Einträge mit dem Tag ‘Politik’

Es war ein sehr schöner Bundeskongress (BuKo) der Grünen Jugend (GJ) am Wochenende in Stuttgart. Ganz ehrlich: Für mich ging es nicht in allererster Linie um die inhaltlichen Anträge bei diesem BuKo. Da bin ich’s eh gewohnt, dass der GJ-Bundesverband aus meiner Sicht komische Sachen beschließt, wie jetzt zum Beispiel, dass es auf BuKos künftig nur noch veganes Essen gibt (bisher vegetarisch/vegan).

Für mich war es eine Mischung aus Meet and Greet von alten und neuen Bekannten (und einigen Online-Bekannten) und einem beginnenden Abschied nehmen. Im November werde ich aus Altersgründen aus der Grünen Jugend rausfliegen. Bei uns darf man nur bis 27 in der Jugendorganisation mitmischen – bei Jusos, Junger Union und Julis geht es bis 35 (in Einzelfällen …

Christian Bahls ist Opfer von Kindesmissbrauch. Er ist damit theoretisch einer derjenigen, die Ursula von der Leyen mit dem Internet-Zensur-Gesetz (und noch vorher mit dem Internet-Zensur-Vertrag mit einigen großen deutschen Providern) schützen will.

Er kämpft allerdings intensiv gegen dieses Gesetz und fühlt sich erneut missbraucht – für politische Ziele, deren Umsetzung den betroffenen Kindern nicht helfen. In einem Interview mit der Zeit schildert er ausführlich, warum ein ernstgemeinter Kampf gegen Kinderpornographie ganz anders aussehen müsste. Die meisten Server auf den Sperrlisten vom BKA stehen nämlich in Ländern in denen Kinderpornographie erstens verboten ist und mit denen Deutschland zweitens ein Rechtshilfeabkommen hat.

Neben dem Interview mit der Zeit gibt es noch einen Artikel der Süddeutschen Zeitung, der inhaltlich in die gleiche …

Ich bin ja schon lange dafür, dass endlich die komplette Bundesregierung mit allem was dazu gehört nach Berlin umzieht. Das Verteidigungsministerium beispielsweise hat bis heute seinen Sitz in Bonn.

Jedes Jahr wird viel Geld dafür ausgegeben, Politiker und Beamte zwischen Berlin und Bonn hin- und herzufliegen, es geht viel Arbeitszeit dabei drauf und die Umwelt leidet natürlich auch darunter.

Und warum das Ganze? Wegen Lokalpatriotismus? Weil Bonn eben gerne weiterhin ein bisschen so wichtig wäre wie früher? Sorry, auch als gebürtiger NRW-ler hab ich für sowas kein Verständnis. Entweder Bonn oder Berlin. Beides ist einfach nur Unsinn.

Nun versteh ich schon auch, dass man da gewisse Übergangsregelungen braucht und dass durch die Verabschiedung des Bonn-Berlin-Gesetzes ein gewisser Vertrauensschutz aufgebaut wurde, den man jetzt …

Ein sehr guter Artikel zum Thema Ansehen der Politik – insbesondere im Zusammenhang mit Quereinsteigern – gibt’s derzeit auf SPON. Robert Lorenz und Matthias Micus beschreiben dort das niedrige Ansehen der Berufspolitiker bei Anforderungen, die der “Quadratur des Kreises” ähneln.

Dazu nehmen sie kritisch die Euphorie gegenüber Seiteneinsteigern aus Wirtschaft oder Wissenschaft unter die Lupe. Sehr guter Artikel, wie ich finde, und für einige vielleicht Anlass sich mal Gedanken über ihre Anforderungen und pauschalen Verurteilungen von Politik und Politikern zu machen.

Vom 8. bis 10. Mai 2009 findet in Berlin ein Bundesparteitag (Bundesdelegiertenkonferenz, BDK) der Grünen statt*. Wie auch schon die Male davor, können sich interessierte Blogger dafür bewerben, dass ihnen Fahrt und Übernachtung gezahlt werden. Dieses Angebot ist auf fünf Leute beschränkt, aber “Bekanntheitsgrad und politische Couleur spielen keine Rolle.” Bewerbungsschluss ist der 9. April, also morgen.

Das erste Mal gab’s sowas bei der BDK in Erfurt und auch damals gab es von wenigen sehr heftige Kritik daran, dass man hier Blogger kaufen würde. Dabei kann jeder auch so kommen. Die meisten Blogger schreiben allerdings privat in ihrer Freizeit und haben daher natürlich kein Budget für Reisekosten oder sowas. Daher wird fünf Bloggern dies eben erstattet, um das …

Aus grünen Kreisen aus Richtung Brüssel ist mir dieses Video in die Hände gefallen. Es beschreibt in gut zu verstehendem Englisch unsere Abhängigkeiten und die fatale Klima-Wirkung fossiler Brennstoffe wie Öl, Gas und Kohle.

Dazu noch warum Atomkraft keine Lösung gegen den Klimawandel ist und wie wir das alles in den Griff bekommen können: am einfachsten und schnellsten durch Energieeinsparung.

Außerdem fordern die europäischen Grünen einen vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Natürlich geht das nicht von heute auf morgen, aber man muss die Weichen heute richtig stellen und das Ziel vor Augen haben.

Aber seht einfach selbst:

“Stop climate change, switch to green power!” bzw. auf deutsch “Klimawandel stoppen, auf grüne Energie wechseln!”