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Cem Özdemir wird Kanzler…

Cem Özdemir will ja bekanntlich in Stuttgart I das Direktmandat holen – das erste grüne Direktmandat außerhalb von Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin. Die Stuttgarter Nachrichten sind da schon weiter. Für sie war er am vergangenen Freitag in Sillenbuch schon Kanzler.

Bei einer Podiumsdiskussion trafen die fünf Bundestagskandidaten aus dem Stuttgarter Süden aufeinander. Würde der Applaus entscheiden, würde Rot-Rot-Grün die nächsten vier Jahre regieren – und Cem Özdemir wäre der neue Kanzler.

Und weiter:

Cem Özdemir zieht den Applaus an wie ein Magnet.

[…]

Stuttgart 21 ist ein Milliardengrab, und wenn sie, die Wähler, ihm, dem Bundesvorsitzenden der Grünen, ihre Stimme geben, wird er in Berlin alles dafür tun, dass das Projekt ein für allemal versenkt wird. Das sitzt. Da können die anderen neben ihm noch so sehr den geplanten Durchgangsbahnhof preisen, sie stehen auf verlorenem Posten. Özdemir setzt noch einen drauf. Am Atomausstieg ist nicht zu rütteln, sagt er. Und das sich irgendwo ein sicheres Endlager für die Atomsuppe finden lässt, ist doch Augenwischerei.

[…]

Es ist eine Demonstration. Özdemir, der Politprofi, schlägt sie alle.

[…]

Trotzdem: Würde der Applaus in Sillenbuch über den Ausgang der Wahl am 27. September entscheiden, das Regierungsbündnis der nächsten Legislaturperiode wäre Rot-Rot-Grün. Und Özdemir der Kanzler.

Dazu passend ein gut eine Woche altes Video von Cem zu seiner Kandidatur und seinen Zielen:

Mehr unter www.cem-stuttgart.de und www.oezdemir.de – und natürlich auf Facebook und StudiVZ.

BarCamp Stuttgart 2 – bcs2: Anmeldung geöffnet

Nach dem erfolgreichen Auftakt im letzten Jahr gibt es auch dieses Jahr wieder ein BarCamp in Stuttgart – das BarCamp Stuttgart 2.

BarCamp Stuttgart 2 (2009)

Es soll am 12. und 13. September wieder im Literaturhaus im Bosch-Areal stattfinden – mit einer Kennenlern-Party am 11. September im Café Schlossblick. Seit heute ist die Anmeldung geöffnet.

Ich hoffe, ich bin bis dahin diplomarbeitsmäßig so weit, dass ich das Wochenende für das BarCamp opfern kann. Wäre echt extrem schade, wenn das nicht ginge. Dann müsste ich wenigstens abends hin.

Mit dem Wahlkampf kollidiert’s leider auch noch.

Weitere Infos und Anmeldung unter http://bcstuttgart2.mixxt.de
Achtung – die Hälfte der Plätze ist schon weg, also schnell anmelden!

Via E-Mail und Blog von Kai Nehm (weiß nicht mehr, was ich zuerst gelesen habe).

Grüne auf dem CSD in Stuttgart (Video)

Ich war dieses Jahr leider nicht beim CSD (Christopher Street Day) in Stuttgart dabei. Ich hatte am Wochenende mit meiner Diplomarbeit sehr viel zu tun.

Sehr schade – denn ich hab richtig was verpasst. Das weiß ich nicht nur von den vielen begeisterten Grünen, die mir davon erzählt haben, sondern das zeigen auch die vielen Fotos, die ich schon gesehen habe.

Und nun hab ich gerade ein Video vom Grünen-Landesverband Baden-Württemberg zum CSD in Stuttgart gesehen. Mit vielen tollen, bunten Bildern und Menschen und ein paar kurzen, grünen Statements – unter anderem von Cem Özdemir (Bundesvorsitzender), Biggi Bender (MdB), Daniel Mouratidis (Landesvorsitzender), Brigitte Lösch (MdL), Niombo Lomba (Stadträtin), Nora Dipper (GJ-Vorsitzende Stuttgart), Oliver Hildenbrand (GJ-Landesvorsitzender):

Es gibt zwar inzwischen die sogenannte Homo-Ehe, aber eine richtige Ehe ist es leider nicht. „Verpartnerte“ Schwule oder Lesben haben vor allem die ehelichen Pflichten bekommen, aber noch nicht die gleichen Rechte.

Da gibt’s noch einiges zu tun – und auch über diese Frage wird am 27. September bei der Bundestagswahl entschieden.

