Es hat geklappt - am Sonntag wurde ich erneut in den Grünen-Landesvorstand Baden-Württemberg gewählt. Bei insgesamt neun Kandidaten landete ich mit 90 Stimmen auf Platz drei.

Vor mir waren nur noch Winfried Kretschmann (128), der Fraktionsvorsitzende im Landtag, und Alex Bonde, MdB (126). Für die sechs Plätze auf die Männer kandidieren können, konnte man vier Stimmen vergeben.
Außerdem gewählt wurden von den Männern noch Dirk Werhahn (85), Harald Ebner (74) und Jörg Rupp (73). Nicht geschafft haben es Peter Svejda (71), Hartmut Wauer (61) und ein mir unbekannter Spontankandidat …

Bei unserem Landesparteitag am 21. und 22. November 2009 in Biberach wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Dies sind zwei Vorsitzende und ein/e Schatzmeister/in als geschäftsführender Landesvorstand (GLV) und 13 Parteiratsmitglieder.

Die Kandidaten für den GLV dürfen hierbei weder dem Landtag, noch dem Bundestag oder dem Europaparlament angehören. Für den Parteirat ist das für bis zu sieben sechs Leute erlaubt. Außerdem gilt die übliche Frauenquote von mindestens 50 %.

Für den weiblichen Teil der Doppelspitze kandidieren Silke Krebs (43, Freiburg), die seit vier Jahren dem Parteirat angehört, und die Amtsinhaberin Petra Selg (48, Bodensee), die von 2002-2005 im Bundestag saß.

Bei den Männern bekommt Amtsinhaber Daniel Mouratidis (32, Backnang) zwei Gegenkandidaten: Chris …

Die nächsten drei Tage werden bei mir wieder hochpolitisch. Morgen nachmittag steht eine Sitzung des Grünen-Landesvorstands an und außerdem beginnt am frühen Freitag abend die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg.

Bei der Landesvorstandssitzung geht es unter anderem um die Vorbereitung unseres Landesparteitags im November in Biberach, um das Wahljahr 2009 und auch um die aktuelle Wirtschaftskrise - alles Themen, die natürlich nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung stehen und auch nicht zum letzten Mal.

Die LMV der Grünen Jugend (GJ) findet in Stuttgart statt. Wer kommen möchte, ist herzlich eingeladen. Ihr findet alle Details auf der Website der GJ BaWü (Tagesordnung, Anfahrt etc.). Inhaltlich geht es um Friedenspolitik und ansonsten werden …

Am Wochenende findet in Schwäbisch Gmünd ein grüner Landesparteitag statt. Aber nicht irgendeiner, sondern ein enorm wichtiger. Für die meisten Menschen ist die Bundestagswahl 2009 noch weit weg, für uns nicht.

Wir sind schon eine Weile intern am vorbereiten und am 11. und 12. Oktober wird nun die baden-württembergische Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Derzeit sind acht grüne Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Bundestag. Es bewerben sich nun 27 Menschen für die Liste.

Da das Wahlergebnis für die Bundestagswahl 2009 derzeit schwer vorhersehbar ist (ich tippe so auf 8-12 % für die Grünen bundesweit, aber das ist eben doch sehr unpräzise), ist auch schwer zu sagen, wie viele Abgeordnete wir ab 2009 im Bundestag sitzen haben. Die acht Plätze kann man als …

Ich möchte hier noch einmal unsere LDK (Landesdelegiertenkonferenz, Landesparteitag) aus meiner Perspektive zusammenfassen.

Auf dem Parteitag gab es zwar WLAN, aber erstens flog ich immer wieder auch raus und kam nicht wieder rein und zweitens kam ich zeitlich wenig dazu, mich mit meinem Laptop zu beschäftigen. Daher nun erst etwa zwölf Stunden nach Ende des Parteitags eine Nachbetrachtung. Ich war nämlich keine zwei Stunden zu Hause, da war ich auch schon eingeschlafen.

