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Sieg für Stuttgart 21 – und für die Demokratie!

Zu Stuttgart 21 wurde landespolitisch vom Volk nun das letzte Wort gesprochen: Das Land wird nicht aus der Finanzierungsvereinbarung aus dem Projekt aussteigen. Dafür stimmten nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 41,2 % der wählenden Baden-Württemberger, 58,8 % stimmten dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,3 %.

Da die klare Mehrheit nun ohnehin gegen den Ausstieg war, spielte auch das undemokratische Quorum zum Glück keine Rolle. Das Ergebnis ist daher ohne jeden Zweifel zu akzeptieren (wäre das Ausstiegsgesetz nur am Quorum gescheitert – hätte also eine Mehrheit mit Ja gestimmt, die aber nicht gleichzeitig 33,3 % Prozent aller Wahlberechtigten umfasst hätte – wäre dies formal zwar genauso gewesen, aber politisch wäre es dann sehr schwierig geworden). Die 41,2 % Ja-Stimmen sind übrigens 19,8 % aller Wahlberechtigten.

Ich halte Stuttgart 21 für falsch. Verkehrspolitisch, finanziell, unter Umweltschutzaspekten – und auch unter Demokratiegesichtspunkten. Aber zur Demokratie gehört, dass die Ergebnisse bindend sind. Es kann höchstens eine höhere Instanz die einer anderen aufheben. Eine höhere Instanz als das Volk gibt es aber nicht. Auf Landesebene steht nun also fest, dass nicht nur die Mehrheit im Landtag das Projekt Stuttgart 21 unterstützt, sondern auch die Mehrheit der Baden-Württemberger.

Stuttgart 21 wird nun also gebaut. Es sei denn – ja, es kommt doch noch ein aber – der Kostendeckel von 4,526 Mrd. EUR wird gesprengt. Dann kommt es darauf an, ob die Bahn einen Finanzier dafür findet. Tut sie das nicht, muss sie das Projekt wohl abbrechen.

Die Landesregierung ist nun an das Votum der Landesbevölkerung gebunden. Die hat sich gegen einen Ausstieg des Landes aus S21 entschieden. So sehr mich das ärgert, so ist es nun.

Ich hatte ganz ehrlich nicht mit einem solchen Ergebnis gerechnet. Mein Optimismus stieg in den letzten Wochen und auch nochmal in den letzten Tagen deutlich an. Nicht zuletzt der total einseitige Brief* des Stuttgarter Oberbürgermeisters Wolfgang Schuster an alle Bürger brachte mich zu der Einschätzung. Die S21-Befürworter wirkten sehr nervös, fast schon panisch. Ähnlich war es vor der Landtagswahl als es hieß, statt Winfried Kretschmann würde nach der Wahl Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten gewählt. Ich hab mich damals sehr über diese völlig erfundenen Behauptungen geärgert. Im Nachhinein konnte ich aber drüber lachen, denn das zeigte nur die Hilflosigkeit der CDU vor der Wahl. Geholfen hat es ihr ja letztlich nicht. Guter Stil ist es natürlich trotzdem nicht.

Apropos guter Stil. Den zeigten die im Landtag anwesenden S21-Befürworter nicht. Am Hauptbahnhof bei den Gegnern blieb dennoch alles friedlich. Allerdings störte mich da, dass man schon vor den ersten Ergebnissen per Mikro auf das Quorum schiss. Denn es wäre fatal gewesen, eine Mehrheit zu haben, aber das Quorum nicht zu erreichen. Dann wurden erste positive Ergebnisse der Volksabstimmung verlesen – und die negativen, die eigentlich auch schon feststanden verschwiegen. Erst als man merkte, dass es wohl gelaufen ist, kamen auch diese Ergebnisse durchs Mikro.

Sei’s drum. Wichtig ist, dass es nun friedlich bleibt, dass das Projekt weiterhin kritisch begleitet wird und dass vor allem auf die Kosten geschaut wird. Wenn Stuttgart 21 noch kippt, dann nur weil über 4,526 Mrd. EUR hinaus niemand bereit ist, es zu finanzieren. Über die rein politische Schiene wird das nun nicht mehr gehen. Das müssen nun auch alle S21-Gegner akzeptieren.