Wer noch Links zu Fotos oder Videos hat – gerne in die Kommentare damit. Ich hab nur Fotos auf Facebook gesehen und die sind schlecht verlinkbar.

Direktmandat für Cem Özdemir – am 27.09. Cem!

Die letzten Tage kam ich nicht zum Bloggen, daher hole ich nun ein bisschen nach. Am Montag war in Stuttgart ein Supporter-Treffen von Cem Özdemir angesagt. Cem ist ja Bundesvorsitzender der Grünen, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart I und steht nicht auf der Landesliste zur Bundestagswahl.

Cem Özdemir im Merlin, StuttgartDaher will er versuchen, das Direktmandat in Stuttgart I zu erlangen. Bisher gibt es nur ein grünes Direktmandat für die Grünen – das dafür schon zum zweiten Mal in Folge – und zwar das von Hans-Christian Ströbele.

Warum hat außer Ströbele noch nie ein Grüner ein Direktmandat erlangt? Warum nicht Rezzo Schlauch in Stuttgart, der 1996 hier fast Oberbürgermeister geworden wäre? Wieso nicht die Kandidaten in klassischen, grünen Hochburgen wie Freiburg oder Tübingen? Wieso nicht wenigstens Joschka Fischer, der lange Zeit der beliebteste Politiker im Land war?

Sie alle waren immer über die Landesliste abgesichert, wie es immer so schön heißt. Das heißt, ob sie das Direktmandat gewinnen oder nicht, spielte keine Rolle für die Frage, ob sie in den Bundestag einziehen. Es hätte eine rein symbolische Wirkung gehabt – wenn auch sicher keine kleine.

Bei Ströbele war das 2002 anders. Er stand unfreiwillig nicht mehr auf einem aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen. Daraufhin startete er einen Erststimmen-Wahlkampf – und wurde als erster Grüner per Direktmandat gewählt. 2005 verteidigte er das Direktmandat mit sensationellen 43,2 %.

Die Situation von Cem ist mit der von Ströbele also eher vergleichbar als mit der von Rezzo oder Joschka. Er kommt nur über das Direktmandat in den Bundestag – oder gar nicht. Das unterscheidet ihn auch von der SPD-Kandidatin Ute Vogt, die durch Platz 1 der SPD-Landesliste sicher im Bundestag ist, solange die SPD die 5-%-Hürde schafft.

Bei der Kommunalwahl erreichten die Grünen in Stuttgart nun auch noch mit 25,3 % Platz 1 der Parteien. Vor der CDU und vor der SPD. Natürlich ist das nicht Eins zu Eins auf die Bundestagswahl übertragbar und 25 % bei den Erststimmen würden für das Direktmandat wohl auch nicht reichen. Aber es ist eine sehr gute Ausgangslage für grüne Kandidaten und für so prominente wie Cem sowieso.

Es ist alles andere als sicher, dass er das Direktmandat bekommt. Aber ich halte es für gut möglich. Ute Vogt ist erstens sowieso drin und zweitens auch innerhalb der SPD sehr umstritten und der CDU-Kandidat Stefan Kaufmann gehört mit Sicherheit auch nicht gerade zur ersten Reihe der CDU.

Gute Chancen also? Wenn jetzt über die Reihen der grünen Parteimitglieder hinaus kräftig Stimmung für Cem gemacht wird, durchaus.

Auch um das auszuloten, gab es am Montag das Supporter-Treffen zu dem glaub ich nur per Facebook eingeladen wurde. Die Anwesenheit zweier Gäste der Jungen Union zeigt, dass die CDU die Direktkandidatur von Cem auf jeden Fall ernstnimmt.

Dabei hätten sie gar nicht spionieren brauchen. Das folgende Video von Malte Wolman aus Karlsruhe fasst das Treffen kurz zusammen. Mit O-Tönen von anwesenden Supportern (auch von mir) und ein paar Statements von Cem.

Übrigens, Cem im Netz gibt’s auf oezdemir.de, auf Facebook (als Fan-Seite und als Profil) und im StudiVZ.

Erstes Girl-Geek-Dinner in Stuttgart

Letzte Woche fand das erste Girl-Geek-Dinner in Stuttgart statt. Was das ist? Ja, das hab ich mich auch gefragt als Nicole Simon mich vor ein paar Monaten fragte, ob ich Interesse hätte, daran teilzunehmen. Ist das was für Girls und Geeks? Oder für Girl-Geeks? Und wenn letzteres, warum fragst du dann mich?

