Blog-Einträge zum Thema: Grüne

Bericht von der BDK in Nürnberg

Über die BDK bzw. den Bundesparteitag in Nürnberg gibt es gleichzeitig viel zu sagen und nichts. Es gab eben keinen großen Skandal, kein großes Debakel. Und das ist auch gut so.

Langweilig war der Parteitag trotzdem nicht. Es gab spannende Debatten – am Rednerpult und im kleinen Kreis. Wobei ich als Nicht-Delegierter ehrlich gesagt die meiste Zeit mit den kleinen Kreisen beschäftigt war. Für nächstes Mal nehme ich mir unabhängig vom Delegiertenstatus vor, wieder mehr den Debatten zu folgen. Allerdings gibt es eben auch im Kleinen viel zu diskutieren und viele der Menschen dort sieht man eben nur auf Parteitagen – oder sogar nur auf Bundesparteitagen.

Grüne BDK in Nürnberg 2007 (Bundesparteitag)Inhaltlich war das Thema Grundeinkommen/Grundsicherung klar beherrschend. Dass dabei knappe 60 % für die Grundsicherung stimmten, habe ich ja bereits vom Parteitag aus gebloggt. Bevor ich nach Nürnberg fuhr, war ich sehr unsicher, wie die Abstimmung wohl ausgehen wird, aber dort merkte man recht schnell, dass es hier heute keine Mehrheit für ein Grundeinkommen geben wird.

Zumal ja prominente Befürworter des Grundeinkommens aus dem Realo-Flügel wie Boris Palmer oder Reinhard Loske einen Schwenk zum Bundesvorstands-Antrag (Grundsicherung) machten. Einen Schwenk wegen dem ich zunächst sauer auf Boris war. Da hatte ich allerdings nur seine Statements in der Presse gelesen. Seine Rede auf der BDK fand ich da schon deutlich nachvollziehbarer. Tenor: Grundeinkommen ja, aber nicht hier und jetzt.

Insbesondere weil die Bevölkerung auch noch längst nicht soweit ist. Die Befürchtung, dass ein Befürworten des Grundeinkommens für uns im Wahlkampf sehr schwierig wäre, hatte ich schon bei der Abstimmung auf unserem Landesparteitag in Heilbronn (LDK, Landesdelegiertenkonferenz). So war das Ergebnis, dass der BuVo-Antrag stark Richtung Grundeinkommen geöffnet wurde und dann mit 60 zu 40 abgestimmt wurde, vermutlich das beste, was der Partei hier passieren konnte.

Auch glimpflich ging der Streit um Oswald Metzger aus – jedenfalls was den Parteitag angeht. Oswald hatte schon nach dem Landesparteitags-Beschluss pro Grundeinkommen öffentlich mit einem Parteiaustritt geliebäugelt. Woraufhin ich einen recht ausführlichen Blog-Eintrag Oswald Metzger ist ein Grüner schrieb.

Kurz vor dem Parteitag kamen dann noch einige Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger dazu, die diese Diskussion weiter verschärften. Oswald war neben dem Grundeinkommen ganz klar Thema Nr. 1 auf dem Parteitag. Aber auch das haben wir irgendwie einigermaßen über die Bühne bekommen. Angesichts der Ausgangslage wüsste ich gar nicht, wie es hätte besser laufen sollen (außer einer Entschuldigung von Oswald, aber wir wollen ja realistisch bleiben).

Als ich nach Nürnberg fuhr, war ich total hin- und hergerissen, was ich glauben soll bezüglich der Spekulationen um einen Parteiaustritt von Oswald. Inzwischen glaube ich recht sicher, dass er in der Partei bleibt. Morgen bzw. nachher wird er in der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg seine Entscheidung bekanntgeben.

Die Frage nach der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahlen 2009 spielte auf dem Parteitag keine Rolle. Jedenfalls habe ich davon nichts mitbekommen. Umso überraschter war ich dann als die Journalistin von tagesschau.de mich dann danach fragte. Spitzenkandidat und Spitzenkandidatin? Oder nur einer? Und wer? Ich hab wahrheitsgemäß geantwortet, dass das meiner Ansicht nach hier keine Rolle gespielt hat. Und dass ich froh darüber bin, dass wir die anstehenden Sachfragen unabhängig von dieser Personalentscheidung treffen können. Darauf bezieht sich auch meine Aussage auf tagesschau.de, was vielleicht ohne den Zusammenhang nicht so ganz rüberkommt.

Und sonst?

