Edmund Stoiber findet seine potentiellen Nachfolger wenig geeignet. Günther Beckstein ist ihm zu alt, Joachim Hermann zu jung und Erwin Huber zu unbeliebt.
Alles drei kann nämlich nur einer, Stoiber selbst.
Der zu alte Beckstein ist zwei Jahre jünger als Stoiber. Hermann ist mit seinen 50 Jahren zu jung. Stoiber selbst war bei seinem Amtsantritt 1993 immerhin 52 51. Und da gäb’s da noch den Huber, der aber zu unbeliebt ist. Zwei Drittel der Bayern sind übrigens dagegen, dass Stoiber nochmal antritt.
Ganz klar: Jeder potentielle Nachfolger erfüllt nur eines der drei Kriterien.
Und wenn dann der mögliche Nachfolger als CSU-Parteivorsitzender, Horst Seehofer, auch noch schwanger wird, dann muss Stoiber das wohl auch weitermachen.
Ich laufe gerade von einer Geburtstagsparty nach Hause. Mutter und Sohn feierten 60. Geburtstag, er 20, sie 40. Und wen trifft man da? Eine Bloggerin aus Berlin. Virtuell hab ich sie schon etwas gekannt, aber das war echt ne Überraschung.
Eine andere kleine Überraschung kam heute aus Richtung Netformic. Stephan rief mich abends an, weil einer seiner Mitarbeiter bemerkt hatte, dass ich in Google eine Top-Platzierung zum Suchwort Glühwein habe. Platz 9, wie sich herausstellte.
In diesem Sinne allen eine gute Nacht oder einen guten Morgen. Je nach dem.
Beschäftigen wir uns doch mal mit Bayern. Bayern als Land, aber noch mehr Bayern im Sinne der Bewohner dieses Bundeslandes. Da gibt’s einen, der ist Ministerpräsident und heißt Dr. Edmund Stoiber. Wird von vielen Stoibär genannt. Das hat was mit nem Problembären zu tun. Aber gar nicht mal, weil Stoiber einer ist, sondern weil er sich recht kompliziert ausdrückt bei der Beschreibung der Gefahren des Problembären. Übrigens ist hier nicht Kurt Beck gemeint, sondern Bruno. Der, der prompt erschossen wurde als man das durfte, aber nicht gefunden wurde als man ihn noch hätte betäuben müssen. Hätte der sich gewaschen und rasiert, hätte ihn vermutlich niemand erkannt.
Aber zurück zu Stoiber. Der ist rasiert und vermutlich auch gewaschen. Der hat aber trotzdem ein Problem und zwar eines, das sich gewaschen und frisiert hat. Und auch dieses Problem hat einen Namen, nämlich Gabriele Pauli. Die ist zwar auch in der CSU, hat aber trotzdem rote Haare.
Das alleine ist aber noch nicht so gefährlich. In Bayern konnte etwas Rotes der CSU noch nie gefährlich werden. Aber unsere Gabi ist ja eine Schwarze. Und die macht etwas, das sich für Schwarze einfach nicht gehört. Die ruft nämlich ganz laut nach Demokratie. Und dann auch noch innerhalb der eigenen Partei. Die will nämlich, dass die CSU-Mitglieder darüber abstimmen, wer für ihre Partei 2008 als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf zieht.
Das geht so natürlich nicht. Im Wahlkampf die ganzen Infostände machen und vor Ort alles organisieren – und dann auch noch über den Spitzenkandidaten mitbestimmen. Womöglich irgendwann auch noch über die Inhalte. Nein nein, die Nominierung des Spitzenkandidaten ist das ureigenste Recht der Landtagsfraktion. Sagt Peter Ramsauer. Der ist der CSU-Chef im Bundestag und hat vermutlich vergessen, wie das bei den Bundestagswahlen so abläuft mit der Nominierung.
