Gewöhnliche Zeitungen geben in Deutschland keine Wahlempfehlung ab. Die Financial Times Deutschland (FTD) ist aber keine gewöhnliche Zeitung. Und wen empfiehlt diese Wirtschaftszeitung in der Wirtschaftskrise für die Europawahl?
Die Briten wollen ihren Politikern einen Denkzettel für den Spesenskandal verpassen. Und die Franzosen sehen in dem Votum die Chance, ihrem Präsidenten Nicolas Sarkozy ein Zeugnis für die erste Hälfte seiner Amtszeit auszustellen.
Wer so denkt, verschenkt seine Stimme. Denn die Direktwahl von Europas Volksvertretung ist keine symbolische Veranstaltung. Ihr Ausgang wirkt sich sehr direkt auf den Alltag der Wähler aus. Das Europaparlament hat inzwischen mehr Macht als der Bundestag und entscheidet ganz wesentlich mit über die politische Ausrichtung der Gemeinschaft. Bei Wirtschaftsfragen etwa kommen heute bis zu 80 Prozent der Gesetze, die in Deutschland gelten, von der EU.
Dann kommt ziemlich viel Kritik an den anderen Parteien – zunächst CDU und SPD, dann die FDP. Die Linkspartei findet keine Erwähnung.
Und dann:
Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen.
Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen „New Deal“ ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird. Die Grünen sind für einen Türkeibeitritt, pochen aber auf strengere Auslegung und Einhaltung der Demokratie- und Menschenrechtskriterien.
Okay, danach kommen ein, zwei Kritikpünktchen an grüner Programmatik, aber unterm Strich heißt es dann:
Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.
Das ist uns diesmal einen Vertrauenvorschuss wert.
Dass wir von Umweltpolitik was verstehen, ist ja ohnehin weit verbreitet. Die Kompetenzzuschreibungen für uns liegen da glaube ich nach wie vor bei etwa 70 %.
Wirtschaft, muss man zugeben, war früher nicht gerade unser Kernthema. Spätestens mit der Regierungsbeteiligung 1998 hat sich da aber einiges geändert.
Nur gemerkt haben’s erstmal recht wenige. Bei den letzten Wahlen haben wir allerdings bei den Selbstständigen immer wieder massiv zugelegt. Und jetzt die Wahlempfehlung der FTD. Jetzt zahlt sich die programmatische Arbeit aus und die grüne Wirtschaftskompetenz wird wahrgenommen.
Aber wir verbinden nicht nur Wirtschaft und Umwelt, wir tun das auch menschlich und sozial. Dafür steht WUMS – und das ist am 7. Juni wählbar.
Vielleicht habt ihr’s schon gesehen? Das WUMS! Nein, nicht auf der Straße auf den Plakaten. Oben rechts hier im Blog. Was es damit auf sich hat, wo das herkommt und wie ihr das auch haben könnt, das erfahrt ihr in meinem Video-Podcast Nr. 005: WUMS deinen Blog!
Nächsten Sonntag ist es soweit. EU-weit steht die Europawahl an – zu der ich ja schon gebloggt habe – und in Baden-Württemberg zusätzlich auch die Kommunalwahl. Gestern hab ich auch die Kommunal-Wahlunterlagen zugeschickt bekommen. Weil man da in Baden-Württemberg wahnsinnig viele Stimmen vergeben kann (in Stuttgart 60 für den Gemeinderat), bekommt das jede/r Wähler/in vorab zugeschickt.
Ich kann kommunal bis zu drei Stimmen einer Person geben (das berüchtigte Kumulieren) und ich kann auch Kandidaten verschiedener Listen wählen (panaschieren). Ersteres werde ich machen, letzteres lass ich diesmal lieber. Hab damals meine drei von der grünen Liste abweichenden Stimmen später eher bereut (war übrigens nicht in Stuttgart).
Sechs Personen auf der grünen Liste haben von mir schon jeweils drei Stimmen bekommen. Mit dabei zum Beispiel Anna Deparnay-Grunenberg (Platz 3). Eine junge, sehr sympathische Power-Frau. Weitere drei Stimmen gingen an Niombo Lomba (Platz 11).
Das sind meine Top-Favoriten, also nicht als Negativ-Empfehlung für den Rest ansehen. Aber die hier genannten sechs Menschen möchte ich euch für nächsten Sonntag besonders ans Herz legen.
Ihr könnt bei der Kommunalwahl nicht nur Parteien wählen, sondern mitbestimmen welche Personen euch die nächsten fünf Jahre im Gemeinderat vertreten. Nutzt diese Chance! Wählt zum Beispiel junge Kandidaten, wenn euch wichtig ist, dass auch Jüngere im Gemeinderat vertreten sind (da ist definitiv Nachholbedarf bei unter 30-Jährigen).
