Einträge mit dem Tag ‘Boris Palmer’

Stuttgart 21 wurde zwar trotz erneuter Mehrkosten von einer Millarde Euro vom Lenkungsausschuss des Projekts nicht gestoppt, aber der Transrapid in Bayern war auch schon soweit – und wurde dann letztendlich doch noch verhindert.

Diese nun 4,1 Milliarden Euro kommen zudem nur zustande, weil man angeblich Einsparpotentiale von 800 Millionen Euro entdeckt hat. Komisch, denn angeblich soll es ja das am besten geplante Projekt überhaupt sein. Und da entdeckt man jetzt plötzlich so ein Einsparpotential?

Oder hängt das damit zusammen, dass selbst Stuttgart-21-Befürworter meinten, bei Überschreitung von 4,5 Milliarden Euro für Stuttgart 21 müsse man neu nachdenken?

Der Protest ebbt derweil erfreulicherweise nicht ab. Vor zwei Wochen …

Zuletzt gesehen habe ich ihn im Zug von Berlin nach Stuttgart als wir von unserem letzten grünen Parteitag wieder nach Baden-Württemberg fuhren. Das nächste Mal sehe ich ihn dann wohl im Kino: Boris Palmer.

Boris ist nämlich nicht nur Oberbürgermeister in Tübingen, sondern auch die Hauptrolle in einer 60-minütigen Doku über den 37-jährigen Politiker.

Es geht dabei um seine bisher zweijährige Amtszeit als OB von Tübingen. Ich werd gucken, dass ich mir das ansehe. Nicht zuletzt weil ich mit ihm bei seiner OB-Kandidatur in Stuttgart 2004 quasi täglich im Wahlkampf unterwegs war.

Premiere ist laut Stuttgarter Nachrichten am 15. Juli im Delphi-Kino in Stuttgart. Das liegt passenderweise in der Tübinger Straße.

Über die BDK bzw. den Bundesparteitag in Nürnberg gibt es gleichzeitig viel zu sagen und nichts. Es gab eben keinen großen Skandal, kein großes Debakel. Und das ist auch gut so.

Langweilig war der Parteitag trotzdem nicht. Es gab spannende Debatten – am Rednerpult und im kleinen Kreis. Wobei ich als Nicht-Delegierter ehrlich gesagt die meiste Zeit mit den kleinen Kreisen beschäftigt war. Für nächstes Mal nehme ich mir unabhängig vom Delegiertenstatus vor, wieder mehr den Debatten zu folgen. Allerdings gibt es eben auch im Kleinen viel zu diskutieren und viele der Menschen dort sieht man eben nur auf Parteitagen – oder sogar nur auf Bundesparteitagen.

Inhaltlich war das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung klar …

Anders als ich freut sich Oswald Metzger gar nicht über den Beschluss vom Grünen-Landesparteitag in Heilbronn zum Grundeinkommen. Im Gegenteil – er droht mit Parteiaustritt.

Ich hab das am Dienstag schon in seinem Blog gelesen. Inzwischen geistert es auch durch die Presse und es gibt auch bereits Reaktionen. Ich wollte ja erst schreiben, dass sowohl Oswald Metzger als auch Christian Ströbele ihren Platz in unserer Partei haben. Dabei bleibe ich auch.

Aber ich wollte auch die (rhetorische) Frage stellen, wo Oswald denn überhaupt hinsollte? CDU, FDP und Linkspartei (jaja, nur der Vollständigkeit halber) diskutieren doch ebenfalls verschiedene Grundeinkommens-Varianten. Das hat sich quasi damit erledigt, dass Oswald sowohl einen Wechsel zur CDU (“Ich werde definitiv nicht zur CDU wechseln”) als …

Ich möchte hier noch einmal unsere LDK (Landesdelegiertenkonferenz, Landesparteitag) aus meiner Perspektive zusammenfassen.

Auf dem Parteitag gab es zwar WLAN, aber erstens flog ich immer wieder auch raus und kam nicht wieder rein und zweitens kam ich zeitlich wenig dazu, mich mit meinem Laptop zu beschäftigen. Daher nun erst etwa zwölf Stunden nach Ende des Parteitags eine Nachbetrachtung. Ich war nämlich keine zwei Stunden zu Hause, da war ich auch schon eingeschlafen.

