Kategorie Politik

In den letzten Tagen machte ein peinlicher CSU-Spot über die angebliche “Dagegen-Partei”, die Grünen, die Runde in Blogs und auch in traditionelleren Medien.

Es ist so richtig plump und versucht mit dem alten Freund-Feind-Schema die Grünen in eine radikale Ecke zu drängen. Aber “grün und dumm” und die Steinschleuder bekamen der CSU nicht gut.

Auf YouTube bewerten über 4.000 Menschen das Video aktuell als negativ und weniger als 600 haben den erhobenen Daumen angeklickt. Erhoben wurde eher der Zeigefinger.

Aber wie kam dieses Video zustande? Wir haben hier geheimes Videomaterial aus der Parteizentrale der CSU. Man überlegt sich, was man den aufstrebenden Grünen denn so entgegensetzen könnte:

Titel: Inside CSU – Ein Blick hinter die Fassade der CSU

Silvio Berlusconi ist durch ein Urteil des italienischen Verfassungsgerichts nun nicht mehr automatisch durch sein Amt vor Strafverfolgung geschützt.

Endlich! Es ist wirklich peinlich, dass so jemand wie Berlusconi ein Land in der EU führt.

Berlusconi behauptet nun: “Es lässt mich völlig kalt, ob diese Prozesse nun gestoppt werden oder nicht.”

Genau, deshalb hat er ja auch diese Gesetze, die nun teilweise vom Gericht wieder einkassiert wurden, erlassen. Weil es ihn völlig kalt lässt.

Hoffentlich kostet es ihn das Amt. Und zwar diesmal endgültig.

Ich find ja, ein Jahresrückblick kann gar nicht spät genug kommen, schließlich kann immer noch was Wichtiges passieren. Andererseits sollte er doch irgendwie noch im entsprechenden Jahr stattfinden, sonst interessiert sich ja doch irgendwie keiner mehr dafür – oder?

Für dieses Jahr habe ich mir überlegt, meinen persönlichen Jahresrückblick 2010 nach Themen zu kategorisieren.

Erster Job
Begonnen hat das Jahr mit meinem ersten Job bzw. eher mit meinem ersten Vollzeit-Job, denn auch zuvor habe ich ja bereits neben dem Studium mehrere Jahre in der Branche gearbeitet. Das war natürlich die größte Veränderung in diesem Jahr, die auch weitere Veränderungen angestoßen oder ermöglicht hat.

Zunächst einmal war da natürlich die Freude, nach langer …

Es ist schon irgendwie seltsam. Guido Westerwelle und FDP sind im Kopf mindestens so stark verknüpft wie lange Zeit Kohl und Kanzler. Erst war er von 1994 bis 2001 Generalsekretär der Partei – und auch da schon für schrille Töne bekannt – und dann seit 2001 Parteisvorsitzender.

Und jetzt – gut ein Jahr nach dem größten Wahlerfolg der FDP – gucke ich mehrmals täglich gebannt auf die Schlagzeilen, um zu erfahren, ob Westerwelle bereits seinen Rückzug angekündigt hat oder konkrete Putschpläne seiner immer unzufriedener werdenden Partei publik werden.

16 Jahre Westerwelle – das ist tatsächlich so lange wie Helmut Kohl Kanzler war. Alle möglichen (und unmöglichen) Dinge hat er ausprobiert, um seine Partei an die Macht zu führen. Vom Big-Brother-Container und …

Auf unserem grünen Landesparteitag in Bruchsal hatte ich mich bei der Aussprache zur allgemeinen politischen Lage als Redner in die Lostrommel beworben, wurde aber nicht gezogen. Aber ich dachte mir, wenn ich schon eine Rede geschrieben habe, kann ich sie euch ja einfach mal im Blog posten – auch wenn sie sehr spontan geschrieben wurde.

Hier nun also der Text der Rede, die nie gehalten wurde:

Liebe Befürworterinnen und Befürworter von K21,

es heißt ja: viel Feind, viel Ehr. Insofern können wir uns bei der CDU derzeit nur bedanken. Wir sind ihr Hauptgegner. Inhaltlich – wie auch beim Kampf um die Wählerstimmen. Die CDU hat richtig Angst vor uns.

