SPD in Hessen gescheitert – Koch bleibt!

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:16 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Andrea Ypsilanti ist mit ihrem Versuch einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei gescheitert. Die eigene Partei hat die Regierung in letzter Minute platzen lassen und Roland Koch bleibt Ministerpräsident.

Mindestens vier SPD-Landtagsabgeordnete wollen sie laut hr-online nicht mitwählen und heute aus der SPD-Fraktion in Hessen austreten (Update: der Teil stimmte wohl doch nicht). Dies sind Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts. Bis auf Dagmar Metzger hatten alle kürzlich noch beteuert, sie würden Ypsilanti wählen.

Der Regierungswechsel in Hessen ist damit an der SPD gescheitert. Und das so knapp vor der Wahl. Was hat diese Leute denn jetzt plötzlich dazu bewogen, das nicht mittragen zu können?

P.S.: SPON und Süddeutsche haben noch nichts. Ich hab die Meldung dank Volker Beck über Twitter bekommen.

Update: Auch die Süddeutsche bestätigt die Meldung.

WeiterlesenSPD in Hessen gescheitert – Koch bleibt!

USA: Geh wählen! – Vote!

  • Beitrags-Kategorie:PolitikVideos
  • Beitrags-Kommentare:6 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Promis ohne Ende in einem Video. Und es geht um Politik. Am Dienstag, den 4. November 2008, wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Barack Obama oder John McCain. Jede Stimme zählt, das zeigte nicht zuletzt die Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 (George W. Bush vs. Al Gore).

Genau darum – jede Stimme zählt, geh wählen – geht es in einem Wahl-Clip mit zahlreichen bekannten Schauspielern: Will Smith, Cameron Diaz, Tom Cruise, Scarlett Johansson, Shia LeBeouf, Justin Timberlake, Harrison Ford, Sacha Baron Cohen alias Borat, Julia Roberts, Leonardo DiCaprio, Ben Stiller, Snoop Dogg, Tobey Maguire, Ryan Reynolds, Colin Farrell, Neil Patrick Harris, Jason Segal und Zach Braff. Regie führte Steven Spielberg, der auch manchen bekannt sein dürfte. 😉

Was in dem Clip eventuell gar nicht so auffällt: Das Ganze stammt von Google. Und auf maps.google.com/vote können sich US-Bürger dann ihr Wahllokal anzeigen lassen.

Virales Marketing par excellence!

Gefunden bei Spreeblick.

WeiterlesenUSA: Geh wählen! – Vote!

Keine Abschiebung von Afro Hesse!

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

Afro Hesse heißt er, Musik macht er, abgeschoben werden soll er – nicht.

Ich bin froh, dass der Berliner Abgeordnete Bene(dikt) Lux, den ich noch aus Grüne-Jugend-Zeiten kenne sich für ihn einsetzt und vorerst auch Erfolg hatte. Bene: „Der Junge ist integriert – und das ohne die Hilfe der Behörden.“

Weiter schreibt SPON bzw. sagt Bene:

Afro Hesses Abschiebung wäre ein „katastrophales Zeichen“, hätte die Integrationsbemühungen in Kreuzberg um Jahre zurückgeworfen, glaubt der Politiker. „Die türkischen Kinder, die sogenannten Problemkids, engagieren sich seit Wochen für Afro Hesse. Er ist ihr Vorbild.“ Er macht eine Eingabe beim zuständigen Petitionsausschuss des Hessischen Landtags und hat Erfolg: Die Abschiebung wird abgesagt.

Ich drück die Daumen und will mit diesem Eintrag einen kleinen Beitrag leisten, dass er bleiben darf. Dass seine Integration aus eigener Kraft und das Vorbild, das er für viele Straßen-Kids ist, mehr wiegt als sein einmaliger, kleiner Fehler. Die ganze Story.

WeiterlesenKeine Abschiebung von Afro Hesse!

