Grüne auf dem CSD in Stuttgart (Video)

Ich war dieses Jahr leider nicht beim CSD (Christopher Street Day) in Stuttgart dabei. Ich hatte am Wochenende mit meiner Diplomarbeit sehr viel zu tun.

Sehr schade – denn ich hab richtig was verpasst. Das weiß ich nicht nur von den vielen begeisterten Grünen, die mir davon erzählt haben, sondern das zeigen auch die vielen Fotos, die ich schon gesehen habe.

Und nun hab ich gerade ein Video vom Grünen-Landesverband Baden-Württemberg zum CSD in Stuttgart gesehen. Mit vielen tollen, bunten Bildern und Menschen und ein paar kurzen, grünen Statements – unter anderem von Cem Özdemir (Bundesvorsitzender), Biggi Bender (MdB), Daniel Mouratidis (Landesvorsitzender), Brigitte Lösch (MdL), Niombo Lomba (Stadträtin), Nora Dipper (GJ-Vorsitzende Stuttgart), Oliver Hildenbrand (GJ-Landesvorsitzender):

Es gibt zwar inzwischen die sogenannte Homo-Ehe, aber eine richtige Ehe ist es leider nicht. „Verpartnerte“ Schwule oder Lesben haben vor allem die ehelichen Pflichten bekommen, aber noch nicht die gleichen Rechte.

Da gibt’s noch einiges zu tun – und auch über diese Frage wird am 27. September bei der Bundestagswahl entschieden.

Wer noch Links zu Fotos oder Videos hat – gerne in die Kommentare damit. Ich hab nur Fotos auf Facebook gesehen und die sind schlecht verlinkbar.

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Die Netzgemeinde und die Politik

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Ein lesenswerter Artikel zum Thema Netzpolitik findet sich heute auf SPON. Unter dem Titel „Aufstand der Netzbürger“ beschreiben Marcel Rosenbach und Hilmar Schmundt die aktuelle Lage eigentlich ganz gut.

Und was auch eher selten ist: Mir ist kein größerer, inhaltlicher Fehler aufgefallen. Der Artikel beschreibt vor allem die zunehmende Politisierung der Netzgemeinde und dass sie sich bei SPD und FDP nicht aufgehoben fühlen – und teilweise auch bei den Grünen nicht.

Von der Linken wird nicht gesprochen und die CDU hat kaum was zu verlieren. Wobei das so ganz nicht stimmen dürfte. Auch in der CDU ärgern sich einige über die Netzsperren-Politik ihrer Partei. Allerdings wird das Thema dort als nicht so wichtig angesehen. Oder ist schon jemand wegen der Netzsperren aus der CDU ausgetreten?

Um kurz nochmal zum Artikel zurückzukommen: Es wird noch darüber sinniert, ob eigentlich die Piratenpartei oder die Online-Petitionen die größere „Gefahr“ für die etablierten Parteien seien.

Auf jeden Fall lesenswert – und es darf hier auch gerne diskutiert werden. 🙂

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Direktmandat für Cem Özdemir – am 27.09. Cem!

Die letzten Tage kam ich nicht zum Bloggen, daher hole ich nun ein bisschen nach. Am Montag war in Stuttgart ein Supporter-Treffen von Cem Özdemir angesagt. Cem ist ja Bundesvorsitzender der Grünen, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart I und steht nicht auf der Landesliste zur Bundestagswahl.

Cem Özdemir im Merlin, StuttgartDaher will er versuchen, das Direktmandat in Stuttgart I zu erlangen. Bisher gibt es nur ein grünes Direktmandat für die Grünen – das dafür schon zum zweiten Mal in Folge – und zwar das von Hans-Christian Ströbele.

Warum hat außer Ströbele noch nie ein Grüner ein Direktmandat erlangt? Warum nicht Rezzo Schlauch in Stuttgart, der 1996 hier fast Oberbürgermeister geworden wäre? Wieso nicht die Kandidaten in klassischen, grünen Hochburgen wie Freiburg oder Tübingen? Wieso nicht wenigstens Joschka Fischer, der lange Zeit der beliebteste Politiker im Land war?

Sie alle waren immer über die Landesliste abgesichert, wie es immer so schön heißt. Das heißt, ob sie das Direktmandat gewinnen oder nicht, spielte keine Rolle für die Frage, ob sie in den Bundestag einziehen. Es hätte eine rein symbolische Wirkung gehabt – wenn auch sicher keine kleine.

