Blog-Einträge zum Thema: Cem Özdemir

Landtagswahl in Bayern und Bundestagswahl 2013

Groß war der Jubel vor fünf Jahren als 2008 das erste Mal seit 1962 die CSU keine absolute Mehrheit in Bayern hatte. Dafür nahm man gern in Kauf, dass die FDP ausnahmsweise mal in den bayerischen Landtag kam und sogar mitregieren durfte. Bayern (Karte mit weiß-blauen Rauten und Wappen)Ungeachtet der jetzigen Entwicklung finde ich das auch wichtig. Es tut einem Land nicht gut, wenn eine Partei alleine so lange Zeit regiert.

Nun hat sich die FDP in Bayern als so überflüssig erwiesen, dass sie mit etwa 3 % am vergangenen Sonntag wieder aus dem Landtag gekegelt wurde. Dafür hat nun die CSU wieder eine absolute Mehrheit. Die SPD gewinnt ein paar Prozent (das erste Mal seit 1994), dafür müssen Freie Wähler und Grüne etwas Federn lassen.

Wie hat die CSU das geschafft? Aus meiner (fernen) Sicht sind es vor allem drei Punkte:

  1. Die CSU hat einfach alle Themen abgeräumt, die ihr hätten gefährlich werden können (z.B. Studiengebühren).
  2. Den schwarz-gelben Wählern war es wohl genug, der CSU 2008 einen Warnschuss gegeben zu haben.
  3. Die FDP-Wähler waren unzufrieden und sahen die CSU als beste Alternative.

Rückenwind für die Bundestagswahl ist das eigentlich für niemanden – am ehesten noch für die Union. Aber der fehlt der Partner, wenn man den Trend der Landtagswahl auf den Bund überträgt. Der SPD blieben sowohl Triumph als auch Blamage erspart. Für die Grünen ist es Enttäuschung, Warnschuss und Ansporn zugleich. Und für die FDP eine Mischung aus Katastrophe und möglicherweise der idealen Voraussetzung für die Bundestagswahl.

Die Vermutung, dass viele schwarz-gelbe Wähler, die mit der FDP unzufrieden sind und daher zuletzt eher der CDU zuneigten, nun bei der Bundestagswahl FDP wählen, um die schwarz-gelbe Koalition zu retten, liegt nahe. So nahe, dass die CDU-Prominenz auffallend deutlich dazu aufruft jetzt bitte nicht aus Mitleid oder Koalitionsdenke der FDP die Stimme zu geben. Zu sehr hat sie noch Niedersachsen im Kopf, wo die FDP in den Wahlumfragen sehr kippelig um die Fünf-Prozent-Hürde tanzte und durch die Koalitionsdenke vieler CDU-Wähler dann plötzlich doch bei fast zehn Prozent landete. Doppelt bitter für die CDU, denn es reichte dann trotzdem nicht für eine Koalition und sie ist nun geschwächt im Landtag von Niedersachsen.

Für mich heißt das allerdings: Eine schwarz-gelbe Mehrheit erscheint der CDU viel zu unsicher als dass sie ein paar Stimmen an die FDP abgibt. Da will sie lieber gestärkt in Verhandlungen um Alternativen, wie z.B. eine große Koalition.

Alles in allem ist die Lage allerdings ziemlich verworren und die einzelnen Wahlergebnisse der Parteien am Wahlabend sind extrem schwierig vorhersehbar. Daher bleibt es sehr spannend. Zumal die Linkspartei auch wieder etwas erstarkt ist und uns Grünen in einer Umfrage sogar den dritten Platz streitig macht. In Bayern hat sie allerdings sehr enttäuschend abgeschnitten, was auf ihre Wähler auch wiederum demobilisierend wirken kann.

Und zusätzlich zur Spannung bezüglich der Zweitstimmen kommt in Stuttgart bzw. im Wahlkreis Stuttgart I noch die Spannung um das Erststimmen-Ergebnis. Hier kandidiert ja der grüne Bundesvorsitzende Cem Özdemir, der schon letztes Mal recht knapp hinter dem CDU-Kandidaten lag – und deutlich vor der SPD-Kandidatin Ute Vogt. Die SPD ist nun bereit, in diesem Wahlkreis nicht um eigene Erststimmen zu werben und wir tun dies wiederum in Stuttgart II nicht. Laut SPIEGEL-Wahlwette und wie ich hörte auch election.de stehen die Prognosen so, dass Cem den Wahlkreis direkt gewinnt. Das wär doch schon mal was. :-)

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Cem Özdemir beim Bildungsstreik Uni Stuttgart

Gestern erfuhr ich, dass unser grüner Bundesvorsitzender Cem Özdemir zur Mittagszeit in Stuttgart ist und den Bildungssstreik besuchen möchte – und ob ich ihn dann von seinem vorherigen Termin abholen kann. Er hatte sich gestern ja auch schon per Youtube-Video mit den Protesten solidarisiert.