Und dann mach ich noch ein grünes Kreuzchen bei der Regionalwahl – und mit WUMS 😉 eines bei der Europawahl. Zwischen 17 und 18 Uhr mach ich mich dann auf zur grünen Wahlparty im Schlesinger und freu mich auf ein gutes Wahlergebnis… 🙂
Am 7. Juni ist Europawahl – und in Baden-Württemberg zusätzlich Kommunalwahl. Dass ich dazu aufrufe, grün zu wählen ist klar. Aber man will ja auch Gründe für so eine Empfehlung haben.
Ins Auge gesprungen ist mir da gestern zum Beispiel das hier:
Andererseits, die Grünen haben tatsächlich Rückenwind. Im Rennen um die Bundestagswahl lagen sie vergangene Woche zum ersten Mal wieder vor der Linken, die Umfrage zur Europawahl sehen die Grünen teilweise sogar als dritte Kraft. Möglicherweise zahlt es sich nun aus, dass die Grünen Europa immer ein wenig ernster nahmen als die politische Konkurrenz, so auch das Rennen um die 785 Abgeordneten-Sitze in Straßburg und Brüssel. Drei lange Tage debattierte man Ende Januar in Dortmund das grüne Europawahl-Programm, die 13 sicheren Plätze auf der Liste für das Parlament waren hart umkämpft.
Das war auch ein Grund, weshalb wir bei der letzten Europawahl 2004 mit 11,9 % bundesweit ein Rekordergebnis verbuchten: Während die anderen überwiegend einen Pseudo-Bundestagswahlkampf führten, diskutierten wir tatsächlich über das, worum es eigentlich ging: Europa.
Gerade für Jüngere ist sicher auch die Frage interessant, ob ihre Generation überhaupt im Europaparlament vertreten wird. Schließlich hat man ja doch oft ganz andere Lebenserfahrungen und daraus resultierende Einstellungen, die viele Ältere nicht so recht verstehen.
Als Endlager für ausgebrannte Politiker verstehen viele Parteien die Europapolitik. Nur zwei deutsche Kandidaten unter 30 haben Chancen ins EU-Parlament einzuziehen – beide von den Grünen.
Gemeint ist damit unter anderem Ska Keller, die in dem Artikel dann auch noch genauer vorgestellt wird. Warum in dem Artikeln nur von zweien die Rede ist, weiß ich nicht, denn wir haben noch zwei weitere Kandidaten unter 30 auf den ersten 12 Plätzen – und damit insgesamt drei: Franziska Brantner (29 Jahre, Platz 11) und Jan-Philipp Albrecht (26 Jahre, Platz 12).
Aktuell haben wir zwölf 13 deutsche Grüne im Europaparlament, so dass diese beiden Plätze durchaus aussichtsreich, wenn auch nicht 100% sicher sind. Da kommt es auf eure Stimmen am 7. Juni an!
Franziska Brantner war übrigens neulich in Stuttgart (und ein paar Wochen davor auch JPA) und es gibt es auf Youtube ein Video, wo auch ein paar Szenen von unserem halb-politischen Grillen in Stuttgart mit drin sind – etwa 20 Sekunden davon hab ich gedreht, da wo’s so wackelt. 😉
Und zum Schluss lasse ich noch unseren männlichen Spitzenkandidaten zur Europawahl und ehemaligen Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer zu Wort kommen. Er erklärt, was der Green New Deal ist, den wir – und übrigens auch Barack Obama und der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon – fordern.
Wir sind der Meinung, dass man Wirtschaftskrise und Klimakrise nicht gegeneinander ausspielen darf, sondern im Gegenteil zusammen denken muss. Wir können mit dem Klimaschutz nicht warten bis die Wirtschaftskrise vorbei ist und zweitens helfen uns Investitionen in Klimaschutz dabei, eine nachhaltige Wirtschaft aufzubauen. Aber lassen wir Büti sprechen (2:18 min):
Das alles steckt hinter WUMS – oder nen Tick länger: Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial.
Auf unserem Parteitag war wie gesagt auch das Team von extra3, der NDR-Satire, mit Tobi Schlegl dabei. Sie warben für gelb-grüne Koalitionen und hatten dazu auch den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle dabei – als Pappkameraden.
Es gab dazu einige Interviews mit Grünen und den Versuch von Fotos zusammen mit dem Papp-Westerwelle, was wohl nicht ganz so einfach war. Da war ich nicht dabei. Aber nach der Aktion ist Tobi Schlegl mit dem starr grinsenden Westerwelle in die Parteitags-Halle gegangen.