Sie meinte dann, sie schickt mir ne Einladung, wenn’s soweit ist und die kam dann auch. Inzwischen hatte oder wurde ich auch mit dem Konzept bereits vertraut gemacht. Zunächst dürfen erstmal nur Frauen kommen – aber jede Frau darf maximal einen Mann mitbringen.

Und so war ich dann als Mitbringsel von Nicole auf meinem ersten Girl-Geek-Dinner. Es war schon etwas anders als „die üblichen“ Web-Treffen wie Webmontag, BarCamp oder die pl0gbar – die leider parallel stattfand.

Die Männerquote lag bei etwa einem Viertel würde ich sagen. Normal läuft es eher auf 50/50 hinaus, meinte Nicole. Was genau anders war, fällt mir schwer zu sagen, aber ich will mal stichwort-artig ein paar Beobachtungen festhalten:

  • Viele der Frauen kannten die „klassischen“ Web-Veranstaltungen gar nicht und fragten dann auch, wo man denn erfährt, wann die so sind (meine Antwort war leicht mit den Achseln zuckend: „Twitter…“).
  • Dort sind aber auch von den anwesenden Frauen viel weniger als das bei den Männern der Fall war (und auch auf anderen Web-Treffen ist). Einige haben das nun aber geändert.
  • In einigen Gesprächen merkte ich, dass die klassischen Vorteile gegenüber den Viel-Onlinern, man sei ja dann nur vorm Rechner statt reale Leute zu treffen, auch hier recht verbreitet waren. Dabei habe ich so viele Leute darüber kennengelernt und natürlich ziehe ich ein echtes Gespräch einem Chat oder einer Blog-Diskussion vor.
  • Auch sehr interessant war im Nachgang das Verhalten auf Xing: Gut ein Dutzend neue Kontakte fügte ich nach dem sehr netten Abend in Xing hinzu. Die Bestätigungen der Männer kamen sehr schnell. Meist innerhalb von Stunden, spätestens am nächsten Tag. Auch einige der Frauen waren schnell, aber bei manchen dauerte es ein paar Tage (bis hin zu heute) bis der Kontakt bestätigt war.

Alles in allem auf jeden Fall ein sehr toller Abend mit interessanten Gesprächen, netten Kontakten und auch neuen Einblicken. Danke, Nicole! (Und danke, MFG, für die Unterstützung!)

Beim nächsten Mal bin ich gerne wieder dabei…

Stuttgart 21 – warum wir das Projekt ablehnen

Seit dem Ergebnis der Kommunalwahl in Stuttgart werde ich immer wieder mit vielen Fragen zu Stuttgart 21 konfrontiert. Meist reicht mein Wissen für eine halbwegs zufriedenstellende Antwort noch aus, manchmal aber auch nicht.

Da mir dann letztens ein „Sondernewsletter Verkehr zu Stuttgart 21“ von Werner Wölfle in die Hände fiel, veröffentliche ich ihn hier einfach mal, damit der Inhalt weitere Verbreitung findet. Werner ist übrigens einerseits verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion als auch Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Stadtrat.

Ich find’s übrigens super auf was für ein großes Interesse an dem Thema besteht. Da fragen mich durchaus auch viele Leute, die mich nie bis selten auf politische Fragen ansprechen.

Apropos Fragen – wenn ihr Fragen habt, stellt sie gerne in den Kommentaren. Ich hoffe, es finden sich kompetente Menschen, die sie beantworten können, wenn ich es nicht kann. Im Zweifel werde ich versuchen, euch Antworten zu organisieren.

So, und nun der
Sondernewsletter Verkehr zu Stuttgart 21

Werner Wölfle, MdL und verkehrspolitischer Sprecher

Zehn gute Gründe gegen Stuttgart 21

Hier haben wir nochmals kurz und knapp in zehn Punkten zusammengestellt, warum die GRÜNEN so vehement gegen S 21 kämpfen, warum die GRÜNEN gegen ein Schienenprojekt sind und warum die GRÜNEN dafür so große Unterstützung in der Bevölkerung erhalten.

Die Befürworter leugnen die Risiken.

Wir benennen die negativen Folgen für den ganzen Bahnverkehr in Baden Württemberg. Der Stuttgarter Bahnhof wird tiefer gelegt – der Rest des Landes schaut in die Röhre.

Streiten Sie mit uns für einen attraktiven ÖPNV! Ohne Stuttgart 21, überzeugen Sie sich selbst.

Stuttgart 21 schadet dem ganzen Land!

