Blog-Einträge zum Thema: SPD

Zurück aus Berlin

Nach etwa 48 Stunden ohne Internetzugang (außer Handy) weiß ich ja gar nicht, wo ich anfangen soll mit bloggen. Bei der SPD steht ja gerade kein Stein mehr auf dem anderen, das Camp Netzbegrünung ist beendet und ich bin aus Berlin zurück.

Von der Stadt Berlin hab ich eher wenig gesehen, dafür hab ich um so mehr Leute getroffen. Das Camp Netzbegrünung bekommt noch nen eigenen Eintrag (die SPD auch), daher beschränk ich mich jetzt hier auf den Teil bis Freitag Abend. Hab neben meinen Gastgebern noch zwei recht spontane Verabredungen in Berlin gehabt. Eine Bloggerin, die ich noch nicht persönlich kannte, bzw. ein Blogger-Treffen zu dritt und eine Wahl-Berlinerin, die ich schon kannte.

Und an dieser Stelle auch noch einmal ein großes, großes Dankeschön an Linda und Stefan bei denen ich übernachtet habe. War sehr nett bei euch und ich hab mich sehr gut aufgehoben gefühlt. :-)

Hubertus Heil twittert – SPON und SZ dagegen

Zum Thema Twitter und Hubertus Heil mal fünf Anmerkungen meinerseits:

  1. Ich finde es gut, dass Hubertus Heil twittert.
  2. Ich finde es gut, wie Hubertus Heil twittert.
  3. Ich finde es bescheuert, was SPON dazu schreibt.
  4. Ich finde es bescheuert, was die Süddeutsche dazu schreibt.
  5. Andere haben da mehr Durchblick – auch Nicht-Twitterer (und auch Nicht-SPDler).

Einen Lichtblick gibt es aber immerhin auch. Das ist dieser Satz von SPON: „Das Internet senkt die Hemmschwellen und verführt zur Indiskretion – die Regel gilt offensichtlich auch für Generalsekretäre, die in Pressekonferenzen eher für ihre Schmallippigkeit bekannt sind.“

Da kann und sollte man nochmal drüber nachdenken. Auch selbst gesetzte Grenzen können leicht überschritten werden.

Aber sonst sieht es vor allem danach aus, was Thomas Knüwer schreibt: „Sollte sich in der SPD-Zentrale tatsächlich jemand lustig machen über Heils Aktivitäten, so macht er sich darüber lustig, dass ein führendes Mitglied der Partei mit potenziellen Wählern kommuniziert – und ihnen einen Einblick in seinen Tagesablauf erlaubt.“

Update: Ich ergänze: 6. Die taz hat’s verstanden und Reinhard Bütikofer übt noch.

Update 2: Ausführlichere konstruktive Kritik von mir am Getwitter von Reinhard Bütikofer (nachdem sich der PR-Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle in die Diskussion eingeschaltet hatte) in den Kommentaren.

Update 3: Die Welt zieht nach (danke, Robin!). Sie legt zwar den Schwerpunkt nicht ganz so auf Twitter, hat’s jedoch ebensowenig verstanden. Und das obwohl ihr kompakter Ableger selber twittert.

Bundespräsidentenwahl: Koalition mal wieder tot

Dass man in der Union jetzt nicht quietsch-vergnügt ist, wenn die SPD mit Gesine Schwan eine eigene Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl aufstellt, ist verständlich. Dass aber deshalb nun die Koalition in Frage gestellt wird, ist gaga. „Wenn die SPD Gesine Schwan nominiert, wäre das ein Bruch in der Koalition.“ (Norbert Geis, CSU)

Wurde im Koalitionsvertrag etwa vereinbart, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen? Nein. Und selbst wenn es so wäre, wäre der ja nicht automatisch Horst Köhler. Mal abgesehen davon, dass ich das ganze Gerede davon, dass die große Koalition kurz vor dem Bruch steht, inzwischen sehr nervig finde. Das hört man doch fast jede Woche. Genau wie die FDP jede Woche Neuwahlen fordert.

Wieso regen die sich so auf? Auch aus den Reihen der CDU haben doch schon einige gesagt, dass die SPD natürlich eine eigene Kandiatin aufstellen kann. Sind die anderen so nervös – oder wie kommt es zu diesen verbalen Ausfällen? Die toben ja regelrecht.

Quelle: SPON

Kurt Beck pöbelt gegen Schwarz-Grün

Wenn CDU und Grüne zusammen regieren wollen, ist das für Kurt Beck böse. Wenn die SPD mit den Grünen regiert, ist das in Ordnung. Wenn die SPD mit der CDU regiert auch. Und auch wenn die SPD mit der FDP regiert, scheint das für den SPD-Vorsitzenden kein Problem zu sein. Er hat es ja selbst in Rheinland-Pfalz von 1994-2006 getan.

Seitdem besteht die SPD/FDP-Koalition nur nicht mehr, weil die SPD die absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz hat. Dennoch hatte sie der FDP eine Koalition angeboten, die diese aber abgelehnt hat. Als 1991 die rot-gelbe Landesregierung unter Rudolf Scharping gebildet wurde, wäre angesichts der Mehrheitsverhältnisse auch Rot-Grün möglich gewesen. 1996 hätte es nicht gereicht, 2001 aber schon. Dennoch hat die SPD immer mit der FDP regiert.

Von der aktuellen großen Koalition mit der CDU im Bund und den rot-roten Koalitionen im Osten brauche ich euch nicht groß was zu erzählen. Die SPD darf mit allen regieren. Aber die Grünen nur mit ihr?