Afghanistan
Am Freitag Abend wurde nochmals über den Afghanistan-Einsatz diskutiert, da am gleichen Tag die Abstimmung im Bundestag stattfand. Die BDK (Bundesdelegiertenkonferenz/Bundesparteitag) hatte ja mehrheitlich beschlossen, dass die grünen Abgeordneten mit Nein oder Enthaltung stimmen sollen. Fünf von acht grünen MdBs aus Baden-Württemberg stimmten trotzdem mit Ja. Darüber schien Debattenbedarf zu …

Auf der IAA ist plötzlich alles Öko. Freuen sich die einen, ärgern sich die anderen. Die deutsche Autoindustrie will sich nicht länger vorhalten lassen, in Sachen Umweltfreundlichkeit rückschrittlich zu sein. Toyota hat durch seinen Hybrid-Antrieb beim Prius ein gutes Image und französische Hersteller haben sich schon vor einigen Jahren mit der Kampagne “Raucher oder Nichtraucher?” eine Vormachtstellung in Sachen Diesel-Rußfilter erarbeitet.

Sicher nicht zuletzt auch durch öffentlich wirksame Aktionen wie die von Boris Palmer sich als schwäbischer Oberbürgermeister eben nicht den typischen Mercedes, sondern den umweltschonenderen Toyota Prius zu kaufen, hat die deutsche Autoindustrie gemerkt, dass sie umdenken muss.

In der Oberklasse der Autos zählt zwar bei den meisten sicher nach wie vor ein leistungsstarkes Auto sehr viel. Aber die …

Der grüne Star. So lautet der Titel eines Porträts über den grünen Oberbürgermeister von Tübingen in der Zeit: Boris Palmer.

Schon oft war er hier im Blog Thema. Frank Drieschner beschreibt in der Zeit, was Boris Palmer anders macht. Ich finde den Artikel sehr lesenswert und möchte ihn euch daher empfehlen. Schon der Einstieg ist nett geschrieben. “Was? Der?” :-)

Dank an Ariane für den Linktipp!

Einige haben es vielleicht schon bemerkt: Stuttgart 21 ist gerade ein ganz heißes Thema. In den Medien wird drüber berichtet, hier im Blog heiß diskutiert und ich hab bis vor ein paar Stunden Flyer wegen einer großen Aktion der Stuttgarter Grünen gegen Stuttgart 21 verteilt. Die Grünen sind in Stuttgart nämlich die einzige Partei, die gegen Stuttgart 21 ist und da verteilen wir gerade in ganz Stuttgart 200.000 Flyer an die Haushalte.

Warum sind wir gegen Stuttgart 21? Das bringt doch eine große Zeitersparnis (ca. 30 min) auf der Fahrt nach Ulm!? Hier muss man schon aufpassen, denn diese Zeitersparnis besteht zu 26 min aus den Vorteilen der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm auf der bisher nur recht langsam gefahren werden …

Wow! Schon im ersten Wahlgang hat Boris Palmer 50,4 % geholt und damit die SPD-Amtsinhaberin mit 30,2 % deutlich hinter sich gelassen. Mehr Zahlen bei der Stadt Tübingen.

Herzlich Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle, Boris!

Sehr schön für Tübingen, aber schade für den Landtag. Da klafft jetzt erstmal eine Lücke. Aber ein sehr schönes Signal, den vierten grünen Oberbürgermeister in Baden-Württemberg zu haben. Nach Konstanz, Freiburg und Mühlacker nun auch Tübingen. :-)

Das bedingungslose Grundeinkommen geistert seit einiger Zeit wieder durch die Parteien und durch die Medien. Die Idee ist keinesfalls neu, aber derzeit wieder hochaktuell. Menschen aus ganz unterschiedlichen Organisationen sprechen sich für irgendetwas in dieser Richtung aus, so z.B. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus und Bundespräsident Horst Köhler von der CDU, dm-Chef Götz Werner, der ein eigenes Modell entwickelt hat, Thomas Straubhaar, Präsident vom Hamburger Weltwirtschaftsinstitut, auf dem grünen Zukunftskongress war es ein sehr wichtiges Thema und die FDP nennt ihre Idee “Bürgergeld”. Die beinhaltet allerdings laut Wikipedia auch eine Arbeitsverpflichtung. Passt also nicht wirklich rein.

Die Grundidee

Die Grundidee ist normalerweise, dass jeder Bürger monatlich eine bestimmte Summe vom Staat bekommt. Dies soll komplett ohne irgendeine Bedürftigkeitsprüfung oder Einkommensgrenzen geschehen. Man würde also die ganze Bürokratie von Arbeitslosengeld II/Hartz IV, BAföG, Kindergeld, Sozialhilfe usw. einsparen. Man spricht daher dann auch vom bedingungslosen Grundeinkommen.

Meine Gedanken

Meine Meinungsbildung ist noch nicht ganz abgeschlossen, aber ich tendiere dazu, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu befürworten. Warum? Extrem reizvoll ist für mich