111 Stimmen

Vor lauter Werben um Stimmen für meine Kandidatur und Unterstützer-Suche für einen Antrag bin ich trotz WLAN gar nicht zum Bloggen gekommen. Vor allem musste ich auch heute morgen noch meine Bewerbungs-Rede zu Ende schreiben.

Aber nun ist die Wahl gelaufen und zwar gigantisch gut. Acht Kandidaten für sechs offene Plätze (faktisch meist für Männer) und hier das Ergebnis:
Uli Sckerl, MdL: 129 Stimmen
Henning Schürig: 111 Stimmen
Winfried Kretschmann, MdL: 109 Stimmen
Alex Bonde, MdB: 91 Stimmen
Max Burger-Heidger: 91 Stimmen
Christian Kühn: 74 Stimmen
Christoph Bader: 70 Stimmen
Jörg Rupp: 67 Stimmen

Die ersten acht sechs sind drin und ich bin überwältigt von dem super Ergebnis! Vor allem als jemand, der am 11.11. geboren ist, finde ich 111 Stimmen doppelt genial. Einmal weil ich definitiv nicht damit gerechnet hatte, das zweitbeste Ergebnis zu bekommen und zweitens weil Schnapszahlen – und ganz besonders die mit Einsen – mir eh gefallen.

Vielen Dank für die ganzen Glückwünsche hier auf dem Parteitag. Ich möchte hier an dieser Stelle auch herzlich allen danken, die mich hier so toll unterstützt haben. Das Ergebnis habe ich definitiv nicht alleine erreicht. Vielen Dank!

Zuvor wurde Daniel Mouratidis auch klar wiedergewählt und die Ergebnisse des Frauen-Wahlgangs für den Parteirat gibt es auch bei Grünes Freiburg. Johannes bloggt dort live.

Weiterlesen111 Stimmen

Grüne Politik hilft der Wirtschaft

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

Endlich erkannt? Endlich vorbei die Zeiten als man grüne Politik für wirtschaftsfeindlich hielt? Sieht so aus:

Die deutsche Wirtschaft profitiert vom Klimawandel. Das ist das Ergebnis einer Studie des HWWI und der Berenberg Bank. Es sei viel über grüne Politik gejammert worden – zu Unrecht, sagen die Autoren. Jetzt zeige sich, dass Deutschland sich zum Marktführer in einer neuen Branche aufgeschwungen habe.

Weiterlesen bei SPON.

WeiterlesenGrüne Politik hilft der Wirtschaft

Sonntag: Entscheidung übers Grundeinkommen

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:19 Kommentare
  • Lesedauer:4 min Lesezeit

Am kommenden Wochenende haben wir baden-württembergischen Grünen in Heilbronn unseren Landesparteitag. Am Sonntag wird es thematisch um die Frage Grundeinkommen/Grundsicherung gehen. Ein paar Anträge liegen dazu vor.

Nun ist ja bekannt, dass ich seit etwa einem Jahr tendenziell ein Grundeinkommens-Befürworter bin. Kritisch zwar und ich will definitiv kein Grundeinkommen um jeden Preis, aber meine innere Richtung ist klar.

Ich hatte damals ja auch hier im Blog meine Gedanken zum Grundeinkommen ausführlich dargelegt. Daran hat sich eigentlich auch nichts Wesentliches geändert. Ich hab’s gerade nochmal gelesen. Leider hatte ich nicht die Zeit, mich dauerhaft regelmäßig in die Projektgruppe einzubringen, die letztenendes die Anträge erarbeitet hat. So hab ich sie erst kürzlich gelesen.

Beim Lesen des Grundeinkommens-Antrags (Grund-3) gefiel mir allerdings einiges nicht, auch wenn ich die grobe Richtung (Sockel-Grundeinkommen plus Wohngeld) teile. Der Grundsicherungs-Antrag (Grund-2) sowieso nicht.

Der Grundeinkommens-Antrag sieht ganz grob gesagt 420 EUR Sockel-Grundeinkommen für Erwachsene und 300 EUR für Kinder vor. Wobei Rentner ausgenommen werden, was ich schon nicht verstehen kann. Grundeinkommen = Grundrente. Wer mehr haben will, sorgt zusätzlich privat vor. Fertig. Hier werden sie aber ausgenommen.