Die SPD ist offenbar beleidigt und schmollt. Klar, angenehm ist es für sie nicht, wenn sowohl der gewohnte als auch der derzeitige Koalitionspartner neue Optionen ausprobieren und miteinander regieren. Aber bei wem soll denn dieses Rumpöbeln ankommen?

Selbst der ehemalige SPD-Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi, findet die schwarz-grüne Koalition richtig. Bundesweit sprechen sich 52 % ausdrücklich für schwarz-grüne Koalitionen aus, die Grünen-Anhänger sogar zu 73 %. Bei den CDU-Anhängern sind’s 58 % (ein Indiz dafür, dass die CDU mehr Kröten schlucken musste als wir).

Besonders dreist finde ich Becks Vorwurf, wir wären der SPD beim Thema Studiengebühren in den Rücken gefallen. In Hamburg werden die Studiengebühren deutlich reduziert und müssen zudem erst nach dem Studium ab einem Einkommen von 30.000 EUR gezahlt werden.

Wir hätten sie gerne ganz abgeschafft, aber die CDU hätte sie eben am liebsten so behalten wie sie waren. Das ist ein Kompromiss.

Man trifft sich irgendwo zwischen den beiden Ur-Positionen. Scheint der SPD eher fremd zu sein, wie man ja auch bei der Mehrwertsteuer-Erhöhung gesehen hat. Die 2 % Erhöhung der CDU und die 0 % Erhöhung der SPD gaben zusammen 3 %.

Die Hamburger können froh sein, dass wir offenbar bessere Verhandler haben als die Bundes-SPD. Ich hab den Koalitionsvertrag zwar noch nicht im Einzelnen gelesen und hätte mir bei Moorburg durchaus etwas mehr gewünscht, aber erstens ist immer klar, dass man sich mehr gewünscht hätte, schließlich würde man gerne zu 100 % die eigenen Inhalte durchsetzen und zweitens stimmt es eben auch, was Reinhard Bütikofer sagt: „Weder in der Schulpolitik noch bei der Ökologie noch im Justizbereich hätte die SPD in Hamburg in einer Großen Koalition erreicht, was wir Grünen durchgesetzt haben.“

Peinlich genug für die SPD. Aber dann noch rumkeifen?

Waldsterben – was war und was ist

Im Jahr 1983 zogen die Grünen erstmals in den Bundestag ein. CDU-Kanzler Helmut Kohl wurde nach seiner Wahl ein lebensmüder Tannenzweig überreicht. Auch außerhalb des Parlaments wuchs der Druck, so dass plötzlich Bewegung in CDU, CSU, FDP und SPD kam.

CDU und FDP führten zum Beispiel den Katalysator ein. Ohne müssten wir laut Andreas Troge, dem Präsident des Umweltbundesamtes 75 % weniger Auto fahren, um die gleiche Luftqualität zu erreichen.

Ein sehr wichtiger Punkt, denn ich habe den Eindruck, dass viele Menschen heute oft vergessen, dass Umweltschutz nicht einfach nur so gefordert wird – sondern auch und ganz besonders weil es dabei um die Lebensqualität für die Menschen geht.

Ein sehr interessanter Artikel von Jochen Bölsche auf einestages, einem Angebot von SPON. So war das also damals mit dem Waldsterben (ich war ja noch sehr jung) und so sieht es heute aus.

Steinbeck wird SPD-Kanzlerkandidat

Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, habe ich das vor ein paar Stunden in halb-öffentlicher Sitzung beschlossen.

Die Grünen treten ja schließlich auch mit Trünast an, da kann die SPD ja wohl die Stones mit dem Problembären kreuzen.

Da wird jetzt auch nicht mehr dran rumgemerkelt. Basta!

Schwarz-Grün in Hamburg?

Hamburg hat gewählt. Die CDU-Alleinregierung hat keine Mehrheit mehr, Rot-Grün hat auch keine und die FDP ist nicht einmal in der Bürgerschaft vertreten (kein Wunder). Die Linkspartei sitzt mit im Parlament.

Bis auf die FDP (und die damit wegfallende Ampel) ist die Lage nach der Hamburg-Wahl damit auf den ersten Blick sehr ähnlich wie in Hessen. Mit dem großen Unterschied, dass Ole von Beust nicht Roland Koch ist. Damit ist Schwarz-Grün hier nicht ausgeschlossen und das wurde auch vor der Wahl so kommuniziert.

Ich finde das richtig. Der Automatismus zur großen Koalition ist doch keine Perspektive. Man muss hier ernsthaft ausloten, was mit der CDU in einer Koalition machbar wäre. Man müsste dabei einige Kröten schlucken, sicher ein paar mehr noch als bei einer Koalition mit der SPD. Aber die steht hier leider als Alternative nicht zur Verfügung, sonst wäre die Sache klar.

Laut ARD sind übrigens 40 % der Grün-Wähler und auch 40 % der CDU-Wähler in Hamburg für eine schwarz-grüne Koalition. Mit so viel Zustimmung hätte ich derzeit nicht gerechnet.

Schön ist, dass die SPD sich diesmal schlecht über schwarz-grüne Gespräche beklagen kann, wenn sie gleichzeitig selbst Gespräche mit der CDU über eine Koalition führt.

Und warum eine große Koalition aus grüner Sicht prinzipiell besser sein soll, muss man mir erstmal erklären. Ich bin jetzt auf die Gespräche gespannt…

P.S.: Interessant übrigens, dass das genau die Konstellation ist über die ich im September 2007 schon geschrieben hatte, weil sie anhand der Umfragen schon damals sehr wahrscheinlich schien.