Berlin-Bericht: Abgeordneten-Fahrt Biggi Bender

Berlin war toll. Einfach nur toll. Aber so viel Tolles kostet Zeit und Kraft. Daher musste ich erstmal ausgiebig ausschlafen und einen Tag pausieren, bevor ich euch nun davon berichten kann.

Und jetzt weiß ich natürlich gar nicht, wo ich anfangen soll. Vielleicht doch einfach nochmal am Anfang. Wie schon gesagt war ich auf Abgeordneten-Fahrt auf Einladung von Biggi Bender in Berlin. Die Gruppe von 50 Leuten war bunt gemischt und deckte auch altersmäßig alle Gruppen ab (anders als eine Gruppe von Karl Lauterbach (SPD), die ein reiner Rentner-Club zu sein schien).

Ein kleines Übergewicht gab es vielleicht bei den Jüngeren, was ich aber auch nicht schlecht fand. Die lernte man dann auch nach und nach so gut wie alle kennen. So ergab sich eine immer größer werdende junge Fraktion in der Gruppe. Die Abendgestaltung wurde dann mehr und mehr gemeinsam geplant und durchgeführt. Das Highlight der Jugend-Fraktion war dann das gemeinsame Singen mit Gitarre auf der Rückfahrt nach Stuttgart. Die Leute waren also schon mal super.

Berlin-Fahrt: unsere junge Gruppe (oder der Großteil davon) vor dem KaDeWe

Aber auch das Programm war wie immer sehr interessant. Zuerst haben wir die Berliner Unterwelten erkundet. Bunker aus verschiedenen Zeiten und Kriegen (Zweiter Weltkrieg, Kalter Krieg) und das Ganze verknüpft mit dem U-Bahn-System. Schon ein komisches Gefühl, wenn man nach so einer Bunkerführung plötzlich aus einer Seitenwand bei einer U-Bahn-Treppe wieder rauskommt.
Und auch interessant wie völlig planlos diese Bunkerplanungen größtenteils waren (zwei Wochen benötigte Vorlaufzeit zum Beispiel, um dann zwei Wochen darin überleben zu können). Mal ganz abgesehen davon, dass nur etwa 1 % der damaligen Berliner Bevölkerung dort Platz gefunden hätte.

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wunderte ich mich dann zunächst. Alles kam mir sehr bekannt vor. Ich war aber noch nie im Arbeitsministerium. Mich erinnerte das alles an das Gesundheitsministerium. Bei der Führung durch eine Mitarbeitern der Öffentlichkeitsarbeit kam dann die Erleuchtung. Das Gebäude war früher das Ministerium für Gesundheit und Soziales. Klar, Arbeit war ja bis 2005 auch mit Wirtschaft gekoppelt.
Mit etwa 123 Mrd. EUR von 283 Mrd. EUR Gesamthaushalt hat dieses Ministerium den weitaus größten Batzen aus dem Bundeshaushalt. Alleine 78 Mrd. EUR gehen als Steuerzuschuss in die Rentenversicherung. Die Frage, warum denn ausgerechnet der Minister mit dem größten Budget am wenigsten in Erscheinung tritt (na, wer weiß überhaupt, wer es ist? Olaf Scholz), konnte ich dann aus Zeitgründen nicht mehr stellen.

Auch das Kanzleramt war wieder sehr eindrucksvoll, auch wenn ich schon mal da war. Das dürfte 2004 gewesen sein, da war das ja noch der Amtssitz von Gerhard Schröder. Er ist übrigens wohl auch der einzige, der mal eine Weile übergangsweise darin gewohnt hat, bis er zusammen mit seiner Familie was Richtiges gefunden hat. Ich versteh auch den Architekten nicht so recht, wie er darauf kam, dass ein Kanzler oder eine Kanzlerin sich mit 58 m² Kanzlerwohnung zufriedengibt. Schade, dass man die nicht besichtigen konnte. Aber wir waren sonst fast überall. Sogar im Kabinettssaal. Immer begleitet von zwei Polizisten in zivil. Außerdem mussten vier Wochen vorher die Teilnehmerdaten gemeldet werden, damit das BKA die Leute checken kann.