Nochmal: Stuttgart 21 ist heute Abend nicht besser oder richtiger geworden. Aber der Ausstieg wurde von der demokratisch höchsten Instanz abgelehnt. Damit ist er erledigt – solange das Projekt im Kostenrahmen bleibt.

Danke an alle, die an der Volksabstimmung teilgenommen haben – das gilt ganz ausdrücklich für beide Seiten. Sonst hätten wir kein so klares Ergebnis und das war wichtig. Danke übrigens auch an die Grünen, die ich heute vor den Kameras gesehen habe. Winfried Kretschmann, Boris Palmer und Winne Hermann haben genau die richtigen Worte gefunden.

Bei allem Ärger über das Ergebnis heute: Es ist ein guter Tag für die Demokratie. Das Volk hat entschieden und die Wahlbeteiligung war für eine Volksabstimmung sehr hoch.

* Schuster zählte darin Vor- und Nachteile auf: Vorteile eines Neins zum S21-Ausstieg und Nachteile eines Jas.

Stuttgart 21 braucht eine klare Entscheidung!

„Wir wollen eine klare Mehrheit“, sagt Bernhard Maier, einer von drei Geschäftsführern der Pro-S21-Kampagne. So weit sind wir uns sogar einig. Ich würde sogar sagen, für das Klima und die Politik in der Stadt und im Land ist genau das das wichtigste, eine klare Mehrheit bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21.

Egal, ob Befürworter oder Gegner, das sollten wir alle anstreben. Es soll also bitte jeder zu der Wahl gehen. Eine Mehrheit, die wegen eines stark umstrittenen – aber in der Verfassung bislang verankerten Quorums – nicht anerkannt wird, wäre eine Katastrophe – für beide Seiten.

Wenn sich jeder beteiligen soll, dann muss man sich auch mit den Argumenten auseinandersetzen. Immer wieder stelle ich fest, dass dies oft nur sehr, sehr oberflächlich geschieht.

„Ich verstehe nicht, wie man gegen Fortschritt sein kann“, höre ich dann beispielsweise. Versteh ich auch nicht, denn darum geht es nicht. Es geht darum, wie der Fortschritt aussehen soll und ob unserem Land mit S21 oder mit einer anderen Alternative (z.B. K21) eher gedient wäre. Alles so lassen, wie es ist, will eigentlich keiner. Bei diesem „Argument“ fällt es mir daher echt schwer, ruhig zu bleiben.

Ich will niemandem vorwerfen, dass er für oder gegen Stuttgart 21 ist. Jeder kann sich da seine eigene Meinung bilden (auch wenn ich bislang nur die eine Seite nachvollziehen kann). Aber was mich doch immer wieder schockiert, ist die Uninformiertheit vieler Leute. Für viele ist S21 eher ein Glaubenskrieg als eine Sachfrage – letzteres gilt übrigens für beide Seiten.

Daher mein Appell: Schaut euch die Argumente an! Aber schaut genau hin! Was ist ein Argument und was nur pure Polemik? Ein Beispiel aus dem oben bereits kurz zitierten Interview mit Bernhard Maier in der Stuttgarter Zeitung:

Und wie sieht Ihr Szenario aus, falls das Quorum doch erreicht wird?

Falls dieser Fall eintreten würde, wäre dies für lange Zeit das Ende für große verkehrliche Investitionen im Land. Zudem wäre Baden-Württemberg das Synonym für die Missachtung von Parlamentsbeschlüssen und geschlossenen Verträgen. Unser Land wäre damit kein Boden mehr für künftige Investitionen im Infrastrukturbereich. Für eine Wirtschaftsregion von europäischem Rang eine fatale Konsequenz.

Das ist für mich ein Musterbeispiel purer Polemik. Dass eine Volksabstimmung Parlamentsbeschlüsse aufheben kann, ist in einer Demokratie völlig selbstverständlich. Das Volk ist genauso wenig zur Abnickung der Parlamentsbeschlüsse da, wie das Parlament zur Abnickung der Kabinettsbeschlüsse (auch wenn ich verstehen kann, dass man das in der CDU/FDP-Koalition anders wahrgenommen hat). Das höhere Gremium kann Beschlüsse des niedrigeren aufheben – das ist Demokratie! Herrschaft des Volkes. Herr Maier nennt es „Missachtung des Parlaments“.