In der Einleitung steht außerdem deftige Hartz-IV-Kritik. Ich fand allerdings die Agenda 2010 richtig. Nicht jedes Detail und gerade was Altersschonvermögen und Anrechnung von Partnereinkommen angeht, hatten wir Grüne schon immer eine andere Meinung. Wir konnten sie nur gegen SPD und CDU (das Ding musste ja durch den Bundesrat) nicht durchsetzen. Aber was soll diese heftige Kritik? Ich finde, man kann durchaus die Agenda 2010 aus dem Jahr 2003 gut finden und dennoch langfristig ein Grundeinkommen befürworten.

Die Auszahlung des Geldes soll als negative Einkommenssteuer erfolgen. Nun wurde mir die Frage gestellt, wann man denn dann nun sein Geld bekommt. Jemand, der bisher einen Job hat, bekommt nach dem Modell kein Grundeinkommen ausgezahlt, sondern es wird mit seiner Einkommensteuer verrechnet. Wenn der nun aber seinen Job verliert, wäre er ja darauf angewiesen, dass ab sofort Geld ausgezahlt wird und nicht erst, wenn er seine Steuererklärung für 2007 macht (was frühestens 2008 und bei vielen auch eher 2009 erst der Fall wäre). Wie soll das – ohne große Bürokratie – funktionieren?

Das Stichwort Bürokratie ist mir sehr wichtig, denn das ist meine Hauptantriebsfeder, überhaupt für ein Grundeinkommen zu sein. Eine Auszahlung als negative Einkommensteuer scheint mir da aber nicht geeignet bzw. ich bin gespannt, ob mir das jemand zufriedenstellend erklären bzw. lösen kann.

Die Finanzierungsfrage ist auch etwas vage. Es ist von einem Energiegeld die Rede, das ich bisher nicht wirklich einschätzen kann. Mich stört aber viel mehr, dass keine Zahlen genannt werden. Wenigstens auf zweistellige Milliarden-Beträge genau würde ich das schon gerne gerechnet sehen. Muss ja nicht im Antrag stehen, aber wenigstens in der Begründung wäre das nett gewesen. Nicht einmal das Kosten-Volumen wird genannt.

Das gilt übrigens genauso für den anderen Grundeinkommensantrag, den der Grünen Jugend. Dort werden 930 EUR für Erwachsene und 465 EUR für Kinder gefordert. Da lässt sich immerhin sehr leicht ausrechnen, dass wir bei 67,5 Mio. Erwachsenen und 15 Mio. Kinder bei 837 Mrd. EUR Kosten liegen. Zur Finanzierung werden ein paar Töpfe angerissen, Zahlen jedoch gemieden.

Und so bin ich derzeit schwer am grübeln, wie ich eigentlich am Sonntag abstimme. Eigentlich wollte ich dem Grundeinkommensantrag aus der Projektgruppe (Grund-3) zustimmen, aber sicher bin ich mir da nicht mehr. Der GJ-Antrag fordert meiner Ansicht nach ein viel zu hohes Grundeinkommen und ist auch bei der Finanzierungsfrage absolut unzureichend, enthält dafür aber weniger Probleme als der andere Antrag (was wohl auch an der Konkretheit liegt, das gebe ich zu).

Einen eigenen Antrag zu schreiben, werde ich wohl nicht mehr schaffen. Dem Grundsicherungsantrag zustimmen, kommt auch nicht in Frage. Blöde Situation.

WeiterlesenSonntag: Entscheidung übers Grundeinkommen

Bundestagswahl 1983 – in Bild und Ton

Grauenhafte 80er-Jahre-Musik, aber ansonsten ein nettes, amateurhaftes Video mit klarer Botschaft: der Wahlwerbespot der Grünen zur Bundestagswahl 1983.

Klingelt’s bei einigen bei dem Namen des Professors? Ditfurth… war da nicht? Ja, Prof. Hoimar von Ditfurth ist der Vater von Jutta Ditfurth, die später als grüne Politikerin bekannt wurde und sich dann im Streit verabschiedete. Sie war zu links für die Grünen oder die Grünen nicht (mehr) links genug für sie.

Bei der Bundestagswahl 1983 gelang den Grünen jedenfalls erstmals der Einzug in den Bundestag. Mit 5,6 % und entsprechend 27 Abgeordneten zog das erste Mal seit 1957 eine vierte Fraktion in den Bundestag ein.

Mit dabei war damals neben Joschka Fischer auch Otto Schily – damals noch Grüner (undenkbar heute). Und Ingrid Matthäus-Maier und Günter Verheugen waren beide gerade frisch von der FDP zur SPD gewechselt. Sie wollten den FDP-Koalitionswechsel von der SPD zur CDU/CSU nicht mittragen.

