Einträge mit dem Tag ‘Horst Köhler’

Die 13. Bundesversammlung wurde soeben beendet und Horst Köhler wurde als Bundespräsident wiedergewählt. Die Wahl erfolgte gleich im ersten Wahlgang, wenn auch mit dem knappsten dafür denkbaren Ergebnis: 613 Stimmen.

Es gab zudem zwei ungültige Stimmen, zehn Enthaltungen, vier Stimmen für den Kandidaten von NPD und DVU, 91 Stimmen für den Linkspartei-Kandidaten Peter Sodann und 503 Stimmen für die rot-grüne Kandidatin Gesine Schwan.

Das heißt, dass das Lager von CDU, CSU, FDP und Freien Wählern auch nicht geschlossen für Köhler gestimmt hat. Mindestens eine Stimme ist da abgewichen. Bei Gesine Schwan sind allerdings einige mehr abgewichen, was sicher auch damit zusammenhing, dass sie kürzlich die Meinung äußerte, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. Hätte rot-grün geschlossen für sie gestimmt, hätte sie 514 …

Dass man in der Union jetzt nicht quietsch-vergnügt ist, wenn die SPD mit Gesine Schwan eine eigene Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl aufstellt, ist verständlich. Dass aber deshalb nun die Koalition in Frage gestellt wird, ist gaga. “Wenn die SPD Gesine Schwan nominiert, wäre das ein Bruch in der Koalition.” (Norbert Geis, CSU)

Wurde im Koalitionsvertrag etwa vereinbart, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen? Nein. Und selbst wenn es so wäre, wäre der ja nicht automatisch Horst Köhler. Mal abgesehen davon, dass ich das ganze Gerede davon, dass die große Koalition kurz vor dem Bruch steht, inzwischen sehr nervig finde. Das hört man doch fast jede Woche. Genau wie die FDP jede Woche Neuwahlen fordert.

Wieso regen die sich so auf? Auch aus den Reihen …

Das bedingungslose Grundeinkommen geistert seit einiger Zeit wieder durch die Parteien und durch die Medien. Die Idee ist keinesfalls neu, aber derzeit wieder hochaktuell. Menschen aus ganz unterschiedlichen Organisationen sprechen sich für irgendetwas in dieser Richtung aus, so z.B. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus und Bundespräsident Horst Köhler von der CDU, dm-Chef Götz Werner, der ein eigenes Modell entwickelt hat, Thomas Straubhaar, Präsident vom Hamburger Weltwirtschaftsinstitut, auf dem grünen Zukunftskongress war es ein sehr wichtiges Thema und die FDP nennt ihre Idee “Bürgergeld”. Die beinhaltet allerdings laut Wikipedia auch eine Arbeitsverpflichtung. Passt also nicht wirklich rein.

Die Grundidee

Die Grundidee ist normalerweise, dass jeder Bürger monatlich eine bestimmte Summe vom Staat bekommt. Dies soll komplett ohne irgendeine Bedürftigkeitsprüfung oder Einkommensgrenzen geschehen. Man würde also die ganze Bürokratie von Arbeitslosengeld II/Hartz IV, BAföG, Kindergeld, Sozialhilfe usw. einsparen. Man spricht daher dann auch vom bedingungslosen Grundeinkommen.

Meine Gedanken

Meine Meinungsbildung ist noch nicht ganz abgeschlossen, aber ich tendiere dazu, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu befürworten. Warum? Extrem reizvoll ist für mich