Nur deshalb nennt sie uns doch die „Dagegen-Partei“. Aber warum sind wir öfter mal …

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Schwarz-Grün in Hamburg ist Geschichte. Die Grünen haben heute die Koalition beendet. Nun werden Neuwahlen angestrebt.

Seit dem Abgang von Ole von Beust ist wohl die gemeinsame Vertrauensbasis immer weiter entschwunden. Auch an anderen Stellen hat es ja personelle Veränderungen gegeben. So sind in den letzten Monaten fünf CDU-Minister zurückgetreten.

Ohne jetzt die Hamburger Details genau zu kennen: Ich finde es gut, wenn man den Mut hat, eine Koalition auch mal zu beenden, wenn es nicht mehr passt. Auch wenn es hier jetzt wohl nicht in erster Linie inhaltlich begründet war, so wie ich das lese. Ohne gemeinsame Vertrauensbasis lässt sich nicht regieren. Und diese Vertrauensbasis war wohl letztlich doch sehr stark Ole von Beust.

Bereits nach seinem Abgang vor etwa …

Stell dir vor, es ist Parteitag und du erfährst es aus der Printausgabe des SPIEGEL. So ähnlich ging es mir als ich vor ein paar Tagen auf meinem Sofa saß und in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL las. Die musste man sich als Grüner ja quasi kaufen (siehe Bild rechts).

Nun erfuhr ich natürlich nicht erst durch den SPIEGEL, dass wir vom 19. bis 21. November unseren nächsten grünen Bundesparteitag in Freiburg haben werden. Aber ich schreckte kurz auf und dachte “Oh, das ist schon DIESE Woche?!”.

Und tatsächlich, das ist es. Man muss schon sehr im Stress stehen und terminlich gerade mal bis morgen denken, dass einem sowas passiert …

Eine für die Krankenkasse, eine für das Fitnessstudio, eine für die Reinigung, eine für den Friseur, eine fürs Büro – Chipkarten, überall Chipkarten.

Dazu kommen noch die BahnCard, zwei ec-Karten und der Führerschein, der zumindest mal so aussieht als wäre er eine Chipkarte.

Bei vielen kommen dann noch Kreditkarten hinzu, Studentenausweise oder auch Payback-Karten, Deutschland-Karten usw. Die meisten sollte man auch noch bei sich tragen, weil man hin und wieder danach gefragt wird.

Wie genial wäre es da, wenn eine Chipkarte für den ganzen Kram reichen würde? In der Regel sollte auf den Karten eh nicht mehr gespeichert sein als wie ich heiße und vielleicht eine Kundennummer oder sowas. Sie dienen also nur dazu, mich zu identifizieren.

Wie viele Bahn-Bonus-Punkte ich gesammelt habe oder …

Gorleben – wer würde dieses Dorf mit 638 Einwohnern schon kennen, wenn dort nicht seit 1977 ein Endlager für radioaktiven Müll geplant würde?

Gorleben bot sich nicht nur wegen seines Salzstocks an, sondern lag damals auch politisch sehr geschickt – nämlich am äußersten Rand der damaligen Bundesrepublik Deutschland. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Womöglich, dass damit der Protest klein gehalten werden sollte, weil so – zumindest im eigenen Land – weniger Menschen betroffen sein würden.

Inzwischen liegt Gorleben aber nicht nur ziemlich mittig in der Nordhälfte des wiedervereinigten Deutschlands, sondern es gibt auch massive Zweifel daran, ob Salz wirklich so gute Voraussetzungen bietet, hunderttausende von Jahren strahlenden Atommüll zu beherbergen. Im Zwischenlager Asse gab es da ja bereits Probleme …

Einer der ersten großen Auftritte von Günther Oettinger als EU-Kommissar war ja sprachkomödiantisch betrachtet ein großes Highlight – dank seiner “englischen” Sprache sicher nicht nur in Deutschland.

Extra 3 hat dieses Meisterwerk von Oettinger nach dem bewährten Prinzip “listen and repeat” zu einem Englisch-Sprachkurs entwickelt:

Telekolleg – Englisch für Oettinger

Das Video ist zwar schon ein paar Monate alt, aber better late than never. ;-)