Bei Ströbele war das 2002 anders. Er stand unfreiwillig nicht mehr auf einem aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen. Daraufhin startete er einen Erststimmen-Wahlkampf – und wurde als erster Grüner per Direktmandat gewählt. 2005 verteidigte er das Direktmandat mit sensationellen 43,2 %.

Die Situation von Cem ist mit der von Ströbele also eher vergleichbar als mit der von Rezzo oder Joschka. Er kommt nur über das Direktmandat in den Bundestag – oder gar nicht. Das unterscheidet ihn auch von der SPD-Kandidatin Ute Vogt, die durch Platz 1 der SPD-Landesliste sicher im Bundestag ist, solange die SPD die 5-%-Hürde schafft.

Bei der Kommunalwahl erreichten die Grünen in Stuttgart nun auch noch mit 25,3 % Platz 1 der Parteien. Vor der CDU und vor der SPD. Natürlich ist das nicht Eins zu Eins auf die Bundestagswahl übertragbar und 25 % bei den Erststimmen würden für das Direktmandat wohl auch nicht reichen. Aber es ist eine sehr gute Ausgangslage für grüne Kandidaten und für so prominente wie Cem sowieso.

Es ist alles andere als sicher, dass er das Direktmandat bekommt. Aber ich halte es für gut möglich. Ute Vogt ist erstens sowieso drin und zweitens auch innerhalb der SPD sehr umstritten und der CDU-Kandidat Stefan Kaufmann gehört mit Sicherheit auch nicht gerade zur ersten Reihe der CDU.

Gute Chancen also? Wenn jetzt über die Reihen der grünen Parteimitglieder hinaus kräftig Stimmung für Cem gemacht wird, durchaus.

Auch um das auszuloten, gab es am Montag das Supporter-Treffen zu dem glaub ich nur per Facebook eingeladen wurde. Die Anwesenheit zweier Gäste der Jungen Union zeigt, dass die CDU die Direktkandidatur von Cem auf jeden Fall ernstnimmt.

Dabei hätten sie gar nicht spionieren brauchen. Das folgende Video von Malte Wolman aus Karlsruhe fasst das Treffen kurz zusammen. Mit O-Tönen von anwesenden Supportern (auch von mir) und ein paar Statements von Cem.

Übrigens, Cem im Netz gibt’s auf oezdemir.de, auf Facebook (als Fan-Seite und als Profil) und im StudiVZ.

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Alkoholverbot in Freiburg: VGH-Urteil und Grüne

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Ich hab gerade nicht viel Zeit, hab aber das Gefühl, ich muss mich zum Thema Alkoholverbot (wenigstens kurz) äußern.

Es freut mich, dass der VGH Mannheim in seinem gestrigen Urteil das Freiburger Alkoholverbot aufgehoben hat. Das Alkoholverbot war unverhältnismäßig und von der Gesetzeslage nicht gedeckt. Das freut übrigens auch den SWR-Kommentator.

Es ärgert mich aber mindestens genauso sehr, dass der grüne OB von Freiburg (Dieter Salomon) und die grüne Landtagsfraktion nun eine Verschärfung des Polizeigesetzes fordern, damit ein Verbot rechtlich doch noch möglich wird.

Das kann meiner Ansicht nach nicht die grüne Linie in dieser Frage sein und das werden wir mit Sicherheit im Landesvorstand zu diskutieren haben. Ich hoffe, dass sich der Landesvorstand klar davon distanziert.

Mehr Infos, mehr Links und eine Debatte gibt’s im Blog der Grünen Baden-Württemberg.

Update: Das Ganze war wohl ein Missverständnis durch sehr unglückliche Formulierungen in der Pressemitteilung der Landtagsfraktion. Eine Stellungnahme des innenpolitischen Sprechers, Uli Sckerl, gibt es im Blog der Grünen BaWü.

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Grüne BaWü werden Ü30 – und ich nicht

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30 Jahre alt wird am 30. September 2009 der grüne Landesverband Baden-Württemberg. Darauf machte unser Landesvorsitzender Daniel Mouratidis in der letzten Landesvorstandssitzung aufmerksam.

