Kategorie Politik

Ein genialer Spot vom WWF zum Klimawandel. Danke für den Hinweis an Kai.

Vielleicht merken so auch ein paar mehr Leute, dass der Klimawandel nicht einfach nur ein bisschen mehr Sonne bedeutet.

Ich würde gerne mit Gerhart Baum koalieren. Der ist zwar in der FDP, aber irgendwie trotzdem ganz vernünftig. Er appelliert in einem Spiegel-Artikel an seine Partei, sich auf die Freiburger Thesen von 1971 zu besinnen.

Mitbestimmung, Chancengleichheit und sogar Umweltpolitik waren damals wichtige Schlagwörter für die Liberalen. Vieles davon verschwand einige Zeit später wieder in den Schubladen und trieb viele Linksliberale zu den Grünen, die sich Ende der 70er in vielen Kommunen und Januar 1980 dann auf Bundesebene gründeten.

Spätestens mit dem Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 und dem damaligen Eintritt in die Regierung mit der CDU unter Helmut Kohl verlor die FDP ihren linksliberalen Teil fast vollständig. Schön, dass es noch Einzelne von ihnen in der FDP gibt. Hoffentlich …

Erst wird er mit 50,4 % schon im ersten Wahlgang OB in Tübingen, dann wird Stuttgart 21 mal wieder vertagt, weil die Wirtschaftlichkeitsberechnung noch nicht so aussieht, wie sie aussehen soll. Kein Wunder, dass da Kommentarschreiber in meinem Blog die Boris-Palmer-Woche ausrufen.

Na, wenn das so ist. Da hab ich noch was Passendes für euch aus meinem Wahlkampf. In der Rubrik Köpfe – Klatsch – Kurioses erschien am 11. März 2006 in der NWZ (Göppingen) folgender Artikel:

Wen’s interessiert: Mehr Presseartikel über mich.

Wow! Schon im ersten Wahlgang hat Boris Palmer 50,4 % geholt und damit die SPD-Amtsinhaberin mit 30,2 % deutlich hinter sich gelassen. Mehr Zahlen bei der Stadt Tübingen.

Herzlich Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle, Boris!

Sehr schön für Tübingen, aber schade für den Landtag. Da klafft jetzt erstmal eine Lücke. Aber ein sehr schönes Signal, den vierten grünen Oberbürgermeister in Baden-Württemberg zu haben. Nach Konstanz, Freiburg und Mühlacker nun auch Tübingen. :-)

Stuttgart 21 ist – kurz gesagt – das Vergraben des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter die Erde. Die Buddelei kostet mindestens 2,8 Mrd. EUR, evtl. auch 3 Mrd. Dabei wäre ein Umbau auch viel billiger zu bewerkstelligen und zwar ohne Halbierung der Gleisanzahl.

Wenn jeder Student in Deutschland 500 EUR Studiengebühren pro Semester zahlt, sind das etwa 2 Mrd. EUR pro Jahr. Das heißt alleine Stuttgart 21, alleine dieses Bahnhofsprojekt einer Großstadt in Deutschland, kostet viel mehr als wir deutschlandweit durch die vielgepriesenen Studiengebühren reinbekommen.

Das nenn ich mal Prioritätensetzung.

Mehr zum Thema bei Wikipedia, bei Boris Palmer, bei der Deutschen Bahn, beim Verkehrsclub Deutschland (VCD) oder bei Pro Bahn e.V.

Heute (bzw. inzwischen ja schon gestern) war er in der Post: der neue FAZ-Hochschulanzeiger. Nicht, weil ich ihn abonniert hätte, sondern weil ich denen für ein Statement zur Verfügung stand.

Am Montag bei der Erstsemestereinführung wurde ich schon von einem meiner Profs darauf angesprochen. Er hatte den Artikel im Zug gelesen. Jetzt habe ich ihn erst selbst gesehen.

Bin sehr positiv überrascht, dass eine FAZ-Publikation so mit diesem Thema umgeht. Hab bisher nur grob reingeguckt und erst einen Artikel gelesen, aber die Richtung ist klar: Immer höherer Druck auf Studierende durch Studiengebühren und andere Veränderungen in der Hochschullandschaft sind kontraproduktiv. Auch der finanzielle Aspekt kommt …

Warum? Nein, nicht warum überhaupt, sondern warum jetzt? Mich wundert es schon sehr, dass diese Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt plötzlich eine so große Debatte vom Zaun bricht, die beide (Noch-)Volksparteien erfasst.

Ist das wirklich neu, was da drin steht? Oder wird die Relevanz des Themas Armut erst so richtig entdeckt seit alle paar Tage ein von den Eltern vernachlässigtes, misshandeltes oder gar getötetes Kind durch die Medien geistert?

Ich finde vor allem wichtig, dass man beim Thema Armut auch genauer hinschaut. Diese Definition mit der Hälfte des Durchschnittseinkommens hat sicher irgendwo ihre Berechtigung, aber wenn es wirklich um Armut geht, verdeckt sie eher Probleme als dass sie welche aufzeigt. Eine relativ große Anzahl von Leuten ist nach dieser Definition arm. Da man …

Ein toller Spot zur Bundestagswahl 2002 von – nein, keine Partei – der Wahl-Gang. Mit der Erstwähler-Kampagne Wahl-Gang versucht die Politikfabrik Jugendlichen den Wahlgang schmackhafter zu machen. Hab ich damals gar nicht gesehen. War wohl zu wenig im Kino.

Wie schon berichtet, will das Land 16.000 neue Studienanfängerplätze schaffen. Das ist gut so. Baden-Württemberg ist damit tatsächlich das erste Land, das auf die stärker werdenden Abi-Jahrgänge und den doppelten Abi-Jahrgang reagiert.

16.000 neue Studienplätze. Jedes Jahr. Klingt erstmal sehr viel, aber trotzdem weiß man nicht, ob das reicht. Dabei wird von einer Studierquote von 75 % ausgegangen. Das heißt, dass 75 % eines Abiturjahrgangs ein Studium aufnehmen. Geschickt formuliert hieß es vom Ministerium sinngemäß: “Damit halten wir uns an das, was die KMK (Kultusministerkonferenz) schätzt. Die geht von 75-85 % Studierneigung aus”. Ähm, ja. Man ist gerade noch so in deren Korridor drin. Man weiß also gar …

Es macht doch sehr, sehr nachdenklich, wenn der Gesetzesentwurf der großen Koalition zum Rauchverbot identisch ist mit dem, den die Tabakindustrie vorgeschlagen hat. Ja, identisch. Inklusive Tippfehlern.

Erst haben ja über 140 Abgeordnete fraktionsübergreifend an einem Rauchverbot gebastelt. Das war dann ganz plötzlich vom Tisch. Ob das mit der Party zusammenhängt, die die Tabaklobby da noch für “ein paar wichtige Leute” gemacht hat? Weder CDU, noch SPD wollten dazu Stellung nehmen.

Seht hier und lest hier.