Außerdem wird bei dieser Darstellung so getan als wäre die Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21 der einzige Vertrag, der jemals aufgelöst oder gekündigt wurde. Als wäre Stuttgart 21 das einzige Projekt, das jemals verhindert wurde.

Was ist denn mit dem Atomkraftwerk Wyhl? Nach massiven Protesten nie gebaut worden! (Und die Lichter sind übrigens nicht ausgegangen, wie das der damalige Ministerpräsident Hans Filbinger (CDU) damals noch felsenfest behauptet hatte.) Was ist denn mit dem Transrapid? Gestoppt! Was ist denn mit dem Atomausstieg? Laufzeiten doch wieder verlängert! Was ist denn mit der Laufzeitverlängerung? Ein Jahr später wieder zurückgenommen – von derselben Regierung! Und dennoch gibt es weitere Investitionen – man stellt nur immer wieder fest, dass man in einer Demokratie eben auch das Volk mitnehmen und die geplanten Vorhaben erklären können muss. Kann man das nicht, gibt es ein Akzeptanzproblem. Für diese Investition, nicht für alle.

Das da oben sind keine Argumente, das ist die pure Polemik. Natürlich, keine Frage, auch die S21-Gegner sind davon keineswegs frei. Plakatvandalismus ist total kontraproduktiv. Aber es gibt auch viele gute Argumente! Warum kommt da von Befürworterseite so wenig? Schau ich mir die Plakate an – Fehlanzeige. Schau ich mir den S21-Kinospot an – nettes Filmchen, aber Argumente für S21? Fehlanzeige!

Ganz ehrlich: Glaubt ihr wirklich, damit bekommt ihr die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg dazu, sich am 27. November 2011 gegen das S21-Kündigungsgesetz auszusprechen? Da muss schon mehr kommen.

Demokratietheoretisch ärgert mich das, weil ich finde, dass Dispute in der Sache auch mit Sachargumenten als Entscheidungsgrundlage diskutiert werden sollten. Aber für die Volksabstimmung gibt uns das eher Rückenwind. Die Leute wollen sich nicht länger für dumm verkaufen lassen. Überzeugen statt überreden ist gefragt und nicht sowas.

Aber macht ruhig. Wir sehen ja dann am 27. November abends, was dabei rauskommt. In mir bestärkt das die Hoffnung, dass wir da eine Mehrheit bekommen. Eine Mehrheit, die sagt: Ja zum S21-Kündigungsgesetz! Ja zu Sparsamkeit und Kostenwahrheit! Ja zu modernem Verkehr im ganzen Land! Ja zum Schutz von Umwelt und Bahnhof! Ja zu Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie! Ja zum Ausstieg!

Stuttgart 21 - Ja zum Ausstieg (Plakatmotive)

Rede Volker Lösch – Rückblick und Ausblick S21

Auf der gestrigen Demo gegen Stuttgart 21 unter dem Motto „Herr Grube, Herr Ramsauer, genug getrickst! Baustopp für immer!“ hat mir vor allem die Rede von Volker Lösch mit einer Kurzzusammenfassung der Geschehnisse des letzten Jahres hat mir gefallen. Besonders die Stellen über die Grünen haben mich beeindruckt.

Da ich eben zufällig das Video auf Youtube entdeckt habe, habt ihr die Gelegenheit, euch die Rede auch einmal anzuhören – falls ihr nicht ohnehin da wart:

Peinliche Umfrage-Manipulation bei S21

Es ist natürlich zu akzeptieren, wenn letztlich eine Mehrheit der Stuttgarter oder der Baden-Württemberger für Stuttgart 21 ist.

Genauso ist es natürlich zu akzeptieren, wenn eine Umfrage eine Mehrheit für dieses Projekt sieht. Auch wenn die Umfrage von dem Kommunikationsbüro des Projekts „Stuttgart-Ulm“* in Auftrag gegeben wurde.

Aber wer ein bisschen Statistik hatte, sich eventuell sogar mit „statistischer Lüge“** auskennt oder einfach nur den gesunden Menschenverstand einschaltet, der sieht in dieser Umfrage eine ganz klare Manipulation schon in der Fragestellung.