Mein Video ist sicher keiner der spannendsten Momente der extra3-Sendung, aber vielleicht ein interessanter Blick hinter die Kulissen von extra 3 bzw. eine andere Perspektive auf einen Ausschnitt der Sendung.
Im Fernsehen laufen soll das Ganze morgen, am Donnerstag, den 14. Mai 2009, um 22:30 Uhr im NDR. Ich bin gespannt. Und extra3 gibt’s ja auch immer als Podcast.
Puh! Eine Informationsüberflutung haben wir ja inzwischen sowieso immer – aber während und nach dieser BDK (grüner Bundesparteitag alias Bundesdelegiertenkonferenz) ganz besonders. Schon während der BDK war es selbst wenn man vorm Rechner saß schwer den ganzen Tweets auf Twitter zu folgen, die mit #bdk09 getaggt wurden.
Die Debatten waren also nicht nur offline lebendig, sondern auch in Twitter. Man könnte fast meinen, wir könnten mit der Netzbegrünung aufhören, so grün wie einem das Netz während der BDK schien. Dank einem Stand von wahl.de gab es auch eine Twitter-Schnittstelle in die Offline-Welt in Form einer Twitter-Wall, wo die aktuellen Tweets zur bdk09 auf einer Leinwand gezeigt wurden.
Ich hab mich dort lange unterhalten – teils mit einer Mitarbeiterin von compuccino bzw. wahl.de und teils mit einem Journalisten bzw. mit beiden zusammen. Der Journalist war ja so ganz und gar nicht angetan von den neuen Möglichkeiten im Web 2.0. Mein Zwiegespräch mit wahl.de lief aber sehr gut. Meine Kritik, dass ja bisher immer nur ein Twitter-Account beispielsweise berücksichtigt wird und ich ja gerade (also während der BDK) überwiegend als @parteitag schreibe, um meine Follower nicht zu überlasten (Stichwort Informationsüberflutung), wurde prompt umgesetzt. Als ich heute in mein Profil bei wahl.de guckte, war der zweite Twitter-Account bereits berücksichtigt. Ich bin gespannt, was aus meinen anderen Anregungen wird (zusätzlich zu Big Shaker/Mover auch eine Liste nach dem Status quo statt nur der Veränderung, weil das in der Regel vor allem Neulinge pusht und dann fehlen bei mir noch die Daten aus sevenload, LinkedIn und ich glaub noch was). Apropos… meine Facebook-Daten werden nicht angezeigt, weil ich keine Seite/Fan-Page als Politiker dort habe. Sollte ich sowas anlegen, was meint ihr? Find das ja bisher eher übertrieben, da ich für kein öffentliches Amt oder Mandat kandidiere. Andererseits will ich natürlich die grüne Präsenz auf Facebook und bei wahl.de gerne erhöhen.
Ich war jedenfalls während der BDK nur alle paar Stunden mal in Twitter und teilweise in Facebook (auch um die neu hinzugekommenen Kontakte zu bestätigen oder anzufragen, aber auch für Diskussionen und Kommentare zu meinen Tweets). Die Blogs – auch die der offiziellen BDK-Blogger – habe ich während des Parteitags links liegen gelassen. Wie schon gesagt, kam ich ja selbst auf Twitter mit dem Lesen nur teilweise hinterher. Aber eben hab ich die Blogs mal überflogen, teils gelesen, teils kommentiert. Frisst ganz schön Zeit, ist aber auch interessant, die Eindrücke mitzubekommen. Da ist ja vieles, was man normal nie mitbekommt (z.B. die Informationen, die die Presse morgens hinter den Kulissen bekommt) oder einfach Dinge, die man verpasst hat bis hin zu anderen Sichtweisen.