Es entwickelte sich daraufhin in etwa folgender Gesprächsverlauf in der Sitzung:
Daniel: „Wir können dann ja ne Ü30-Party machen…“
Ich: „Macht ihr das dann ohne mich oder wie?“ (*)
Allgemeine Heiterkeit, die die nächsten Wortbeiträge anhält.

Daniel: „Nee, Menschen mit grauen Haaren dürfen auch kommen.“
Jemand anders: „Wir können ne Kinderecke einrichten…“
Wieder jemand anders: „Oh ja, die gab’s doch früher immer.“
Ich: „Bei den Antworten zieh ich die Frage zurück.“

Man sieht: So Landesvorstands-Sitzungen können auch einfach nett und lustig sein, auch wenn man sonst manchmal hart in der Sache diskutiert oder gar streitet. 🙂

* Ich bin mit 27 Jahren das jüngste Mitglied im Landesvorstand.

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Hochpolitisches Wochenende in Stuttgart

Die nächsten drei Tage werden bei mir wieder hochpolitisch. Morgen nachmittag steht eine Sitzung des Grünen-Landesvorstands an und außerdem beginnt am frühen Freitag abend die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend Baden-Württemberg.

Bei der Landesvorstandssitzung geht es unter anderem um die Vorbereitung unseres Landesparteitags im November in Biberach, um das Wahljahr 2009 und auch um die aktuelle Wirtschaftskrise – alles Themen, die natürlich nicht zum ersten Mal auf der Tagesordnung stehen und auch nicht zum letzten Mal.

Die LMV der Grünen Jugend (GJ) findet in Stuttgart statt. Wer kommen möchte, ist herzlich eingeladen. Ihr findet alle Details auf der Website der GJ BaWü (Tagesordnung, Anfahrt etc.). Inhaltlich geht es um Friedenspolitik und ansonsten werden noch der Landesvorstand und ein paar andere Ämter gewählt.

Unter anderem vergibt die GJ dort auch ein Votum für eine/n GJ-Vertreter/in im Grünen-Landesvorstand – und vielleicht auch zwei (das wird jedenfalls von ein paar Leuten beantragt). Bisher bin ich der GJ-Vertreter im Landesvorstand, aber ich überschreite im November – kurz vor dem entsprechenden Landesparteitag – die Altersgrenze der Grünen Jugend (< 28 Jahre). Daher wird dies auch meine letzte LMV sein - jedenfalls die letzte, wo ich stimmberechtigt bin. Beim Landesparteitag trete ich zwar wieder bei der Wahl zum Grünen-Landesvorstand an, aber diesmal eben weder offiziell, noch inoffiziell als GJ-Kandidat, da ich zu dem Zeitpunkt weder GJ-Mitglied bin, noch das Votum haben werde.

So und jetzt schreib ich noch ungefähr zwei Anträge zur LMV und muss dann noch je vier Unterstützer suchen, damit ich die einreichen kann.

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Grüner Wahlkampfauftakt in Freiburg

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Die Bundestagswahl naht. Noch 74 Tage große Koalition – und dann hoffentlich nie wieder. Aber gerade die aktuellen Themen zeigen, dass auch schwarz-gelb definitiv keine Alternative ist.

Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, die jetzt schon dauernd aus Sicherheitsgründen abgeschaltet werden müssen, und Steuersenkungen zu Zeiten einer Rekordverschuldung von über 80 Milliarden EUR. Das wollen CDU, CSU und FDP.

Beim Wahlkampfauftakt der baden-württembergischen Grünen am Samstag in Freiburg haben unsere Spitzenkandidaten Kerstin Andreae und Fritz Kuhn und der Emmendinger Bundestagsabgeordnete Alex Bonde dazu klare Worte gefunden:

Am 27. September wählen gehen!

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Das Palmer-Prinzip: Boris Palmer im Kino

Zuletzt gesehen habe ich ihn im Zug von Berlin nach Stuttgart als wir von unserem letzten grünen Parteitag wieder nach Baden-Württemberg fuhren. Das nächste Mal sehe ich ihn dann wohl im Kino: Boris Palmer.

Boris ist nämlich nicht nur Oberbürgermeister in Tübingen, sondern auch die Hauptrolle in einer 60-minütigen Doku über den 37-jährigen Politiker.

