Kategorie Politik

Tschechien wird grün

Mit 6,2 %(*) bzw. acht Sitzen ziehen die tschechischen Grünen ins Parlament ein. Bei der Wahl zuvor hatten sie noch 2,4 % erhalten. In keinem anderen osteuropäischen Land sind Grüne im Parlament. Durch andere Grüne hörte ich, dass es vor allem junge Leute waren, die grün gewählt haben, nämlich ca. 20 %.

Ein großer Erfolg, dass wir Grüne endlich den Sprung nach Osteuropa geschafft haben. Dort waren wir bisher in keinem Parlament vertreten.
Es steht sogar gleich eine Regierungsbeteiligung im Raum. Es wird spannend in den nächsten Tagen in Tschechien.

Quelle: Der Standard, Österreich; (*) = Hochrechnung

Klebeminister

Dass er eigentlich Minister für Bauen und Verkehr ist hatte der nordrhein-westfälische CDU-Politiker Oliver Wittke während einer Landtagssitzung offenbar etwas vergessen. Zumindest schien das für mindestens 15 Minuten nicht seine wichtigste Funktion zu sein. Lieber Fußballbildchen in Sammelhefte einkleben als der Debatte zur Arbeitsmarktpolitik zuzuhören.
„Anonyme Paniniker“ brauchen wir wohl nicht, aber wie wär’s, wenn der werte Herr Minister das einfach zu Hause macht? Er sollte sich auch darüber im Klaren sein, was er damit nach außen vermittelt: Absolutes Desinteresse. Zeitung lesen hätte wenigstens was mit Politik zu tun. Solange es dann nicht der Sportteil ist.
So wirkt man der Politikverdrossenheit jedenfalls nicht entgegen. Aber vielleicht mit Ministern zum Einkleben? Wie wär’s mit der Rubrik „Ehemalige Bauminister von NRW“?

Doppelmoral deluxe

Kurios ist ja schon die Prohibition während des Papstbesuchs in Polen. In den Gegenden in die er kommt, darf kein Alkohol verkauft werden. Noch kurioser aber: Das gilt nicht für seine unmittelbare Umgebung. Man muss offenbar nur nah genug ran. Er selbst darf trinken und seine Begleiter auch. Freitags Fisch? Wieso denn, einfach vom Papst dispensieren lassen und Schnitzel essen. Danach mit nem Tropfen Wein runterspülen. Schmeckt’s nicht auch viel besser, wenn man weiß, dass das halbe Land auf dem Trockenen sitzt?

Blutige Steinewürfe gegen Volker Beck

Es ist eine Sauerei! Der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck besucht in Moskau eine Schwulen-Demo und wird dabei von rechten Gegendemonstranten mit einem Stein und mit Schlägen verletzt. Aber das Schlimmste kommt noch: Die anwesende Polizei schützt nicht etwa die Demonstranten vor den Angreifern, sondern blockiert den Angegriffenen den Fluchtweg. Volker Beck wird trotz Diplomatenausweis erst einmal für eine Stunde festgenommen. Erst die Botschaft kann dann seine Freilassung erwirken. Moskaus Bürgermeister erklärt derweil in den Medien, Schwulenparaden in Russland seien „völlig inakzeptabel“.

Volker Beck in MoskauWas bin ich froh, dass es in Deutschland anders ist. Hier kommen zigtausende Menschen zum Christopher Street Day (CSD). Zwar meist nur um sich das kuriose Treiben anzusehen, aber niemand kommt auf die Idee die Schwulen, Lesben und Heteros dort (ich bin auch schon mitgelaufen) anzugreifen. Und wenn, dann würde die Polizei gegen die Störer aktiv werden.

Jetzt erst recht zu den CSDs! Mehr bei SPIEGEL ONLINE.