegriffen wurde, da ich über einen via-Link verlinkt wurde.

Da wollte ich mir dann eben doch wenigstens kurz die entsprechende Stelle anhören. Bei 36:20 Minuten geht’s los und ich hab nicht schlecht gestaunt als ich einleitend diesen Satz hörte: “Im Blog von Henning Schüring gab’s in der letzten Woche einen sehr interessanten Artikel…” Gut, der Name ist …

Zahlreiche deutsche Politiker erwägen, ihre Teilnahme an den Olympischen Spielen abzusagen, aber Innenminister Wolfgang Schäuble fährt.

Die Kostenabrechnung läuft jetzt allerdings wohl nicht mehr unter dem Stichwort Sport, sondern Fortbildung.