So hab ich ihn dann am Rathaus abgeholt und bin mit ihm zur Uni. Unterwegs hab ich ihm noch vom Protest-Plenum gestern Abend erzählt und per Telefon von Andreas Bühler neueste Infos aus dem K2 bekommen. Wie es hieß sollte dort wohl um 12:15 Uhr eine VorbereitungBWL-Vorlesung stattfinden und der Rektor bat darum, den Hörsaal freizugeben. Reaktion war wohl unter anderem: „Geht nicht, Cem Özdemir kommt gleich.“
Dann hat er sich noch kurz einige Notizen für seine Rede gemacht, die gestrige Pressemitteilung des AK Bildung hatte er ohnehin dabei.

Als wir dann nahezu pünktlich kurz nach 12:30 Uhr im Hörsaal M17.01 eintrafen, erfuhren wir, dass nun erst noch abgestimmt werden soll, ob Cem eigentlich reden darf. Nach einigen Minuten in denen sich Fotografen und Cem Özdemir (Grüne) an der Uni Stuttgartdie angereisten Fotografen bereits auf Cem stürzten, hieß es dann, dass ja aber erst um 13 Uhr abgestimmt werden kann, weil da erst das offizielle Plenum beginnt. Eigentlich dachte ich, da Cem ja ohnehin vor dem offiziellen Plenum kommt, wäre es kein Problem. Dass man über externe Redner, die während des Plenums reden sollen, abstimmt, verstehe ich ja sehr gut. Nun sollte aber ganz generell darüber abgestimmt werden, ob Cem reden darf. Als das durchgesagt wurde, kam allerdings überwiegend Lachen zurück. Damit war klar, dass es rein um die demokratischen Formalitäten geht.
Die Fotografen folgten während der halben Stunde bis zum Beginn Cem dann auf Schritt und Tritt. Auch Daniel Mouratidis, unser grüner Landesvorsitzender, stieß inzwischen hinzu und Cem redete mit ein paar Studenten und gab Interviews.

Cem Özdemir, Uni Stuttgart (K2) beim Bildungsstreik 2009Bei drei Gegenstimmen war dann die weit überwiegende Mehrheit der Anwesenden dafür, dass Cem reden darf. Kein Wunder, viele waren sicher vor allem wegen ihm gekommen, genau wie die meisten von der Presse. Auch ein Kamerateam war da.

Cem erklärte sich mit dem Protest solidarisch und stellte sich auch hinter den „überwiegenden Teil der Forderungen“. Er kritisierte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), die dieses Mal die Proteste grundsätzlich begrüßte, während sie sie im Sommer noch als „vorgestrig“ abgetan hatte. Außerdem stellte er klar, dass mehr Geld ins Bildungssystem muss und dass das mit Steuersenkungen nicht zu finanzieren sei.
Er stellte sich auch ganz klar hinter die Forderung, dass alle Bachelor-Absolventen Zugang zu einem Master-Studium haben müssen.

Cem Özdemir bei seiner Rede zum Bildungsstreik an der Uni Stuttgart im besetzten Tiefenhörsaal im K2Nach seiner Rede blieb Cem noch etwas und folgte dem weiteren Plenum. Die eigentlich angedachte Diskussion konnten wir dann allerdings nicht mehr machen, weil ja das Plenum auch noch andere Tagesordnungspunkte hatte und man aber vor dem Plenum nicht anfangen wollte. Ein paar Punkte seiner Rede waren inzwischen schon auf der Beamer-Leinwand für das Protokoll festgehalten.

Es war ein starker Auftritt von Cem und es gab auch sehr großen Applaus. Ich bin froh, dass der Dialog mit Politikern geführt wird. Im Moment müsste Hilde Mattheis von der SPD da sein. Ich kann auch Politiker anderer Parteien nur dazu aufrufen, in die besetzten Hörsäle zu gehen und sich zu solidarisieren und mitzudiskutieren. Das gilt ganz ausdrücklich auch – oder gerade – für CDU und FDP, die in Land und Bund Verantwortung für die Bildungspolitik tragen.

Mehr Fotos hier bei flickr. Ich hab auch ein bisschen gefilmt, die grüne Bundesgeschäftsstelle will das noch zu einem Video zusammenschneiden. Das wird dann hier auch noch reingestellt. — Update: Hier ist es.