Henning Schürig vor der ReichstagskuppelAuch der Reichstag ist jedesmal ein Highlight. Diesmal gab es zwar keine Debatte im Plenum, dafür aber einen höchst interessanten und kompetenten Vortrag mit Fragerunde im Anschluss. Alleine schon das Licht- und Energiekonzept des Reichstagsgebäudes ist für Grüne natürlich besonders interessant.

Apropos Grüne… immer wieder denken ja Leute, wenn sie von diesen Reisen hören, dass da nur verdiente Parteimitglieder mitfahren dürfen oder sowas. Nö. Jedenfalls bei uns nicht, ich weiß nicht, wie das von anderen Parteien bzw. deren Abgeordneten gehandhabt wird. Hier waren nun jedenfalls bunt gemischte Leute da. Etwa acht waren über kirchliche Organisationen da, ein paar Grüne (oder deren Kinder; von einem kenne ich den Vater seit Jahren, weil er der Fahrer unseres Fraktionsvorsitzenden im Landtag ist) und bei vielen weiß ich gar nicht über welche Schiene sie davon erfahren haben.

Und wo wir gerade bei Grünen sind: Auch die grüne Bundesgeschäftsstelle haben wir besucht. Allerdings waren wir nur im Raum für die Pressekonferenzen und ähnliche öffentliche Geschichten, nicht in den eigentlichen Büroräumen. Aber vermutlich könnten die auch gar nicht mehr vernünftig arbeiten, wenn zwei Mal im Jahr jeweils 50 Leute von 51 Bundestagsabgeordneten in ihre Büros reingucken würden. Das wären ja zwei Gruppen pro Woche.
Jedenfalls hat uns dort der grüne Schatzmeister Dietmar Strehl einiges zur Geschichte des Hauses (kannte ich zum Großteil nicht) und zur Geschichte der Grünen (kannte ich zum Großteil schon) erzählt. Das Haus wurde als unsanierter Altbau übernommen, ökologisch saniert (mit Solarzellen auf dem Dach natürlich) und 1999 bezogen. Anfangs erfüllte es von den ganzen Kriterien nur die zentrale Lage. Es ist nämlich gerade mal etwa zehn Gehminuten vom Hauptbahnhof entfernt.

Und sonst?

  • Zwei von drei geplanten Treffen mit Berlinern haben geklappt (Sibylle wurde auch auf ihrer Heimfahrt offenbar noch gut unterhalten).
  • Wir haben gelernt, dass man in Berlin dreimal überlegen sollte, bevor man eine Strecke zu Fuß geht, nur weil sie auf der Karte nicht so weit aussieht (nach 1,5 Stunden Fußmarsch fragten wir uns weiter durch und bekamen die Antwort „Zu Fuß? Das ist ganz schön weit.“ und sind dann auf den ÖPNV umgestiegen).
  • An drei Mal täglich warme Mahlzeiten gewöhnt sich der Körper rasend schnell, man kriegt sofort wieder Hunger, wenn man zwei Stunden nichts gegessen hat. Der Reiseleiter meinte zum Abschluss auch: „Sie haben auch gar nicht rumgemault, zum Beispiel: Ohhh, schon wieder Essen…“
  • Überhaupt, der Reiseleiter… wir tauften ihn Rüdigerd. Gerd hieß er nämlich, aber er klang die meiste Zeit eher wie Rüdiger Hoffmann.

Ansonsten lasse ich einfach mal Bilder sprechen. Und getwittert hab ich in Berlin natürlich auch, hier gibt’s also ein paar Kurzemeldungen, die während der Zeit in Berlin natürlich live waren und jetzt ein Stück Geschichte. 😉

Noch eine Anmerkung zu den Bildern: Ich werde nachträglich noch welche in den Artikel einbauen und auch bei dem verlinkten flickr-Foto-Set läuft der Upload noch. Am besten morgen nochmal reinschauen. 🙂

Nachtrag: Ich füge doch keine Bilder mehr hinzu, aber das Foto-Set auf flickr ist nun vollständig. Leider haben manche Bilder ein falsches Datum, daher stimmt die Reihenfolge nicht immer.

