Am Donnerstag war ich auf der diesjährigen Diplomübergabefeier meines Studiengangs. Die wird jährlich in Zusammenarbeit vom Prüfungsausschuss Wirtschaftswissenschaften und dem adkus - unserem Alumniverein - veranstaltet.

Nun bin ich weder Alumnus, noch hab ich am Donnerstag mein Diplom überreicht bekommen (das wird in dieser förmlichen Form nun erst 2010 der Fall sein). Aber auch als Student kann man schon Mitglied unseres adkus werden und so nicht nur den Eindruck erwecken, man hätte schon ein Diplom ;-), sondern man wird eben auch zur alljährlichen Diplomübergabefeier eingeladen (oder demnächst Studienabschlussurkundenübergabefeier - Bachelor und Master machen einen neuen Namen nötig).

Das lohnt sich nicht nur, weil in jedem Jahrgang auch Leute dabei sind, die mit mir angefangen haben und auch andere Ehemalige kommen und …

Über die BDK bzw. den Bundesparteitag in Nürnberg gibt es gleichzeitig viel zu sagen und nichts. Es gab eben keinen großen Skandal, kein großes Debakel. Und das ist auch gut so.

Langweilig war der Parteitag trotzdem nicht. Es gab spannende Debatten - am Rednerpult und im kleinen Kreis. Wobei ich als Nicht-Delegierter ehrlich gesagt die meiste Zeit mit den kleinen Kreisen beschäftigt war. Für nächstes Mal nehme ich mir unabhängig vom Delegiertenstatus vor, wieder mehr den Debatten zu folgen. Allerdings gibt es eben auch im Kleinen viel zu diskutieren und viele der Menschen dort sieht man eben nur auf Parteitagen - oder sogar nur auf Bundesparteitagen.

Inhaltlich war das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung klar …

Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.

Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.

Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann …

Ein Grund warum ich derzeit so im Stress bin, findet am kommenden Wochenende in Nürnberg statt: der grüne Bundesparteitag, im Grünen-Jargon meist BDK (= Bundesdelegiertenkonferenz) genannt. Dort wird es vermutlich zwei sehr große Kontroversen geben:

Grundeinkommen vs. Grundsicherung
Parteilogo

Zum Grundeinkommen haben wir in Baden-Württemberg ja fast ein Jahr lang einen Blog geführt (läuft natürlich immer noch), um die Diskussion breit zu führen. Also sowohl allen Parteimitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich einzumischen als auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Wir, als Landesverband Baden-Württemberg, haben uns dann in Heilbronn für ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens entschieden.

Dieser Antrag wird nun auch auf der BDK abgestimmt und ist damit ein (der?) Gegenantrag zum Bundesvorstands-Antrag mit einem Grundsicherungs-Konzept (bedürftigkeitsgeprüft). Sehr interessant dazu übrigens diese …

Da war er nun. Für die einen der große Prophet, für die anderen eine Hassfigur. Und für manche etwas dazwischen. Für mich zum Beispiel. Götz Werner war heute zu einem Vortrag in Nürtingen - zum dritten Mal bereits, wie er erwähnte.

Das Thema war natürlich das bedingungslose Grundeinkommen. Wobei er es geschafft hat, bis zum Ende das Wort zwar oft in den Mund zu nehmen, aber kein Wort darüber zu verlieren, wie das Konzept seiner Ansicht nach überhaupt aussehen soll. Und ich spreche hier nicht einmal vom Finanzierungskonzept, sondern vom Grundgedanken des Grundeinkommens überhaupt.

Erst bei Beginn der Fragerunde skizzierte er auf Nachfrage aus dem Publikum die Grundidee. Also dass jeder einen bestimmten Betrag (”nehmen wir zum Einstieg mal 750 EUR”) …

Anders als ich freut sich Oswald Metzger gar nicht über den Beschluss vom Grünen-Landesparteitag in Heilbronn zum Grundeinkommen. Im Gegenteil - er droht mit Parteiaustritt.