Viele in der CSU haben den Stoibi nicht mehr lieb. Der sollte nach der Bundestagswahl 2005 ja Wirtschaftsminister werden, ist dann aber wieder nach Bayern zurückgestoibert. Das fanden sie nicht so gut. Die hatten sich schon richtig Mühe gegeben, einen Nachfolger zu suchen. Den Günther Beckstein zum Beispiel. Der ist bisher Ober-Wachtmeister von Bayern und trotzdem sehr beliebt beim Volk. Zumindest bei denen, die er nicht eingesperrt hat. Und dann gibt’s da noch den Erwin Huber. Der ist gerade Wirtschaftsminister und war davor mal Chef der Staatskanzlei. Was der da macht, weiß keiner so genau, aber dazu könnte man ja mal ein paar Freunde von ihm anrufen.
Aber inzwischen gibt’s da noch so nen Querkopf. Den wieder auferstandenen Horst Seehofer. Damals, beim Helmut Kohl, war der mal Gesundheitsminister. In dem Bereich will der aber ne ganz andere Politik als die Union heute. Die findet er nämlich unsozial. Also hat ihn Angie, die Kanzlerin (die offiziell eigentlich Angela Merkel heißt), vorsichtshalber mal zum Minister für Verbraucherschutz und Landwirtschaft gemacht.
Der Horst ist in der Union so’n linker Rebell. Die CSU hat ja quasi alles in ihrem Sortiment. Wenn die Reformer-Angie mit ihrem Lieblings-Liberalen Guido Westerwelle wieder ein paar SMS geschrieben hat, kriegt die immer so lustige Ideen. Wenn sie die dann auf nem CDU-Parteitag verabschieden lässt, dann stellt sich der Horst hin und sagt öffentlich, dass das unsozial wäre. Das finden viele in der Union gemein vom Horst.
Aber unsere rote Gabi schlägt ihn zum Ministerpräsidenten vor. Oder auch den Beckstein. Hauptsache ist wohl, dass der Stoibi wegkommt. Nur traut sich bisher keiner öffentlich gegen Stoiber anzutreten. Vielleicht weil er noch nicht zum Abschuss freigegeben ist? Betäuben ist ja irgendwie unbeliebt.
Wer? Was? Warum? Matthias Berningerlegt im Februar sein Bundestagsmandat nieder und übernimmt einen Job bei Mars. Matthias war vor zwölf Jahren mit 23 der jüngste Bundestagsabgeordnete aller Zeiten. Ein Job, den 2002 dann Anna Lührmann übernommen hat, die mit 19 in den Bundestag einzog.
Die hessischen Grünen machen wirklich Ernst mit der Nachwuchsförderung. Nicht nur, dass mit Omid Nouripour ein 31-Jähriger für Joschka Fischer nachgerückt ist und auch Anna aus Hessen ist, nein, für Matthias rückt nun eine 25-Jährige nach. Nach Anna dürfte Nicole Maisch damit die jüngste Abgeordnete sein, wenn mich nicht alles täuscht.
Kritisch sieht ein Kommentator der Zeit den Wechsel von Matthias zu Mars: „Statt weiter für eine Öffnung der Grünen in Richtung Wirtschaft zu kämpfen, wechselt er nun selber in die Industrie – ausgerechnet in die Europazentrale des US-Nahrungsmittelherstellers Mars.“
Ist nicht eine Öffnung der Wirtschaft in Richtung Grüne noch viel wichtiger als eine Öffnung der Grünen in Richtung Wirtschaft?
Ich finde es schade, dass Matthias weggeht. Damit hört ein ehemaliger Staatssekretär, hessischer Landesvorsitzender und ein gleichzeitig junger und erfahrenener Querdenker auf. Die Intensität mit der er im letzten Jahr auf eine Jamaika-Koalition hingearbeitet hat, passt mir nicht. Ich will sowas ja nicht ausschließen, aber auf die zurennen muss man nun wirklich nicht. Dennoch empfinde ich seinen Abschied schon als recht großen Verlust für uns Grüne. Im Bereich Wirtschaftspolitik und Verbraucherschutz war er sehr profiliert. Seine Kritiker werden zu großen Teilen froh sein, aber ich glaube, dass er wichtig für uns war. Die Mischung macht’s doch und wirtschaftspolitisches Profil haben wir nun auch nicht gerade im Übermaß, auch wenn da in den letzten Jahren einiges nachgekommen ist, was aber noch nicht so wahrgenommen wird.