WeiterlesenBerlin-Bericht: Abgeordneten-Fahrt Biggi Bender

Bin dann mal weg

Von meinem ersten Termin im Sprachkurs „Niederländisch I“ über den aktuellen Stand in Sachen Diplomarbeit bis hin zu einem Web-2.0-Praktikum beim grünen Landesverband Baden-Württemberg könnte ich jetzt viel schreiben.
Ich könnte sogar schreiben, dass man bei letzterem 1000 EUR monatlich bekommt und dass man sich noch bis 24. Okober (in zwei Tagen!) bewerben kann.

Ich hab aber keine Zeit. Ich fahr morgen wie angekündigt nach Berlin. Bis Samstag.

Mal sehen, wie ich’s schaffe, von dort aus mal zu bloggen. Irgendwie will mein Handy derzeit nämlich keine Mails versenden und so moblogge ich ja normalerweise. Aber auf Twitter wird sicher was von mir zu lesen sein.

WeiterlesenBin dann mal weg

Überraschung: Studiengebühren schrecken ab

  • Beitrags-Kategorie:PolitikUni
  • Beitrags-Kommentare:12 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

Eine große Überraschung – zumindest für die CDU-Bildungsministerin Annette Schavan: Studiengebühren schrecken ab.

Das sagen schon seit Jahren etliche Studentenvertreter, aber die CDU will davon nichts hören. Nun hat das Hochschul-Informations-System (HIS) aus Hannover im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) eine Studie dazu angefertigt, die die konkreten Auswirkungen auf die Studierneigung bei jungen Menschen mit Hochschulreife untersucht hat.

Das Ergebnis ist klar: Trotz 17 % gestiegener Studienberechtigten-Zahlen, sind die Studienanfänger-Zahlen um 5 % zurückgegangen. Insbesondere Kinder deren Eltern keine Akademiker sind, lassen sich abschrecken. Jeder Vierte (25 %) gibt Studiengebühren als Grund an, nicht zu studieren.

Diese Studie liegt dem BMBF seit Wochen vor, wird aber bisher unter Verschluss gehalten.

WeiterlesenÜberraschung: Studiengebühren schrecken ab

Bloggen vom Grünen-Bundesparteitag in Erfurt?

  • Beitrags-Kategorie:PolitikWeb
  • Beitrags-Kommentare:8 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Nach dem Landesparteitag letztes Wochenende steht nun in ziemlich genau vier Wochen (14.-16.11.) auch ein Bundesparteitag (Bundesdelegiertenkonferenz, BDK) in Erfurt an. Im Rahmen dieses Parteitags bietet die grüne Bundespartei fünf Blogger-Plätze an.

Gestellt werden die (Bahn-)Fahrt, die Übernachtung, Internetzugang beim Parteitag und Zugang zu Pressezentrum und grünen Spitzenpolitikern.

Bewerben können sich alle politisch Interessierten mit einem eigenen Weblog. Bekanntheitsgrad und politische Couleur spielen keine Rolle. Ausgewählt werden die interessantesten Bewerber/innen. Die Bewerbung sollte mit einem kurzen Motivationsschreiben begründet werden.

Bewerben kann man sich bis 30. Oktober 2008 bei redaktion@gruene.de, aber auch wer keines dieser fünf Tickets bekommt, darf gerne berichten. Unsere Parteitage sind immer auch für Gäste offen. Man sollte sich aber vorher anmelden – entweder als Gast oder als Presse.

Ich freu mich, wenn sich viele von euch dafür bewerben und darüber bloggen. Ich werde mich nicht bewerben, bin aber auch in Erfurt dabei. Da aber meine Fahrt und Übernachtung bereits der Landesverband Baden-Württemberg zahlt, weil ich Glück hatte bei der Lostrommel für die Landesvorstandsmitglieder, möchte ich hier niemandem den Platz wegnehmen.