Eine Frage aus der Umfrage: „Ist bekannt, dass der Ausstieg teurer ist als der Bau?“ (Seite 8)

Da wird es als Tatsache hingestellt, dass der Ausstieg aus S21 teurer wäre als das Projekt zu bauen. Selbst wenn dieser Sachverhalt umstritten wäre, Umfrage zu Stuttgart 21 vom Institut für Marktforschung, Leipzig (Mitten im Markt)wäre es schon recht dreist das als gesetzte Tatsache in die Fragestellung mit aufzunehmen. Jedenfalls wenn man wissenschaftlich saubere Erkenntnisse möchte.

Ich kenne allerdings auch von den S21-Befürwortern keine Zahl über die Ausstiegskosten, die über die offiziellen – und aller Wahrscheinlichkeit nach künstlich niedrig gerechneten – Baukosten von Stuttgart 21 in Höhe von 4,1 Milliarden EUR.
Im Oktober 2010 sprach die Bahn jedenfalls von 1,4 Milliarden EUR. Wer soll da nicht denken, dass hier versucht wird, eine Lüge zur Tatsache zu machen?

Wer direkt nach dieser Frage, die eigentlich gar nicht als Frage gedacht ist, sondern möglichst unbemerkt „Tatsachen“ in den Kopf des Befragten einschmuggeln soll, dann fragt, ob die Landesregierung einen Ausstieg erwägen soll, der will hierauf keine ehrliche Antwort.

Dass ganz am Ende (Seite 12) dann noch positive und neutrale Aussagen zu Stuttgart 21 zusammengerechnet werden, damit man wenigstens auf 7 % kommt (was immer noch weniger als die Hälfte der 15 % negativen Aussagen unter Sonstiges ist), kann da nur noch als Peinlichkeit am Rande gesehen werden.

Bei allem Respekt auch für die Gegenseite: Fair ist anders. Das ist mehr als peinlich. Ich hoffe doch sehr, dass die Presse das dementsprechend aufgreifen wird. Das gehört jedenfalls zu ihrer Aufgabe.

* Ist „Stuttgart-Ulm“ nicht eigentlich eine Strecke? Was soll denn das mit einem Bahnhof zu tun haben?

** Das Thema hatte ich ein Halbjahr lang in der Oberstufe.

S21-Protest: Keine Gewalt gegen Menschen!

Bauzaun umwerfen, Aussicht vom Dach eines Tanks auf dem Gelände des Grundwassermanagements genießen – all das mag ja noch Geschmacksache sein.

Aber wenn das stimmt, dass nach der heutigen Montagsdemo ein Zivilpolizist ins Gesicht und gegen den Hals getreten und schwer verletzt wurde, dann geht das völlig zweifelsfrei zu weit.

Man kann schwerlich über ungerechtfertigte Gewalt von Polizisten klagen – die es definitiv gibt – und dann selbst so etwas machen. Und auch Knallbomben oder „TNT-Böller“ haben auf Demos nichts verloren.

Ich kann nur hoffen, dass Matthias von Herrmann als Sprecher der Parkschützer diesen Teil nicht meinte (oder noch gar nicht kannte) als er zur Baustellenbesetzung sagte: „Es ist ein Zeichen, dass der Widerstand lebt.“
Ich erwarte auch von ihm eine klare, eindeutige Ablehnung jeglicher Gewalt gegen Menschen. Denn Leben kann der S21-Protest nur, wenn er friedlich bleibt.

Das ist heute ein trauriger Tag für den Protest gegen Stuttgart 21.

Die grüne Revolution in Baden-Württemberg

Wow! Wow, wow und nochmal wow! Ein Wahnsinnsabend gestern. Eine gemeinsame Mehrheit der Grünen mit der SPD, so dass in Baden-Württemberg zum ersten Mal nach 58 Jahren eine Landesregierung ohne CDU möglich wird.

Und als wäre das noch nicht genug, kommt noch das Sahnehäubchen oben drauf, dass wir der stärkere Partner sind (24,2 % zu 23,1 %) und somit den Ministerpräsidenten stellen können – und niemanden sehe ich da so gerne wie Winfried Kretschmann. „Landespapa“ haben ihn viele bereits in den letzten Wochen und Monaten genannt.

