Die FDP und manche Lobbyverbände fordern Steuersenkungen auf Benzin, weil der Rohölpreis so stark gestiegen ist. Umweltminister Sigmar Gabriel sagt ausnahmsweise mal was Vernünftiges und bezeichnet derartige Forderungen als Propaganda.

Auch die Ölkrise 1973 wurde nicht durch Steuersenkungen auf Erdöl gelöst, sondern weil man durch kurz- und langfristig wirkende Maßnahmen die Abhängigkeit vom Öl reduziert hat. Eine Steuersenkung auf Sprit würde doch die Nachfrage eher erhöhen und damit die Preise weiter ansteigen lassen. Nur dass dann eben die Erdöl exportierenden Länder kassieren und nicht der deutsche Staat, der mit diesem Geld unter anderem den Anstieg der Rentenversicherungsbeiträge begrenzt (Ökosteuer).

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel fordert, den Mehrwertsteuersatz auf Benzin von 19 % auf 7 % zu senken (Zitat: “wie bei anderen Grundbedarfsartikeln”). …

Da war er nun. Für die einen der große Prophet, für die anderen eine Hassfigur. Und für manche etwas dazwischen. Für mich zum Beispiel. Götz Werner war heute zu einem Vortrag in Nürtingen - zum dritten Mal bereits, wie er erwähnte.

Das Thema war natürlich das bedingungslose Grundeinkommen. Wobei er es geschafft hat, bis zum Ende das Wort zwar oft in den Mund zu nehmen, aber kein Wort darüber zu verlieren, wie das Konzept seiner Ansicht nach überhaupt aussehen soll. Und ich spreche hier nicht einmal vom Finanzierungskonzept, sondern vom Grundgedanken des Grundeinkommens überhaupt.

Erst bei Beginn der Fragerunde skizzierte er auf Nachfrage aus dem Publikum die Grundidee. Also dass jeder einen bestimmten Betrag (”nehmen wir zum Einstieg mal 750 EUR”) …

Das bedingungslose Grundeinkommen geistert seit einiger Zeit wieder durch die Parteien und durch die Medien. Die Idee ist keinesfalls neu, aber derzeit wieder hochaktuell. Menschen aus ganz unterschiedlichen Organisationen sprechen sich für irgendetwas in dieser Richtung aus, so z.B. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus und Bundespräsident Horst Köhler von der CDU, dm-Chef Götz Werner, der ein eigenes Modell entwickelt hat, Thomas Straubhaar, Präsident vom Hamburger Weltwirtschaftsinstitut, auf dem grünen Zukunftskongress war es ein sehr wichtiges Thema und die FDP nennt ihre Idee “Bürgergeld”. Die beinhaltet allerdings laut Wikipedia auch eine Arbeitsverpflichtung. Passt also nicht wirklich rein.

Die Grundidee

Die Grundidee ist normalerweise, dass jeder Bürger monatlich eine bestimmte Summe vom Staat bekommt. Dies soll komplett ohne irgendeine Bedürftigkeitsprüfung oder Einkommensgrenzen geschehen. Man würde also die ganze Bürokratie von Arbeitslosengeld II/Hartz IV, BAföG, Kindergeld, Sozialhilfe usw. einsparen. Man spricht daher dann auch vom bedingungslosen Grundeinkommen.

Meine Gedanken

Meine Meinungsbildung ist noch nicht ganz abgeschlossen, aber ich tendiere dazu, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu befürworten. Warum? Extrem reizvoll ist für mich