WeiterlesenBloggen vom Grünen-Bundesparteitag in Erfurt?

Bayern: FDP opfert Bildung für die Raucher

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:15 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

Ich war ja positiv überrascht von der FDP, dass sie in Bayern die sechsjährige Grundschule fordert.

Das ist zwar immer noch eine Selektion, die meist mehr mit der Herkunft als mit dem Leistungsvermögen der Kinder zu tun hat. Aber immerhin schon mal zwei Jahre später. Ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Und jetzt opfern sie das in den Koalitionsverhandlungen und liberalisieren dafür das Rauchverbot. Ganz toll.

WeiterlesenBayern: FDP opfert Bildung für die Raucher

LDK: Alex Bonde vs. Cem Özdemir – wie kam das?

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:33 Kommentare
  • Lesedauer:5 min Lesezeit

Es war ein aufregendes und zuweilen auch aufreibendes Wochenende. Wie viele von euch ja mitbekommen hatten, hatten wir Grünen in Baden-Württemberg einen Landesparteitag alias Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Schwäbisch Gmünd. Es ging um nichts Geringeres als die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2009.

Die ersten acht Plätze gelten als sicher, so viele sind auch aktuell im Bundestag. Davor waren es sogar neun. Ein Prozent für Grüne bundesweit soll wohl in etwa einen Listenplatz in Baden-Württemberg bedeuten. In den Umfragen stehen wir derzeit bei 8-12 %. Kandidaten gab es aber 28 (27 schriftliche plus eine rein mündliche).

Kein Wunder, dass da nicht jeder bekommt, was er will. Ich wollte Alex Bonde auf Platz 4 und Cem Özdemir auf Platz 6. Kerstin Andreae und Fritz Kuhn auf Platz 1 und 2 waren eh unumstritten. Außerdem wollte ich unsere Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Biggi Bender wieder unter den ersten acht haben.

Auf Platz 4 setzte sich dann aber der Parteilinke Gerhard Schick gegen Realo Alex Bonde durch. Damit hatte ich vor Beginn des Parteitags nicht gerechnet. Also hoffte ich fortan auf Platz 8 für Alex und machte auch Werbung für ihn – soweit das neben dem Twittern möglich war.

Auf Platz 6 scheiterte dann Cem Özdemir trotz seiner vielbeklatschten Rede gegen den linken Tübinger Winne Hermann. Erst da wurde mir und vielen anderen klar, dass nun auf Platz 8 mit Alex und Cem zwei Realos gegeneinander kandidieren, wenn nicht einer von beiden zurückzieht. Die Linken machten klar, dass sie sich hier jetzt raushalten und keinen Kandidaten ins Rennen schicken. Aber das Realo-Lager war ratlos – und gespalten. Diese Situation hatte einfach keiner vorhergesehen und daher gab es keinen Plan, wie man mit dieser Situation umgeht.

Für Cem ging es darum zusätzlich zum angestrebten Bundesvorsitz der Partei noch ein sicheres Mandat zu bekommen. Ich glaube auch, dass ein Bundesvorsitzender mit Mandat mehr Möglichkeiten hat und hätte es daher gut gefunden, wenn Cem einen sicheren Bundestagslistenplatz bekommen hätte.

Aber für Alex ging es darum, ob er überhaupt in der (Berufs-)Politik bleibt oder ob man ihn rauskegelt, obwohl er einen verdammt guten Job macht. Er vernetzt die verschiedenen Ebenen, ist im Landesvorstand aktiv, bindet die Jugend ein, kommuniziert seine Arbeit, macht sie transparent und reflektiert auch seine Positionen. Als ich 2004 nicht wieder in den Grüne-Jugend-Landesvorstand wiedergewählt wurde, rief er mich an und sprach mir Mut zu („Hoffe, du bleibst dabei“).