Die Party am Samstag war super und auch gegen 3 Uhr noch sehr gut besucht. Ich habe mich sehr gefreut, viele bekannte Gesichter wiederzusehen und ein paar unbekannte bekannt werden zu lassen. Genial fand ich auch, dass es auf www.bdk-interaktiv.de zahlreiche Videos und mehr vom Parteitag gibt.

Als ich dann Sonntag abend müde und erschöpft zu Hause war und las, dass Malte von Spreeblick (klingt adelig, ist es aber höchstens inoffiziell in der Blogosphäre) sich dazu entschieden hat, bei uns Mitglied zu werden, war das Wochenende perfekt abgerundet.

Es gibt immer mehr grüne Blogger. Ein paar weitere grüne Blog-Stimmen zur BDK in Nürnberg:
Linda (mit einem Beitrag, dem man nur zustimmen kann), Till (der auch noch nicht weit gekommen ist mit seiner Berichterstattung), Grundsicherungs-Blog BaWü (den man jetzt – nach dem Landesparteitag – eigentlich Grundeinkommens-Blog nennen könnte), Grünes Freiburg (wo die BDK Göttingen noch nachwirkt, jedenfalls soll diese hier angeblich dort stattgefunden haben), Ario (der sich nach wie vor wundert, warum wir ein neues Logo haben und es aber okay findet) und Dirk Werhahn (der sich auch die Mühe gemacht hat, einen Pressespiegel zusammenzustellen).

Noch kein (wirklicher) BDK-Bericht

Als politisch interessierter Leser erwartet man hier nun vermutlich eine umfassende Berichterstattung und Einschätzung des heute zu Ende gegangenen grünen Bundesparteitags in Nürnberg.

Da mein Schlaf die letzten Nächte jedoch kontinuierlich abnahm (5, 4 und 3 Stunden), wird das hier heute nichts mehr. Frühestens wohl morgen am Spätnachmittag bzw. frühen Abend.

Bis dahin müsst ihr euch mit dem begnügen, womit ich auch auf tagesschau.de zitiert werde:

„Ich möchte die Sachfragen unabhängig von personellen Entscheidungen klären und bin froh, dass das bei der Sozialpolitik hier so war“, findet der 26-jährige Henning Schürig, Delegierter und Mitglied im baden-württembergischen Landesvorstand.

Delegierter war ich zwar diesmal gar nicht, sondern nur Gast. Aber sonst finde ich mich darin sehr gut wieder.

Und jetzt guck ich mir noch auf www.bdk-interaktiv.de ein paar Videos vom Parteitag an. Die Begrüßungsrede von DFB-Präsident Theo Zwanziger habe ich gerade schon gesehen. Finde ich sehr genial, dass man dort während und auch nach der BDK nochmal einiges ansehen kann (besonders wenn man auf dem Parteitag soviel quatscht wie ich und viele Reden gar nicht mitbekommen hat).

Erstmal kein Grundeinkommen

Das Grundeinkommen hat auf dem Parteitag in Nürnberg keine Mehrheit bekommen, allerdings immerhin gut 40 % der Stimmen.

Ich bin damit recht zufrieden. Denn anders als ich es erst erwartet hatte, ist die Debatte damit nicht beendet. Der beschlossene Antrag ist auch in einigen Punkten auf das Grundeinkommen zugegangen. Es ist gut denkbar, dass der jetzt beschlossene Grundsicherungsantrag eher für die kurzfristige Politik, also das, was aktuell die nächsten Jahre gemacht werden sollte und auch gemacht werden kann, verwendet wird. Und dass das Grundeinkommen als langfristige Option offenbleibt.

Auf Bundesebene bzw. in den anderen Landesverbänden scheint mir diese Debatte auch nicht so ausführlich wie in Baden-Württemberg geführt worden zu sein. So kann man gemeinsam noch weiter an einem Grundeinkommenskonzept feilen, wo dann evtl. auch die ganze Partei dahintersteht.

Das jetzt beschlossene ist mehr oder weniger das, was alle irgendwie mittragen können. Und das, was sehr umstritten ist, ist nicht endgültig vom Tisch. Der große Wurf war das jetzt vielleicht nicht, aber wir sind auf einem guten Weg. Die Diskussion um ein Grundeinkommen geht weiter und es ist sehr wichtig, dass sie auch außerhalb der Partei weitergeht.

Danke für das MacBook auf dem ich gerade tippe an Sebi Brux (der evtl. gar nicht mitgekriegt hat, das ich seinen Laptop in Beschlag genommen habe) Ups, war gar nicht seiner.

Große Scheiße bei der Bundeswehr

Auf Anfrage der Grünen im Bundestag berichtete die Bundesregierung, die Bundeswehr hätte letztes Jahr 800 Millionen Rollen Klopapier gekauft. Bei 360.000 Soldaten und Zivilpersonal wären das zehn Rollen(!) pro Tag und Mensch.

