Einträge mit dem Tag ‘Politik’

Mir ist heute die Stuttgarter Zeitung von vor acht Tagen in die Hände gefallen. Über eine große Koalition in Hessen heißt es dort auf Seite 5 unmissverständlich:

Und Koch will lieber in die Opposition gehen, als mit der SPD zu koalieren.

Deutliche Worte. Keine Interpretation möglich. Eindeutig.

Nach der Wahl sieht das allerdings anders aus:

Koch warnte die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti davor, einen Wortbruch zu begehen und doch mit der Linken zusammenzuarbeiten. Eine Koalition mit der SPD beurteilt er sehr skeptisch und verwies auf große Unterschiede. “Eine große Koalition mit diesem Programm ist fast nicht vorstellbar.” Die CDU-Spitze gab Koch Rückendeckung. “Wir alle brauchen Roland Koch als hessischen Ministerpräsidenten”, sagte CDU-Vize Wulff. Er rechnet in Hessen mit einer großen Koalition.

Ypsilanti wird vor einem …

Warum morgen in Hessen jede Zweitstimme für die Grünen gebraucht wird, erklärt uns nochmal Joschka Fischer. Hier in Kurzfassung:

Die lange Version seiner Rede und auch die von Tarek Al-Wazir gibt’s jeweils hier auf den Seiten des hessischen Landesverbands der Grünen. Nach ein paar Minuten sind sie warm und die Reden sind dann richtig gut. Hab mir beide Reden angesehen, stellenweise sogar mehrfach.

Mich braucht keiner mehr überzeugen, wenn ich gefragt werde Wen soll ich in Hessen wählen? ist die Antwort klar: Zweitstimme grün.

Auch die SPD kommt meist noch nicht von alleine zu einer vernünftigen, zukunftsorientierten Energiepolitik. Es wachen immer mehr auf, gerade in Hessen offensichtlich (daher ja auch der Zwischenruf von Wolfgang Clement), …

Das Personalkarussell im baden-württembergischen Kabinett dreht sich: Finanzminister Stratthaus scheidet aus dem Amt. Nachfolger wird der bisherige Staatsminister Stächele.

Hoffentlich achtet er besser auf die Landesfinanzen als auf seine Frau:

Vor zwei Jahren hatte Stächele für bundesweite Schlagzeilen gesorgt, nachdem er seine Frau Sabine auf dem Rückweg von einem Empfang in Brüssel auf einer luxemburgischen Autobahnraststätte vergessen hatte.

Nicht, dass er noch nen Koffer Schwarz-Geld an ner Raststätte vergisst.

Zitate aus: SPON

Huch, vor lauter Hessen-Wahl gar nicht mitbekommen: In Hamburg gibt es laut aktueller Umfrage eine deutliche Mehrheit für Rot-Grün:

SPD: 38 %
CDU: 37 %
Grüne: 13 %
FDP: 5 %
Linke: 6 %
Sonstige: 1 %

Quelle: Umfrage von election.de, gefunden auf wahlrecht.de

Da hat sich im Vergleich zum September einiges getan. Die CDU hat fünf Prozentpunkte verloren, die wiederum die SPD gewonnen hat. Wir Grüne sind stabil, die Linke ebenso und die FDP hat 2 Pünktchen aufgeholt und käme nun in die Bürgerschaft (Landtag in Hamburg).

Eine schöne Entwicklung. Wobei wir durchaus noch ein paar Punkte zulegen dürfen. Ist schließlich Hamburg und damit ein Stadtstaat. Allerdings ist es auch schon ein guter Erfolg, dass die Grünen stabil geblieben sind, obwohl die SPD so stark …

In Niedersachsen sieht es den Umfragen zufolge sehr danach aus als ob Christian Wulff mit CDU und FDP weiterregieren kann. Spannend wird wohl vor allem, ob die Linkspartei in den Landtag einziehen kann oder nicht (Umfrage derzeit: 5 %). Aus grüner Sicht ist natürlich auch wichtig, ob die Grünen vor der FDP liegen werden (derzeit beide bei 7 %). Das bestimmt die Reihenfolge in der im Parlament geredet wird und in der Regel auch die Reihenfolge und der Platz, den dir die Presse bei der Berichterstattung einräumt.

Nichtsdestotrotz ist es natürlich sehr wichtig wählen zu gehen. Schließlich kann es auch sein, dass viele CDU-Anhänger zu Hause bleiben und nicht zur Wahl gehen. Zum Beispiel, weil sie die Eskapaden den hessischen Nachbarn …

Kabarettist Volker Pispers zur Verschärfung des Strafrechts. Themen: Höhere Strafen für mehr Abschreckung und Jugendgewalt. Könnte von gestern sein. Ist aber aus dem Jahr 2004 und somit 3-4 Jahre alt.

Ob Roland Koch wohl YouTube bedienen kann? Hoffen wir’s!

Gefunden bei Daniel Goldberg.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Antworten: Sie erwarte vom finnischen Handy-Konzern Nokia mehr Informationen zur geplanten Schließung des Bochumer Werks.

Quelle: SPON

Es geht vor allem um die Subventionen, die Nokia für sein Werk in Bochum erhalten hat.

Ich hätte nun auch gerne Antworten:
Warum werden solche Subventionen immer wieder gewährt?

Da können die Konzerne schön einzelne Gemeinden, Bundesländer oder ganze Staaten gegeneinander ausspielen. Dann lassen sie sich dort nieder, wo es die höchsten Subventionen gibt, bleiben ein paar Jahre und dann geht das von vorne los.

Diese Subventionitis ist doch fast schon umgedrehte Korruption. Der Staat besticht einzelne Unternehmen, damit sie an einen bestimmten Standort gehen. Viel sinnvoller wäre es doch, dieses Geld direkt in den Standort zu pumpen, zum Beispiel für besser …

Ein nettes Video zu Roland Koch haben die Jungs und Mädels von extra3 (NDR-Satire) gemacht: Ein Lied für Roland Koch.

(Gibt’s auch auf Youtube, aber da ist das Bild leider ziemlich verzerrt.)

Besonders toll find ich übrigens die Stelle, wo Koch einschläft (so ab 1:25 min). Da hätte ich ja gerne den Original-Mitschnitt in voller Länge.

Gefunden auf einer Mailingliste der Grünen Jugend.

…und bleibe trotzdem bei den Grünen. Die sind da nämlich nicht so. Jedenfalls nicht bei ihrer Community meineSPD.net. Bin ja sehr interessiert, wie das da so läuft. Vielleicht machen sie ja was richtig. ;-)

Jedenfalls hab ich schon viele Jusos gefunden, die ich kenne, ein paar “Online-Aktivisten” und eine Grüne. Wollte eben auch ne Gruppe Grüne bei meineSPD.net gründen, weil es noch keine gab. Dabei musste ich feststellen, warum es keine gibt: Gruppen gründen dürfen nur SPD-Mitglieder. Schade.

Ansonsten sieht’s ganz nett aus, auch wenn noch nicht alles hundertprozentig zu funktionieren scheint.

Sie tun es schon wieder: Junge Union wirbt mit Spitzenhöschen. Ob das auch wieder zu so lustigen Erklärungsvideos führt?