Wenn Matthias allerdings hier und da auf Seiten der Wirtschaft ein Umdenken bewirken kann, wäre auch einiges gewonnen. Ich bin gespannt, ob er wieder zurückkommt. Ich hoffe es.
Günther Beckstein will Killerspiele verbieten. So weit, so schlecht. Innenminister in Bayern, Mitglied in der CSU, vielleicht auch schlechte Kindheit, was soll man da erwarten?
Aber wie kommt dann ein Uwe Schünemann auf die Idee, man könnte eventuell auch gleich die Nutzung bestrafen? Der ist auch Innenminister, allerdings in Niedersachsen, Mitglied in der CDU (immerhin also schon mal demokratisch, dafür nicht sozial) und hat in seiner Kindheit möglicherweise mit Beckstein gespielt.
Und der dachte sich offenbar, wenn wir schon dabei sind draufzulegen, dann geizen wir doch nicht. Nicht nur „Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe“ wie Beckstein, nein, machen wir lieber gleich zwei draus. Doppelt hält ja auch besser.
Der bestehende Strafrechtspraragraf 131 soll nicht verändert, sondern ergänzt werden durch einen Absatz mit konkretem Bezug auf Computerspiele, „bei denen ein wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung die Ausübung von wirklichkeitsnah dargestellten Tötungshandlungen oder anderen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen ist“.
Tötungshandlungen oder andere Gewalt gegen Menschen oder ähnliche Wesen… Computer-Schach ist damit wohl endgültig als Killerspiel erledigt. Dame, König, Läufer und Bauern sind eindeutig menschenähnlich und werden mit Gewalt beiseite geräumt. Bis zu zwei Jahre Haft also künftig bei Schachmatt. Süße Rache für den Verlierer!
Zum Vergleich übrigens: Für gefährliche Körperverletztung sieht § 224 StGB mindestens drei Monate Haft vor. Es könnte also gut sein, dass jemand wegen den so genannten Killerspielen härter bestraft wird als jemand, der real einen Menschen verletzt hat.
Sollte das tatsächlich Gesetz werden, sollte man wohl doch besser das verbieten, was Beckstein und Schünemann in ihrer Kindheit gespielt haben. Was immer es war, es muss schrecklich gewesen sein.
Seit gut drei Stunden bin ich nun aus Köln zurück und so langsam fühle ich mich in der Lage, wenigstens mal ein bisschen was zu berichten. Bin dank weniger als sechs Stunden Schlaf am ganzen Wochenende doch ein wenig… ähm, unfit. Immerhin hab ich im Zug noch etwas geschlafen.
Nun also hier Infos zu ein paar Stichworten der grünen BDK (Bundesdelegiertenkonferenz, Parteitag) in Köln.
Zum Logo und zur Wahl des Bundesvorstands hatte ich ja schon live vom Parteitag aus geschrieben. Nach dem sechsköpfigen Bundesvorstand waren noch 13 Parteiratsmitglieder zu wählen. Der Parteirat ist sowas wie ein erweiterter Bundesvorstand, der den eigentlichen BuVo berät.
Wie schon in den Kommentaren zum BuVo-Antrag erwähnt wurde, gab es dort eine große Überraschung: Julia Seeliger, 27 Jahre alt und ehemalige Grüne-Jugend-Schatzmeisterin, wurde bereits im ersten Wahlgang deutlich in den Parteirat gewählt. Wie das kam, fragen da einige. Nun, sie hat einfach den Nerv vieler Delegierter getroffen. Ihre Rede war sehr authentisch und im Nachhinein ist mir aufgefallen, dass ohne sie nur (bezahlte) Berufspolitiker im Parteirat wären. Wenigstens eine mit einem (mehr oder weniger ;-)) normalen Leben tut da sicher gut.
Auch Winfried Kretschmann, unser Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg, wurde in den Parteirat gewählt. Ich glaube, das werden sehr interessante Diskussionen im Parteirat. Winfried und Julia bringen da Perspektiven rein, die sich von denen der anderen ziemlich deutlich unterscheiden – und voneinander noch viel mehr. Ich habe Julia zwar nicht gewählt (sorry!), aber ich glaube, dass es der Partei gut tun wird, wenn die eine oder andere Kontroverse schon im Parteirat ausgeräumt werden kann. Dadurch wird sicher der eine oder andere Fauxpas verhindert.