Das waren noch wilde Zeiten.

WeiterlesenBundestagswahl 1983 – in Bild und Ton

Rezzo Schlauch wird 60

1996 wäre er beinahe Oberbürgermeister von Stuttgart geworden. Bundestagsabgeordneter war er da schon. Fraktionsvorsitzender der grünen Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hatte er da bereits in seinem Lebenslauf stehen. Der Fraktionsvorsitz in der Bundestagsfraktion kam zwei Jahre danach.

Seine letzte politische Station war das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Dort war er von 2002 bis 2005 Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung. Seit 2006 ist er Aufsichtsratsvorsitzender bei Spreadshirt.

Und nun wird Rezzo Schlauch morgen, am 4. Oktober 2007, 60 Jahre alt. Kaum zu glauben. Ich hab ihn zwar ne Weile nicht gesehen, aber unter nem 60-Jährigen stellt man sich doch eigentlich was anderes vor als so ein Kraftpaket wie ihn.

Ich bin sehr gespannt bin ich auf seine Party morgen. Im Zapata war ich bisher auch noch nie. Wird sicher ein großes, rauschendes Fest.

WeiterlesenRezzo Schlauch wird 60

Wochenende in Freiburg

  • Beitrags-Kategorie:LebenPolitik
  • Beitrags-Kommentare:3 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

Ab morgen Abend werde ich das Wochenende in Freiburg verbringen. Die Grüne Jugend Baden-Württemberg hat wieder einmal eine Landesmitgliederversammlung (LMV). Themenschwerpunkt ist das Grundeinkommen. Außerdem wird eine Beisitzerin für den Landesvorstand nachgewählt.

Ob es WLAN geben wird, weiß ich noch nicht. Aber ich weiß auch nicht, ob ich den Laptop überhaupt mitnehme. Sollte es etwas ganz Wichtiges geben, werde ich natürlich vom Handy aus bloggen. Vielleicht auch, wenn’s nicht so wichtig ist. 🙂

Ansonsten freue ich mich einfach auf das Wochenende. Wird sicher wieder nett. Außerdem bin ich morgen und Montag mal nicht arbeiten, was derzeit eher die Ausnahme als die Regel ist. Daher komme ich auch so wenig zum Bloggen.

WeiterlesenWochenende in Freiburg

Grüne Griechen

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:3 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

In zwei Tagen wird in Griechenland gewählt. Und damit die griechischen Grünen, die offenbar noch etwas grün hinter den Ohren sind, ordentlich Stimmen bekommen, hat der deutsch-griechische grüne Landesvorsitzende Daniel Mouratidis einen Wahlaufruf an seine Landsleute in Deutschland in seinen Blog gestellt.

Auch ich hoffe natürlich auf viele grüne Griechen. Wird eigentlich bei Wahlen bei den im Ausland lebenden Wählern auch getrennt nach Ländern ausgewertet? Wäre ja schon interessant zu sehen, inwiefern sich der Grün-Wähler-Anteil der Griechen in Deutschland von den Griechen in Griechenland unterscheidet.

WeiterlesenGrüne Griechen

Wahl in der Schweiz

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:6 Kommentare
  • Lesedauer:1 min Lesezeit

Am 21. Oktober 2007 wird in der Schweiz das Parlament („Nationalrat“) neu gewählt. Durch die Berichte von Daniel Goldberg über das eine oder andere Wahlplakat hab ich erst gemerkt, dass im Nachbarland gewählt wird. Da kriegt man ja sonst irgendwie nicht viel von mit.

Auf der Website der Schweizer Grünen konnte ich dann auch das Datum finden, nachdem mich der Wikipedia-Artikel eher beunruhigte. Ausgerechnet die SVP, die in Daniels Blog immer wieder das abschreckende Beispiel war, was rechte Parolen angeht, ist bei der Wahl 2003 stärkste Kraft geworden:

Schweizerische Volkspartei (SVP): 26,6 %
Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP): 23,3 %
Freisinnig-Demokratische Partei (FDP): 17,3 %
Christlichdemokratische Volkspartei (CVP): 14,4 %
Grüne Partei der Schweiz: 7,4 %

So hätte ich die Schweiz nicht eingeschätzt. Das wird diesmal doch hoffentlich etwas anders, denn…
Kreatives Wahlplakat der Schweizer Grünen (2007)

