Sozialstaat

Grüner Blog zum Grundeinkommen startet

Seit einiger Zeit versuche ich das Thema Blogs mehr in die grüne Partei hineinzutragen. Das ist offenbar nicht unbemerkt geblieben. Zu der Debatte um ein Grundeinkommen (oder andere Alternativen für den heutigen Sozialstaat) sollte ein Blog eingerichtet werden – und ich wurde gefragt, ob ich es zusammen mit Till betreuen würde.

Grüner Blog zu Grundeinkommen und GrundsicherungEt voilá – es ist fertig! Unter www.grundsicherung-bw.de startet nun die Debatte der baden-württembergischen Grünen um die Zukunft des Sozialstaats. Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen? Sind Bedürftigkeitsgeprüfte Grundsicherungsmodelle besser? Kann man Vorteile aus beiden Grundrichtungen kombinieren? Dies – und noch viel mehr – wird in einem länger angedachten Prozess, der im Herbst in einem Parteitagsbeschluss enden soll, nun diskutiert.

Mitmachen kann natürlich jeder. Wir wollen nicht nur Blog-Software zur Diskussion nutzen, sondern auch ein Teil der Blogosphäre sein.

Wie es sich gehört, sind wir auch noch im Beta-Stadium. So richtig los geht’s dann am Samstag mit der grünen Regionalkonferenz in Stuttgart.

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Gedanken zum Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen geistert seit einiger Zeit wieder durch die Parteien und durch die Medien. Die Idee ist keinesfalls neu, aber derzeit wieder hochaktuell. Menschen aus ganz unterschiedlichen Organisationen sprechen sich für irgendetwas in dieser Richtung aus, so z.B. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus und Bundespräsident Horst Köhler von der CDU, dm-Chef Götz Werner, der ein eigenes Modell entwickelt hat, Thomas Straubhaar, Präsident vom Hamburger Weltwirtschaftsinstitut, auf dem grünen Zukunftskongress war es ein sehr wichtiges Thema und die FDP nennt ihre Idee „Bürgergeld“. Die beinhaltet allerdings laut Wikipedia auch eine Arbeitsverpflichtung. Passt also nicht wirklich rein.

Die Grundidee

Die Grundidee ist normalerweise, dass jeder Bürger monatlich eine bestimmte Summe vom Staat bekommt. Dies soll komplett ohne irgendeine Bedürftigkeitsprüfung oder Einkommensgrenzen geschehen. Man würde also die ganze Bürokratie von Arbeitslosengeld II/Hartz IV, BAföG, Kindergeld, Sozialhilfe usw. einsparen. Man spricht daher dann auch vom bedingungslosen Grundeinkommen.

Meine Gedanken

Meine Meinungsbildung ist noch nicht ganz abgeschlossen, aber ich tendiere dazu, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu befürworten. Warum? Extrem reizvoll ist für mich

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