Einträge mit dem Tag ‘FDP’

In Niedersachsen sieht es den Umfragen zufolge sehr danach aus als ob Christian Wulff mit CDU und FDP weiterregieren kann. Spannend wird wohl vor allem, ob die Linkspartei in den Landtag einziehen kann oder nicht (Umfrage derzeit: 5 %). Aus grüner Sicht ist natürlich auch wichtig, ob die Grünen vor der FDP liegen werden (derzeit beide bei 7 %). Das bestimmt die Reihenfolge in der im Parlament geredet wird und in der Regel auch die Reihenfolge und der Platz, den dir die Presse bei der Berichterstattung einräumt.

Nichtsdestotrotz ist es natürlich sehr wichtig wählen zu gehen. Schließlich kann es auch sein, dass viele CDU-Anhänger zu Hause bleiben und nicht zur Wahl gehen. Zum Beispiel, weil sie die Eskapaden den hessischen Nachbarn …

Einige werden sicher mitbekommen haben, was heute und gestern in der Schweiz passiert ist. Bei der Wahl am 21. Oktober konnte die stärkste Partei, die SVP, dank heftiger und sehr umstrittener Kampagnen weiter zulegen.

Die Regierung der Schweiz nennt sich Bundesrat. Das ist das, was bei uns das Kabinett ist. Sieben Minister bzw. Bundesräte sitzen darin. Traditionell von 1959 bis 2003 gingen nach der sogenannten Zauberformel jeweils zwei Ministerposten an SP, FDP und CVP und einer an die SVP. 2003 konnte die SVP der CVP einen Sitz abjagen.

Die umstrittenen Kampagnen der SVP gingen insbesondere von ihrem Bundesrat Christoph Blocher aus, der bis heute Justizminister der Schweiz war. Er spielte gleichzeitig Regierung und Opposition.

Als nun gestern die sieben Bundesratsmitglieder …

Ein legendärer, aber dennoch recht wenig bekannter Auftritt von Horst Schlämmer am Abend der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2005.

Wirklich genial. Wie er sich in die Nachrichtensendungen schmuggelt, sein Heide-Simonis-Quiz mit Finanzminister Ralf Stegner (SPD) und vor allem auch, wie er am Ende den stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden interviewt. :-)

Schon ne Weile her, aber dank der Verleihung des Deutschen Comedypreis 2007 wieder ins Bewusstsein gerutscht – durch einen Kommentar von Julia.

Am 21. Oktober 2007 wird in der Schweiz das Parlament (“Nationalrat”) neu gewählt. Durch die Berichte von Daniel Goldberg über das eine oder andere Wahlplakat hab ich erst gemerkt, dass im Nachbarland gewählt wird. Da kriegt man ja sonst irgendwie nicht viel von mit.

Auf der Website der Schweizer Grünen konnte ich dann auch das Datum finden, nachdem mich der Wikipedia-Artikel eher beunruhigte. Ausgerechnet die SVP, die in Daniels Blog immer wieder das abschreckende Beispiel war, was rechte Parolen angeht, ist bei der Wahl 2003 stärkste Kraft geworden:

Schweizerische Volkspartei (SVP): 26,6 %
Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP): 23,3 %
Freisinnig-Demokratische Partei (FDP): 17,3 %
Christlichdemokratische Volkspartei (CVP): 14,4 %
Grüne Partei der Schweiz: 7,4 %

So hätte ich die Schweiz nicht eingeschätzt. Das …

Die Wahl in Hamburg ist noch 4,5 Monate hin, aber sie wird spannend. Aktuelle Ausgangslage nach einer TNS-Infratest-Umfrage vom 28.08.2007:

CDU: 42 %
SPD: 33 %
Grüne/GAL: 13 %
FDP: 3 %
Linke: 6 %
Sonstige: 3 %

Quelle: Wahlrecht.de
Derzeit regiert die CDU mit Ole von Beust alleine. Geht nach der Umfrage nicht mehr.
Schwarz-Gelb geht schon gar nicht, die FDP wäre gar nicht in der Bürgerschaft vertreten.
Rot-Grün hätte auch nur 46 % (Linke/CDU aber 48 %), ginge auch nicht.

Tja, und genau deshalb wird es besonders spannend. Die klassischen Koalitionen wären nach dieser Umfrage nicht möglich.

Auch eine Ampel geht mangels FDP nicht und Jamaika fällt aus demselben Grund auch aus. Blieben nach den Daten der Umfrage also nur Rot-Rot-Grün (52 %), Schwarz-Grün (55 %) oder eine CDU-geführte …

Die Formulierung ist zwar komisch, aber die SPD zieht nun nach. Nach den Grünen und der FDP will nun auch die SPD aus der Wehrpflicht aussteigen. Die SPD zwar nur so halb, aber immerhin. Das wäre ein Grund mehr für ne Ampelkoalition nach der nächsten Bundestagswahl.

Wenn die Volksparteien zusammen nur noch 60 % erreichen und dieser Trend nicht stoppt, haben ja die kleinen Parteien irgendwann zusammen die Mehrheit. Gibt’s dann die rosa Ampel aus Linkspartei/PDS, FDP und Grünen? Wär doch was: FDP und PDS neutralisieren sich gegenseitig und wir machen einfach grüne Politik pur.

Oder haben mich die Rosa Funken jetzt einfach nur durcheinandergebracht? Ich schlaf nochmal ne Nacht drüber.