Daher konnte ich einfach nicht Alex Bonde aus dem Bundestag kegeln, nur damit Cem als künftiger Bundesvorsitzender auch ein Mandat hat. Und viele andere dachten genauso. Ich war sehr überrascht als ich mit einem Kreisverband sprach von dem ich dachte, sie würden komplett Cem unterstützen. Sie waren alle für Alex in dieser Situation.

So habe ich – und andere – dann mehrfach versucht Cem davon zu überzeugen, nicht gegen Alex anzutreten, sondern auf Platz 10. Auf Platz 8 verzichten, damit Größe zeigen und dann auf Platz 10 mit super Ergebnis gewählt werden. Das wäre doch die bessere Alternative zur Niederlage auf Platz 8 und ein schönes, optimistisches Signal, dass wir viele Plätze holen. Vielleicht kommt ja Platz 10 auch rein. Aber er wollte es wissen und hatte eben auch Berater, die ihm das Gegenteil von dem sagten, was ich sagte und so trat er auf Platz 8 an und Alex gewann.

Dann verließ er eilig und wortlos den Parteitag und wir alle hofften, dass er nun nicht seine Kandidatur als Bundesvorsitzender zurückzieht. Linke wie Realos waren sich einig, dass Cem Bundesvorsitzender werden soll. Es gab aber eine Mehrheit auf dem Parteitag, die Parteivorsitz und Bundestagsmandat getrennt haben möchte (was für die Landesebene auch nach wie vor in der Satzung steht). Außerdem gab es mehr gute Kandidaten als gute Plätze – und Cem war der einzige, der mit dem Bundesvorsitz noch ein weiteres Standbein in der Berufspolitik hatte. Er war also der einzige männliche Kandidat, den man bei einer Nichtaufstellung nicht aus der Politik rauskegeln würde.

Es war wirklich eine äußerst schwierige Situation, aber ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, mich richtig entschieden zu haben. Man darf nicht alles nur der Pressewirkung wegen opfern. Mit dem Mandat für Alex wäre der Preis einfach zu hoch gewesen. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei Cem bedanken. Es ist verständlich, dass es nach diesem Parteitag keine leichte Entscheidung ist, trotzdem weiter als Bundesvorsitzender zu kandidieren. Um so froher bin ich, dass er es tut.

Und so ist das letztendliche Ergebnis des Parteitags unterm Strich und mit etwas Ruhe betrachtet auch viel weniger krass als das Gefühl mit dem man da rausging:
1. Unter den ersten acht Plätzen ging ein Platz mehr an den linken Flügel als bei der letzten Listenaufstellung.
2. Unter den ersten acht Plätzen ist nur eine, die bisher nicht im Bundestag war.
3. Cem hat kein Bundestagsmandat bekommen, kandidiert aber weiter als Bundesvorsitzender.

Alles also eigentlich halb so wild auch wenn es hinter den Kulissen jetzt erst einmal heiß hergehen wird, weil das alles so nicht erwartet war und man versuchen wird, so gut es geht zu analysieren, woran das jetzt lag. Aber man sollte dabei eben auch nicht übertreiben und das Ergebnis dramatisieren.

Platz 1-11 der Bundestagsliste der Grünen Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2009
Die Bundestagskandidaten Platz 1-11 plus Landesvorsitzende, von links: Memet Kilic, Sylvia Kotting-Uhl, Beate Müller-Gemmeke, Petra Selg (Landesvorsitzende), Ingrid Hönlinger, Agnieszka Malczak, Kerstin Andreae, Gerhard Schick, Fritz Kuhn, Winne Hermann, Alex Bonde, Biggi Bender und Daniel Mouratidis (Landesvorsitzender)

WeiterlesenLDK: Alex Bonde vs. Cem Özdemir – wie kam das?

