Einträge mit dem Tag ‘Ampelkoalition’

Guido Westerwelle lehnt eine Ampelkoalition für 2009 ab:

“Ich werbe für klare Verhältnisse mit bürgerlichen Mehrheiten und einen klaren Kurs, damit dieses Gewurstel der Großen Koalition ein Ende hat”, sagte Westerwelle. Die Sozialdemokraten bereiteten in einem Bundesland nach dem anderen ein Bündnis mit der Linkspartei vor. “Deswegen ist es völlig unglaubwürdig, wenn sie uns schöne Augen machen”, sagte der FDP-Chef.

Der Kerl regt mich so langsam echt auf. Sobald die FDP in Hessen für eine Ampelkoalition zur Verfügung steht, gibt’s in Hessen eine Ampel. Da bin ich mir sicher.

Wieso soll das also unglaubwürdig sein, wenn man nach Alternativen sucht? Die Ampel unmöglich machen und sich dann drüber beschweren, dass man was anderes macht, ist jedenfalls Kindergarten-Niveau.

Wenn Westerwelle nach 2009 nochmal eine …

Ich war schon etwa 36 Stunden offline. Nur per Handy-Surfen hatte ich gerade noch so am Rande mitbekommen, dass am Samstag Abend bekannt wurde, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD werden soll.

Dann verkündete Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz mit dem Handy in der Hand, dass Kurt Beck soeben zurückgetreten sei. Ungläubiges Staunen und natürlich die Frage: “Gibt’s schon was über den Nachfolger?” – “Münte.”

Uff. Das musste erstmal sacken. Okay, Steinmeier Kanzlerkandidat. Das war ja erwartet worden, wobei der Zeitpunkt schon überraschte. Und dann tritt Beck zurück? Warum denn das jetzt? Weil er’s nicht wurde? Und Franz Müntefering als Ersatz im SPD-Vorsitz? Das kam alles irgendwie sehr abrupt. Münte war doch gerade überhaupt erst wieder dabei in die Politik einzusteigen.

Ich glaube, der …

Linda, eine grüne Bloggerin aus Hamburg und selbst Kandidatin für die kommende Bürgerschaftswahl schreibt:

Draußen steht derweil ein grüner Infostand, den das Team der Tagesthemen für ca. 45 Minuten in Beschlag nimmt. Grund: ein aktuelles Interview mit Krista [Sager], in dem jene sich angeblich für schwarz-grün ausspricht. Kristas Aussagen sind uns unverständlich – bis ich das Originalinterview in die Finger bekomme und feststellen muss, dass ihr dabei wieder mal das Wort im Munde umgedreht wurde…

Ich habe die entsprechende Sendung der Tagesthemen nicht gesehen, aber das Interview von Krista halte ich für sehr vernünftig. Sie gibt sich darin sehr zurückhaltend gegenüber der Option Schwarz-Grün, schließt diese Koalitionsvariante aber auch nicht aus, wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte und …

Die Formulierung ist zwar komisch, aber die SPD zieht nun nach. Nach den Grünen und der FDP will nun auch die SPD aus der Wehrpflicht aussteigen. Die SPD zwar nur so halb, aber immerhin. Das wäre ein Grund mehr für ne Ampelkoalition nach der nächsten Bundestagswahl.