Am Sonntag: GRÜN statt schwarz-gelb oder -rot
Seit 1-2 Tagen bin ich zunehmend aufgeregt wegen der Wahl morgen. Es ist mehr als nur die Spannung, die ich von früher kenne als ich auch „nur“ Wähler war. Es ist halt doch was anderes, wenn man mehr involviert ist.
Ich hab lange darüber nachgedacht, was eigentlich schlimmer ist – schwarz-gelb oder schwarz-rot, also eine erneute große Koalition.
Das hängt aber letzlich davon ab, aus welcher Themenperspektive man die Wahl betrachtet. Aus umwelt- und sozialpolitischen Gründen wäre schwarz-gelb voraussichtlich eine ziemliche Katastrophe.
Guckt man jedoch mehr auf die Bürgerrechte, ist die große Koalition vermutlich schlimmer. Alleine schon, weil sie eine verfassungsändernde Mehrheit hat, weil sie mehr als zwei Drittel der Sitze im Bundestag innehat.
Nun wollte ich eh nicht schwarz, nicht gelb und auch nicht rot wählen – so dass ich eh keine dieser Koalitionen mit meiner Wahl unterstützt hätte. Aber mir fiel auf, dass eine erneute große Koalition ja gar nicht wieder eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben muss. Laut der neuesten Forsa-Umfrage (25.09.) haben CDU/CSU und SPD zusammen 58 %, was auch mit Berücksichtigung der „Sonstigen“ nicht für eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag reichen würde.
Das gilt aber nur, wenn jetzt nicht lauter Leute SPD wählen, weil sie meinten, sie müssten sie in der großen Koalition stützen. Ob die SPD mit 24 oder 26 % in die große Koalition geht, ist nicht wirklich relevant für die Kräfteverhältnisse dort, denn die Union wird deutlich stärker sein.
Aber erstens würde man damit die große Koalition stärken – und zweitens wird es sehr entscheidend sein an welcher Stelle die Grünen bei den immer größer werdenden, kleineren Parteien liegen.
Im aktuellen Bundestag sind wir leider nur fünfte Kraft. Das bedeutet, dass wir erst als fünfte drankommen bei den Reden und dass auch insgesamt die Aufmerksamkeit für unsere Themen (von Wahlkampfzeiten abgesehen) kleiner ist.
In den Umfragen lagen wir in der letzten Zeit meist vor der Linkspartei – aber nach der FDP. Wir lagen aber auch schon gleichauf mit der FDP bei 13,5 %, sind dafür zuletzt durch die Aufholjagd der SPD aber etwas zurückfallen und gleichzeitig hat die Linkspartei zugelegt.
Bei der Europawahl waren wir stärkste Kraft unter den drei Kleinen. Wir können jede Stimme gebrauchen, damit das am Sonntag um 18 Uhr auch so aussieht. Damit die grünen Themen eine kräftige Stimme bekommen.
Gleichzeitig verhindert jede Stimme für Grüne eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag (die in den Umfragen eh schon teilweise nicht mehr vorhanden ist). Und die große Koalition will man ja auch nicht wählen, oder?
Aus der Krise hilft nur GRÜN. Daher morgen auf jeden Fall die Zweitstimme an die Grünen – und in Stuttgart I für Cem Özdemir auf jeden Fall auch die Erststimme. Nur so zieht Cem in den Bundestag ein und es wäre auch ein richtig tolles Signal an die alten Volksparteien. An Grün kommen sie nicht mehr vorbei. 🙂
Wer noch Fragen hat – derzeit sind in der grünen Bundesgeschäftsstelle Tag und Nacht immer lauter Grüne aktiv und beantworten sie euch. Schaut einfach mal unter dreitagewach.gruene.de vorbei. Gibt auch lecker Livestream.
P.S. an die Piraten hier: Peter Sunde (Pirate Bay) empfiehlt die Wahl der Grünen.