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Mein Fazit der Bundestagswahl 2009

Nun ist sie also rum die Wahl und wir haben das Ergebnis: schwarz-gelb. Ob mit oder ohne Überhangmandate, CDU, CSU und FDP haben zusammen eine Mehrheit – und sie werden sie natürlich nutzen.

Wofür genau sie sie nutzen, wird man sehen. Ich bin natürlich in Sorge. Um den Atomausstieg vor allem. Auf jeden Fall werden wir jetzt die FDP an ihren Taten messen können, was Bürgerrechte angeht. Der JuLi-Vorsitzende Johannes Vogel hatte vor der Wahl gesagt, es würde keine Koalition geben, wenn nicht das Netzsperren-Gesetz (Zensursula) zurückgenommen wird. Nun, FDP? Wie sieht’s aus?

Danke!Abgesehen von der neuen schwarz-gelben Mehrheit können wir uns natürlich über ein grünes Rekordergebnis freuen. Manche Umfragen hatten zwar zwischendrin etwas mehr hoffen lassen, aber 10,7 % ist ein geniales Ergebnis. Unser bisheriger Rekord lag bei 8,6 % bei der Bundestagswahl 2002.

In Baden-Württemberg konnten wir sogar um 3,2 Prozentpunkte auf 13,9 % zulegen und kommen somit nach zuletzt acht nun auf elf Mandate, so dass die Landesvorsitzende der Grünen Jugend, Agnieszka Malczak, nun auch im Bundestag sitzen wird. Irgendwie wollte mir vor der Wahl kaum jemand glauben, dass der Platz 11 gar nicht unrealistisch ist. Glückwunsch von hier aus!

In Stuttgart hat Cem Özdemir das Direktmandat leider nicht geschafft. Ich war zuletzt wirklich sehr guter Dinge, dass es klappt. Gereicht hat’s dann aber doch „nur“ für 29,9 % und der CDU-Kandidat Stefan Kaufmann hat mit 34,4 % das Direktmandat geholt. Ute Vogt kam weit abgeschlagen mit 18,0 % auf Platz 3.
Hätte die SPD sich auf den Deal eingelassen, dass wir in Heidelberg zur SPD-Erststimme aufrufen und sie in Stuttgart zur Erststimme für Cem, hätten wir jetzt wohl zwei CDU-Überhangmandate weniger (davon gibt’s glatte zehn in Baden-Württemberg) und Cem wäre im Bundestag. Aber da war Ute Vogt dagegen – nun hat sie den Salat, denn das Ergebnis ist für sie ziemlich blamabel.
Aus der Stuttgarter SPD kam auch die meiste Zeit nur Gestichel gegen Cem und in der Öffentlichkeit haben sie immer so getan als würden sie seine Kandidatur gar nicht ernstnehmen. Das war wohl etwas zuviel Arroganz. Nächstes Mal läuft das hoffentlich kooperativer.

Auf jeden Fall Hut ab für Cem für diesen engagierten Erststimmen-Wahlkampf in Stuttgart, den er mal so eben nebenbei neben dem Grünen-Bundesvorsitz gemacht hat. 29,9 % sind zwar leider nicht ausreichend für das Direktmandat, aber es ist dennoch ein so geniales Ergebnis, dass er auf jeden Fall erhobenen Hauptes aus der Wahl herausgehen kann. Das dürfte nach dem Erstimmen-Ergebnis von Christian Ströbele in Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin (46,8 %) bundesweit das beste grüne Erststimmen-Ergebnis sein, oder?

Alles in allem: durchwachsen. Wir wollten schwarz-gelb verhindern und wir wollten dritte Kraft werden. Das hat beides nicht geklappt. Wir sind nach wie vor fünfte – und das schmerzt natürlich. Gerade weil die Umfragen uns bis vor kurzem meist immerhin an vierter Stelle sahen und einmal sogar gleichauf mit der FDP. Aber solch ein Rekordergebnis ist natürlich dennoch auch ein Erfolg. Es gibt Schatten – aber auch Licht.
(Zum Licht gehört für mich übrigens auch, dass die Volksparteien weiter verloren haben und wir inzwischen eher eine ganze Reihe mittelgroßer Parteien haben.)

Aber so sehr ich mir auch gewünscht hätte, dass wir schwarz-gelb verhindern können und so sehr ich mich ärgere, dass Guido Westerwelle jetzt wohl Außenminister wird, ihn deshalb abzulehnen, weil er schwul ist, darf nicht sein. Die SPD sollte sich jetzt lieber mal ne Runde mit sich selbst beschäftigen als schwulenfeindliche Sprüche gegen Westerwelle loszulassen.

