Einträge mit dem Tag ‘Politik’

Falls hier jemand vorhat, am Sonntag FDP zu wählen, überlegt er sich das vielleicht nochmal nach diesem Video-Beitrag vom NDR-Magazin ZAPP zu Silvana Koch-Mehrin, der Spitzenkandidatin der FDP.

Sie hatte sich für mich ja eh schon entzaubert, obwohl ich nie vorhatte, FDP zu wählen.

Aber es wird immer schlimmer. Die geringe Anwesenheitsquote im Europaparlament kann viele Gründe haben, Mutterschutz ist einer davon, wobei der ja schon reingerechnet wurde. Und Medienpräsenz gehört ja schon auch zu den Aufgaben von Politikern. Wobei man natürlich zu Recht fragen kann, ob da die richtigen Prioritäten gesetzt werden.

Richtig schlimm wurde es allerdings danach: Silvana Koch-Mehrin verbot der FAZ einen Artikel in dem die offiziellen Zahlen des EU-Parlaments genannt wurden – und auch ihre Sichtweise dargestellt …

Es ist so schön, wenn man durch zahlreiche Beispiele immer wieder bestätigt bekommt, dass man in der richtigen Partei ist. Einerseits gestern Abend ein DJ Dosenpfand, den die meisten wohl eher als Jürgen Trittin kennen.

Er hat ein kurzes, frei gehaltenes und sehr passendes Statement zur Europawahl abgegeben und dann als DJ Dosenpfand ungefähr zwei Stunden lang aufgelegt. Alleine schon, dass er den Namen DJ Dosenpfand wählt, finde ich super – richtig schön selbstironisch, denn für nichts wurde er wohl so gescholten wie für die Einführung des Dosenpfands, das ja eigentlich vom früheren CDU-Umweltminister Töpfer schon eingeführt wurde, aber aufgrund der Unterschreitung einer Mehrweg-Quote von 72 % dann in Trittins Amtszeit erstmals zur Anwendung kam.

Und dann läuft auf …

Zehnjährige Kinder erklären mit den Worten von Erwachsenen die Grundwerte der EU. Absolut drollig die Kleinen! Vor allem der letzte.

Am Sonntag wählen gehen! 7. Juni, 8-18 Uhr.

Ihr erinnert euch an unseren Aufruf zur Netzbegrünung Baden-Württemberg? Inzwischen gab es ein Treffen und man kann heute eines der Ergebnisse des Treffens sehen. Ach, Quatsch, sehen. Mitmachen kann man! :-)

Dort wurde die Idee für eine Twitter-Aktion “Ich wähle grün, weil…” geboren. Man kann über eine Website von uns schon vorgefertige Tweets auswählen oder eigene schreiben – immer mit dem Hash-Tag #iwg09, so dass alle Tweets zur Aktion über die Twitter-Suche und die neusten auch über eine entsprechende Twitterwall auffindbar sind.

Die Aktion ist nun vor etwa einer Stunde angelaufen und gehört zu unseren Aktionen in den letzten 72 Stunden vor der …

Gewöhnliche Zeitungen geben in Deutschland keine Wahlempfehlung ab. Die Financial Times Deutschland (FTD) ist aber keine gewöhnliche Zeitung. Und wen empfiehlt diese Wirtschaftszeitung in der Wirtschaftskrise für die Europawahl?

Die Grünen.

Die Briten wollen ihren Politikern einen Denkzettel für den Spesenskandal verpassen. Und die Franzosen sehen in dem Votum die Chance, ihrem Präsidenten Nicolas Sarkozy ein Zeugnis für die erste Hälfte seiner Amtszeit auszustellen.

Wer so denkt, verschenkt seine Stimme. Denn die Direktwahl von Europas Volksvertretung ist keine symbolische Veranstaltung. Ihr Ausgang wirkt sich sehr direkt auf den Alltag der Wähler aus. Das Europaparlament hat inzwischen mehr Macht als der Bundestag und entscheidet ganz wesentlich mit über die politische Ausrichtung der Gemeinschaft. Bei Wirtschaftsfragen etwa kommen heute bis zu 80 Prozent der …

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Gestern Abend war ich im Bett mit Silvana. Silvana Koch-Mehrin. Im Bett. Friedrichstraße 23A in Stuttgart, das ist ein Club oder auch Lounge wie sie es selbst nennen. Ob die FDP jetzt auf Gags dieser Art spekuliert hat – kann sein, kann auch nicht sein. Sie nannten es jedenfalls “Night-Talk mit Silvana”.

