Blog-Einträge zum Thema: Grüne Jugend

Zensursula-Demo in Stuttgart

Am Samstag waren in verschiedenen Städten in Deutschland recht spontan kleine Demos oder Mahnwachen gegen das Netzsperren-Gesetz von Zensursula angesagt – so auch in Stuttgart. Ich erfuhr das kurzfristig über eine Facebook-Statusmeldung unseres Grünen-Kreisvorsitzenden Philipp Franke und hab’s dann per Twitter weiterverbreitet. Etwas später kam noch eine Mail über den Henning Schürig auf der Zensursula-Demo in Stuttgart (Bild von Trixy Freude)Grüne-Jugend-Stuttgart-Verteiler.

Ich war nicht gleich zu Beginn der Demo da und musste erstmal suchen. Beim suchenden Blick nach Straßennamen sah ich dann ganz still eine Menschentraube etwas weiter stehen. Das musste die Demo sein.

Tatsächlich, sie war es. Sofort traf ich ein paar Bekannte, bevor ich mich zur Grünen Jugend (GJ) durchschlagen konnte. Es klärte sich auch schnell, warum es so leise war: Megaphon-Benutzung war von der Polizei nicht erlaubt worden. Oder womöglich nicht angemeldet worden? Angemeldet war nämlich wohl eine Mahnwache mit 30 Leuten. Gekommen waren schätzungsweise 200-300 – auf den Videos sah es allerdings eher nach 500 aus.

Grüne-Jugend-Fahne bei der Zensursula-Demo in StuttgartNeben der Grünen Jugend Stuttgart war noch ein Grüner aus Ehingen angereist und auch die Linkspartei und die Julis waren vertreten. Der ältere Herr von der Linkspartei schien mir jedoch alleine da zu sein.

Auch ein Demozug war von der Polizei nicht vorgesehen. Irgendwann ist man aber doch mal spontan eine Runde um den Block – und damit über die Königstraße – gezogen. Die Fahnen von Julis und Linkspartei blieben beim eigentlichen Versammlungsort. Die grüne und die GJ-Fahne waren mit unterwegs.
Inzwischen hatten sich auch zwei Demo-Sprüche so halb etabliert: „Stoppt die Internetzensur!“ und „Nur Diktatur braucht Zensur!“

War ne ganz nette Sache, aber man merkte schon sehr deutlich, dass das Ganze sehr spontan organisiert war. Es war auch vor allem die Stuttgarter Web-Szene gekommen und so mancher Dialog schreckte weniger web-affine Menschen (also „Normale“ ;-)) eher ab („Wie ist dein Username?“ statt nach dem realen Namen zu fragen).

Ich hab vorgeschlagen, so eine Demo in den nächsten Monaten von grüner Seite aus nochmal größer aufzuziehen. Das wäre vor der Bundestagswahl sicher ein gutes Signal und man müsste da dann gucken, möglichst breite Teile der Bevölkerung zu mobilisieren.

Fotos von der Demo gibt’s in meinem flickr-Account und auch bei Harald Amelung, Frank Stohl und den Julis.

Grüne Jugend: Der BuKo 2009 in Stuttgart

Es war ein sehr schöner Bundeskongress (BuKo) der Grünen Jugend (GJ) am Wochenende in Stuttgart. Ganz ehrlich: Für mich ging es nicht in allererster Linie um die inhaltlichen Anträge bei diesem BuKo. Da bin ich’s eh gewohnt, dass der GJ-Bundesverband aus meiner Sicht komische Sachen beschließt, wie jetzt zum Beispiel, dass es auf BuKos künftig nur noch veganes Essen gibt (bisher vegetarisch/vegan).

Für mich war es eine Mischung aus Meet and Greet von alten und neuen Bekannten (und einigen Online-Bekannten) und einem beginnenden Abschied nehmen. Im November werde ich aus Altersgründen aus der Grünen Jugend rausfliegen. Bei uns darf man nur bis 27 in der Jugendorganisation mitmischen – bei Jusos, Junger Union und Julis geht es bis 35 (in Einzelfällen sogar länger). Ich bin dann fast auf den Tag genau sieben Jahre in der GJ aktiv gewesen. Ich hab nämlich am 13.11.2002, also zwei Tage nach meinem Geburtstag, die GJ Stuttgart mitgegründet.