Der grüne Verteidigungspolitiker Alex Bonde fragte beim Verteidigungsministerium nochmal nach, denn: „Vielleicht gibt es für Klopapier militärische Verwendungszwecke, die sich dem Betrachter nicht unmittelbar erschließen.“

Wenn da mal nicht ein Zwinker-Smiley in dem Satz fehlt. :-)

Jedenfalls lohnt es sich offenbar, dem braunen Sumpf in der Bundeswehr mal richtig auf den Grund zu gehen. Heraus kam nämlich, dass eigentlich nicht 800 Millionen Rollen gemeint waren, sondern 800 Millionen Blatt. Das macht dann 5,3 Millionen Rollen Klopapier insgesamt oder auch 8,8 Blatt pro Mitarbeiter pro Tag.

Das nenn ich mal effizientes Scheißen. Wobei da sicher ein paar Heimscheißer die Statistik versauen.

Gefunden im Grüne-Jugend-Blog, Quelle außerdem: SPON.

Hochrechnungen: Grüne sehr gut, SVP mäßig

Laut SPON legt die SVP in der Schweiz mit ihrem Spitzenkandidaten Christoph Blocher offenbar nur leicht zu – wenn überhaupt. Und weiter:

Eigentliche Gewinner dürften dagegen die Grünen sein, die Demoskopen zufolge auf rund zehn Prozent kommen, welches einem Plus von zwei bis drei Prozent bedeuten würde. In der traditionell recht festgefügten eidgenössischen Parteienlandschaft wäre das ein respektabler Erfolg.

In anbetracht der Ausgangslage ist das doch ein sehr schöner Erfolg. Ich hoffe, dass die tatsächlichen Wahlergebnisse in der Schweiz auch so aussehen. Wobei ich natürlich die SVP so klein wie möglich sehen möchte.

Morgen Wahl in der Schweiz

Schon Anfang/Mitte September hatte ich das Thema Wahl in der Schweiz ja hier aufgegriffen. Morgen ist es soweit, in der Schweiz wird gewählt.

Vor etwa einer Woche ging der Schweizer Wahlkampf auch durch einige Blogs und auch auf SPON wurde berichtet. Auslöser war meist vor allem das fremdenfeindliche Online-Spiel der SVP in dem schwarze Schafe nicht über die Grenze gelassen werde durften (während die weißen natürlich dürfen). Auch Grüne und Richter soll man dort attackieren.

Es gab auch eine große Demonstration gegen die SVP, die aber leider vom sogenannten schwarzen Block mal wieder zu einer Straßenschlacht wurde, was der SVP sicher eher geholfen als geschadet hat.

Am Sonntag wird jedenfalls nun gewählt. Ich bin gespannt auf die Wahlergebnisse in der Schweiz. Wird die fremdenfeindliche SVP, die mit 26,6 % der Stimmen bereits stärkste Partei ist weiter zulegen? Oder wird sie evtl. Stimmen verlieren? Sehr viel wird von der Wahlbeteiligung abhängen. Die SVP wird ihre Anhänger nach diesem Wahlkampf sicher gut mobilisiert kriegen. Die gehen also wählen. Entscheidend wird sein, dass der Rest auch wählen geht.

Sehr gespannt bin ich auch auf das Abschneiden der Schweizer Grünen. In dem Umfragen werden ihnen erhebliche Zugewinne vorhergesagt. Falls hier Schweizer Wahlberechtigte mitlesen (die noch nicht gewählt haben): Ich freu mich über jede Stimme, die nicht an die SVP geht. Und ganz besonders über jede, die an die Schweizer Grünen geht.

Aber das Wichtigste ist: Wählen gehen und nicht SVP wählen.

Gespannt bin ich übrigens auch, ob sich nach diesem heftigen Wahlkampf, der ja schon sehr stark unter dem Motto „Alle gegen die SVP“ oder auch „Die SVP gegen alle“ geführt wurde, etwas an der Schweizer Regierung ändert. Bisher sind ja die vier stärksten Parteien mit je zwei bzw. einem Sitz im Bundesrat (Regierung) vertreten. Die Frage ist, ob diese Art der (Mehr-oder-weniger-)All-Parteien-Koalition fortgeführt wird und ob sich evtl. bei den Sitzen etwas verschiebt. Vielleicht – man darf ja hoffen – werden auch die Grünen so stark, dass sie zu den vier stärksten Parteien zählen. Einiges könnte sich ändern nach dieser Wahl – aber nichts muss.