Ich bin durch Zufall dort hingeraten – durch die Stuttgarter Jusos. Nach meinem langen Tag in der Landesbibliothek saß ich ein paar Minuten in der Sonne am Schlossplatz und treffe nen Juso. Dann kamen kurz flyerverteilend ein paar Julis vorbei, die Werbung für die Veranstaltung machten. Der Juso wollte mit anderen Jusos da eh noch hin und da deren Treffpunkt eine beliebte Draußen-Kneipe war (“Palast der Republik”), die …

Wow, Christian Stöcker, ich bin begeistert. Er hat auf SPON einen tollen Artikel dazu geschrieben, was in letzter Zeit als Kulturkampf oder Generationenkonflikt beschrieben und oft mit der Stoßrichtung “das Internet ist kein rechtsfreier Raum” sehr negativ und belehrend gegenüber der jüngeren Generation kommentiert wird.

Er hingegen beschreibt hier meiner Ansicht nach richtig und kommentiert es auch richtig. Meine Generation, die mit Computern und (etwas weniger) mit dem Internet aufgewachsen ist sieht einfach vieles anders – vor allem Dinge, die das Internet und Computer betreffen. Im Jargon von Menschen, die sich beruflich mit dem Internet und den Entwicklungen dort beschäftigen, spricht man von Digital Natives (quasi digitale Eingeborene).

Und ja, genau wie er …

Vielleicht habt ihr’s schon gesehen? Das WUMS! Nein, nicht auf der Straße auf den Plakaten. Oben rechts hier im Blog. Was es damit auf sich hat, wo das herkommt und wie ihr das auch haben könnt, das erfahrt ihr in meinem Video-Podcast Nr. 005: WUMS deinen Blog!

Ihr braucht natürlich den Link zur Anleitung – das war er. ;-)

Am 7. Juni bei Kommunal- und Europawahl: GRÜN!

Nächsten Sonntag ist es soweit. EU-weit steht die Europawahl an – zu der ich ja schon gebloggt habe – und in Baden-Württemberg zusätzlich auch die Kommunalwahl. Gestern hab ich auch die Kommunal-Wahlunterlagen zugeschickt bekommen. Weil man da in Baden-Württemberg wahnsinnig viele Stimmen vergeben kann (in Stuttgart 60 für den Gemeinderat), bekommt das jede/r Wähler/in vorab zugeschickt.

Ich kann kommunal bis zu drei Stimmen einer Person geben (das berüchtigte Kumulieren) und ich kann auch Kandidaten verschiedener Listen wählen (panaschieren). Ersteres werde ich machen, letzteres lass ich diesmal lieber. Hab …

So gute Fragen bei einem Interview ist man gar nicht mehr gewohnt. Besonders nicht beim Thema Netzsperre.

Frank Patalong und Hilmar Schmundt haben für SPON Ursula von der Leyen (unfreiwilliger Netz-Nickname Zensursula) zum Thema Netzsperren interviewt.

Ihre Antworten machen zum Teil regelrecht Angst und erinnern damit an die Anti-Wahlempfehlung* von netzpolitik.org für bzw. gegen die CDU/CSU.

Zwei Zitate aus dem Interview:
Ursula von der Leyen: [...] Es geht um Kinderpornografie und nichts anderes. [...]
und später:
Ursula von der Leyen: [...] Mir ist wichtig, dass ein BKA-Beamter bei jeder einzelnen Seite überprüft, ob der Inhalt nach deutschem Recht strafbar ist. [...]

Strafbar ist aber natürlich deutlich mehr als nur Kinderpornographie.

Am Ende noch ein Hinweis darauf wie leicht die Inhalte tatsächlich aus dem Netz entfernbar wären …