Und so war es für mich ein politisches Wochenende mit wenig Politik und vielen netten Leuten. Als Netzbegrüner hat es mich natürlich besonders gefreut, dass unser Twitter-Hashtag #buko09 am Samstag und Sonntag jeweils vordere Plätze bei den deutschen Twitter-Charts eingenommen hatte. Aber kein Wunder: auf fast jedem Laptop, der angeschaltet war, war Twitter zu sehen und auch auf dem Präsidium wurde das Getwittere munter verfolgt.

Auch Reinhard Bütikofer, einer unserer prominentesten grünen Twitterer, hat fleißig getwittert – und wurde auch von kritischen Nachfragen per Twitter nicht verschont. Dafür hab ich aber zufällig mitbekommen, dass er sein per Twitter gewünschtes Bier auch tatsächlich bekommen hat. :-)

Bevor ich aufhöre, möchte ich noch kurz eine kleine Mini-Demo der Julis erwähnen: Ein knappes Dutzend Jungliberaler kam mit einem gelben Transparent in unsere Tagungshalle. Darauf war mit extrem stinkender blauer Farbe gesprüht „Mehr Vernunft, weniger grün“.

Nachdem sie sofort bei Betreten der Halle vom Präsidium ungefähr mit den Worten „Da sind unsere Freunde von den Julis. Die wollen mal sehen, wie Politik richtig geht“ begrüßt wurden, standen sie noch ein paar Minuten so rum – und gingen dann wieder. Irgendwie in jeglicher Hinsicht eine Luftnummer die Aktion. Und wohl weder mit dem Bundes-, noch Landes- oder Kreisverband der Julis abgesprochen, wie ich erfahren habe. Stuttgarter waren auch keine dabei.

Ich hab davon ein kleines Video gemacht:

Ansonsten gibt’s auf flickr jede Menge Fotos. Wer auch noch welche hat, kann gerne hier in den Kommentaren Links dazu hinterlassen.

Alles in allem: Danke an alle, die da waren. Freut mich, dass meine Vorfreude nicht zu groß war und die Realität locker mithalten konnte. :-)

Bundeskongress der Grünen Jugend in Stuttgart

Wir Baden-Württemberger haben lange dafür gekämpft, nun wird es bald Wirklichkeit: Der 32. Bundeskongress (BuKo) der Grünen Jugend findet vom 17. bis zum 19. April 2009 in Stuttgart statt. Das ist in knapp zwei Wochen.

Der BuKo ist die Bundesmitgliederversammlung der GJ und damit das höchste Gremium. Jedes GJ-Mitglied ist dort stimmberechtigt. Ich war schon ein paar Jahre nicht mehr auf einem BuKo. Es hat zeitlich einfach meist nicht gepasst und so habe ich mich dann länger geplant oder spontan fürs Zuhausebleiben oder Alternativtermine entschieden. Man muss auf Dauer einfach Prioritäten setzen und das hab ich dann eben, indem ich mich auf die Landesebene und Stuttgart konzentriert habe. Ich glaub, mein letzter BuKo war 2004.

Aber diesmal bin ich natürlich dabei. „Gerechtigkeit leben“ ist das Motto und ehrlich gesagt, weiß ich noch gar nicht, was sich dahinter konkret verbirgt. Für Vorbereitung war bisher keine Zeit. Alle Anträge, Tagesordnung usw. stehen übrigens online unter www.gruene-jugend.de/aktuelles/kongress

Es ist übrigens ein ganz besonderer Bundeskongress. Nicht nur dass er das erste Mal in Stuttgart stattfindet, nein, die Grüne Jugend wird zudem auch noch 15 Jahre alt. Daher wird am Samstag abend eine große 15-Jahres-Party geben. :-)

Vielleicht hat ja auch von euch jemand Lust mal vorbeizuschauen? Die BuKos sind immer öffentlich und jeder ist willkommen, die etwa 300 GJler zu besuchen.

Grüne-Jugend-Aktion beim FDP-Dreikönigstreffen

Da hat der Guido Westerwelle hier im Blog gerade schon eins draufgekriegt, jetzt kommt noch was. Wobei, in Wahrheit war’s ja andersrum.