Es wurde eine sehr lebhafte und leidenschaftliche Debatte um Klimaschutz geführt. Sollen als Übergang zu einer CO2-freien Energiegewinnung zunächst auch noch moderne, deutlich effektivere Kraftwerke mit fossilen Energieträgern eingesetzt werden dürfen oder muss bzw. kann man darauf verzichten? Die Mehrheit entschied sich (mit mir) dafür, dass es so schnell ohne Kohle und Gas wohl nicht geht und aber gerade deshalb die Effizienz dieser Kraftwerke erhöht werden muss. Das war neben der Frage, ob das Null-Emissions-Ziel bis 2050 oder 2100 erreicht werden kann, beim Thema Ökologie die wichtigste Frage.
Grund für die intensive Beschäftigung mit dem ohnehin grünen Kernthema Ökologie war, dass das Thema Klimawandel ja inzwischen in der Mitte der Gesellschaft und auch bei den anderen Parteien angekommen ist. Im Zuge dieser immer breiter geführten gesellschaftlichen Debatte ist uns bewusst geworden, dass auch unsere bisherige Umweltpolitik zu wenig gegen den Klimawandel unternimmt. Unter dem Stichwort „Neuer Realismus in der Umweltpolitik“ wurde hier nun also eine „Reradikalisierung“ vorangetrieben. Realismus heißt entgegen der Gewohnheit hier überwiegend, dass die Ziele hochgeschraubt werden müssen, weil wir sonst kaum etwas erreichen. Ich bin gespannt, ob die anderen Parteien hier nachziehen.
Die Stars des Parteitags waren aus meiner Sicht Boris Palmer und Jürgen Trittin. Letzteren wünschen sich viele als nächsten Parteivorsitzenden und rhetorisch ist er sicher einer derjenigen, der am ehesten an Joschka heranragt. Boris wurde dagegen für seinen Wahlerfolg in Tübingen bejubelt und er hatte auch beim Thema Ökologie sehr gute Redebeiträge.
Heute morgen ab 8:30 Uhr wurde über verschiedene Sozialstaatsmodelle diskutiert. Bedingungsloses Grundeinkommen vs. bedarfsorientierte Grundsicherung ist da die größte Kontroverse. Für einige sehr überraschend fand Matthias Berninger lobende Worte für das Grundeinkommen. Leider läuft die Debatte stark auf Nebenschauplätzen ab, wie der Frage nach dem Ende der Erwerbsarbeit. Wichtig war der Punkt, ob mit einem Grundeinkommen der Anreiz zur Arbeitsaufnahme im Vergleich zu Hartz IV sinkt oder steigt. Für diesen Parteitag war allerdings ohnehin keine Entscheidung vorgesehen, sondern nur der Beginn der Debatte. Nächstes Jahr soll entschieden werden. In Baden-Württemberg wird gerade eine breite Diskussion zum Thema vorbereitet.
Ich kann jetzt hier nicht alle Themen aufgreifen, das würde den Rahmen sprengen. Wichtig zu erwähnen wäre auf jeden Fall noch die Debatte um die Außenpolitik, insbesondere Afghanistan. Über einen Truppenabzug nachdenken, die Truppen zum Schutz des zivilen Aufbaus des Landes beibehalten oder sogar auch Truppen in den Süden des Landes schicken? Der Parteitag entschied sich nach intensiver kontroverser Debatte für die Mitte.
Als wir am Samstag abend – mal wieder mit Verspätung – gegen 23:15 Uhr den offiziellen Parteitag für diesen Tag beendeten, zog eine rosafarbene Karnevalstruppe ein, die Rosa Funken. Rosa war hier kein Zufall, sondern gelebtes Klischee: Die Truppe besteht komplett aus Schwulen. Wir bekamen Lob für unsere Politik in diesem Bereich, dazu noch einen Orden und dann machten sie ordentlich Stimmung. Nach der anfänglichen Verwirrung (wer, wie, wo, was, warum?) ging der Parteitag fließend bzw. schunkelnd in die nachfolgende Party über. Es war nicht mehr zu übersehen, dass wir zur Karnevalszeit in Köln waren. 🙂 Die Stimmung war einfach super und so konnte die Party dann auch sofort auf Hochtouren starten.
