Einträge mit dem Tag ‘Nürnberg’

Über die BDK bzw. den Bundesparteitag in Nürnberg gibt es gleichzeitig viel zu sagen und nichts. Es gab eben keinen großen Skandal, kein großes Debakel. Und das ist auch gut so.

Langweilig war der Parteitag trotzdem nicht. Es gab spannende Debatten – am Rednerpult und im kleinen Kreis. Wobei ich als Nicht-Delegierter ehrlich gesagt die meiste Zeit mit den kleinen Kreisen beschäftigt war. Für nächstes Mal nehme ich mir unabhängig vom Delegiertenstatus vor, wieder mehr den Debatten zu folgen. Allerdings gibt es eben auch im Kleinen viel zu diskutieren und viele der Menschen dort sieht man eben nur auf Parteitagen – oder sogar nur auf Bundesparteitagen.

Inhaltlich war das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung klar …

Als politisch interessierter Leser erwartet man hier nun vermutlich eine umfassende Berichterstattung und Einschätzung des heute zu Ende gegangenen grünen Bundesparteitags in Nürnberg.

Da mein Schlaf die letzten Nächte jedoch kontinuierlich abnahm (5, 4 und 3 Stunden), wird das hier heute nichts mehr. Frühestens wohl morgen am Spätnachmittag bzw. frühen Abend.

Bis dahin müsst ihr euch mit dem begnügen, womit ich auch auf tagesschau.de zitiert werde:

“Ich möchte die Sachfragen unabhängig von personellen Entscheidungen klären und bin froh, dass das bei der Sozialpolitik hier so war”, findet der 26-jährige Henning Schürig, Delegierter und Mitglied im baden-württembergischen Landesvorstand.

Delegierter war ich zwar diesmal gar nicht, sondern nur Gast. Aber sonst finde ich mich darin sehr gut wieder.

Und jetzt guck ich mir noch auf …

Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.

Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.

Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann …

Gemeinschaftshaus heißt die Haltestelle bei meinem Hotel. Ich hab zum Busfahrer eben Gemeinschaftsschule gesagt. Er hat stillschweigend drüber hinweggesehen. Überhaupt sehr nett hier die Nürnberger Nachtbevölkerung.

Gemeinschaftsschule in Bayern gehört ja leider auch eher zum Nachtprogramm. Kurz vorm Schlafen schon mal ein bisschen träumen.

Ein Grund warum ich derzeit so im Stress bin, findet am kommenden Wochenende in Nürnberg statt: der grüne Bundesparteitag, im Grünen-Jargon meist BDK (= Bundesdelegiertenkonferenz) genannt. Dort wird es vermutlich zwei sehr große Kontroversen geben:

Grundeinkommen vs. Grundsicherung
Parteilogo

Zum Grundeinkommen haben wir in Baden-Württemberg ja fast ein Jahr lang einen Blog geführt (läuft natürlich immer noch), um die Diskussion breit zu führen. Also sowohl allen Parteimitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich einzumischen als auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Wir, als Landesverband Baden-Württemberg, haben uns dann in Heilbronn für ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens entschieden.

Dieser Antrag wird nun auch auf der BDK abgestimmt und ist damit ein (der?) Gegenantrag zum Bundesvorstands-Antrag mit einem Grundsicherungs-Konzept (bedürftigkeitsgeprüft). Sehr interessant dazu übrigens diese …