Einträge mit dem Tag ‘SPD’

Auf Twitter hab ich ja am heutigen Wahlabend vom Standardaccount @hensch auf @parteitag gewechselt und ein bisschen live kommentiert. Den Account @parteitag nutze ich immer wieder, wenn ich bei Parteitagen oder anderen politischen Anlässen ziemlich viel twittere und meine Follower damit nicht bombardieren möchte.

Hier nun nachträglich ein paar mehr als 140 Zeichen zu den heutigen Landtagswahlen.

Saarland

Für das Saarland liegt bereits das vorläufige amtliche Endergebnis vor (in Klammern 2004):
CDU: 34,5 % (47,5 %)
SPD: 24,5 % (30,8 %)
Linke: 21,3 % (2,3 %)
FDP: 9,2 % (5,2 %)
Grüne: 5,9 % (5,6 %)
Sonstige: 4,6 % (8,6 %)

Update: Details zum Wahlergebnis (absolute Stimmen, sonstige Parteien etc.) bei wahlrecht.de

Wie vor der Wahl schon erwartet, hat die CDU ihre 2004 erreichte absolute Mehrheit …

Am kommenden Sonntag stehen drei Landtagswahlen an. In Sachsen, Thüringen und im Saarland. Alle drei sind für uns Grüne nicht gerade Hochburgen.

Genau genommen sind wir nur in zwei dieser drei Landtage bisher vertreten – und das auch nur sehr knapp, nämlich in Sachsen mit 5,1 % (knapp hinter der FDP) und im Saarland mit 5,6 % (knapp vor der FDP). In Thüringen hat es 2004 mit 4,5 % der Stimmen leider nicht gereicht.

Es geht also in allen drei Ländern um den Einzug oder den Verbleib im Landtag. So selbstverständlich der für Grüne in Baden-Württemberg, Hessen oder den Stadtstaaten ist – hier geht es wirklich um die parlamentarische Existenz.

Ein paar Worte zur aktuellen Situation in den jeweiligen Ländern – ich bezieh …

Die SPD und die Netzsperren – was soll man dazu noch sagen? Da werden die Betreiber von freien DNS-Servern hart angegangen und dann betreiben sie selber einen.

Zum Hintergrund: Mit freien DNS-Servern kann man die Netzsperren umgehen, weil die Seiten ja weiter im Web vorhanden sind, nur die Auflösung der Domain in die eigentliche Adresse der Seite (IP-Adresse) nicht mehr wie gewünscht ausgeführt wird.

Allerdings werden freie Domain-Name-Server schon lange betrieben und dienen definitiv auch anderen Zwecken als die Sperre zu umgehen.

Via Christoph per ICQ

Ein lesenswerter Artikel zum Thema Netzpolitik findet sich heute auf SPON. Unter dem Titel “Aufstand der Netzbürger” beschreiben Marcel Rosenbach und Hilmar Schmundt die aktuelle Lage eigentlich ganz gut.

Und was auch eher selten ist: Mir ist kein größerer, inhaltlicher Fehler aufgefallen. Der Artikel beschreibt vor allem die zunehmende Politisierung der Netzgemeinde und dass sie sich bei SPD und FDP nicht aufgehoben fühlen – und teilweise auch bei den Grünen nicht.

Von der Linken wird nicht gesprochen und die CDU hat kaum was zu verlieren. Wobei das so ganz nicht stimmen dürfte. Auch in der CDU ärgern sich einige über die Netzsperren-Politik ihrer Partei. Allerdings wird das Thema dort als nicht so wichtig angesehen. Oder ist schon jemand wegen der Netzsperren …

Die letzten Tage kam ich nicht zum Bloggen, daher hole ich nun ein bisschen nach. Am Montag war in Stuttgart ein Supporter-Treffen von Cem Özdemir angesagt. Cem ist ja Bundesvorsitzender der Grünen, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart I und steht nicht auf der Landesliste zur Bundestagswahl.

Daher will er versuchen, das Direktmandat in Stuttgart I zu erlangen. Bisher gibt es nur ein grünes Direktmandat für die Grünen – das dafür schon zum zweiten Mal in Folge – und zwar das von Hans-Christian Ströbele.

Warum hat außer Ströbele noch nie ein Grüner ein Direktmandat erlangt? Warum …

Die eigentlich spannende Frage im Zusammenhang mit dem Diebstahls des Dienstwagens von Ulla Schmidt ist doch: Was macht sie jetzt ohne?

Muss sie jetzt alle dienstlichen Termine in Spanien, die sie während ihres Urlaubs angeblich noch nebenbei hat, absagen? Oder geht es auch irgendwie anders (Taxi, Botschaftsauto,…)?

Und wenn es anders geht – wieso ging das vorher nicht?

Mein Traum für die Bundestagswahl: Ein Ergebnis, das eine große Koalition unmöglich macht. Rein rechnerisch schon. CDU/CSU und SPD zusammen unter 50 % der Sitze im Bundestag.

Klingt vielleicht erstmal unrealistisch – aber wenn die Menschen einfach mal aufhören würden, diese beiden “Volksparteien” zu wählen? Ist gar nicht so schwer.

Es wird für die kommende Wahl vermutlich ein Traum bleiben. Aber es kommen ja noch mehr Wahlen – außerdem kann jede/r mithelfen.

Offiziell werden die Ergebnisse in etwa zwei Stunden im Rathaus verkündet, zumindest gegenüber den Fraktionen im Gemeinderat. Da werde ich nachher auch hin.

Aber gerade habe ich auf Facebook schon das Ergebnis gelesen (wie auch immer das jetzt durchgesickert ist – erinnert ja glatt auf die Bundespräsidentenwahl, denn auf stuttgart.de ist noch nichts) und während ich hier schreibe, wird es auch bei den Stuttgarter Nachrichten verkündet.

Das heißt, ich kann ein Ausrufezeichen hinter meinen letzten Blog-Eintrag setzen. Zur Erinnerung, der Titel war: Nach der Wahl: Grüne in Stuttgart stärkste Kraft?

So sieht’s jetzt nämlich aus:
Grüne: 25,3 %
CDU: 24,3 %
SPD: 17,0 %
FDP: 10,9 %
Freie Wähler: 10,3 %
SÖS: 4,6 %
Linke: 4,5 %

Die Wahlbeteiligung lag bei 48,7 %. Die Prozente in Sitzen:
Grüne: 16 …