Kategorie Politik

Christian Wulff hat seine erste Bewährungsprobe bereits bestanden: er ist schon länger als einen Tag der schwarz-gelbe Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten – und dies nun sogar offiziell.

Viele Namen schwirrten bei der Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den zurückgetretenen Horst Köhler durch die Presse, die Blogs und die Köpfe der Menschen. Der Name Joachim Gauck tauchte in der Regel nicht an vorderster Stelle in diesen Gedankenspielen auf – auch hier im Blog nicht.

Doch wie auch schon Till Westermayer schrieb, Gauck lag einem zwar nicht auf der Zunge, ist aber ein sehr überzeugender Kandidat. So überzeugend, dass man auch aus den Reihen von schwarz-gelb viel Lob über ihn hört und der eine …

Am Montag morgen saß Horst Köhler als Bundespräsident fest im Sattel. Gestern war so gut wie sicher, dass Ursula von der Leyen seine Nachfolgerin wird – was insbesondere in der Netzgemeinde auf großen Unmut stieß.

Heute ist nun Christian Wulff scheinbar der Top-Favorit für das höchste Amt im Staat. Wer es wohl morgen sein wird?

Da ich in Niedersachsen aufgewachsen bin, ist mir Wulff schon lange ein Begriff – als aussichtsloser Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten. So lange ich dort wohnte, kandidierte und verlor er alle paar Jahre. Völlig irritiert war ich daher als er 2003 dann tatsächlich Ministerpräsident wurde.

Man muss ihm zugestehen, dass er sich dabei verhältnismäßig gut geschlagen hat. Lieber als Zensursula oder Wolfgang Schäuble wäre er …

Da erfahre ich gerade von einem Kollegen, dass Horst Köhler zurückgetreten ist und lese auf SPON Folgendes:

Paukenschlag in Berlin: Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend zurückgetreten. Als Grund nannte das Staatsoberhaupt die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz. Er vermisse den Respekt vor seinem Amt.

Das heißt, Köhler tritt nicht wegen seiner Äußerungen zurück, sondern weil man ihn dafür kritisiert.

Naja, jetzt ist er eh weg. Bin gespannt, wer jetzt woher Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Hut zaubert und ob die alte Regel “Das voraussichtlich unterliegende Lager stellt eine Kandidatin auf, das andere Lager einen Kandidaten” auch diesmal wieder gilt.

Übermorgen ist Juni. Überall in Deutschland. Überall? Nein, in Stuttgart gibt es eine kleine Familie bei der nach wie vor höchstens April ist – wenn überhaupt.

Diese Familie hat eine Website unter das-neue-herz-europas.de. Dort demonstriert sie, dass sie nicht mit der Zeit geht, sondern mindestens von gestern ist:

Es ist nur eine Kleinigkeit, aber haben nicht die Befürworter von Stuttgart 21 selbst gemeint, sie müssten ihre Informationspolitik verbessern? Zumindest in diesem Punkt haben sie Recht.

Vor geschätzten zwei Jahren war ich beim Ego-Googling extrem überrascht bzw. zunächst etwas geschockt: Ich fand meinen Namen auf einer Unterseite der Domain politically-incorrect.de – einem bekannten Rechtsaußen-Blog.

Als ich guckte warum, stellte ich fest, dass sie dort ein Buch als PDF veröffentlicht haben in dem ich vorkomme. Ich hatte damals drüber gebloggt, aber wegen eines technischen Fehlers verschwand der Eintrag wieder, bevor ich ihn veröffentlichen konnte.