Apropos… da war ein interessanter Vergleich von Regine Heidorn zum Zustandekommen des Wahlprogramms:
So ist die BDK also quasi eine Art Real-Life-Wiki. Sehr geistreicher Vergleich! 🙂
Ansonsten mach ich jetzt mal stichwort-artig weiter (man könnte auf twitter-artig sagen), weil sonst das Schreiben für mich und das Lesen für euch zu lange dauert:
Man wird am Donnerstag die BDK bei extra3 sehen können, denn Tobi Schlegl war mit einem Papp-Westerwelle zu Gast und warb für eine gelb-grüne Koalition. Soweit ich das mitbekommen habe, war er sehr positiv überrascht wie locker die Grünen seine Aktion sahen und wie ungehindert er und sein Team bei uns Satire machen konnten. Das extra3-Team wurde sogar vom Präsidium extra begrüßt. 🙂
Wir hatten ein sehr nettes und interessantes Treffen von Netzbegrünern (leider alles Männer) und haben uns bei Kaffee und Schokolade intensiv und lange über das Thema Netzbegrünung unterhalten. Aktiv werden wollen wir u.a. beim Thema Wurzelwerk, denn das grüne Mitgliedernetz braucht dringend eine Generalüberholung. Die ganze Bedienung ist bisher grottenschlecht und kaum vernünftig benutzbar. Und wenn das schon die Netzbegrüner so sehen…
Wir brauchen dringend mehr Gästeplätze. Ausgeschildert war da was Richtung Tribüne, aber wenn ich nen Parteitag von der Tribüne verfolge, kann ich mich auch gleich zu Hause vor den Fernseher setzen. Und es gibt nun mal zahlreiche Leute, die nicht als Delegierte zum Parteitag anreisen, sondern sozusagen einfach so bzw. in ihrer Funktion (bei mir jetzt als Landesvorstandsmitglied BaWü).
Natürlich war ich auch diesmal immer wieder bei den Bloggern am Tisch. Diesmal waren es ganze neun Stück (Links siehe unten). Neue Gesichter, alte Gesichter, grüne Gesichter, demnächst grüne Gesichter, ein rotes Gesicht,… war wieder vielfältig. 🙂
WLAN ist immer noch ein dicker Kritikpunkt bei den BDKs. Aber es gab tolle Stromtankstellen für Laptops etc.
Das Berliner Wetter war etwas taktisch unklug: Tagsüber schien die Sonne schön warm und hell – aber da waren wir eigentlich die meiste Zeit drinnen in der Halle. Abends und nachts schüttete es dann wie aus Eimern – wo wir uns auf den Weg in Kneipen, zu Partys und ins Hotel machten.
Berliner zu treffen (die nicht ohnehin auf dem Parteitag waren) hat leider nur in einem Fall geklappt. Das lag teils an Zeitproblemen oder auch an Berührungsängsten mit grünen Parteitagen. Die, die kam, hatte solche nicht und hat es dann auch prompt sehr bereut aufgrund eines anderen Termins wieder gehen zu müssen.
Boris Palmer, der blauegrüne Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, kam modisch verwirrend in einem blauen Anzug. Ich stand gerade zwischen Anna Lührmann und Kordula Schulz-Asche als Boris seitlich zu mir kam, um mich zu begrüßen. Mir sind halb die Augen rausgefallen als ich ihn sah, hätte in dem Moment gerne mal seine Perspektive gehabt. 🙂 Aber eigentlich macht er damit nur Werbung für sein neues Buch und seine Klimaschutzpolitik – beides unter dem Titel „Eine Stadt macht blau“.
Ansonsten freu ich mich natürlich über die vielen interessanten Menschen, die ich neu oder wieder getroffen habe (Grüne, Blogger, Journalisten…) und darüber, dass am Sonntag in Bad Homburg (Hessen) mit Michael Korwisi der erste grüne Oberbürgermeister in Hessen gewählt wurde – und zwar im zweiten Wahlgang mit 59,5 % gegen die Amtsinhaberin von der CDU. Dank Twitter hab ich’s noch im Zug auf der Heimfahrt erfahren. 🙂
Eine kleine Schlussbemerkung von mir geht noch in Richtung von Cem Özdemir, unserem Parteivorsitzenden, der Jens Matheuszik ein kleines Video-Interview gegeben hat. Cem meint dort, er würde wenig Statusmeldungen auf Facebook schreiben, weil nicht jeder wissen müsse, wann er aufs Klo geht oder sich gerade die Hände wäscht.
Meine Antwort an ihn, die ich bei Gelegenheit auch gerne nochmal persönlich überbringe:
Lieber Cem, wenn du nicht möchtest, dass die ganze Welt weiß, wann du aufs Klo gehst, dann schreibst du es einfach nicht. Die wenigsten tun das. Aber es gibt viele andere Dinge, die du der Welt gerne mitteilen kannst. Zum Beispiel wenn der Bundesvorstand nachts gerade den Entwurf des Wahlprogramms beschlossen hat oder auch Aussagen zur aktuellen politischen Lage. Auch in deinen Videos erzählst du ja nicht von deinen Klo-Erlebnissen. Bei Fragen, meld dich.
Mich ärgert vor allem, dass er mit dieser Antwort quasi alle als Klo-Twitterer diskreditiert, die Twitter oder die Facebook-Statusmeldungen intensiver nutzen.