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Heute Özdemir, Kuhn und Andreae im Livestream

Heute Abend in Stuttgart, Heidelberg, Freiburg und weltweit per Livestream: Cem Özdemir, Fritz Kuhn und Kerstin Andreae.

Drei für grün - live! (Plakat)Cem ist Bundesvorsitzender und real vor Ort in seinem Wahlkreis in Stuttgart, Fritz ist Fraktionsvorsitzender und männlicher Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und real vor Ort in seinem Wahlkreis in Heidelberg und Kerstin ist weibliche Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg und real vor Ort in ihrem Wahlkreis in Freiburg.

Aber alle Reden werden jeweils an die anderen beiden Orte per Video übertragen – und sind außerdem für alle zu Hause per Livestream erlebbar.

Den Livestream gibt’s unter www.livestream.com/gruenebw und mehr Infos bei der Website der Grünen Baden-Württemberg.

Vor Ort geht’s jeweils um 19 Uhr los, der Livestream startet um 19:15 Uhr.

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Cem Özdemir wird Kanzler…

Cem Özdemir will ja bekanntlich in Stuttgart I das Direktmandat holen – das erste grüne Direktmandat außerhalb von Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin. Die Stuttgarter Nachrichten sind da schon weiter. Für sie war er am vergangenen Freitag in Sillenbuch schon Kanzler.

Bei einer Podiumsdiskussion trafen die fünf Bundestagskandidaten aus dem Stuttgarter Süden aufeinander. Würde der Applaus entscheiden, würde Rot-Rot-Grün die nächsten vier Jahre regieren – und Cem Özdemir wäre der neue Kanzler.

Und weiter:

Cem Özdemir zieht den Applaus an wie ein Magnet.

[…]

Stuttgart 21 ist ein Milliardengrab, und wenn sie, die Wähler, ihm, dem Bundesvorsitzenden der Grünen, ihre Stimme geben, wird er in Berlin alles dafür tun, dass das Projekt ein für allemal versenkt wird. Das sitzt. Da können die anderen neben ihm noch so sehr den geplanten Durchgangsbahnhof preisen, sie stehen auf verlorenem Posten. Özdemir setzt noch einen drauf. Am Atomausstieg ist nicht zu rütteln, sagt er. Und das sich irgendwo ein sicheres Endlager für die Atomsuppe finden lässt, ist doch Augenwischerei.

[…]

Es ist eine Demonstration. Özdemir, der Politprofi, schlägt sie alle.

[…]

Trotzdem: Würde der Applaus in Sillenbuch über den Ausgang der Wahl am 27. September entscheiden, das Regierungsbündnis der nächsten Legislaturperiode wäre Rot-Rot-Grün. Und Özdemir der Kanzler.

Dazu passend ein gut eine Woche altes Video von Cem zu seiner Kandidatur und seinen Zielen:

Mehr unter www.cem-stuttgart.de und www.oezdemir.de – und natürlich auf Facebook und StudiVZ.

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Grüne auf dem CSD in Stuttgart (Video)

Ich war dieses Jahr leider nicht beim CSD (Christopher Street Day) in Stuttgart dabei. Ich hatte am Wochenende mit meiner Diplomarbeit sehr viel zu tun.

Sehr schade – denn ich hab richtig was verpasst. Das weiß ich nicht nur von den vielen begeisterten Grünen, die mir davon erzählt haben, sondern das zeigen auch die vielen Fotos, die ich schon gesehen habe.

Und nun hab ich gerade ein Video vom Grünen-Landesverband Baden-Württemberg zum CSD in Stuttgart gesehen. Mit vielen tollen, bunten Bildern und Menschen und ein paar kurzen, grünen Statements – unter anderem von Cem Özdemir (Bundesvorsitzender), Biggi Bender (MdB), Daniel Mouratidis (Landesvorsitzender), Brigitte Lösch (MdL), Niombo Lomba (Stadträtin), Nora Dipper (GJ-Vorsitzende Stuttgart), Oliver Hildenbrand (GJ-Landesvorsitzender):

Es gibt zwar inzwischen die sogenannte Homo-Ehe, aber eine richtige Ehe ist es leider nicht. „Verpartnerte“ Schwule oder Lesben haben vor allem die ehelichen Pflichten bekommen, aber noch nicht die gleichen Rechte.

Da gibt’s noch einiges zu tun – und auch über diese Frage wird am 27. September bei der Bundestagswahl entschieden.

Wer noch Links zu Fotos oder Videos hat – gerne in die Kommentare damit. Ich hab nur Fotos auf Facebook gesehen und die sind schlecht verlinkbar.

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