Ich hab das am Dienstag schon in seinem Blog gelesen. Inzwischen geistert es auch durch die Presse und es gibt auch bereits Reaktionen. Ich wollte ja erst schreiben, dass sowohl Oswald Metzger als auch Christian Ströbele ihren Platz in unserer Partei haben. Dabei bleibe ich auch.

Aber ich wollte auch die (rhetorische) Frage stellen, wo Oswald denn überhaupt hinsollte? CDU, FDP und Linkspartei (jaja, nur der Vollständigkeit halber) diskutieren doch ebenfalls verschiedene Grundeinkommens-Varianten. Das hat sich quasi damit erledigt, dass Oswald sowohl einen Wechsel zur CDU (”Ich werde definitiv nicht zur CDU wechseln”) als …

Ich möchte hier noch einmal unsere LDK (Landesdelegiertenkonferenz, Landesparteitag) aus meiner Perspektive zusammenfassen.

Auf dem Parteitag gab es zwar WLAN, aber erstens flog ich immer wieder auch raus und kam nicht wieder rein und zweitens kam ich zeitlich wenig dazu, mich mit meinem Laptop zu beschäftigen. Daher nun erst etwa zwölf Stunden nach Ende des Parteitags eine Nachbetrachtung. Ich war nämlich keine zwei Stunden zu Hause, da war ich auch schon eingeschlafen.

Afghanistan
Am Freitag Abend wurde nochmals über den Afghanistan-Einsatz diskutiert, da am gleichen Tag die Abstimmung im Bundestag stattfand. Die BDK (Bundesdelegiertenkonferenz/Bundesparteitag) hatte ja mehrheitlich beschlossen, dass die grünen Abgeordneten mit Nein oder Enthaltung stimmen sollen. Fünf von acht grünen MdBs aus Baden-Württemberg stimmten trotzdem mit Ja. Darüber schien Debattenbedarf zu …

Auf dem Landesparteitag (Landesdelegiertenkonferenz, LDK) der Grünen in Heilbronn wurde soeben der Antrag Grund-3, also ein bedingungsloses Grundeinkommen in Form eines Sockels von 420 EUR plus Wohngeld, beschlossen.

Die Stimmung hier auf dem Parteitag in Heilbronn ist sehr spannend. Die Zustimmung für Grundsicherung bzw. Grundeinkommen scheint ziemlich gleich verteilt zu sein. Viele erwarten einen Sieg des Grundeinkommens, auch die Gegner dieses Modells. Die Anspannung bei vielen ist förmlich zu spüren und man wird auch oft angesprochen, ob man seine Position nicht nochmal überdenken will. Auch wegen der Botschaft, die das nach außen senden würde.

Ich halte allerdings das Grundeinkommen inhaltlich für richtig. Meine Zweifel vom Montag sind weitgehend ausgeräumt. Und da rücke ich dann auch nicht aus taktischen oder machtpolitischen Gründen von ab. Die Agenda 2010 war im Grundsatz richtig. Detailkritik hatten wir von Anfang an. Aber nur weil die Agenda 2010 im Jahr 2003 richtig war und …

Am kommenden Wochenende haben wir baden-württembergischen Grünen in Heilbronn unseren Landesparteitag. Am Sonntag wird es thematisch um die Frage Grundeinkommen/Grundsicherung gehen. Ein paar Anträge liegen dazu vor.

Nun ist ja bekannt, dass ich seit etwa einem Jahr tendenziell ein Grundeinkommens-Befürworter bin. Kritisch zwar und ich will definitiv kein Grundeinkommen um jeden Preis, aber meine innere Richtung ist klar.

Ich hatte damals ja auch hier im Blog meine Gedanken zum Grundeinkommen ausführlich dargelegt. Daran hat sich eigentlich auch nichts Wesentliches geändert. Ich hab’s gerade nochmal gelesen. Leider hatte ich nicht die Zeit, mich dauerhaft regelmäßig in die Projektgruppe einzubringen, die letztenendes die Anträge erarbeitet hat. So hab ich sie erst kürzlich gelesen.

Beim Lesen des Grundeinkommens-Antrags (Grund-3) gefiel mir …