Einträge mit dem Tag ‘Grüne’

Eben wurden auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg die fünf Beisitzer im Landesvorstand neu gewählt. Gewählt wurden Lena Schwelling, Julia Janczyk, Sophie Schmid, Michael Joukov und Dennis Neuendorf.

Ein Votum für eine Bundestags-Kandidatur hat Agnieszka Malczak bekommen. Derzeit laufen die Wahlen für Delegierte zum Bundesausschuss. Live aus Böblingen.

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Ich bin gerade auf dem Weg nach Böblingen und werde dort das Wochenende verbringen. Dort findet nämlich diesmal die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden-Württemberg statt. Es ist die erste im Jahr 2008, jedes Jahr gibt es regulär zwei.

Jedes Mitglied der GJ BW ist stimmberechtigt. Hauptthema ist Gesellschaftspolitik, es geht vor allem sehr stark um Minderheiten, wie Homosexuelle, Behinderte etc.

Im Moment sitze ich nass vom Regen am Bahnsteig und warte auf die S-Bahn Richtung Herrenberg. Da ist sie schon, jetzt bin ich im Tunnel und warte auf Handy-Netz, um diesen Blog-Eintrag abzuschicken.

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Die Linkspartei ist für ihre Wähler überwiegend eine Protestpartei. Das schließe ich daraus, dass die Wähler selbst in für sie zentralen Politikfeldern nicht mit ihrer eigenen Partei zufrieden sind. Eine parteiinterne Studie hat das rausgefunden.

Diese Studie spricht auch von einem Wählerpotiential von 16 %. Allerdings haben Grüne und FDP ein Potential von 30 %. Was letztenendes bedeutet, dass das Wählerpotential der Linkspartei zwar nur halb so groß ist, aber derzeit sehr gut ausgeschöpft wird.

Dies geht aber offenbar nur, weil die Wähler derzeit 1-2 Augen zudrücken, um mit der Wahl der Linkspartei (Protest-)Signale zu senden. Eine dauerhafte Bindung an die Partei sieht meiner Ansicht nach anders aus.

Das Thema Schwarz-Grün scheint die FDP regelmäßig zu etwas wirren öffentlichen Gedanken zu verleiten. Gerade lese ich im Blog der FDP Baden-Württemberg wie sie einen Artikel der Welt zitieren, der ihren Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle zitiert:

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg nutze der FDP, sagte Westerwelle weiter. “Millionen bürgerlich denkende Menschen erinnern sich noch ganz genau daran, wie es war, als die Grünen bis 2005 mitregiert haben. Weil sie genau spüren, dass Schwarz-Grün nichts anderes wäre als Rot-Grün war, ist das für sie ein fabelhaftes Argument, FDP zu wählen”, sagte der Parteichef. Für eine Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen sehe er im Moment keine inhaltliche Basis.

Wenn Schwarz-Grün das gleiche ist wie Rot-Grün, wieso findet Westerwelle dann Schwarz-Gelb …

Wenn CDU und Grüne zusammen regieren wollen, ist das für Kurt Beck böse. Wenn die SPD mit den Grünen regiert, ist das in Ordnung. Wenn die SPD mit der CDU regiert auch. Und auch wenn die SPD mit der FDP regiert, scheint das für den SPD-Vorsitzenden kein Problem zu sein. Er hat es ja selbst in Rheinland-Pfalz von 1994-2006 getan.

Seitdem besteht die SPD/FDP-Koalition nur nicht mehr, weil die SPD die absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz hat. Dennoch hatte sie der FDP eine Koalition angeboten, die diese aber abgelehnt hat. Als 1991 die rot-gelbe Landesregierung unter Rudolf Scharping gebildet wurde, wäre angesichts der Mehrheitsverhältnisse auch Rot-Grün möglich gewesen. 1996 hätte es nicht gereicht, 2001 aber schon. Dennoch hat die SPD …

In Hamburg haben sich die Verhandler von CDU und Grünen auf eine schwarz-grüne Koalition verständigt. Noch weiß man nicht so genau, was da eigentlich verhandelt wurde, aber eine Meinung haben die meisten schon.

Die FDP hat sogar gleich zwei auf einmal:

Aus der FDP kam einerseits der Vorwurf, CDU und Grüne schlössen in Hamburg faule Kompromisse, andererseits die Aufforderung an beide Parteien, mit der FDP in Hessen eine Koalition zu bilden.

Quelle: SPON

Im Jahr 1983 zogen die Grünen erstmals in den Bundestag ein. CDU-Kanzler Helmut Kohl wurde nach seiner Wahl ein lebensmüder Tannenzweig überreicht. Auch außerhalb des Parlaments wuchs der Druck, so dass plötzlich Bewegung in CDU, CSU, FDP und SPD kam.

CDU und FDP führten zum Beispiel den Katalysator ein. Ohne müssten wir laut Andreas Troge, dem Präsident des Umweltbundesamtes 75 % weniger Auto fahren, um die gleiche Luftqualität zu erreichen.

Ein sehr wichtiger Punkt, denn ich habe den Eindruck, dass viele Menschen heute oft vergessen, dass Umweltschutz nicht einfach nur so gefordert wird – sondern auch und ganz besonders weil es dabei um die Lebensqualität für die Menschen geht.

Ein sehr interessanter Artikel von Jochen Bölsche auf einestages, einem Angebot von …

Das ist die beste Frauenpolitik, die ich seit langem bei uns erlebe. Besser als Quoten oder sowas. Die drei verhandeln dort alleine, obwohl formal auch Männer dabei sein könnten.

Oswald Metzger ist nach seinem Austritt bei den Grünen nun bei der CDU eingetreten. Ich hätte die FDP ja passender gefunden, gerade weil sie auch in gesellschaftspolitischen Fragen näher an grünen Überzeugungen dran ist, die Oswald ja fast 20 Jahre lang mitgetragen hat. Aber das muss er wissen.

Eben lese ich in einer Mail vom Pressesprecher der Grünen Baden-Württemberg:

[...] das Online-Portal des Stern setzt sich ausgehend von einem Foto des Landesvorstands der baden-württembergischen Grünen von 2008 und einem Foto des Landesvorstandes von 1987 in einem Artikel mit der Entwicklung der Grünen auseinander. Dabei werden über interaktive Fotos einige von Euch (die der Redakteur ausgewählt hat) über Mini-Portäts kurz vorgestellt. [...]

Das Foto und den Artikel findet ihr hier. Ich bin auch anklickbar.

Der Redakteur hat da einiges über mich zusammengetragen. Das meiste stimmt auch – leichte Verdrehungen bin ich ja gewohnt. Mal wieder auch ein Beispiel dafür, was man so alles im Netz über mich findet.