Alles in allem aber ein sehr schöner Parteitag mit einem guten Programm (das am Ende einstimmig beschlossen wurde) und auch das Schlafdefizit ist bald überstanden. 🙂
Falls es jetzt jemand noch nicht so ganz mitbekommen hat: Ich fahr morgen wieder nach Berlin. Das letzte Mal ist schon wieder ein halbes Jahr her und ich freu mich richtig drauf. Allerdings bin ich nur das Wochenende über da und zwar auf unserem Parteitag.
Der findet im Velodrom statt und ist öffentlich. Wenn ihr euch also schon immer mal so nen grünen Parteitag ansehen wolltet und/oder mich treffen wollt, dann kommt doch einfach dorthin.
Apropos… es leben doch sehr vieleBlogger in Berlin, gerade auch vielepolitischinteressierte. Warum kommt ihr nicht einfach mal zum Grünen-Parteitag, wo er doch diesmal direkt vor der Haustür stattfindet?
Ist sicher spannend. Inhaltlich geht es vor allem um das Bundestagswahlprogramm, ansonsten sind natürlich die ganzen grünen Promis da und ihr könnt sicher danach interessante Berichte in euern Blogs schreiben – oder still und leise die gewonnenen Eindrücke verarbeiten.
Auch viele grüne Blogger und Twitterer sind natürlich da – insgesamt 840 grüne Delegierte aus den Kreisverbänden.
Würde mich freuen, den einen oder anderen von euch zu sehen. 🙂
Vor kurzem hatte ich die Idee, mal einen Blog-Eintrag darüber zu schreiben, was eigentlich so ein Parteitag ist, wie das abläuft und allgemein, was man sich darunter vorstellen kann. Nun rückt mit dem kommenden Wochenende unser nächster grüner Bundesparteitag (BDK = Bundesdelegiertenkonferenz) immer näher und eigentlich wollte ich vorher diesen Eintrag fertig haben. Nur hab ich da gerade eigentlich keine Zeit dazu.
Doch dann habe ich eben bei Facebook den Link zu einem Video gesehen. Ein Video-Interview mit Steffi Lemke, unsererer politischen Geschäftsführerin*, zum Thema Parteitag: Wie läuft das ab? Wer kann Anträge stellen? Was macht man bei vielen, vielen Änderungsanträgen? usw.
Perfekt, zeige ich euch doch einfach dieses Video. Mir hat’s sehr gut gefallen. Vielleicht schreibe ich trotzdem irgendwann noch den geplanten Eintrag. 🙂
So könnt ihr euch nun etwas besser vorstellen, was ich da am kommenden Wochenende in Berlin treibe. Allerdings bin ich nicht als Delegierter da (jeder Kreisverband kann abhängig von seiner Mitgliederzahl Delegierte schicken), sondern als Gast in meiner Funktion als Landesvorstands-Mitglied in Baden-Württemberg.
Abstimmen fällt für mich daher weg, aber man diskutiert natürlich viel und versucht andere zu überzeugen und lebt ansonsten vor allem das, was Steffi in dem Video „großes, grünes Familientreffen“ genannt hat.
* Es gibt bei uns eine Person für die politische Geschäftsführung (die wird gewählt) und eine für die organisatorische Geschäftsführung (die wird vom Bundesvorstand angestellt). Ersteres ist also ein politisches Amt (bei den anderen Parteien Generalsekretär genannt), letzteres ein/e Angestellte/r der Partei.
Mal ein Blick zu den Grünen nach Österreich. Dank Rivva hab ich eben bei Marco Schreuder ein sehr frisches Video vom 21. April aus dem österreichischen Nationalrat (sowas wie bei uns der Bundestag) entdeckt.
Dort nimmt der Grüne Alexander van der Bellen die steuerpolitischen Vorschläge seines Kollegen Heinz-Christian Strache von der FPÖ auseinander – richtig genüsslich und amüsant:
WUMS! Dank unseres Wahlkampf-Wums sind wir Grüne diesmal prominent in „Toll!“, der Satire-Abteilung von Frontal 21, gelandet. WUMS steht für „Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial“ und ist der Slogan für unseren Europa-Wahlkampf. Der kann etwas Lautstärke sowieso gut gebrauchen, bisher wissen ja in Deutschland erst 44 %, dass dieses Jahr überhaupt Europa-Wahlen anstehen.
Aber genug der leisen, getippten Worte – nun kommt WUMS! Ton an.
WUMS find ich sowieso ne nette Idee. Auch ZACK und PENG klingen noch nett. Aber das RATATAZONG war mir ausgeschrieben dann doch zu unpraktisch für den Wahlkampf. 😉