WeiterlesenWahl in der Schweiz

Wahl in Hamburg wird spannend

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:10 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Die Wahl in Hamburg ist noch 4,5 Monate hin, aber sie wird spannend. Aktuelle Ausgangslage nach einer TNS-Infratest-Umfrage vom 28.08.2007:

CDU: 42 %
SPD: 33 %
Grüne/GAL: 13 %
FDP: 3 %
Linke: 6 %
Sonstige: 3 %

Quelle: Wahlrecht.de

  • Derzeit regiert die CDU mit Ole von Beust alleine. Geht nach der Umfrage nicht mehr.
  • Schwarz-Gelb geht schon gar nicht, die FDP wäre gar nicht in der Bürgerschaft vertreten.
  • Rot-Grün hätte auch nur 46 % (Linke/CDU aber 48 %), ginge auch nicht.

Tja, und genau deshalb wird es besonders spannend. Die klassischen Koalitionen wären nach dieser Umfrage nicht möglich.

Auch eine Ampel geht mangels FDP nicht und Jamaika fällt aus demselben Grund auch aus. Blieben nach den Daten der Umfrage also nur Rot-Rot-Grün (52 %), Schwarz-Grün (55 %) oder eine CDU-geführte große Koalition aus SPD und CDU (75 %).

Doppelt spannend dabei: Bei zwei der drei Möglichkeiten wären Grüne mit an Bord (und bei der anderen die einzige größte Oppositionspartei). Schade, dass die Ampel nicht ginge. Wäre erstens eine Option mehr (für uns, aber auch überhaupt) und noch dazu meine favorisierte. Allerdings werde ich deshalb jetzt sicher keinen Wahlkampf für die FDP machen. 🙂

Ich bin jedenfalls sehr gespannt. An der Stelle vier grüne Blogger-Grüße nach Hamburg: Kai, Linda, Katja Husen (Hamburger Abgeordnete) und die Grüne Jugend Hamburg, die ebenfalls bloggt.

WeiterlesenWahl in Hamburg wird spannend

Umweltfreundliche Geräusche machen?

  • Beitrags-Kategorie:Politik
  • Beitrags-Kommentare:5 Kommentare
  • Lesedauer:2 min Lesezeit

Auf der IAA ist plötzlich alles Öko. Freuen sich die einen, ärgern sich die anderen. Die deutsche Autoindustrie will sich nicht länger vorhalten lassen, in Sachen Umweltfreundlichkeit rückschrittlich zu sein. Toyota hat durch seinen Hybrid-Antrieb beim Prius ein gutes Image und französische Hersteller haben sich schon vor einigen Jahren mit der Kampagne „Raucher oder Nichtraucher?“ eine Vormachtstellung in Sachen Diesel-Rußfilter erarbeitet.

Sicher nicht zuletzt auch durch öffentlich wirksame Aktionen wie die von Boris Palmer sich als schwäbischer Oberbürgermeister eben nicht den typischen Mercedes, sondern den umweltschonenderen Toyota Prius zu kaufen, hat die deutsche Autoindustrie gemerkt, dass sie umdenken muss.

In der Oberklasse der Autos zählt zwar bei den meisten sicher nach wie vor ein leistungsstarkes Auto sehr viel. Aber die Anforderungen an die Umweltfreundlichkeit steigen. Ich denke, es wird gerade die Aufgabe deutscher Premium-Marken wie Audi, Mercedes und BMW sein, zu beweisen, dass Umweltfreundlichkeit und Luxus sich nicht ausschließen. Auch wenn der Verzicht auf Luxus in den meisten Fällen schon die umweltfreundlichste Variante wäre.

Aufpassen müssen wir allerdings, dass sie nicht nur „umweltfreundliche Geräusche machen“ wie Nick Margetts vom Marktbeobachter Jato Dynamics gegenüber SPON vermutet.

Sehr interessantes Detail am Rande ist auch, dass die Grünen bei dieser IAA das erste Mal mit einem eigenen Stand vertreten sind. Außerdem gibt es ein Kart-Rennen, wo es nicht darum geht der Schnellste zu sein, sondern der Spritsparendste. Das mag alles nur Marketing sein, aber Marketing beeinflusst oft das Denken. Ob bewusst oder unbewusst.

Die Erwartungshaltung, die hier jetzt bei den Autokäufern geweckt wird, muss dann aber auch erfüllt werden. Sonst sind es wirklich nur umweltfreundliche Geräusche.

WeiterlesenUmweltfreundliche Geräusche machen?