Am 6. Januar kommt die FDP traditionell zum Dreikönigstreffen in Stuttgart zusammen. Schon vor zwei Jahren haben wir diesen Anlass genutzt, um die Veranstaltung um eine etwas FDP-kritischere Meinung zu ergänzen.

Als FDPler getarnt sind wir dann ins Opernhaus Stuttgart. Dort haben wir ein Banner mit drei großen Buchstaben (F, D und P) entrollt. Ein paar kleinere waren auch noch dabei und so stand da Für Die Posten, um darauf hinzuweisen, dass die FDP meist in Regierungsverantwortung überhaupt nichts erreicht – außer Ministersesseln. Die FDP dort fand das eher weniger lustig und wie in dem Bilder-Set von 2006 zu sehen, sind wir dann auch sofort rausgeflogen.

Nun gab es 2008 2009 eine ähnliche Aktion wieder. Diesmal mit einen selbstgemalten Transparent „Neoliberalismus = Finanzkrise“, das darauf hinweisen soll, dass allzu liberale Regeln für die Finanzmärkte mit zu der derzeitigen Finanzkrise beigetragen haben.

FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart (2008)
Foto von Paula Schramm, mehr Bilder bei flickr

Immerhin, Guido bewies Humor, bzw. ließ zumindest seine mehr oder weniger üblichen Sprüche á la „meine grünen Groupies“ ab. Er tut bei sowas immer so als würden ihn auf jeder Veranstaltung auf der irgendwas in der Richtung passiert, die gleichen Leute verfolgen. Sind nicht mal immer Grüne, aber er tut gerne so.

Die Aktion war jedenfalls ein voller Erfolg. Ich wollte eigentlich auch dabei sein, lag aber krank im Bett und musste spontan absagen. Aber ich konnte in der Tagesschau und in Paulas Bilder-Set auf flickr dann ja die Aktion noch nachverfolgen.

Am 8. Januar brachte die NDR-Satire-Sendung extra3 dann dieses Lied raus. Armer Guido… und das so kurz vor den Landtagswahlen in Hessen. Noch sieben Tage!

Viele demonstrieren für Versammlungsfreiheit

Gestern war ich auf der Demo gegen das neue Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg. Laut SWR waren 2500 Menschen da, laut den Veranstaltern etwa 6500. Ohne mich jetzt groß mit Schätzungen beschäftigt zu haben, würde ich auf etwa 3000-4000 Demonstranten schätzen. Bei der Abschlusskundgebung war allerdings kaum noch jemand da – kein Wunder nach 3,5 Stunden in der Kälte.

Es war alles in allem ne ganz nette Demo – leider mit starker linker Schlagseite. Man wundert sich schon teilweise, wer sich da so alles für demokratische Grundrechte einsetzt. „Sozialismus statt 1984“ war ein Plakat. Statt? Fragt mal jemanden, der 1984 in der DDR gelebt hat und von der Stasi bespitzelt wurde.

Damit man mich nicht falsch versteht – prinzipiell freu ich mich erstmal über jeden Teilnehmer auf einer Demo für die Versammlungsfreiheit. Aber wenn dann versucht wird, alle möglichen anderen Themen da mit reinzuholen, dann schwächt das die Demo. Ich will für Versammlungsfreiheit demonstrieren – nicht für Sozialismus. Und Anfeindungen gegenüber Polizisten bringen auch keinen weiter.

Um diesen Protest erfolgreich zu machen, braucht man breite Unterstützung. Die erreiche ich, wenn ich mich auf das Thema beschränke, das alle eint. Warum die Demo „problematisch“ gewesen sein soll, wie der SWR schreibt, ist mir dennoch nicht klar. Und auch die „recht angespannte Lage“ mit der die Polizei dort zitiert wird, scheint mir sehr überzogen.