Werner Wölfle

Kostenaufteilung ohne Baukostenrisiko: Land, Region, Stadt, Flughafen (blau): 975 Mio. Euro, Deutsche Bahn (rot): 1,311 Mrd. Euro, Bund (grün): 800 Mio. Euro

1. Windige Finanzierung – Enormes Kostenrisiko

Stuttgart 21 ist ein enormes Risiko für den Landeshaushalt und droht zu einem Fiasko zu werden. Das Münchner Büro Vieregg-Rössler hat 2008 im Auftrag der GRÜNEN und des BUND Landesverbandes 2008 erstmals eine seriöse, detaillierte und nachvollziehbare Kostenberechnung für das Projekt Stuttgart 21 vorgelegt. Deren Gutachten ließ den Transrapid scheitern. Die Kosten wurden auf der Grundlage erst kürzlich realisierter Tunnelprojekte ermittelt. Der Stuttgarter Tunnelbahnhof wird demnach nach heutigen Preisen mit mindestens 5 Mrd. Euro fast 2 Milliarden Euro teurer als von der Landesregierung behauptet. Von den Projektpartnern finanziell abgesichert sind bislang 4,5 Milliarden Euro – bestehend aus den kalkulierten 2,8 Milliarden Euro Baukosten zuzüglich der zugesagten 1,4 Milliarden Euro Risikoabdeckung.

Landesregierung und Deutsche Bahn AG haben anschließend Weiterlesen “Stuttgart 21 – warum wir das Projekt ablehnen” »

Grüne Jugend BaWü: LMV 2009 in Stuttgart

Ich hatte ja ein hochpolitisches Wochenende angekündigt und das war es dann auch. Nach der Landesvorstandssitzung ging’s dann also los zur Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend (GJ) Baden-Württemberg. Die fand diesmal in Stuttgart statt…

Anreise
Global Young GreensMan könnte meinen, die Anreise wäre für einen Stuttgarter kein Problem, wenn die LMV in Stuttgart stattfindet. Die VVS-Website meinte dann auch, dass ich von der Bushaltestelle nur vier Minuten zur Waldorfschule brauchen würde. So etwa 40 min, viel Regen und eine Begleiterin später war ich dann da – und musste erstmal meine Sachen föhnen.

Freitag
Wie eigentlich fast immer war der Freitag abend sehr lustig. Bei der GJ ist es in den letzten Jahren zur Tradition geworden, dass auf jeder LMV ein, zwei oder drei Mal Psychiater gespielt wird. Jetzt könnte man meinen, ich sei aus dem Alter raus, aber mir macht’s immer richtig Spaß und den anderen auch, also kann’s nicht schlecht sein. :-)
Der Weg nach HauseIrgendwie wurde die Nacht dann sehr lang und ich wollte mit dem ersten Bus um 4:30 Uhr dann nach Hause, weil ich wegen des Regens keinen Schlafsack dabeihatte (der wäre nämlich nass geworden). Dummerweise fiel mir dann ein oder auf, dass ab 4:30 Uhr zwar U-Bahnen fahren, aber keine Busse. Bin dann nach Hause gelaufen bei einem schönen Sichelmond.

Samstag
Am Samstag kam ich erst recht spät, weil ich noch nen anderen, sehr interessanten und auch politischen Termin hatte. Da hat insbesondere ein Wahlforscher einige Studien-Ergebnisse vorgestellt.
Ich kam dann als ein Bundeswehr-Workshop gerade begann. Allerdings kam der Referent nicht zum Punkt und auch erst gar nicht zum Thema und als er dann dort angekommen war – zumindest mal beim LMV: AbendgestaltungThema – fehlte vieles an Wissen. Ich – und viele andere auch – hatte den Eindruck, der Durchschnittsteilnehmer im Workshop war besser informiert als der Referent.

Die Nacht war noch kürzer als die davor und obwohl um 6:30 Uhr auch schon wieder Busse gefahren wären, entschied ich mich spontan zur Übernachtung. Immerhin wurde mir ne Isomatte zur Verfügung gestellt und so schlief ich halt in Klamotten ohne Schlafsack etwa zwei Stunden.

Sonntag
Am Sonntag begann dann der formale Teil der LMV. Wahlen, Abstimmungen usw. Im Einzelnen:

Landesvorstand
Es gab diesmal richtig viele Kandidaten für die männlichen Beisitzerplätze im GJ-Landesvorstand. Aber der Reihe nach. Als Landesvorsitzende wiedergewählt Agnieszka & Oliwurden Agnieszka Malczak und Oliver Hildenbrand (siehe Foto links). Neu gewählt als Schatzmeisterin wurde Sophie Schmid, was mich ganz besonders freut. Die drei bilden zusammen den geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) und sind auf zwei Jahre gewählt, anders als die Beisitzerinnen und Beisitzer, die auf ein Jahr gewählt werden.

