Einträge mit dem Tag ‘Grüne’

Nun ist auf gruene.de auch das Video von Cems Besuch gestern an der Uni Stuttgart online. Ich hatte mein Videomaterial der grünen Bundesgeschäftsstelle geschickt und die haben das vernünftig zusammengeschnitten.

Den Text aus dem Video haben sie auch noch rausgeschrieben.

Gestern erfuhr ich, dass unser grüner Bundesvorsitzender Cem Özdemir zur Mittagszeit in Stuttgart ist und den Bildungssstreik besuchen möchte – und ob ich ihn dann von seinem vorherigen Termin abholen kann. Er hatte sich gestern ja auch schon per Youtube-Video mit den Protesten solidarisiert.

So hab ich ihn dann am Rathaus abgeholt und bin mit ihm zur Uni. Unterwegs hab ich ihm noch vom Protest-Plenum gestern Abend erzählt und per Telefon von Andreas Bühler neueste Infos aus dem K2 bekommen. Wie es hieß sollte dort wohl um 12:15 Uhr eine BWL-Vorlesung stattfinden und der Rektor bat darum, den Hörsaal freizugeben. Reaktion war wohl unter anderem: …

Bei unserem Landesparteitag am 21. und 22. November 2009 in Biberach wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Dies sind zwei Vorsitzende und ein/e Schatzmeister/in als geschäftsführender Landesvorstand (GLV) und 13 Parteiratsmitglieder.

Die Kandidaten für den GLV dürfen hierbei weder dem Landtag, noch dem Bundestag oder dem Europaparlament angehören. Für den Parteirat ist das für bis zu sieben sechs Leute erlaubt. Außerdem gilt die übliche Frauenquote von mindestens 50 %.

Für den weiblichen Teil der Doppelspitze kandidieren Silke Krebs (43, Freiburg), die seit vier Jahren dem Parteirat angehört, und die Amtsinhaberin Petra Selg (48, Bodensee), die von 2002-2005 im Bundestag saß.

Bei den Männern bekommt Amtsinhaber Daniel Mouratidis (32, Backnang) zwei Gegenkandidaten: Chris …

Nun ist sie also rum die Wahl und wir haben das Ergebnis: schwarz-gelb. Ob mit oder ohne Überhangmandate, CDU, CSU und FDP haben zusammen eine Mehrheit – und sie werden sie natürlich nutzen.

Wofür genau sie sie nutzen, wird man sehen. Ich bin natürlich in Sorge. Um den Atomausstieg vor allem. Auf jeden Fall werden wir jetzt die FDP an ihren Taten messen können, was Bürgerrechte angeht. Der JuLi-Vorsitzende Johannes Vogel hatte vor der Wahl gesagt, es würde keine Koalition geben, wenn nicht das Netzsperren-Gesetz (Zensursula) zurückgenommen wird. Nun, FDP? Wie sieht’s aus?

Abgesehen von der neuen schwarz-gelben Mehrheit können wir uns natürlich über ein grünes …

Seit 1-2 Tagen bin ich zunehmend aufgeregt wegen der Wahl morgen. Es ist mehr als nur die Spannung, die ich von früher kenne als ich auch “nur” Wähler war. Es ist halt doch was anderes, wenn man mehr involviert ist.

Ich hab lange darüber nachgedacht, was eigentlich schlimmer ist – schwarz-gelb oder schwarz-rot, also eine erneute große Koalition.

Das hängt aber letzlich davon ab, aus welcher Themenperspektive man die Wahl betrachtet. Aus umwelt- und sozialpolitischen Gründen wäre schwarz-gelb voraussichtlich eine ziemliche Katastrophe.
Guckt man jedoch mehr auf die Bürgerrechte, ist die große Koalition vermutlich schlimmer. Alleine schon, weil sie eine verfassungsändernde Mehrheit hat, weil sie mehr als zwei Drittel der Sitze im Bundestag innehat.

Nun wollte ich eh nicht schwarz, nicht gelb und auch …

Der FDP wird ja irgendwie immer wieder Wirtschaftskompetenz zugeschrieben. Aber nur weil man die Lobbyinteressen von Apothekern vertritt, hat man noch lange nicht Ahnung von Wirtschaft.

So kommt es, dass das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) heute aufdeckt, dass die FDP bei ihren Plänen für Steuersenkungen nach der Wahl mit falschen Zahlen argumentiert. Laut der FDP kostet ihre Steuersenkung zu einem Drei-Stufen-Modell mit 15, 25 und 35 % “nur” 35 Mrd. EUR.

Laut RWI sind es aber 89 Mrd. EUR. Das ist deutlich mehr als doppelt so viel. Seriöse Finanzpolitik sieht anders aus.

Aber wer die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland (FTD) liest, der weiß ohnehin, dass es mit der Wirtschaftskompetenz der FDP nicht so weit her sein kann. Die FTD empfiehlt …

Unglaublich, was da gerade ein paar Tage vor der Wahl ans Licht kommt:

Eine Liste mit vermeintlich wohlgesinnten Journalisten, Argumentationshilfe für Union und FDP, eine U-Boot-Strategie für die SPD: Die Atomlobby hat den Wahlkampf bis ins Detail vorbereitet – um ihn aktiv zu steuern. Das belegt ein internes Strategiepapier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt.

Lob gibt es in dem Strategiepapier für die Grünen (auch wenn es natürlich nicht als Lob gemeint ist):

Als echte Gegner werden nur die Grünen wahrgenommen: Sie hätten das größte Anti-Atom-Mobilisierungspotential.

Da kommt Schwung in den Wahlkampf…

Liebe…
Wählerinnen und Wähler
Nichtwähler
Unentschlossene
Arbeitnehmerinnen
Rentnerinnen
Herren Westerwelle
Netizens
Atombosse
Investmentbanker
Unternehmerinnen
Bewohner der Carteret-Inseln
Migrantinnen
Jung- und Erstwähler
Kinder
Verbraucher
Frauen und Männer

…wir haben euch was zu sagen.

Heute Abend in Stuttgart, Heidelberg, Freiburg und weltweit per Livestream: Cem Özdemir, Fritz Kuhn und Kerstin Andreae.

Cem ist Bundesvorsitzender und real vor Ort in seinem Wahlkreis in Stuttgart, Fritz ist Fraktionsvorsitzender und männlicher Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und real vor Ort in seinem Wahlkreis in Heidelberg und Kerstin ist weibliche Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg und real vor Ort in ihrem Wahlkreis in Freiburg.

Aber alle Reden werden jeweils an die anderen beiden Orte per Video übertragen – und sind außerdem für alle zu Hause per Livestream erlebbar.

Den Livestream gibt’s unter www.livestream.com/gruenebw und mehr Infos bei der Website der Grünen Baden-Württemberg.

Vor Ort geht’s jeweils um 19 Uhr los, der Livestream …

Das Büro von Volker Beck hat mal die Programme von Grünen und Piraten verglichen – er fragt “Noch Wünsche?”

In den Umfragen gibt es teilweise keine Mehrheit für schwarz-gelb mehr – es kommt also definitiv auf jede Stimme an, die diese Mehrheit im Parlament verhindert.