David mit Grüne-Jugend-Fahne bei der Demo gegen das neue Versammlungsgesetz in Stuttgart (6.12.2008)Dennoch, das eben Genannte führt dazu, dass Menschen, die gegen das Versammlungsgesetz sind, trotzdem nicht auf solche Demos kommen. Das war wohl auch für manche Grüne ein Grund (wurde mir jedenfalls so gesagt), so dass ich außer Mitgliedern der Grünen Jugend nur sehr wenige Grüne gesehen habe. Das lag natürlich auch mit daran, dass keine grüne Fahne vor Ort war – bis auf die beiden GJ-Fahnen eben.

Von der Landtagsfraktion war leider niemand da. (Update: siehe Kommentare) Vom Landesvorstand nur ich. Und vom Stuttgarter Kreisvorstand einer. Wir wurden auch immer wieder darauf angesprochen – von anderen Grünen, ob Mitglieder oder Sympathisanten und auch von einem taz-Redakteur. Das muss nächstes Mal besser werden. Kann ja nicht sein, dass das ranghöchste Grünen-Mitglied auf so ner Demo ich bin.

Ich werd das auch auf unserer nächsten Landesvorstands-Sitzung ansprechen. Einen Aufruf zur Demo unterstützen und eine Resolution verabschieden, reicht alleine jedenfalls nicht. Da muss dann auch eine sichtbare Präsenz vor Ort sichergestellt werden. Das ist natürlich auch mit mein Fehler. Ich ging dummerweise davon aus, dass das alles laufen würde und dass die, die die Sache in den Landesvorstand getragen haben, auch selbst zur Demo kommen würden.

Ein großes Lob jedenfalls an die ganzen Menschen aus der Grünen Jugend, die gekommen waren. Auch aus Heilbronn zum Beispiel waren sieben Leute da. Vorbildlich.

Nachtrag: Es geht aber noch weiter. Ich hoffe, viele von euch kommen zu der Anhörung, die SPD und Grüne am Freitag im Landtag veranstalten. Wer sich noch nicht angemeldet hat, am besten gleich nachholen. Ohne Anmeldung kommt man in den Landtag meist nicht so leicht rein. Aber notfalls kriegen wir auch das hin.

Seit sechs Jahren Grüner – ein Rückblick

Am 09.09.2002 habe ich meinen grünen Mitgliedsantrag unterschrieben. Ich bin nun also genau sechs Jahre lang Grüner – genauer gesagt Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Dass es genau dieser Tag wurde, hat mit Joschka Fischer zu tun.

Joschka war an dem Tag in Stuttgart bei einer Wahlkampfveranstaltung und es gab aus Sicherheitsgründen einen Bereich nur für Mitglieder und Presse (von da konnte man nicht nur sehr gut sehen, sondern auch gut werfen/schießen/etc). Und da mein angeforderter Mitgliedsantrag im Wahlkampf-Stress noch nicht an mich verschickt worden war, trat ich dann an Ort und Stelle ein.

Nachdem ich dann erstmal im Urlaub war und mir danach schwor, nie wieder bei einer Bundestagswahl im Ausland zu sein (es gab nur ein paar Privatsender dort im Hotel und die hörten um 20:15 Uhr erstmal auf mit Wahlberichterstattung – und das bei der knappen Wahl!) wurde ich dann bei meinem zweiten Treffen der gerade kurz vor der Gründung stehenden Grünen Jugend Stuttgart deren Vorsitzender.

Im April 2003 wurde ich dann auch in den Landesvorstand der Grünen Jugend Baden-Württemberg gewählt und wurde Pressesprecher. Im Mai 2004 wurde ich dann leider nicht wiedergewählt. Zwei Stimmen fehlten bei einer sehr hart umkämpften Wahl im zweiten Wahlgang. Entscheidend dabei waren wohl inhaltliche Gründe – einigen in der GJ war ich nicht links genug und nicht allen reichte das Argument, dass ich mich richtig reingehängt hatte.

Das war erstmal sehr bitter für mich. Ich war 1,5 Jahre dabei, hab mich total in die Politik vertieft und damit in höchstem Grade identifiziert – und dann das. Ich fand das extrem unverdient (und viele andere auch). Aber letztlich muss man damit leben, dass in einer Demokratie die Mehrheit eben entscheidet, wie sie will – und inhaltliche Gründe sind ja nun auch nicht die schlechteste Entscheidungsgrundlage (auch wenn der GJ-Landesvorstand de facto vor allem organisatorisch arbeitet).