Bundestags-Listenaufstellung live auf Twitter

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:25 Kommentare
  • Lesedauer:3 min Lesezeit

Am Wochenende findet in Schwäbisch Gmünd ein grüner Landesparteitag statt. Aber nicht irgendeiner, sondern ein enorm wichtiger. Für die meisten Menschen ist die Bundestagswahl 2009 noch weit weg, für uns nicht.

Wir sind schon eine Weile intern am vorbereiten und am 11. und 12. Oktober wird nun die baden-württembergische Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Derzeit sind acht grüne Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Bundestag. Es bewerben sich nun 27 Menschen für die Liste.

Da das Wahlergebnis für die Bundestagswahl 2009 derzeit schwer vorhersehbar ist (ich tippe so auf 8-12 % für die Grünen bundesweit, aber das ist eben doch sehr unpräzise), ist auch schwer zu sagen, wie viele Abgeordnete wir ab 2009 im Bundestag sitzen haben. Die acht Plätze kann man als sicher ansehen, danach wird’s kippelig.

Allerdings – nehmen wir mal an, wir bekämen nächstes Mal zehn grüne BaWü-Abgeordnete rein – wenn in der kommenden Legislaturperiode von diesen zehn dann jemand zurücktritt oder aus anderen Gründen ausscheidet, rücken die nachfolgenden Listenplätze nach. Deswegen – und weil das Wahlergebnis mir noch schwerer vorhersehbar scheint als sonst – muss man auch bei den Plätzen ab 10 genau hinschauen, wen man da wählt und wen nicht.

Außerdem auf der Tagesordnung: Voten für die Bundesliste zur Europawahl. Hier haben wir sechs Bewerbungen vorliegen. Die Europawahl wird in Baden-Württemberg zeitgleich mit der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 stattfinden.

Wer das alles total interessant findet, kann gerne vorbeikommen. Unsere Parteitage (die eigentlich Delegiertenkonferenzen heißen) sind immer öffentlich. Alle Infos rund um unsere Landesdelegiertenkonferenz (LDK im Grünen-Slang) findet ihr auf gruene-bw.de zusammengefasst. Die Delegiertenunterlagen, Tagesordnung, Bewerbungen, Anfahrt und Anträge. Zwei Nicht-Mitglieder hab ich jetzt schon gefunden, die Interesse haben, sich das mal anzusehen. 🙂

Wer es zeitlich und/oder örtlich nicht schafft, persönlich vorbeizukommen, wird die LDK live auf Twitter verfolgen können. Ich wurde vom Pressesprecher des Landesverbands, der normalerweise den Twitter-Account Gruene_BaWue füttert, gebeten von dort aus zu twittern. Ich werde dort versuchen möglichst neutral Wahlergebnisse, Beschlüsse und Ähnliches zu twittern.

Da es der offizielle Landesverbands-Account ist, kann ich da nicht einfach meine Privatmeinung über diesen Kanal verbreiten. Wenn ich es schaffe, werde ich daher parallel dazu von meinem Privataccount (@hensch) noch meine Meinung und Eindrücke zu dem Ganzen twittern.

Allgemeines, freies WLAN wird es leider nicht geben. Inwiefern andere twittern, kann ich also schwer sagen. Ich lege jetzt trotzdem mal ganz eigenmächtig #bwldk2008 als Hash-Tag fest. So könnt ihr über die Twitter-Suche nach #bwldk2008 alle Tweets (Twitter-Nachrichten) sehen, in denen dieser Hash-Tag verwendet wird. Dies geschieht, indem man einfach irgendwie im Tweet #bwldk2008 unterbringt, typischerweise am Ende.

Wenn noch jemand Fragen zum Parteitag oder zu so einer Listenaufstellung hat… immer her damit. Dafür hab ich ja ne Kommentarfunktion. Außerdem sehe ich es gerade als Ehrenamtlicher als meine Aufgabe, Politik verständlich und nachvollziehbar zu machen. Apropos, einen Vorschlag des Landesvorstands für eine Landesliste gibt es anders als bei anderen Parteien nicht.

WeiterlesenBundestags-Listenaufstellung live auf Twitter