Es geht dabei um seine bisher zweijährige Amtszeit als OB von Tübingen. Ich werd gucken, dass ich mir das ansehe. Nicht zuletzt weil ich mit ihm bei seiner OB-Kandidatur in Stuttgart 2004 quasi täglich im Wahlkampf unterwegs war.

Premiere ist laut Stuttgarter Nachrichten am 15. Juli im Delphi-Kino in Stuttgart. Das liegt passenderweise in der Tübinger Straße.

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Bachelor-Arbeit zu Green IT

Irgendwie ist es einfacher andere bei ihrer Bachelor-Arbeit zu unterstützen als selbst eine Diplomarbeit zu schreiben. Gerade ne Mail bekommen:

Hallo Henning,

super – vielen Dank nochmal!

Du hast dich damit in meiner Arbeit verewigt 🙂

Grüße & schönen Abend!
T.

Ich war als Interviewpartner gefragt. Als Grüner zum Thema Green IT. Bin ja mal gespannt wie das nachher in fertig aussieht. Freut mich jedenfalls, dass ich offenbar was Sinnvolles beitragen konnte.

Und von meiner Diplomarbeit gibt’s bald hoffentlich auch wieder was zu berichten. Etwas Geduld…

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Anti-AKW-Demo in Neckarwestheim

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Gestern war sie nun, die große Anti-AKW-Demo, die uns BaWü-Grüne schon seit längerem beschäftigt. 1000 Grüne auf die Demo zu bekommen zu der wir vor allem zusammen mit Umweltverbänden aufgerufen haben, war das Ziel.

Grüne Jugend Stuttgart gegen AtomDie Demo fand in Kirchheim am Neckar statt, wo das Atomkraftwerk Neckarwestheim steht. In einem Jahr steht die reguläre Abschaltung an und wir wollen, dass es auch dabei bleibt und nicht künstlich die Laufzeit verlängert wird, weil es von Seiten der Betreiber Hoffnung gibt, dass eine schwarz-gelbe Mehrheit nach der Bundestagswahl den Atomausstieg lockern oder aufheben könnte. Ein bereits abgeschriebenes AKW ist eine pure Gelddruckmaschine: 1 Million Euro pro Tag.

Bei der Demo waren nun meiner Schätzung nach etwa 2000 Leute gekommen (SWR schreibt „über 1000“, das scheint mir doch sehr niedrig gegriffen, andere schätzten mehr als 2000). Und so viele grüne Fahnen wie da zu sehen waren und so viele Grüne wie man da traf, sollten wir unser Ziel mit 1000 Grünen locker erreicht haben. Manche hatte man Jahre nicht gesehen – aber dort waren sie.

Für mich war es die erste Anti-Atom-Demo. Ich war auf unzähligen Bildungsdemos, auf einer gegen das neue Versammlungsrecht, eine gegen Zensursula und auch mal eine für mehr bezahlbaren Wohnraum in Stuttgart. Aber Atom war für mich neu, für viele war es wohl eine Erinnerung an alte Zeiten.

Allerdings waren auch viele junge Leute gekommen, so zum Beispiel die Grüne Jugend Emmendingen, die mit selbstgemaltem Plakat da war – genau wie die GJ Biberach und die GJ Stuttgart. Die grüne Gemeinderatsfraktion Stuttgart hatte extra ihre Klausurtagung für die Demo unterbrochen.

Atom-AussteigerinNun knabbern wir (fast) alle am Sonnenbrand, der trotz vorher und während der Demo eincremen wohl nahezu unvermeidbar war. Die vielen Schirme, die eher wegen eines ursprünglich mal drohenden Regens mitgebracht wurden, waren dann auch eher als Sonnenschirme im Einsatz.

Schön war übrigens auch, dass eine ganze Reihe prominenter Grüner den Weg nach Neckarwestheim gefunden hat: Neben Jürgen Trittin, der auch eine Rede bei der Demo hielt, waren das z.B. Fritz Kuhn, Kerstin Andreae (beide BaWü-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl), die frischgebackene Europa-Abgeordnete Franziska Brantner, die Bundestagsabgeordneten Alex Bonde, Sylvia Kotting-Uhl und Gerhard Schick – und sicher noch einige mehr.

Gestern Abend hat man dann nochmal gemerkt wie müde einen die Hitze so machen kann. So hab ich meine Fotos dann auch erst gerade eben in flickr hochgeladen.

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