Langweilig wurde mir dennoch nicht, ich war ja weiterhin Vorsitzender der GJ Stuttgart. So ganz ausgelastet war ich damit wohl nicht. Der damalige GJ-Landesvorstand bekam oft Mails von mir, was ich zu kritisieren hatte und anders machen würde. War natürlich auch dem Frust geschuldet, dass ich es ja tatsächlich auch gerne anders gemacht hätte.

Ich fand dann im Studiengebühren-Protest 2005 eine umfassende neue Beschäftigung. Irgendwann war auch zusammen mit anderen die Idee einer Landtagskandidatur im Wahlkreis Stuttgart II entstanden. Parallel zum Studiengebühren-Protest stellte ich mich also den Ortsverbänden im gewünschten Wahlkreis vor. Vielleicht war es zu viel Studiengebühren-Protest und zu wenig Kandidatur-Vorbereitung – geklappt hat es jedenfalls nicht.

Mein Entschluss zur Kandidatur stand schon fest, bevor (mir) andere Kandidaturen bekannt waren. Es gab dann plötzlich sehr viele Interessenten, die meisten wurden über die Presse angekündigt – oder teilten dort nur ihre Gedankenspiele mit. Ich teilte meine Kandidatur nie der Presse mit, sondern nur intern und dann auf dem ganz normalen Weg einer Bewerbung beim Kreisvorstand. Der Kreisvorstand nahm die Bewerbung dann in seinen Mitglieder-Rundbrief auf und teilte der Presse alle Kandidaturen gesammelt mit. Außer meiner standen dort aber eh schon alle, so dass auch kein Artikel draus wurde. Vielleicht war das ein Fehler, denn zumindest nach außen wurde meine Bewerbung meist nicht so recht ernstgenommen.

Aber so ganz sicher war man sich offenbar doch nicht. Jedenfalls bekam ich dann auch aus Richtung Kreisvorstand mindestens einen Anruf, die Kandidatur doch bitte sein zu lassen. Eindringlich, aber vergeblich. Der Anruf war natürlich offiziell nicht in der Funktion als Kreisvorstand getätigt. Ich wäre eh chancenlos und so. Als Gegenkandidaten blieben nämlich am Ende Werner Wölfle, seit 1996 Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat (damals 52 Jahre alt), und Daniela Feindor, ebenfalls Gemeinderätin in Stuttgart (damals 32).

Geklappt hat es zwar am Ende nicht, aber schlecht war mein Ergebnis auch nicht. Im ersten Wahlgang erreichte Werner Wölfle 76 Stimmen, ich 39 und Daniela Feindor 32. Werner hätte eine Stimme mehr gebraucht, um im ersten Wahlgang gewählt zu sein. Also gab es einen zweiten, wo Daniela aus unerfindlichen Gründen wieder antrat. Werner kam dann auf 85, ich auf 37 und Daniela auf 20.

Also immerhin ein Achtungserfolg als jüngster Kandidat (ich war damals 23) Zweiter zu werden bei der Konkurrenz. Viele hatten mir das nicht zugetraut, andere allerdings hatten mir den Sieg zugetraut. Ich ja auch, wobei es schon eine Sensation gewesen wäre. Ich kandidierte dann in Göppingen, wo leider vorher klar war, dass man als Grüner dort faktisch keine Chance hat, in den Landtag einzuziehen (das Wahlrecht in Baden-Württemberg ist sehr kompliziert). Ich wurde schon für Göppingen angefragt, bevor die Kandidatur in Stuttgart auch nur halb-öffentlich bekannt war. Nun gab es keinen Grund mehr, dort abzusagen.

Die Entscheidung habe ich auch nie bereut. Der Wahlkampf als Kandidat in Göppingen war sehr spannend, aber auch herausfordernd. Ich kannte weder Göppingen, noch die Leute dort vor Ort (bis auf den Grünen-Kreisvorsitzenden und seine halbe Familie) und war auch keine kleinen Kreisverbände gewohnt. Das lief dort doch sehr anders als in Stuttgart. Das Wahlergebnis konnte ich von 5,3 % im Jahr 2001 mit einem lokalen Kandidaten auf 9,03 % im Jahr 2006 mit mir als jungen, unbekannten Kandidaten steigern. Noch wertvoller als dieses schöne Ergebnis sind aber die Erfahrungen, die ich aus dem Wahlkampf mitnehme. (Werner wurde übrigens bei der Wahl wie erwartet Landtagsabgeordneter.)