Gerade eben stieß ich wieder auf den Namen des Autors dieses Buches. Es ist Rainer Grell, ein ehemaliger Beamter im Innenministerium von Baden-Württemberg …

Da ich derzeit immer wieder Mails á la “Ich will Mitglied bei den Grünen werden, wo finde ich den Mitgliedsantrag?” bekomme (was mich sehr freut, zumal sich manche dabei noch explizit hier auf den Blog beziehen), hier mal ein paar Infos zur Mitgliedschaft:
Den Mitgliedsantrag kann man online anfordern oder auch bei der jeweiligen Landes- oder Kreisgeschäftsstelle.
Der Mitgliedsbeitrag beträgt 1 % des Nettoeinkommens. Man muss aber natürlich keine Gehaltsbescheinigung vorlegen, das Ganze läuft nach eigener Einschätzung. Oft gibt es einen von Kreisverband zu Kreisverband unterschiedlichen Mindestbeitrag, der meist bei etwa 6 EUR (z. B. in Stuttgart) liegt. Studierende oder Schüler können auf Antrag oft befreit werden oder zahlen weniger, …

Wie bereits allseits bekannt sein dürfte, sind rot-rot-grüne Koalitionsüberlegungen in Nordrhein-Westfalen schon mit dem ersten Gespräch hinfällig geworden. Die SPD will nun mit der CDU über eine große Koalition verhandeln.

Wie zu lesen ist, ist vor allem eine mangelnde Distanzierung der Linkspartei von der DDR die Ursache hierfür. Nicht einmal die bei rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Thüringen auf grüne Initiative hin ausgehandelte Erklärung wollte man wohl unterzeichnen.

Da neben den inhaltlichen Knackpunkten im jeweiligen Landtagswahlprogramm bei Bündnissen dieser Art immer auch die Frage des Umgangs mit der DDR-Vergangenheit der Linkspartei bzw. deren Vorgängern PDS und SED stellt, ist das nur konsequent.

Immer wieder wird gerade an uns Grüne die Frage herangetragen, wie wir als Bürgerrechtspartei denn mit einer Partei koalieren können, die …

Gestern war ich nun endlich im Café Endlager. Gestern? Ja, die Ausstellung wurde bis 23. Mai verlängert. Wer also noch nicht dort war, hat nochmal die Chance dazu.

Aber nehmt euch Zeit mit. Denn ich war zwar bei meinem ersten Kurzbesuch schon überrascht wie groß die Ausstellung ist, aber da wusste ich noch nicht, dass es im ersten Stock noch mehr zu sehen gibt und es außerdem durch ein paar mysteriöse Türen durch noch zu einer Nachbildung des Atommüll-Zwischen-Endlagers Asse geht.

Alles in allem wirklich eine gelungene Ausstellung, die viel Stoff zum Nachdenken bringt (daher ist die Website …

Endlich macht die Bundesregierung mal was richtig: Sie erteilt Steuersenkungen eine klare Absage.

Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz heute morgen in Berlin mit. Dies habe sie mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer abgesprochen. Wobei es teilweise so klang als hätten die beiden einfach nur ihre Meinung zur Kenntnis nehmen dürfen.

Wobei Westerwelle dann doch noch darauf verwies, dass auch die FDP mitbekommen hätte, dass sich die Mehrheit im Bundesrat nun geändert hat. Immerhin.

Schon seltsam, dass man die Bundesregierung nun für etwas loben muss, das sie nun nicht machen wollen, obwohl sie dafür gewählt sind.

Apropos, wofür steht nun eigentlich noch die FDP? Außer dem andauernden Ruf nach Steuersenkungen war da ja so gut wie nichts mehr …

Im größten Bundesland der Bundesrepublik wird heute ein neuer Landtag gewählt. Aber Nordrhein-Westfalen ist nicht nur das größte der Bundesländer, sondern für mich auch deshalb etwas Besonderes weil ich dort geboren bin und etwa 90 % meiner Verwandtschaft dort lebt – und hoffentlich auch wählt.

Die Umfragen sagen für heute ein Patt voraus. Ein Patt zwischen rot-grün und schwarz-gelb, aber teilweise auch eines zwischen SPD und CDU (jeweils 37 % bei Forsa).

Für die Grünen ist die Ausgangslage mit 10-12 % in den Umfragen sehr gut. Verhandlungen über eine Regierung sind je nach Ergebnis voraussichtlich sowohl mit der SPD als auch – falls es mit der SPD rechnerisch gar nicht reicht – mit der CDU möglich.

Das …