Afghanistan
Am Freitag Abend wurde nochmals über den Afghanistan-Einsatz diskutiert, da am gleichen Tag die Abstimmung im Bundestag stattfand. Die BDK (Bundesdelegiertenkonferenz/Bundesparteitag) hatte ja mehrheitlich beschlossen, dass die grünen Abgeordneten mit Nein oder Enthaltung stimmen sollen. Fünf von acht grünen MdBs aus Baden-Württemberg stimmten trotzdem mit Ja. Darüber schien Debattenbedarf zu …

Auf dem Landesparteitag (Landesdelegiertenkonferenz, LDK) der Grünen in Heilbronn wurde soeben der Antrag Grund-3, also ein bedingungsloses Grundeinkommen in Form eines Sockels von 420 EUR plus Wohngeld, beschlossen.

Die Stimmung hier auf dem Parteitag in Heilbronn ist sehr spannend. Die Zustimmung für Grundsicherung bzw. Grundeinkommen scheint ziemlich gleich verteilt zu sein. Viele erwarten einen Sieg des Grundeinkommens, auch die Gegner dieses Modells. Die Anspannung bei vielen ist förmlich zu spüren und man wird auch oft angesprochen, ob man seine Position nicht nochmal überdenken will. Auch wegen der Botschaft, die das nach außen senden würde.

Ich halte allerdings das Grundeinkommen inhaltlich für richtig. Meine Zweifel vom Montag sind weitgehend ausgeräumt. Und da rücke ich dann auch nicht aus taktischen oder machtpolitischen Gründen von ab. Die Agenda 2010 war im Grundsatz richtig. Detailkritik hatten wir von Anfang an. Aber nur weil die Agenda 2010 im Jahr 2003 richtig war und …

Vor lauter Werben um Stimmen für meine Kandidatur und Unterstützer-Suche für einen Antrag bin ich trotz WLAN gar nicht zum Bloggen gekommen. Vor allem musste ich auch heute morgen noch meine Bewerbungs-Rede zu Ende schreiben.

Aber nun ist die Wahl gelaufen und zwar gigantisch gut. Acht Kandidaten für sechs offene Plätze (faktisch meist für Männer) und hier das Ergebnis:
Uli Sckerl, MdL: 129 Stimmen
Henning Schürig: 111 Stimmen
Winfried Kretschmann, MdL: 109 Stimmen
Alex Bonde, MdB: 91 Stimmen
Max Burger-Heidger: 91 Stimmen
Christian Kühn: 74 Stimmen
Christoph Bader: 70 Stimmen
Jörg Rupp: 67 Stimmen

Die ersten acht sechs sind drin und ich bin überwältigt von dem super Ergebnis! Vor allem als jemand, der am 11.11. geboren ist, finde ich 111 Stimmen doppelt genial. Einmal weil ich definitiv nicht damit …

Am kommenden Wochenende haben wir baden-württembergischen Grünen in Heilbronn unseren Landesparteitag. Am Sonntag wird es thematisch um die Frage Grundeinkommen/Grundsicherung gehen. Ein paar Anträge liegen dazu vor.

Nun ist ja bekannt, dass ich seit etwa einem Jahr tendenziell ein Grundeinkommens-Befürworter bin. Kritisch zwar und ich will definitiv kein Grundeinkommen um jeden Preis, aber meine innere Richtung ist klar.

Ich hatte damals ja auch hier im Blog meine Gedanken zum Grundeinkommen ausführlich dargelegt. Daran hat sich eigentlich auch nichts Wesentliches geändert. Ich hab’s gerade nochmal gelesen. Leider hatte ich nicht die Zeit, mich dauerhaft regelmäßig in die Projektgruppe einzubringen, die letztenendes die Anträge erarbeitet hat. So hab ich sie erst kürzlich gelesen.

Beim Lesen des Grundeinkommens-Antrags (Grund-3) gefiel mir …