Bei den Beisitzerinnenplätzen gab es genau wie beim GLV keine Konkurrenz und so wurden Lena Schwelling und Julia Janczyk, die auch bisher schon Beisitzerinnen waren im Amt bestätigt. Bei den männlichen Beisitzerplätzen gab es dann sechs Bewerber für drei Plätze (drei statt zwei, weil wir eine weibliche Schatzmeisterin haben).

Es kandidierten Jonas Közle, Bennet Müller, Felix Anderl, Oliver Priem, Benedikt Maier und Matthias Edelmann. Gewählt wurden die ersten drei und war gleich im ersten Wahlgang. Großes Highlight war dabei Jonas, denn er konnte spontan aus beruflichen Gründen nicht anwesend sein und kandidierte per Videobotschaft. Später haben wir uns noch die Outtakes davon angesehen. :-)

Mit der Wahl des Landesvorstands kann man sehr zufrieden sein, denke ich. Auch wenn die Nicht-Gewählten das bestimmt etwas anders sehen. Aber bei der Konkurrenz war klar, dass es für die Hälfte nicht klappt.

Anders als bei der Bundespräsidentenwahl wurden hier die Wahlergebnisse übrigens nicht vorab aus dem Auszählraum getwittert, sondern ordnungsgemäß vom Präsidium verkündet. ;-)

Friedenspolitik
IMG_7311Es wurde am Sonntag auch über eine Resolution zum Thema Friedenspolitik diskutiert und abgestimmt. Da beim Antragsteller-Treffen bis tief in die Nacht einige Anträge vom Landesvorstand übernommen worden waren, gab es nicht mehr sehr viel abzustimmen, was dann auch den Zeitplan wieder massiv entlastete.
Die GJ BaWü spricht sich ausdrücklich nicht in jedem Fall gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus, möchte aber vor allem die Konfliktprävention bzw. überhaupt zivile Maßnahmen im Vordergrund wissen.

Netzsperren
Auf meinen Antrag hin hat die LMV einstimmig (bei 2-3 Enthaltungen) beschlossen, dass Netzsperren Mist sind und wir sie ablehnen. Außerdem werden die 15 grünen Enthaltungen kritisiert. Bisher gab es dazu keine Beschlusslage der GJ BaWü und das wollte ich unbedingt nachholen. Der Landesvorstand hat das dann auch prompt in seine Pressemitteilung zur LMV übernommen, die leider noch nicht online ist.

Sonst so

  • Es war wieder einmal eine echt tolle LMV, hat viel Spaß gemacht und ich hab viele nette, neue Leute kennengelernt. Auch wenn ich mir manchmal etwas alt vorkomme, wenn die jüngsten 15 sind und überhaupt die meisten eher so um die 18.
  • Ich flieg ja aber auch aus Altersgründen am 11.11. raus. Ob das nun meine letzte LMV als GJ-Mitglied war, ist aber noch nicht sicher. Die nächste LMV soll im November stattfinden – man weiß aber noch nicht wann genau.
  • Sehr toll fand ich auch, dass mit Hannes Griepentrog jemand von der Jungen Union (JU) mal für etwa zwei Stunden vorbeigeschaut hat. Ich hatte per Facebook diverse Leute von den anderen Jugendorganisationen eingeladen und er hat mich daraufhin als einziger angeschrieben, dass er gerne mal vorbeikommen würde und ist auch gekommen. Und er hat sogar mit aufgeräumt. Das Image der JU hat sich durch deinen Besuch sicher etwas verbessert, Hannes! :-)
  • Irgendwie hab ich bei dem ganzen Trubel total vergessen, irgendwas für die Reden für meine Anträge vorzubereiten. Hab dann also alles komplett spontan und frei gehalten. Hat aber gut geklappt. :-)
  • Die GJ Hohenlohe feiert am 30.07. eine Party zu der ihr alle eingeladen seid. Ich wurde als Grußwortredner angefragt. :-)

Ich bin sicher, das war nicht meine letzte LMV – ob als Mitglied oder als Gast wird sich noch zeigen. :-)
Ach ja, wer meine Fotos sehen will, sollte im entsprechen flickr-Foto-Set LMV GJ BW 09 vorbeischauen. Und für Fuß- oder Schuhfetischisten gibt’s es noch ein zweites Set. ;-)

Weitere Blog-Einträge zur LMV gibt es bei Felix, Marcel und Oliver.