Einträge mit dem Tag ‘Linkspartei’

Als Nachtrag zum Thema Christel Wegner hier noch der Panorama-Beitrag aus der ARD, der das Ganze ins Rollen brachte. Da gibt’s noch mehr Interessantes zur DKP und der Verflechtung mit der Linkspartei. Zum Beispiel in Hamburg, wo am kommenden Sonntag gewählt wird.

Ein paar Highlights aus dem Video. Eine DKPlerin: “Ich find das toll, dass das noch Leute gibt, die uns wählen, ne?” Braucht man wohl nicht weiter kommentieren.

Eine andere verweist darauf, dass man bei der letzten Wahl 0,0 Prozent bekommen hat. Das wirft doch um so mehr die Frage auf, warum die Linkspartei eigentlich diese Kooperationen eingeht. Schließlich bringt es ihr so gut wie nichts und sie holt sich Linksextremisten in die eigenen Fraktionen – ohne Not. Womöglich mobilisiert …

Keine Sorge, Frau Wegner. Schäuble arbeitet daran.
Das eröffnet auch ganz neue Koalitionsmöglichkeiten.

“Wie hätten Sie denn gern Ihre Stasi? Wir hätten sie in dunkelrot und in schwarz…”

Huch, vor lauter Hessen-Wahl gar nicht mitbekommen: In Hamburg gibt es laut aktueller Umfrage eine deutliche Mehrheit für Rot-Grün:

SPD: 38 %
CDU: 37 %
Grüne: 13 %
FDP: 5 %
Linke: 6 %
Sonstige: 1 %

Quelle: Umfrage von election.de, gefunden auf wahlrecht.de

Da hat sich im Vergleich zum September einiges getan. Die CDU hat fünf Prozentpunkte verloren, die wiederum die SPD gewonnen hat. Wir Grüne sind stabil, die Linke ebenso und die FDP hat 2 Pünktchen aufgeholt und käme nun in die Bürgerschaft (Landtag in Hamburg).

Eine schöne Entwicklung. Wobei wir durchaus noch ein paar Punkte zulegen dürfen. Ist schließlich Hamburg und damit ein Stadtstaat. Allerdings ist es auch schon ein guter Erfolg, dass die Grünen stabil geblieben sind, obwohl die SPD so stark …

In Niedersachsen sieht es den Umfragen zufolge sehr danach aus als ob Christian Wulff mit CDU und FDP weiterregieren kann. Spannend wird wohl vor allem, ob die Linkspartei in den Landtag einziehen kann oder nicht (Umfrage derzeit: 5 %). Aus grüner Sicht ist natürlich auch wichtig, ob die Grünen vor der FDP liegen werden (derzeit beide bei 7 %). Das bestimmt die Reihenfolge in der im Parlament geredet wird und in der Regel auch die Reihenfolge und der Platz, den dir die Presse bei der Berichterstattung einräumt.

Nichtsdestotrotz ist es natürlich sehr wichtig wählen zu gehen. Schließlich kann es auch sein, dass viele CDU-Anhänger zu Hause bleiben und nicht zur Wahl gehen. Zum Beispiel, weil sie die Eskapaden den hessischen Nachbarn …

Dieses – bei extrem schlechtem Licht mit dem Handy abfotografierte – Plakat der Linken Hochschulgruppe Stuttgart braucht eigentlich nicht weiter kommentiert werden. Die Aussage “Alle reden vom Wetter. Wir nicht.” spricht für sich – und gegen die Linkspartei.

Wer heutzutage immer noch nicht begriffen hat, dass Klimaschutz ein immens wichtiges Thema ist – auch mit enormem sozialen Sprengstoff – stellt sich selbst ins Abseits.

Der Spruch basiert übrigens [doch nicht wie anfangs von mir gedacht; siehe Kommentare] auf einem Wahlslogan der Grünen von 1990: “Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Klima.” Diese Überzeugung, den Klimaschutz in der grünen Programmatik über das damalig alles überstrahlende Thema Wiedervereinigung zu …

Die Wahl in Hamburg ist noch 4,5 Monate hin, aber sie wird spannend. Aktuelle Ausgangslage nach einer TNS-Infratest-Umfrage vom 28.08.2007:

CDU: 42 %
SPD: 33 %
Grüne/GAL: 13 %
FDP: 3 %
Linke: 6 %
Sonstige: 3 %

Quelle: Wahlrecht.de
Derzeit regiert die CDU mit Ole von Beust alleine. Geht nach der Umfrage nicht mehr.
Schwarz-Gelb geht schon gar nicht, die FDP wäre gar nicht in der Bürgerschaft vertreten.
Rot-Grün hätte auch nur 46 % (Linke/CDU aber 48 %), ginge auch nicht.

Tja, und genau deshalb wird es besonders spannend. Die klassischen Koalitionen wären nach dieser Umfrage nicht möglich.

Auch eine Ampel geht mangels FDP nicht und Jamaika fällt aus demselben Grund auch aus. Blieben nach den Daten der Umfrage also nur Rot-Rot-Grün (52 %), Schwarz-Grün (55 %) oder eine CDU-geführte …

Horst Seehofer in SPON:

Dass es in Deutschland keine erfolgreiche rechtsradikale Partei gebe, sei ein Verdienst der CSU. Die SPD habe diese Aufgabe auf der Linken versäumt.

Oft hört man solche Sätze aus den Reihen der CDU oder der CSU. Ich kapier das nicht so recht. Werfen die der SPD jetzt vor, dass sie nicht links genug ist, um die Linkspartei-Wähler zu integrieren?

Wenn die SPD nach links rücken würde, wäre doch – neben der FDP – die Union die erste, die das kritisieren würde. Versteht das jemand?

Wenn die Volksparteien zusammen nur noch 60 % erreichen und dieser Trend nicht stoppt, haben ja die kleinen Parteien irgendwann zusammen die Mehrheit. Gibt’s dann die rosa Ampel aus Linkspartei/PDS, FDP und Grünen? Wär doch was: FDP und PDS neutralisieren sich gegenseitig und wir machen einfach grüne Politik pur.

Oder haben mich die Rosa Funken jetzt einfach nur durcheinandergebracht? Ich schlaf nochmal ne Nacht drüber.