Kurz danach hab ich dann als Vorsitzender der GJ Stuttgart aufgehört, was schon bei der Kandidatur 2005 so geplant war. Inzwischen war ich auch im Februar 2005 Ortsverbands-Vorsitzender der Grünen in Stuttgart-Nord geworden und seit Oktober 2004 stellvertretendes Mitglied im Bezirksbeirat Stuttgart-Nord (so eine Art Stadtteilparlament) und so nach wie vor nicht ämterlos. Kleinere Ämter auf Landesebene der Grünen Jugend gab’s auch noch (Schiedsgerichts-Vorsitzender z.B., das bin ich bis heute).

Im Herbst 2007 kandidierte ich dann mit Votum der Landesmitgliederversammlung der GJ BaWü für den grünen Landesvorstand Baden-Württemberg (auch Parteirat genannt). Ich bekam 111 Stimmen und damit das zweitbeste Ergebnis bei den Männern. Mal wieder eine Schnapszahl. Zuvor war ich nämlich bereits am 11.11. geboren, am 09.09. eingetreten und am 07.07. nicht für die Landtagskandidatur nominiert worden.

Im Landesvorstand bin ich bis heute. Mein Ortsverbands-Kapitel hab ich erstmal abgeschlossen. Das war nichts für mich. Vielleicht bin ich dazu auch noch nicht sesshaft genug.

Das war nun mein doch etwas lang gewordener Rückblick auf sechs Jahre grüne Mitgliedschaft. Es gab ganz klar Höhen und Tiefen. Aber bereut habe ich den Eintritt nie. Wichtigste Erkenntnis: Man kann echt viel machen, wenn man bereit ist, die Zeit zu investieren.

Aber auch wichtig: nicht zu verbissen sein und auch das Leben außerhalb der Politik nicht schleifen lassen.

RPJ-Sommerfest 2008: Vorurteile auf und ab

Gestern war wieder das jährliche RPJ-Sommerfest. Der RPJ ist der Ring politischer Jugend in dem in Stuttgart Jusos, Julis, Junge Union (JU) und Grüne Jugend (GJ) zusammengeschlossen sind.

Neben inhaltlichen Sitzungen gibt es auch immer wieder gemeinsame Stammtische und ein Sommerfest mit Grillen. Das ist immer sehr nett und es gibt einige interessante Diskussionen. Vorurteile werden munter auf- und abgebaut und ich freu mich immer, die alten Gesichter wieder zu sehen, die bei Jusos, Julis und JU aktiv waren als die GJ in den RPJ aufgenommen wurde. Damals war ich ja noch GJ-Vorsitzender.

An der Vielzahl der neuen Gesichter jedes Mal merkt man auch, dass die Mitglieder-Fluktuation um ein relativ beständiges Kern-Team herum bei allen Jugendorganisationen etwa ähnlich zu sein scheint. Nur bei der JU lässt sich das schwer feststellen, da sie sich von den meisten Treffen, wo es nicht um die Verteilung der Fördergelder der Stadt geht, eher fernhält. Das war ganz, ganz am Anfang mal anders.

Um so enger arbeiten dafür dann teilweise Jusos, Julis und GJ zusammen. Während sich die Truppen am Anfang noch ganz gut durchmischen, erfolgt dann wie von Geisterhand beim Essen meist doch wieder eine Lagerbildung. In der Ecke die Julis, in der die Jusos und in der anderen die GJ.

Um das aufzubrechen und nicht immer nur die „alten Gesichter“ bei Jusos und Julis zu kennen, hab ich dann irgendwann gestern die Juso-Reihen gestürmt (ganz friedlich natürlich) – und prompt festgestellt, was für ein großer Feminist ich verglichen mit den Juso-Männern doch bin.

So konnte man die gerade bei Bier und Bionade abgebauten Vorurteile prompt durch neue ersetzen. ;-)