Alles in allem jedenfalls ein tolles Wochenende mit guten Beschlüssen, einem guten Mix in den Gremien und auch einfach viel Spaß. Erwähnt sei hier am Rande der Tischkicker am Stand des DGB. Auch ein 9:3-Rückstand ist noch aufhol- und gewinnbar… 🙂
Fotos: Sebastian Heiser, CC-Lizenz BY-NC 2.0. Meine eigenen Fotos vom Handy folgen später.
Mit 119 Stimmen wurde Daniel Mouratidis soeben auf dem grünen Landesparteitag in Bad Krozingen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Memet Kilic kam auf 85 Stimmen.
Zig Glückwünsche und ein paar Radiointerviews hat er in den letzten Minuten schon hinter sich gebracht. Ich freue mich sehr für ihn bzw. auch für den ganzen Landesverband, denn er hat damit eine gute Wahl getroffen. Ich hab schon so mitgefiebert und Werbung für ihn gemacht, dass ich, glaube ich, nervöser war als er selbst.
Alex Schenk war im ersten Wahlgang deutlich hinten und hat daraufhin seine Kandidatur aufgegeben.
Jetzt bin ich natürlich noch gespannt, wie heute Abend die OB-Wahl in Heidelberg ausgeht. Dort wird im zweiten Wahlgang zwischen der Grünen Caja Thimm und dem Konservativen Eckart Würzner entschieden.
Das Rennen um den grünen Landesvorsitz in Baden-Württemberg bleibt spannend. Im ersten Wahlgang hat Daniel Mouratidis mit 85 Stimmen klar die Nase vorn. Dahinter folgt Memet Kilic mit 69 Stimmen und Alex Schenk mit 56 Stimmen.
Alex Schenk tritt nun im zweiten Wahlgang nicht mehr an und die Delegierten haben ihm mit stehendem Applaus Respekt für diese Entscheidung und seine Bewerbung gezollt.
Nun hoffe ich auf den zweiten Wahlgang. Aber der Abstand ist recht deutlich und ich bin sehr zuversichtlich, dass es Daniel es schafft.
Aufgehende Sterne. Irgendwie sowas meinen die damit wohl. Die Zeitschrift Politik & Kommunikation, die ich – zwar selten, aber immer gerne – lese, hat wieder die 25 Rising Stars der Politik gekürt. Damit meinen sie Nachwuchstalente, die in ihrer Generation die erforderlichen Qualitäten – genannt werden vor allem Networking und Sachlichkeit – mitbringen.
Vier Grüne sind dabei und neben der jüngsten Bundestagsabgeordneten aller Zeiten, Anna Lührmann, dem Joschka-Nachfolger im Bundestag, Omid Nouripour, dem frisch ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählten ehemaligen Bundesvorsitzenden der Grünen Jugend, Bene(dikt) Lux sticht, ein Name besonders ins Auge: Daniel Mouratidis.
Daniel ist fleißiger Leser hier, betreibt schon seit seinem grandiosen Landtagswahlkampf seinen eigenen Blog und wird am Sonntag hoffentlich neuer Landesvorsitzender der Grünen in Baden-Württemberg.
Politik & Kommunikation schreibt: Der Achtungserfolg des Backnangers im Landtagswahlkampf Baden-Württembergs machte ihn innerhalb der Grünen bekannt. Mit Protestsongaktionen und einem lebhaften Weblog verdoppelte er in seinem Wahlkreis in seinem Wahlkreis die Stimmen im Vergleich zum letzten Mal. Auch wenn es diesmal für das Landtagsmandat nicht reichte, bleibt er für die Grünen ein Politiktalent.
Vielleicht erinnert sich der eine oder andere von euch auch an Daniels Video zur einfachen Erklärung der Ökosteuer aus dem Bundestagswahlkampf 2002. Ich brauch da eigentlich nicht viel hinzuzufügen: Herzlichen Glückwunsch! Politiktalente brauchen wir.