Aber auch in Rheinland-Pfalz haben die Grünen ein sensationelles Ergebnis eingefahren. Von außerhalb des Parlaments mit 4,6 % nun auf 15,4 % und damit direkt sehr stark in die Regierung.

Schon der Weg vom Wahllokal zur Wahlparty war ein gigantisches Erlebnis. Stell dir vor, es ist eine Wahl in Deutschland und man kann sie gar nicht übersehen, sondern bemerkt sie an jeder Ecke. Dann geht man über den Stuttgarter Schlossplatz und sieht zur Linken wahnsinnig viele Menschen in bester Laune bei einer Art Volksfest – und zur Rechten die diesmal auch physisch errichtete Bannmeile des Landtags mit Absperrgittern und Polizisten vor dem Neuen Schloss.

Ein paar Meter weiter der Einlass zur grünen Wahlparty. Wobei von Einlass anfangs kaum eine Rede sein konnte. Als ich gerade kam, wurde selbst ein Team Journalisten mit den Worten „Es sind bereits 150 Ihrer Kollegen da drin, gehen Sie bitte in den Landtag“ abgewiesen. Rein durften aus Sicherheitsgründen wohl nur etwa 300 Leute (plus eventuell den Platz draußen).

Und so war es entgegen unserer Gewohnheiten zumindest am Anfang ein recht restriktiver Zugang zur Wahlparty. Selbst viele Wahlkämpfer fanden anfangs keinen Platz dort drin. Als später ein Großteil der Journalisten weitergezogen war, wurden aber auch weitere wartende Gäste reingelassen und später ging es dann auch ganz ohne Einlass. Zum Glück gab es bei dem Volksfest am Schlossplatz (offiziell war es „nur“ ein Public Viewing des Wahlabends von den Parkschützern) eine sehr nahegelegene Alternative.

Die Stimmung auf der Wahlparty war natürlich bombig. Ich glaube, ich hab noch nie an einem Abend so viele Menschen so lange umarmt und Freudentränen kamen auch mal ein paar auf. Regelrecht weiche Knie bekam ich bei den 42,5 % für die Grünen im Wahlkreis Stuttgart I. Da war ich für ein paar Minuten echt sprachlos – und wer mich kennt, weiß dass das wirklich was bedeutet. ;-)

Viel mehr will ich an dieser Stelle gar nicht sagen. Außer noch einmal ein riesengroßes Dankeschön an alle, die uns gewählt haben – vor allem an die für die es das erste Mal war. Ein noch viel größerer Dank und großes Lob natürlich auch an alle, die in welcher Form auch immer mitgeholfen haben, dass dieses Wahlergebnis möglich wurde. Vielen Dank! :-)

Danke!

Heute beginnt nun die Arbeit, denn das historische Wahlergebnis bedeutet natürlich auch eine große Verantwortung. Heute Nachmittag findet eine Sitzung des grünen Landesvorstands statt, wo wir eine ausführliche Wahlauswertung machen und dann weitere Schritte besprechen.

Bitte habt Verständnis, dass ich noch nicht sofort auf alle Mails mit Glückwünschen etc. reagieren kann. Sehr interessant zu sehen, war übrigens auch, dass alle Landesvorstandsmitglieder bereits Mails mit Wünschen für die Regierungsarbeit bekommen haben.

Grundlage für unsere Verhandlungen mit der SPD ist aber natürlich in erster Linie unser Wahlprogramm, aber noch haben die Verhandlungen ja gar nicht begonnen. Es müssen jetzt erstmal die Verhandlungsdelegationen bestimmt werden usw.

Also noch einmal danke an alle! Mehr als jeder zweite Wahlkreis im Land hat nun einen grünen Landtagsabgeordneten! Das macht es uns beim nächsten Mal auch viel leichter, flächendeckend möglichst stark präsent zu sein.

Aber nun muss ich das Ganze glaub erst noch einmal sacken lassen. So ganz realisiert ist das alles noch nicht.

P.S.: Die Überschrift geisterte mir schon seit Tagen durch den Kopf und nur weil sie heute Nacht fast jedes Online-Magazin hatte, wollte ich sie nun nicht ändern. :-)